Syrien: NGOs und Rauch gegen "destruktive Abschiebe-Rufe"
WIEN/DAMASKUS. Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) hat am Dienstag den "Rückkehr- und Abschiebeplan" von Kanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner (beide ÖVP) für syrische Flüchtlinge kritisiert.
Dieses Vorgehen habe mit Vernunft wenig und mit Menschlichkeit nichts zu tun, so Rauch auf X. Karner will im Auftrag Nehammers alle laufenden syrischen Asylanträge aussetzen bzw. alle Asylgewährungen überprüfen. Auch NGOs übten Kritik, SOS Mitmensch sah "destruktive Abschieberufe".
Karner hatte am Montag erklärt, das Ministerium damit beauftragt zu haben, "ein geordnetes Rückführungs- und Abschiebe-Programm nach Syrien vorzubereiten." Auch der Familiennachzug werde ausgesetzt. Wer einen "Rückkehr- und Abschiebeplan" ankündige, "solange die Lage in Syrien so unübersichtlich ist, besorgt wieder einmal das Geschäft der rechten Populisten - auf dem Rücken der Betroffenen", schrieb Rauch.
- Lesen Sie auch: Österreich setzt alle syrischen Asylanträge aus
Beim Verein AFYA, der sich um die Gesundheit von Geflüchteten sowie Migranten und Migrantinnen kümmert, hätten ihm syrische Frauen erzählt, wegen der Aussagen von Kanzler und Innenminister zu fürchten, bald abgeschoben zu werden.
Amnesty: Aussetzung rückgängig machen
"Die Lage in Syrien bleibt besorgniserregend und unvorhersehbar", betonte auch Amnesty International Österreich. Man dürfe Schutzsuchende in dieser Situation nicht ohne Perspektive zurücklassen. Die Aussetzung syrischer Asylverfahren müsse umgehend rückgängig gemacht werden, forderte Amnesty-Vertreterin Aimée Stuflesser stattdessen eine sorgfältige Einzelfallprüfung. Sie erinnerte besonders daran, dass internationale Menschenrechtsstandards jegliche Rückführung in Länder verbieten, in denen Schutzsuchenden Verfolgung, Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. "Die Sicherheit syrischer Geflüchteter darf nicht den Preis für politische Schnellschüsse zahlen."
Die aus Syrien nach Österreich geflüchteten Menschen bräuchten "angesichts der extrem instabilen Umbruchsituation jetzt Rückhalt und nicht das destruktive Schüren von Unsicherheit oder gar hämische Abschiebeaufrufe", betonte auch SOS Mitmensch-Sprecher Alexander Pollak. Es sei sachlich gerechtfertigt, dass die österreichischen Asylbehörden die Entwicklung überprüfen. Es helfe aber niemandem, "wenn Menschen, die längst Teil von Österreich geworden oder in den vergangenen Jahren als Kind hier aufgewachsen sind, um ihre Aufenthaltssicherheit bangen müssen".
Die Kommentare hier, nicht alle aber sehr viele, verraten wohl wenig über die Syrer/ Migranten aber sehr vieles über ihre Verfasser, was im Herzen ist das spricht wohl wirklich die Zunge. Kann man nicht mehr leugnen.
Eine Menschlichkeit existiert wohl leider nicht mehr. Schade!
Wie viele Abschiebungen gabs unter Kickl als Innenminister?
Wenige, sehr wenige! Dafür ist der Geheimdienst ruiniert und aus der Operette der Berittenen ist auch nix geworden.
Aber die 5. Reihe dr Blaumänner träumen von massenhaften Migration!
Tragödie blue in progress!
Netter Versuch mit Whataboutismus.
Schaut schnell auf die FPÖ, schnell,schnell.
Peinlich Vinzenz von dir!
Bravo! 👏
Was Karner in vorauseilendem Gehorsam für die Blauen parteipolitisch motiviert mit innenpolitischen Kalkül hier abliefert
ist ein Schulbeispiel für UNANSTÄNDIGE Politik!
