Michael Schnedlitz wird neuer FPÖ-Generalsekretär
LEOBEN/WIEN. Der niederösterreichische Nationalratsabgeordnete und Landesparteisekretär Michael Schnedlitz (35) wird Generalsekretär der FPÖ. Er folgt Harald Vilimsky und Christian Hafenecker, die am Mittwoch am Rande der Parteiklausur der Freiheitlichen ihren Rückzug bekannt gaben.
Schnedlitz ist Vertrauter des niederösterreichischen Landesparteichefs Udo Landbauer und Vizebürgermeister von Wiener Neustadt.
"Ich habe dem Bundesparteivorstand heute vorgeschlagen, den Nationalratsabgeordneten Michael Schnedlitz für diese Funktion zu designieren", schrieb FPÖ-Obmann Norbert Hofer in einer Aussendung. Der Vorstand sei diesem Vorschlag einstimmig gefolgt. Schnedlitz habe in seiner politischen Karriere "große Dynamik bewiesen und wichtige Erfolge erzielt". Der Schritt auf Bundesebene sei ein "logischer Schritt in seiner konsequenten Entwicklung", so Hofer.
>> Porträt des neuen FP-Generalsekretärs
Zwei Rücktritte
Nach Harald Vilimyky hatte auch Christian Hafenecker seine Funktion als Generalsekretär der FPÖ zurückgelegt. Es handle sich um einen freiwilligen Rückzug sagte er am Mittwoch am Rande der Parteiklausur. Es sei an der Zeit, an eine jüngere Person zu übergeben. Auch Vilimsky betonte, dass sein Rückzug auf eigenen Wunsch erfolge. Hafenecker, der seit Mai 2018 Generalsekretär an der Seite Vilimskys ist, will weiterhin stellvertretender Landesobmann der Freiheitlichen in Niederösterreich sein, wie er sagte. Zudem werde er eine "wesentliche Rolle im Parlamentsklub" der FPÖ spielen. Auch Hafenecker wollte - wie Vilimsky - diesen Schritt schon vor längerer Zeit machen, allerdings sei der Ibiza-Skandal dazwischen gekommen: "Man lässt die Truppe nicht alleine."
Video: Die FPÖ-Klausur in Leoben brachte erste Personalentscheidungen.
Vilimsky wiederum betonte, der wahrscheinlich längstgediente Generalsekretär einer Partei in Österreich gewesen zu sein. "Daher war es mehr als an der Zeit zu übergeben." Auch er betonte, den Schritt immer wieder aufgeschoben zu haben, zuletzt aufgrund der Parteikrise, die durch das Ibiza-Video verursacht wurde. Neben seinem internationalen Engagement will er sich als Verantwortlicher in den Wiener Wahlkampf einmischen.
Neben Personalentscheidungen steht heute die Parteireform an sich im Mittelpunkt. Oberösterreichs Landesparteichef Manfred Haimbuchner und der Welser Bürgermeister Andreas Rabl präsentieren ihre Konzepte in Sachen Compliance und Modernisierung. Dann wird darüber abgestimmt. Die Freiheitlichen sollen sich laut Haimbuchner und Hofer - nicht zuletzt aufgrund von Ibiza-und Spesen-Skandal des Ex-Obmannes Heinz-Christian Strache - die strengsten Compliance-Regeln aller Parteien verordnen. Überhaupt sei man die erste Bewegung, die solche Maßnahmen ergreift.
Besprochen wird auch das Budget der Bundespartei. „Die Finanzen der FPÖ sind gesund, wir sind sehr gut aufgestellt", so Hofer. Gerade einmal "ein Dutzend" Mitarbeiter seien beschäftigt. Geht es nach Hofer soll sich die Parteispitze samt den Landesparteichefs in Zukunft auch öfter absprechen als bisher. Zu diesem Zweck sollen in den Statuten modernere Kommunikationsmöglichkeiten verankert werden, wie etwa Videokonferenzen. Und auch die IT-Sicherheit der Freiheitlichen soll verbessert werden, kündigte der Parteichef an. Aber auch thematisch will sich die FPÖ verbreitern und neben den Feldern Migration, Sicherheit und Soziales auf "Satellitenthemen" setzen. Eine "moderne, rechtskonservative Partei" soll die FPÖ laut Hofer werden.
Kickl schimpft über Koalition
"Der billige Jakob wird gestrichen, ab sofort ist das der billige Werner", lästerte FP-Klubobmann Kickl in einer Pressekonferenz am Mittwoch über die neue türkis-grüne Bundesregierung. Verhandlungsbereit ist er bei der "Sicherungshaft".
