Westen verhängt Sanktionen gegen Russland: Moskau unbeeindruckt
BRÜSSEL. Die EU verhängt angesichts der Eskalation im Ukraine-Konflikt neue Sanktionen gegen Russland, zuvor legte Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz die Inbetriebnahme der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 auf Eis. Russland zeigte sich wenig beeindruckt.
Die Außenminister der 27 Mitgliedstaaten stimmten am Dienstag bei einem Sondertreffen in Paris einem entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission und des Auswärtigen Dienstes zu. Die Strafmaßnahmen sollen noch in dieser Woche nach Abschluss technischer Vorbereitungen in Kraft treten. Warum sich Russland davon wenig beeindruckt zeigt, hat OÖN-TV mit Außenpolitik-Redakteur Clemens Schuhmann besprochen:
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hatte zuvor das Wirtschaftsministerium angewiesen, eine Neubewertung der Pipeline vorzunehmen, durch die russisches Gas direkt nach Deutschland geleitet werden soll. Derzeit werde es keine Zertifizierung für den Betrieb der Pipeline geben.
"Das geht jetzt einen neuen Gang", sagte Scholz. "Das wird sich sicher hinziehen." Klar sei, die Situation müsse jetzt neu bewertet werden. Die Lage sei heute eine grundlegend andere. "In dieser Phase ist es jetzt wichtig, neben ersten Sanktionen eine weitere Eskalation und damit eine weitere Katastrophe zu verhindern. Darauf zielen alle unsere diplomatischen Anstrengungen", sagte Scholz.
Video: ORF-Korrespondent Christian Wehrschütz erläutert, warum der ukrainische Präsident Wolodimyr Selenskij nach der Anerkennung der Separatisten von Russland auffällig zurückhaltend reagiert.
Handelsverbot für russische Staatsanleihen
Das Sanktionspaket der EU umfasst nach Angaben aus Brüssel ein Handelsverbot für russische Staatsanleihen, um eine Refinanzierung des russischen Staates zu erschweren. Zudem sollen mehrere Hundert Personen und Unternehmen auf die EU-Sanktionsliste kommen.
Darunter wären nach Angaben von Diplomaten rund 350 Abgeordnete des russischen Parlaments, die für die russische Anerkennung der selbst ernannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk in der Ostukraine gestimmt haben, aber auch Banken, die in der Ostukraine Geschäfte machen. Auch sollen die Freihandelsregelungen der EU mit der Ukraine nicht mehr für die Gebiete in der Ostukraine gelten.
Von Personen, Organisationen und Unternehmen, die auf die EU-Sanktionsliste gesetzt werden, werden sämtliche in der EU vorhandenen Vermögenswerte eingefroren. Zudem dürfen gelistete Personen nicht mehr in die EU einreisen und mit den Betroffenen dürfen auch keine Geschäfte mehr gemacht werden.
Beschlossen werden müssen alle Sanktionen letztlich vom EU-Ministerrat. Die Entscheidung kann auch im schriftlichen Verfahren erfolgen.
USA wollen noch heute Sanktionen ankündigen
Auch Großbritannien legte sein Sanktionspaket bereits vor. Wie Premierminister Boris Johnson am Dienstag verkündete, werden fünf russische Banken sowie drei wohlhabende russische Staatsbürger mit gezielten Sanktionen belegt. Deren Vermögen in Großbritannien werde eingefroren und Reisen nach Großbritannien unterbunden. Das sei nur die erste Tranche an Sanktionen, betonte Johnson.
Auch die USA wollen die Sanktionen verschärfen. Washington wird nach eigenen Angaben noch am Dienstag weitere möglicherweise schwere Strafmaßnahmen gegen Russland ankündigen. Das US-Präsidialamt teilt mit, dies werde mit den Verbündeten und Partnern koordiniert.