Das trifft auch in Brüssel auf deutliche Kritik!
Anständige Politik auf der Basis von Fakten schaut anders aus als dieses Spiel mit Emotionen!
Noch ist die Zukunft Syriens völlig unklar!
Wurscht!
Oschiam ist angesagt!
Blauer geht's nimmer!
Unanständig ist auch Österreicher weiter zahlen zu lassen bis hin zu arbeiten, nur weil irgendeine Zukunft unklar ist.
Sorry es gibt Gesetze und wenn Assad der Asylgrund war, ist dieser einfach ungültig. Einzig eine normale Migration mittels Rot-Weiß-Rot Karte ist die Lösung am Ende.
Alles andere wäre ein Schildbürgerstreich...
Aber laut vinzenz zählt ein Bauchgefühl mehr als alles andere.
Grüner geht´s nimmer!
Danke für das Beispiel eines unanständig Postings!
Die Situation in Syrien dzt. zu bagatellisieren ist einfach nur cool!
Danke für dein Beispiel eines dummen Postings und der Beweis das die Ideologie über jeglichen Gesetz stehen darf!
Wo ist etwas bagatellisiert worden? Ist es böse darauf hinzuweisen das es Gesetze gibt und wenn man diese nicht exekutiert jegliche ordentliche Migration ad absurdum führt?
Also bist du dafür wenn man Asyl, Asyl schreit, dass der unbegrenzte Persilschein für die Migration nach Österreich ist?
Als Bonus für dich, wenn es um Anständigkeit geht:
Syrer haben durch zig sicherer Länder müssen, weil Syrien kein Nachbarland Österreichs ist. Warum genau Österreich?
Wäre es nicht Anständig gewesen Türkei, Griechenland, Kroatien usw. als Asylland zu nehmen.
Natürlich kann es sein das du dich in einer bildungsfernen Schicht befindest, was öfters passiert in gewissen Ideologien, dann ist Österreich Nachbarland von Syrien....
Kannst ja mal erklären was da so anständig war....
Ihnen gib ich da vollkommen recht!
Das ist weil die anderen Länder z.B. Türkei, Griechenland usw. nicht so ein sozial System wie wir hier haben, ( hoffe ich darf das so sagen, bin ja auch kein Österreicher )
Aber wenn sie schon mal eh hier sind, wieso kann man sie nicht einfach gut behandeln, sie zahlen eh selbst mal drauf wenn sie herkommen und das Sozialamt nur ausnutzen.
Universum/ Gerechtigkeit/ Gott!
Wenn 30.000 (!) bei uns ausgelassen feiern, dass ihr Fluchtgrund weg ist, dann ist kein Asylgrund mehr vorhanden.
Klar wird das Leben dort nicht so komfortabel wie in der soziale Hängematte Österreichs. Aber das hatten die Österr. auch nicht in der Wiederaufbauphase und müssen für den Wohlstandserhalt bei jeder Hitze u. Kälte aus dem Haus, um zu werkeln.
Zudem gibt es ZAHLLOSE Regionen auf dem Globus, wo das Leben wie in Syrien ist. Dennoch kann ein kleines, geplagtes Gebirgsland nie und nimmer alle Leute der 2. und 3. Welt durchfüttern
!
Mei o mei! Die unanständige pauschal verhöhnende Sozialschmarozedebatte muss jetzt herhalten!
Zum Thema Abschieben muss ich allgemein sagen, das ist wieder eine klassische Lügerei von der ÖVP mal wieder, wo man wieder nichts tun wird außer Wähler für dumm verkaufen.
Generell bin ich dafür das man den Asylgrund bei jedem Syrer prüft und wenn man geltendes Recht anwendet ist der Asylgrund "Assad" nun keiner mehr, daher eine Ausweisung aus Österreich. Österreich hat genug geleistet.
Da viele schon integriert sind und Mitbürger Österreichs sind, kann man die Rot-Weiß-Rot Kartenkriterien anwenden, welche ihr Asyl nun verlieren sollten.