Video: Herbert Kickl zum ersten türkis-grünen Ministerrat.
Die Grünen hätten der ÖVP in ihrem "Regierungstaumel" die gesamte strukturelle Macht im Staat überlassen, meinte Kickl und nannte den Sicherheitsbereich und das Finanzministerium: "Die Kardinäle und Bischöfe sind alle schwarz, die Ministranten alle grün." Eine Schonfrist für die Regierung lehnt Kickl ab und sieht seine Partei als "einzige wirkliche Oppositionskraft". SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner habe sich diesbezüglich mit ihrem "Opposition ist Mist"-Sager im Wahlkampf selbst aus dem Rennen genommen.
Dementsprechend lieferte Kickl einen inhaltlichen Rundumschlag gegen das neue Regierungsprogramm: Von der Ökologisierung ("ein anders Wort für abkassieren") über den Kampf gegen "sogenannte Hasskriminalität" ("der schwarz-grüne Metternich") bis hin zur nun im Raum stehende Abschaffung der Hackler-Regelung ("Anschlag auf die Arbeitnehmer"). Und die einzig positiven Punkte - Steuerreform und Maßnahmen im Asylbereich - seien "lauter Plagiate" und trügen die Handschrift der FPÖ, meinte Kickl.
Beim Casinos-Untersuchungsausschuss will der FPÖ-Klubchef SPÖ und Neos dazu drängen, den Untersuchungsgegenstand zu öffnen und zeitlich weiter zurück zu gehen. Und im übrigen will Kickl auch die Personalpolitik der neuen Regierung genauer unter die Lupe nehmen: die Größe der Kabinette, die "Umfärbung" und die Qualifikation der Mitarbeiter: "Ich bin gespannt, ob dann mit den gleichen Maßstäben gemessen wird, wie es bei der freiheitlichen Regierungsbeteiligung der Fall war."
Zur Verfügung stünde die FPÖ laut Kickl für eine Verfassungsänderung zur Umsetzung der "Sicherungshaft". Die "Opting-out-Klausel", die der ÖVP erlaubt, sich im Fall einer weiteren Flüchtlingskrise Mehrheiten im Parlament abseits der Grünen zu suchen, beurteilt der FP-Klubchef aber skeptisch: "Das werden wir uns anschauen, ob das wirklich so einfach geht, wie sich das Schwarze und Grüne vorstellen."
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Neuer FPÖ-General als „Speer und Schild“ kann man lesen (https://www.tt.com/artikel/16596484/neuer-fpoe-general-schnedlitz-als-mark-speer-mark-mark-und-mark-mark-schild-mark)
„Speer und Schild“ …
… eine interessante Wortwahl für die Stellebeschreibung des FPÖ-Generals.
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Vielleicht eine gedankliche Anleihe an "Schwert und Schild" des Staates, als das sich die KGB–Agenten sahen (ach ja: gibt es da noch den Kooperationsvertrag der FPÖ mit der Putin–Partei „Einiges Russland“?).
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Dem nachgebildet trugen Absolventen des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) ein Abzeichen, das Schwert und Schild der Partei symbolisierte.
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„Speer und Schild“ könnte zur Vorstellung verleiten, daß der Speer der blauen Politik das Recht durchdringt, da es ihr zu folgen hat. Und der Schild schmettert den Hinweis ab, daß Menschenrechte grundsätzlich nicht verhandelbar sind … Aber, wäre das nicht sehr polemisch?.
Der neue Generalsekretär genau so ein rechter Kasperle wie seine Vorgänger! Ihr sollt diese unnütze rechte Partei auflösen zum Wohle der österreichischen Bevölkerung! Also tut es, aber schnell!
Nun, die Identitären haben noch nie Autos und Auslagen kaputt geschlagen ,wie die linken Idioten.
Stimmt: dir rechet Idioten zünden lieber Asylheime an.....
Diese Typen haben für mich immer so einen leicht irren Gesichtsausdruck.
So nach dem Motto "Seht, was ich kleiner xxxxx alles erreichen kann!"
Wo er natürlich Recht hat.
Es schmerzt dann aber schon, dass er sich mit rot-weiß-rot Aufsteckern schmückt und im Hintergrund die Republik Österreich Schriftzüge prangen.
Danke, ihr Wähler da draussen, die den Hass, die Verleumdung, den Zwietracht und die Selbstbedienung "euer Geld für unsere Leut'" rein wähl(t)en.
Der Hass und die tägliche Sudelei gewisser LiVö ist schon himmelschreiend.
Hirnbefreit!
Hirnbefreit ?
