Grünzug bei St. Isidor: Parteien ziehen nicht am selben Strang
LEONDING. SP, VP und FP kippten trotz des gleichen Ziels Antrag der Grünen im Gemeinderat.
"Wenn sich SP, VP und FP bei einem Umweltthema gegen die Grünen zusammentun, kann etwas nicht stimmen", sagt Sven Schwerer, Bürgermeisterkandidat der Leondinger Grünen, angesichts der Entwicklungen rund um den Grünzug in St. Isidor.
Wie berichtet hatten die interimistische Stadtchefin Sabine Naderer-Jelinek (SP), Vizebürgermeister Franz Bäck (VP) und FP-Stadtrat Peter Hametner in einer Pressekonferenz vor dem Gemeinderat Donnerstagabend bekannt gegeben, dass sie sich auf einen Drei-Punkte-Plan zur weiteren Vorgehensweise rund um den Grünzug geeinigt haben.
Der gemeinsam eingebrachte Antrag wurde im Gemeinderat angenommen, der Antrag der Grünen, die eine Bürgerbefragung zum Grünzug im September wollten, abgelehnt. Denn SP, VP und FP wollen eine solche Befragung erst durchführen, "wenn ein konkretes Projekt vorliegt."
Filetierung des Grünzugs
Den geplanten Teilankauf der Flächen durch die Stadt sieht Schwerer kritisch: "Wir befürchten, dass dann auf kleinen Teilen doch gebaut wird, wodurch der Grünzug filetiert wird." Für ihn habe es keinen Sinn, Millionen Euro in Flächen zu investieren, von denen nur ein paar tausend Euro Pacht pro Jahr erwartet werden können.
SP, VP und FP wollen sich durch den Kauf zumindest von Teilen der Flächen Gestaltungsmöglichkeiten sichern. Eine Umwidmung von Grünland in Bauland sei momentan kein Thema.
"Es gibt keine Fraktion im Gemeinderat, die das derzeit möchte", hält Naderer-Jelinek fest. "Aber es ist wichtig, das Thema voranzutreiben und abzuklären, was die Grundstückseigentümer planen", ergänzt Bäck. "Wir wollen uns durch die Flächenwidmung nicht binden lassen und uns anschauen, welche Projekte möglich sind", sagt Hametner.
Die Kritik der Grünen komme spät, auch sie hätten bei der Stellungnahme für das Land Oberösterreich, die die Herausnahme der Flächen in St. Isidor aus dem überregionalen Grünzug beinhaltet hat, mitgestimmt und keine Einwände geäußert. Das will Schwerer so nicht stehen lassen: "Das war eine Stellungnahme zu etwas, was das Land ohnehin schon beschlossen hat. Daran hätte auch eine negative Rückmeldung von uns nichts mehr geändert."
(Foto: privat)
Die Bürgerinitiative zum Erhalt des Grünzugs ist trotz anfänglicher Enttäuschung nun positiv gestimmt: "Ohne den Druck der Volksbefragung hätten wahrscheinlich nicht alle Parteien bekundet, dass der Grünzug nicht verbaut wird", sagt Obmann Johann Katstaller, der für die Grünen im Gemeinderat sitzt. Er hebt die Überparteilichkeit der Initiative hervor: "Die Grünen haben sich zur Antragstellung für die Bürgerbefragung bereit erklärt, generell ist Tagespolitik bei uns in der Initiative kein Thema."
LASK 
An alle Verantwortlichen:
Der Klimawandel ist nicht mehr zu ignorieren.
Diese Frage sollten gerade Sie - Verantwortliche - sich immer zuerst fragen: Schaden Sie damit dem Klima und der Umwelt?
(Wahrscheinlich auch dem Klima untereinander/intern)
Bitte - wir brauchen dringend GRÜNE FLÄCHEN, vor allem in Stadtnähe (wo viele Autos fahren,...). Die Wälder werden auch immer karger - gehen Sie spazieren (Zaubertal, Freinberg, Friesenegg,...),. Bitte umdenken!
Ich bin zugezogener Leondinger und Vater eines geistig beeinträchtigten Mädchens. Bis zuletzt Wechselwähler Rot / Schwarz. Dieses Versagen von Frau Naderer Jelinek, Hametner und Bäck ist selbsterklärend. Ein Spaziergang mit der Familie gestern Sonntag im Stadtteil Isidor und später in Leonding Stadt war sehr aufschlussreich. Viele tausende wollen von diesen drei nichts mehr wissen. Durch die Absage für die Volksabstimmung am Donnerstag im Gemeinderat von ROT, BLAU, SCHWARZ wurde die Stimmung noch mehr angeheizt. Ein Freibrief für die Grüne Partei und NEOS! Der Schuss ging nach hinten los. Ja und natürlich ist es kein politisches „Wahlkampfgeplänkel“ Es wird natürlich zu einem politischen entscheidenden „Hauptthema“! Und jeder bekommt die Rechnung präsentiert! Abwarten ! Auch die „Zirkusdirektoren“ Naderer Jelinek, Hametner und Bäck.