Kritik muss man hier auch besonders an die Medien richten. Warum traut man sich hier nicht das Wort "Remigration" nehmen?
Genau genommen, fordert die ÖVP sogar eine verschärfte Variante. War das nicht ultimativ böse oder zeigt das wieder mal klar die Abhängigkeit der Medien von Inseraten?
Zu guter Letzt die linken Kampfposter, wo sind die Kampfbegriffe wie "Nazi, Rechtsextrem, Remigration, Deportation usw."?
Traut man sich mittlerweile solche Dinge nicht schreiben, weil diese Dinge sind nur für die FPÖ reserviert oder wie nennt man das jetzt?
Ich habe eine Vermutung, dass man hier taktisch sich zurückhält, da eine Regierungsbeteiligung nicht komplett ausgeschlossen ist und dann müsste man zu viel Heucheln um dann die Wörter zu entkräften. Da würde dann ein "um die FPÖ zu verhindern, weil die sind am schlimmsten" auch nicht helfen.
Klassische Doppelmoral mal wieder und was sowieso immer am Start ist von unseren linken Kampfpostern ist Whataboutismus.
Um es nicht zu vergessen, Karner spricht sogar von Listen, welche zur Verfolgung dienen. War das nicht ganz ganz böse von Kickl?
Tja großer Gestank von Doppelmoral....
Das Land muss wieder aufgebaut werden. Daher sollten die Syrer nach Hause zurück. S
Wahrscheinlich mussens jetzt zuerst eine Demokratie haben wie der unerhebliche Westen sich das vorstellt, erst alles aufgebaut sein der Regenbogenkult garantiert werden und der Green Deal unterschrieben werden um ihnen eine Rückkehr zuzumuten....
Welche würden Sie abschieben? Auch jene, die hier bei uns Arbeit gefunden haben und integriert sind?
....unerheblicher Westen.....
JA Freilich, das einzige was zählt ist der Putin, mit seiner darniedeliegenden Volkswirtschaft, wie hat der Obama gsagt eine Regionalmacht. Der ist das einzig erhebliche für die Putinknechte der FPÖ.
Fakt ist: wie wir leben wollen mag dir und dem Zaren vielleicht nicht gefallen, das wird aber nix daran ändern das wir nicht zurück in die Steinzeit kehren. Du kannst dich aber in eine garantiert regenbogenfreie UDSSR verzupfen.
I hab dacht der Rauch is schon weg , ahja de Regierungsgaudi geht ja weiter. Nur keine Angst liebe Schmarozer bis sich die einig sind habt ihr an Pensionsanspruch. erfinder der Asylpension Gris Gott
Da haplerts wieder gewaltig.
Politikerpensionen gibt es nur mehr bei dinosaurierartigen "Altlasten".
Syrien hat noch nicht einmal eine national bzw. international anerkannte Regierung und die Menschenrechte sind auch nicht garantiert..
Oba OSCHIAM, dass es nur so staubt!
Jene, die für sich in Syrien( 2x Österr.) Zukunft sehen, kann man evtl. für ihre Rückkehr unterstützen!
Nachdem 30.000 (!) bei uns ausgelassen feierten, dass ihr Fluchtgrund weg ist, dann ist kein Asylgrund mehr vorhanden.
Klar wird das Leben dort nicht so komfortabel wie in der soziale Hängematte Österreichs. Aber das hatten die Österr. auch nicht in der Wiederaufbauphase und müssen für den Wohlstandserhalt bei jeder Hitze u. Kälte aus dem Haus, um zu werkeln.
Zudem gibt es ZAHLLOSE Regionen auf dem Globus, wo das Leben wie in Syrien ist. Dennoch kann ein kleines, geplagtes Gebirgsland nie und nimmer alle Leute der 2. und 3. Welt durchfüttern
!
Also ich will ja die grüne Punsschhüttenstimmung nicht belasten aber:
Winterprognose Arbeitslosigkeit
Bund 10%
Wien 15%
Angebot>Nachfrage
1. Quelle
2. Ohne syrische Orwata steigt die Zahl der offenen Stellen rapide!
Schon mal volkswirtschaftlich gedacht?