„Liebe Identitäre Bewegung, ich begrüße euch recht herzlich in Wiener Neustadt. Hier seid ihr willkommen“, die Begrüßung des neuen Generalsekretärs, anlässlich einer Kundgebung 2016.
https://www.krone.at/2074485
Und der soll kein Nazi sein ? Was bestreitet ihr das immer ? Steht doch endlich dazu.
Gähnnn, und das ist alles? Langweilig 8)
Gutmensch...Schweinefleisch im Kindergarten und „christliche Werte“, sprich Kreuze im Klassenzimmer....sind seine Themen.
Wenn aber einen Kind ein Schwein zum Essen hingestellt wird , ohne das es das Kind begreift, oder sind die "christlichen Werte" so groß, das Reis durchaus reicht für "ein solches Kind", .....wie war das damals noch mal, und die lachenden Fratzen(da meine ich keine Kinder)
Falls die IB Nazis wären, hätte sie der Verfassungsschutz schon längst verboten.
Der Verfassungsschutz kann gar niemanden verbieten. Der kann nur ermitteln.
Durch die Ermittlungdergebnisse , zur Zeit ergebnislos, kann man die IBs verbieten.
Ich denk aber daß es ganz gut ist das diese Partei und die Fpö existieren, Wenn man die Posts so liest mekt man das Ihr ein enormes, wenn auch in Foren nur verbal, Gewaltpotenzial habt. Durch diese Parteien habt Ihr die Möglichkeit Euch abzureagieren und Euren Frust , Hass verbal rauszulassen und somit gibt es weniger Gewalt in Euren Familien.
Man gleicht sich halt langsam dem Boulevard und dem Staatsrundfunk an....
Diese kühne Wahrheit wird die OÖN nicht lange stehenlassen.
Sie haben ein völlig durchgedrehte Anschauungen, denn alles was nicht ihrer Parteilinie entspricht, sind Nazis.
Der mitterechts Kurs von BK Kurz gefällt ihnen sicher auch nicht.
Ihre Einzeiler hier im Forum sind zum Entbehren.
Österreich hatte schon sehr oft Justizminister, welche keiner Partei zugehört haben. Für einen Justizminister wäre das auch sehr leicht vorstellbar. Es wurden Juristen als Minister ernannt, welche Erfahrung u.A. sehr wichtig, mit dem Verfassungsrecht hatten. Welche sich in all diese Details der Juristerei bereits eine große Erfahrung geholt haben. Es gibt viele, Parteiunabhängige Professionisten den weitreichenden, sehr unterschiedlichen Gebieten der Justiz , welche zu den vielen juristischen Einrichtungen unseres Staates Erfahrung und was sehr wichtig ist auch Kontakt zu diesen Fachleuten haben.
Es ist für mich unverständlich, warum die Grünen, obwohl ich Frau Alma Zadić ihre Erfahrung als Rechtsanwältin nicht schlecht reden möchte, sich hier auf eine Grüne geeinigt haben, wo doch das Justizministerium nicht Grün, sondern sogar besser unabhängig sein soll.
FORTUNA bitte ersparen sie uns ihre Schreibeskapaden! Ihre
Bipolare Störung müssen sie nicht hier im Forum abarbeiten.
Wie lange wollen Sie diese Kampagne gegen Zadoc noch führen?
Finden Sie es nicht bedenklich , daß Sie da im Chor der Identitären und der FPÖ-Propaganda mitsingen?
Gusch!
Wiki: "Alma Zadic ist eine bosnischstämmige österreichische Juristin, ehemalige Rechtsanwältin und Politikerin. Seit dem 7. Jänner 2020 ist sie Bundesministerin für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz der Republik Österreich.
Justizministerium. Es ist eines der empfindlichsten Ministerien in einer Demokratie. Frau Alma Zadic ist in diesem Bereich der Justiz bestimmt nicht geübt. Was in der Justiz alles zusammengehört, darin ist diese geschätzte Frau, trozt ihrer beachtenden Eigenschaften sicher nicht gewachsen. Davor habe ich Angst. Angst, dass dieses Gebiet den Grünen über den Kopf wächst. Die Grünen müssen dem Justizministerium ein sehr großes Augenmerk schenken. Zu breit ist die Gesetzeslage und die Aufgabe dieses Ministeriums.
Mit dieser, meiner Meinung möchte ich bestimmt die Fähigkeit der Frau Alma Zadic nicht anzweifeln. Ich möchte auch nicht mit dem primitiven "eine Vorbestrafte" hier aufwarten. Das Justizministerium wird viel Arbeit für Alma Zadic. Alles Gute!