Lawrow unbeeindruckt
Der russische Außenminister Sergej Lawrow zeigte sich unterdessen von Sanktionsdrohungen wenig beeindruckt. "Unsere europäischen, amerikanischen, britischen Kollegen werden nicht aufhören und sich nicht beruhigen, bis sie alle ihre Möglichkeiten zur sogenannten 'Strafe gegen Russland' ausgeschöpft haben", sagte er. "Sie drohen uns bereits mit allen möglichen Sanktionen oder, wie sie jetzt sagen, mit der 'Mutter aller Sanktionen'", sagt Lawrow. "Nun, wir sind daran gewöhnt. Wir wissen, dass sowieso Sanktionen verhängt werden - ob mit oder ohne Grund."
Putin hatte am Montag die selbst ernannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk als unabhängige Staaten anerkannt und die Entsendung von Truppen in den umkämpften Osten der Ukraine angeordnet. Das Oberhaus stimmte den Plänen am Abend zu, während die NATO vor einem großangelegten Angriff Russlands warnte.
Was Putins Entscheidung bedeutet
"Wir bekommen nur mit, was sie uns im TV zeigen"
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Putins Rede: Die wichtigsten Zitate
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Russland kann zB gegen die von der EU verhängten Sanktionen mit einer Waffe des 3. Jahrtausend - Cyberattacken gegen Grossfirmen - antworten. Da könnte dann schon ein Blackout daraus werden, wenn zB Cyberattacken europäische Stromanbieter trifft.
https://twitter.com/steveschale/status/1495891709707837444?t=vWfxJqcm96bR4KiDrpPfeQ&s=19
Es ist unverständlich, dass die EU Amerika hörig ist, dass wird uns noch teuer kommen und unseren Wohlstand gefährden, nur die EU politiker checken das nicht!
Die Ukraine wird zwischen USA und Russland aufgeteilt. Die EU verpasst eine große Chance. Und Österreich blamiert sich, kommentiert Peter Pilz.
Nicht mitbekmmen, dass die alle gegeneinander ausspielende UA seit 2014, just das Euromaidanjahr!, einen Assoziationsvertrag mir der D€€U hat, de facto besser als ein Beitritt, weil sie sich mehtr aufführen kann?
Diese Anbiederung an die Amis und die Sanktionen der EU werden uns allen noch sehr sehr teuer kommen, und jetzt kann man über die FPÖ denken wie man will, aber es wird die einzige Partei sein, die daraus Nutzen ziehen wird, von einer möglichen Flüchtlingswelle einmal abgesehen.
Natürlich wäre es interessant, wie Kickl in einer Koalition gehandelt hätte.
Premier Medwedjew hat schon auf Twitter wissen lassen , dass das alles über die neuen Gaspreise hereingebracht wird, vor einem Vierteljahr nahm Russland für Vertragsgas noch 300 Dollar , jetzt sind wir bei 1000 am Spotmarkt und Medwedjew kündigt 2000 an pro Einheit, da sind nur wir die Idioten.
Ich glaube, dieUkrainekrise
kommt für unsere Regierung zur rechten Zeit.
Mit dem Coronaspielen wird langsam Schluß
und so brauchen sie jetzt wieder nicht regieren,
sondern nur hysterisch Ukraine Theater machen.
Bin schon auf die Gaspreise der Amirambos gespannt....😱😨
W_MM
In der UA leben gem Volkszählung/01 77,8 % Ukrainer, 17,3 % RU u über 100 weitere Ethnien, ua GR, Roma, Aserbaidschaner, Georgier, D.
Dennoch ist seit der Unabhängigkeit 91 UA einzige Amtssprache, obwohl nur 67,5% UA als Muttersprache angeben u immerhin 29,6 % RU.