Die Zahlen werden erst angepasst; Veröffentlichung nach Koalitionsabkommen geplant
😊
Wenn ich volkswirtschaftlich denk, dann denk ich
ans Sparpaket
Vinzi; es sind genau 0,6%; und net "rapide"! (AMS-Statistik Okt. 24)
vinzenz betrifft ja keinen von euch linken
13 Jahre Bürgerkrieg und grausig mörderischer willkürlicher Terror durch Assad,
gestützt von Putin und Iran.
Militärisch aufgerollt durch unterschiedlichsten Rebellengruppen - islamistisch und syrisch nationalistisch motiviert.
Nieman kann sagen wie und ob sich Syrien stabilisiert!
Was ist die erste Sorg des österr. Innenminister?
Oschiam!
Hamschicken!
Ohne jede Differenzierung!
Langsam kommt er drauf, dass Oschiam nur möglich ist wenn in Syrien die Menschenrechte gewährleistet sind!
Sind Sie dzt nicht!
Wurscht! Aus reinem INNENPOLITISCHEN Motiven, getrieben von der Kickl-Clique(!) wird in vorauseilendem Gehorsam binnen 24 Std. (!)
nach der Einnahme von Damaskus mit dunkelblauen Diktion in Kickl-Sprech pauschaliesierend Stimmung gegen 'de Süra' gemacht!
Soviel Unanständigkeit findet man selten!
Da 30.000 (!) bei uns ausgelassen feiern, dass ihr Fluchtgrund weg ist, dann ist kein Asylgrund mehr vorhanden.
Klar wird das Leben dort nicht so komfortabel wie in der soziale Hängematte Österreichs. Aber das hatten die Österr. auch nicht in der Wiederaufbauphase und müssen für den Wohlstandserhalt bei jeder Hitze u. Kälte aus dem Haus, um zu werkeln.
Zudem gibt es ZAHLLOSE Regionen auf dem Globus, wo das Leben wie in Syrien ist. Dennoch kann ein kleines, geplagtes Gebirgsland nie und nimmer alle Leute der 2. und 3. Welt durchfüttern
!
Gefällt mir, wie die linken über Karner und die ÖVP herziehen und gleichzeitig ihre Schuhe küssen, damit sie mitregieren dürfen!
Wenn Sie eine andere Einwanderungspolitik wollen
bekommen Sie die am leichtesten wenn Sie in ein klassisches Einwanderungsland auswandern
https://www.immigration.govt.nz/new-zealand-visas/preparing-a-visa-application/living-in-new-zealand-permanently/new-zealand-skilled-residence-pathways/changes-to-the-skilled-migrant-category-resident-visa
Will die FP stillen migrants?
Sicher ned!
Die nehmen unsere Leit die Arbeit weg?!?
Also hier geht’s um die Einwanderung von Ungebildeten & Menschen ohne Einheimischen Partner im Bundesgebieg (und es sollte um die SchulungsKosten vonPeter12 angeblichen Mechaniker gehen sofern die Ausbildung hier öffentlich erfolgte)
https://www.bmbwf.gv.at/Themen/HS-Uni/Aktuelles/ukraine/Sommersemester-2024.html
Welcher Abschiebe Plan wurde in Frage gestellt?
Fakt ist 250 … Bewerber seit Beginn VP-G
Asyl=Schutz auf Zeit
sonst folgt Sparpaket
Und wieviele hat der GRÖVOKA KICKL als Innenmin. abgeschoben?
Hahakiki!
Also dazu hören Sie einfach zu
https://www.oe24.at/video/politik/nr-aktuelle-stunde-zu-asylbremse-mit-hannes-amesbauer/615927840
Ähm, blöde Frage. Haben die welche jetzt so laut Abschieben plärren schon irgendein Rückführungsabkommen mit irgendeinen einzigen Land abgeschlossen?