Wer ist der Auftraggeber für Ihr süffisantes post?
VINZENZ2015,
wie von dir schon gewohnt:
Für geistreiche aussagekräftige Beiträge mit viel Inhalt, wie meinen hier über Alma Zadić als Justizminister, da hätte eine intelligente Person sehr viele Möglichkeit dagegen sachlich zu argumentieren.
Bei dir gilt halt wirklich nur: Wenn jemand keine Gegenargumente mehr findet, dann bleibt ihm nur mehr übrig, den Schreiber des Beitrages schlecht zu machen. Dann braucht man sich keine Gedanken über ein Gegenargument zu machen. Ist doch einfach für den einfach denkenden VINZENZ2015
Ihre anmaßende höchst subjetive und vor allem faktenlose Beurteilung von Alma Zadic's Kompetenz ist Grund genug nach einem Auftraggeber zu fragen!
@ fort
Sollten Sie an der Vorgeschichte und an den Hintergründen dieser schändliche Kampagne gegen Zadic - zu deren Handlanger siesich selbst hzaben machen lassen - interessiert sein, dann finden Sie unter anderem betr. Hr. Peci erhellende Infiormationen, die über Ihre subjektiven Unterstellungen hinaus gehen!
https://www.derstandard.at/story/2000113003357/identitaere-und-fpoe-gegen-alma-zadic-anatomie-einer-kampagne
Das ist diese OOeN-Online! Ein Beispiel zu meinem obigen Forenbeitrag:
Wenn du Alma Zadić schreibst, steht als Grund, warum mein Beitrag nicht übernommen wird:
"Der Text enthält zuviele Zeichen. Sie dürfen nur 1000 Zeichen als Text schreiben"
Also muss man schreiben:
Alma Zadic. Nein, wie kleinkariert doch dies Onlineredaktion sich wieder darstellt in ihrem Njusruum!
Ich kann deinen Ärger verstehen.Ich wundere mich dass du hier überhaupt noch postest.Du hast doch vor Monaten schon gedroht hier nicht mehr zu posten.
Leider haben sich meine Hoffnungen nicht erfüllt.
Das liest doch eh kein Mensch, soviel wie der schreibt, ich jedenfalls nicht!
Haben Sie irgendwelche Fakten, die ihre skurrilen Mutmaßungen über Frau Zadic irgendwie belegen könnten, oder hetzen Sie nur so?
Fortunatus, nur weil du irgendwelche "nicht wissentlich vorhandenen Begebenheiten"wie, ...nicht gewachsen, ....bestimmt nicht geübt, erfindest, unterstellst und einbildest, aus dem Grund "Davor habe ich Angst", ist es nicht weniger Hetze,
als eh schon gegen Zadic passiert.
Bevor du weitere Kommentare dieser Art verfasst, überdenke deine hetzerischen Feststellungen.
Fortunatus scheinheilige Worte drücken die Verlogenheit und Doppelzüngigkeit der ÖVP in perfekter Weise aus.
Hmmm Fortzerl, des hat was. Woher die Läuterung?
Hofer war mit Strache in Russland zur Unterzeichnung des Korruptionsvertrages- äh... Kooperationsvertrages (Sorry!) mit Putin
Hofer hat Strache Monate NACH auffliegen des Ibiza-Verrates beim Oktoberfest der Oligarchenpartei stürmisch umarmt
Hofer wäre ohne Strache bis heute ein bedeutungsloser Flugzeugmechaniker
der "moderne" Hofer ist Mitgleied eine österreichfeindlichen, ewiggestrigen Burschenschaft und des habsburgischen St.Georgs-Ordens
Eine "neue" und "moderne" FPÖ ist mit Hofer genauso wahrscheinlich wie ein Ötzi mit Smartphone!
Der Neue sieht ja direkt seriös aus. Ich hoffe, das täuscht nicht allzu sehr.
Er ist ein Hapschi von dem lustigen Liedersänger Landbauer... alles klar?
Besten Dank. Sehr lange darf man in diesem Forum ja nicht gerade träumen... Und der Spruch "Böse Menschen haben keine Lieder" ist wohl auch mit Vorsicht zu genießen.
Die FPÖ möchte heute in Villach den Eindruck erwecken, dass sie eine andere Partei geworden ist. Ist die FPÖ eine andere Partei geworden als sie es noch vor zwei Jahren war? Nein, sicher nicht!
Die FPÖ ist noch immer die FPÖ eines Jörg Haider. Ob mit Haider, mit Strache oder mit Kickl. Diese Partei ist eine populistische Partei, deren Grundsatz sich nach den kurzfristigen Problemen der Wähler richten.