Sprache
Krim 77 % RU, UA 10,1% - RU weitaus Bevölkerungsmehrheit
Sewastopol 90,6% RU, UA 6,8% - RU weitaus Mehrheit
Donezk RU 74,9, UA 24,1% - 38,2% RU
Luhansk RU 68,8%, UA 30% - 39% RU
Juschtschenko betrieb aktiv Ukrainisierung
Alibiweise ratifizierte UA 2005 EU-Minderheitensprach-Charta, der 2012/13 G zur Anerkennung diverser Sprachen als offizielle Minderheiten-, NICHT Amts-!, sprachen folgte, das das VerfGericht 2018 als vf-widrig aufgehob.
Janukowytsch führte 2012 G ein, das ab bestimmtem Bevölkerunganteil offizieller REGIONALsprache gewährt. Im Parlament kam es dabei zu Tätlichkeiten.
2017 wurde dieses Recht eingeschränkt und Unterricht in Regionalsprache verboten.
P braucht bloß offene Türen einzurennen!
Es gibt wesentlich mehr Russen, da wurde in den letzten Jahren schon unheimlich " frisiert".
Kann gut sein, meine Daten sind nicht gerade brandneu.
Sanktionen sind doch den Politikerkasperln vollkomnen egal, haben ja nichts zu verlieren.
Deutschland, frankreich, Brüssel, italien, Österreich.... Bei diesen politikern u ihrer Unfähigkeit - gepaart mit uberheblichkeit, kommt nix gutes auf uns zu!
Was nix kostet, ist nix !
Sanktionen müssen so richtig weh tun,
unter die Haut u. tief ins Fleisch (der eigenen Bevölkerung) gehen .
Genau weil gas, bezin u strim sind nich viel zu billig u ausserdem noch zu wenig fluchtlinge bei uns....
Europa haust ab!
Genau, daher gehen bei uns die Energiepreise extrem hoch Sanktionen des Volkes müssen richtig weh tun.
Ist nur blöd dass es unser eigenes Volk ist welches santioniert wird.
Macht nichts oder? Heizen wir halt mit Holz solange wir eines haben dann, wenn nur mehr Karstgebiete vorhanden sind beginnt erst das Umdenken. Aus Holz können auch Treibstoffe wie z.b.: Gas hergestellt werden, damit wieder Strom die Gaskraftwerke haben wir ja ...........
Wer dem Lieferanten seit langer Zeit droht muß damit rechnen dass sich der Lieferant einen anderen Abnehmer sucht. So blöd wir die Deutschen sind auch die Österreicher.
Die Grünen meinen, dass hohe Gaspreise gut sind für die Umwelt weil weniger Gas verbraucht wird, und wenn dann auch in Österreich so wie jetzt schon in Ukraine die Menschen in ihren Wohungen erfrieren ist das auch gut für die Umwelt, weil sie die Umwelt mit ihren Konsumationen nicht mehr belasten können.
Ja auf das ist es rausgelaufen - Nordstream 2 kippen und die EU Russlandgasfrei machen - Russland von der EU abkoppeln. USA kann dan ungeniert die Preise für ihr Gas diktieren. 10-12 mal so teuer.
Die Eu lässt sich von der usa diktieren, das war schon beim impfstoff so und nun mit sanktionen gegen russland u osterreich wird von Brüssel diktiert!
Zum weiteren schaden für uns!
Wobei die Frage ist, wie kann ein angeblich neutrales Land wie Österreich für Sanktionen stimmen?
Weil sie ALLES ausgehöhlt haben u wir zu befehlsempfänger Brussels geworden sind!!
Wir wissen doch, dass es unsere xperten-, D€€U- und Sorosgeleitete Regierung nicht so hat mit Gesetz und Recht. Warum sollte das bei der verfassungs- und völkerrechtlichen Relevanz unserer Neutralität anders sein.
Wir werden von abgefeimten Trickser verwaltet, die zusehends unverfrorener werden.
Was hat den dem Steuerzahler diese Gasleitung bisher gekostet die wir jetzt so lässig abdrehen.