Und wieso um alles in der Welt geht man davon aus das dies mit Syrien gelingen wird?
Oder wie stellt sich das einfach RechtsPOPOlismusopfer so eine Abschiebung vor? Eini in Flieger und ungefähr auf Höhe Damaskus aussischmeissen?
Tja leider ist nicht alles ganz so einfach wie es der Ortsblauenobmann von Hinterzipfelzell am Stammtisch verzählt.
Der Ortsblauenobmann von Hinterzipfelzell vielleicht nicht, aber Karner, Ihr neuer Regierungpartner schon!
Und haben Sie so viel Geld, dass Sie alle bei sich aufnehmen können?
Die, die vor Assad geflüchtet sind?
Wenn ja, worauf warten Sie dann?
Ihre ü eraus sachliche Antwort sitzt aber so was von aber auch!
1. Ja eh richtig. Wenn der Fluchtgrund wegfällt dann soll man tatsächlich über Abschiebung sprechen. Aber auf rechtstaatlicher Basis. Und dazu gehört ein Rückführungsabkommen. Und dazu gehört eine stabile Politische Lage in Syrien. Und dann nicht nur davon quaseln wie es seit Kurz jeder macht sondern umsetzen.
2, Sie werden überrascht sein wie viele dann ehestmöglich wieder zurück wollen. Weil wenn Sie mal im Nahen Osten unterwegs waren werden Sie viell. feststellen. Dort lebt es sich eh nicht schlecht. Solange man nicht von irgendwelchen Despoten unterdrückt wird.
3. Nein ich bin persönlich nicht für Asylunterkünfte verantwortlich. Ich verlange von dir als Möchtegerne-Festungsbauer auch nicht das du dir 200 m Stacheldraht kaufst und im Burgenland die Grenze beschützt. OK.
Weil 30.000 (!) bei uns ausgelassen feiern, dass ihr Fluchtgrund weg ist, dann ist kein Asylgrund mehr vorhanden.
Klar wird das Leben dort nicht so komfortabel wie in der soziale Hängematte Österreichs. Aber das hatten die Österr. auch nicht in der Wiederaufbauphase und müssen für den Wohlstandserhalt bei jeder Hitze u. Kälte aus dem Haus, um zu werkeln.
Zudem gibt es ZAHLLOSE Regionen auf dem Globus, wo das Leben wie in Syrien ist. Dennoch kann ein kleines, geplagtes Gebirgsland nie und nimmer alle Leute der 2. und 3. Welt durchfüttern
!
Na, wie oft will der angebliche, greise Akademiker das hier noch einstellen, dessen geistige Höchstleistung darin besteht, Texte aus dem Krawall-Medium "Exxpress" hier unmarkiert hereinzukopieren...
Österreich hatte aber beim Wiederaufbau massive Unterstützung vor allen durch die USA. Marshallplan, schon mal gehört.
Wo genau bleibt der Marshallplan für Syrien? Wo bleibt die "Hilfe vor Ort" die seit KURZen immer und immer wieder als die Lösung aller Probleme aufgezeigt wird.
Zu 10.000en jubelten sie in Wien den neuen Despoten zu, die verharmlosend als Rebellen in den westlichen Medien dargestellt wurden, aber in Wirklichkeit Islamisten sind, auf die sogar die USA Kopfgeld ausgesetzt haben.
Tja klassische Doppelmoral wie immer. Es gibt mittlerweile nur Gut und Böse.
mimimimimimi
da jammern die Putinknechte wenns einen Putinknecht dawischt.
Was hängt das mit Putin zusammen?
Wer was sagt ist ein Blauer, ein Blaunschildpensi, ein Rechter, eine Nazi, eine Putinversteher.
Wiss ma schon, nur, so ist es eben genau nicht!
Geht ned besser beim Willi.... Der hat nur gehört Assad ist in Russland und damit dichtet er sich seine Buzzwords zusammen....
Blöd Sandkastenstreien!
Es geht um 1000nde Syrer bei uns!