- Unter Jörg Haider gegen die EU
- Unter Strache gegen Ausländer unter Betonung "unserer Heimat"
- Unter Kickl für eine großdeutsche Einheit innerhalb Europas, welche Europa beherrscht.
Strache hat das Bemühen Putins Einfluss in Europa zu bekommen, mit dem Ibiza-Verhalten dem Kickl total verloren.
Strache hätte für Kickl ohnedies früher oder später "politisch eliminiert" werden müssen. Nur jetzt hat Strache Kickls Plan ruiniert.
Das weiß die FPÖ.
- Kickls Macht gegen
- Straches einfaches Programm das wird die FPÖ spalten. Spalten, bis es die FPÖ nicht mehr geben wird.
Halleluja! 🤦🏻♀️🤦🏻♀️🤦🏻♀️
ADLER55 (10.349 Kommentare)
vor 17 Minuten
Die können wohl nur Dreck :: Ihr sog. grünes Glück ....wird nicht von langer Dauer sein - die wissen es nur noch nicht !!
Ja , mit den ersten fünf Worten haben sie recht - genau von dieser Ecke, wird Zadic eine Verbindung zum politischen Islam unterstellt, und in den rechten Medien Lügenhetze verbreitet. Ein Rassist und in euren Kreisen beliebt.
https://www.spiegel.de/www.spiegel.de › plus › irfan-peci-vorzeigeaussteiger-hetzt-gegen-musli...
Irfan Peci: Vorzeigeaussteiger hetzt gegen Muslime ... - Spiegel
25.10.2019 - Irfan Peci war erst Salafist, dann stieg er aus und machte Karriere als ... lässt Peci seinem Hass freien Lauf: "Dreckiger Nigger", schreibt er. Wenige Minuten später, als seine Chatpartnerin auf eine ähnliche ... "Das war kein Serbe. ... Als Sohn serbischer Flüchtlinge wuchs er in Weiden in der Oberpfalz auf.......
.....und einige grausliche Worte mehr (können sie unten Post im Post lesen, od. im Spiegel).
Ein Hintergrund für die grausliche Lügenkampagne gegen Zadic
ist genau gesehen logisch :
FP und Identäre haben pure Panik und Angst!
Wovor?
Vor eine gebildete Atheistin,
vor einer hochqualifizierten Juristin mit internationaler Erfahrung -
von der Liste Pilz zu den Grünen gewechselt -
jetzt in jenem Ministerium,
das bisher vom gelbbraun sympatisierenden Kickl eingefärbt wurde …
eine Justizministerin, die über diesen Querelen steht ,
die sich eher dem Rechtstaat verpflichtet weiß,
als den krausen kickl- Visionen
die keinen Respekt vor Verfassung und Menschenrechten haben,
... kein Wunder,
daß bei der hilflosen FPÖ-Elite
die blanke Panik herrscht!
Vielleicht kommen jetzt auch endlich die mutmaßlichen Kickl-Back-Zahlungen vor Gericht- wäre höchste Zeit!
.....mutmaßlichen Kickl-Back-Zahlungen vor Gericht- wäre höchste Zeit!
Geht nicht. Der versteckt sich hinter der Immunität.
BP Van der Bellen verteidigt Frau Zadic in einem aktuellen Interview:
https://www.facebook.com/alexandervanderbellen/
Ihr bemerkenswerter Lebenslauf. Wer, wenn nicht sie, ist dann qualifiziert, meinte er.
Eine elegante Geste.
Absolut elegant! Grün mauert für Grün!
mit "Mauern" seid wohl ihr die Besten.
Ich hab vieleicht schon etwas zu tief in's Glas geschaut um das hier objektiv und richtig beurteilen zu können!
Aber wer sagt das Zadic eine gebildete Atheistin ist! Das verstehe ich nicht!
Hat sie Angst zuzugeben das sie an etwas glaubt? Wie kann jemand eine solche Führung Position bekleiden wenn er an nicht's mehr glaubt?
Ein spätes Glück .....
Ich schreibe, dieses Video ist Hetze und Rassistisch, schon seit zwei Tagen, und es kommen immer wieder solche Antworten wie von adler. Wenn man Rassismus und Hetze nicht ablehnt, hat es nichts mehr mit nicht checken zu tun oder ein Dummal sein.
Ein gewisser Alexander van der Bellen ist ein Erz-Grüner und daher seine Meinung nicht überraschend.
Besser gesagt :: Zählt nicht !!
Der Ägypter und das Federvieh geben sich gegenseitig Recht. Irgendwo müsst ihr ja Trost finden, ihr Loser.