Innenpolitik Nationalrat beschließt „brauchbare“ Handysicherstellung neu WIEN. Strafrechtler Kert lobt späten Kompromiss, Kritik kommt aus Brüssel. Nationalrat beschließt „brauchbare“ Handysicherstellung neu
Innenpolitik Nationalrat: Kickl und weitere FPÖ-Abgeordnete "ausgeliefert" WIEN. Der Nationalrat hat die Immunität von FPÖ-Chef Herbert Kickl sowie jene der FPÖ-Abgeordneten Martin Graf, Harald Stefan und Norbert Nemeth ... Nationalrat: Kickl und weitere FPÖ-Abgeordnete "ausgeliefert"
Innenpolitik Koalition: Treffen der Steuerungsgruppe für Dienstag angepeilt WIEN. Die Koalitionsverhandlungen in den einzelnen Untergruppen steuern diese Woche auf ihr vorläufiges Ende zu. Koalition: Treffen der Steuerungsgruppe für Dienstag angepeilt
Innenpolitik Nationalrat: Karners Abschiebeliste und ein blauer Rundumschlag gegen die EU WIEN. Der Innenminister will straffällige und arbeitsunwillige Syrer ehestmöglich abschieben Nationalrat: Karners Abschiebeliste und ein blauer Rundumschlag gegen die EU
Innenpolitik Covid-Zertifikate: Höhere Geldstrafen für Hafenecker und Jenewein ST. PÖLTEN. Im Verfahren um gefälschte Covid-Testzertifikate sind die Geldstrafen gegen den freiheitlichen Generalsekretär Christian Hafenecker ... Covid-Zertifikate: Höhere Geldstrafen für Hafenecker und Jenewein
Innenpolitik Nationalrat: Neuer Modus für Handy-Sicherstellung fix WIEN. Die Handy-Sicherstellung findet künftig unter neuem Regulativ statt. Eine entsprechende Gesetzesnovellierung hat der Nationalrat drei Wochen ... Nationalrat: Neuer Modus für Handy-Sicherstellung fix
Innenpolitik Handy-Sicherstellung: Das ist die neue Regelung ab 1. Jänner WIEN. Mit dem für den heutigen Mittwoch geplanten Beschluss der neuen Regelungen für die Handy-Sicherstellung ändert sich ab dem 1. Handy-Sicherstellung: Das ist die neue Regelung ab 1. Jänner
Innenpolitik Andreas Babler: "Wir sind eine der stabilsten Parteien am Tisch" WIEN. SP-Chef Andreas Babler übt sich trotz des Knackpunkts Budget in Optimismus. Andreas Babler: "Wir sind eine der stabilsten Parteien am Tisch"
Innenpolitik Syrien: NGOs und Rauch gegen "destruktive Abschiebe-Rufe" WIEN/DAMASKUS. Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) hat am Dienstag den "Rückkehr- und Abschiebeplan" von Kanzler Karl Nehammer und Innenminister ... Syrien: NGOs und Rauch gegen "destruktive Abschiebe-Rufe"
Innenpolitik Koalition: Cluster-Gespräche in abschließender Phase WIEN. Die Koalitionsverhandlungen sind auch am Dienstag mit diversen Treffen in Arbeitsgruppen fortgesetzt worden. Koalition: Cluster-Gespräche in abschließender Phase
Innenpolitik Eisenstadt rechnet 2025 mit Zuspitzung der finanziellen Lage EISENSTADT. In der burgenländischen Landeshauptstadt Eisenstadt ist die finanzielle Situation angespannt. Eisenstadt rechnet 2025 mit Zuspitzung der finanziellen Lage
Innenpolitik Doskozil: "Bin froh, dass ich nicht depressiv geworden bin" EISENSTADT. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) ist nach seiner krankheitsbedingten mehrwöchigen Abwesenheit zurück in ... Doskozil: "Bin froh, dass ich nicht depressiv geworden bin"
Innenpolitik Vor Nationalrat: Kickl will Nulllohnrunde auch für Länder WIEN. Die FPÖ hat der Nulllohnrunde für Bundespolitiker im Budgetausschuss als einzige Fraktion nicht zugestimmt. Vor Nationalrat: Kickl will Nulllohnrunde auch für Länder
Innenpolitik Weitere Anklage gegen Ex-FPÖ-Mandatar Jenewein erhoben WIEN. Die Staatsanwaltschaft Wien erhebt eine weitere Anklage gegen den früheren FPÖ-Nationalratsabgeordneten Hans-Jörg Jenewein. Weitere Anklage gegen Ex-FPÖ-Mandatar Jenewein erhoben
Innenpolitik Brief an Koalitionsverhandler: Unis gegen Ausweitung der Medizin-Studienplätze WIEN. Widerstand auch gegen Promotionsrecht für FH und Verländerung der Pädagogischen Hochschulen Brief an Koalitionsverhandler: Unis gegen Ausweitung der Medizin-Studienplätze
Innenpolitik Die Nulllohnrunden und ihre Folgen WIEN/LINZ. Landeshauptleute dürfen inzwischen mehr als der Vizekanzler verdienen. Die Nulllohnrunden und ihre Folgen
Innenpolitik 