Wenn Putin am Gashahn wirklich mal drehen würde, dann möchte ich Österreich und die EU sehen, was Sie dann machen. Einknicken, was den sonst.
Ist es nicht wahrscheinlicher, daß der Hahn der Gasleitung,
die durch die Ukraine führt, abgedreht wird.
Wie war das doch beim letzten Mal mit dem Gasdiebstahl der Ukrainer
und den Transitgebühren ?
Klar, daß sie bei Nord stream um ein lukratives Geschäft fürchten müssen !
Ukrainische Politiker sagen ziemlich unverhohlen, dass schon Nordstream 1 so ein Schaden für Ukraine war, weil aus dieser Gasleitung in der Ostsee nichts mehr gestohlen werden kann.
Diese Gasleitung hat nicht der Steuerzahler bezahlt. Gut möglich ist allerdings, dass das Konsortium, das sie bezahlt hat (u.a. die OMV) von den Staaten, d.h. vom Steuerzahler, Schadensersatz fordert.
So wie bei der 2. Abschaltung der Atomkraftwerke,
diese Milliardenforderung an Merkel gestellt haben.
Ich weiß schon, auch die Merkl hat das nicht direkt bezahlt.
Bezahlt hat natürlich ihre Blödheit auch das Volk, weil sie
die 1. bereits gefressene Abschaltung aufgehoben hat.
Eine rein Rhetorische Frage:
Warum eigentlich reißen wir uns
wegen des Ukrainekonflikts einen Haxen aus?
Es gibt weltweit dutzende andere, schwerwiegendere, grausamere
und ungerechtfertigtere Kriege und Auseinandersetzungen-
und wir rühren deswegen kein Ohrwaschl !
Sind es der Gott sei bei Putin u. Russland, die uns so reagieren lassen?
Es gibt weltweit dutzende Morde, Mordversuche, Gefängnis u. Folter
wie im Fall Nawalny.
Sind es der Gott sei bei uns Putin u. Russland, die uns so reagieren lassen.?
Beim Schicksal von Assange u. anderen mehr,
rühren wir deshalb kein Ohrwaschl !
Ein bißchen mehr Verhältnismäßigkeit wäre wünschenswert .
Zu Ihrer Info:
Die D€€€U findet sich mit anderen Mächten, allen voran, China und RU und der TR-bzw den Arabern im Wettstreit um Einfluss, Finanzgeschäfte und billige Produktionstätten.
Während China und die Araber im großen Stil Boden und Politiker kaufen, China mit der Kohle, zu der es ua durch Investitionen Deutscher, allen voran VW, in seinem Land gekommen ist, und während Erdogan in Afrika Straßen mit Plakaten seines Konterfeis, finanziert durch D€€U-Beitrittshilfgelder schönt, versuchte die D€€U bisher Afrika und Südosteuropa anzufüttern und sich Gebiete mittels Aufnahme der Westbalkanstaaten und der südlichen Mittelmeeranrainer zu sichern, das alles unter Assistenz der NATO und mit Zweckfreundschaft zu en USA.
Auf diese Weise kam es auch, und trotz negativem Referendum in den NL, zum Assoziationsvertrag mit UA, der schon in Kraft gesetzt wurde, OHNE ratifizert zu sein. Seither agitiert und provoziert die D€€U dort und war vermutlich auch am Euro-Maidan involviert.
Stimmt, x lander in afrika die von despoten regiert werden, die leute am verhungern sind, kinder als soldaten ausgebildet werden ec!.. Nur die haben nix was die ami interessiert - weder rohstoffe noch als US Stützpunkt! Bzw x dieser despoten vom westen geduldet weil sie in deren interesse agieren!
In der ukraine gehts um ausbau eines nato Stützpunkts! Also militärisch interessant!
Um das wohl des menschen gings der politik noch nie!!!
Die dilettantischen EU-Politiker haben versäumt in den letzte 8 Jahren die Umsetzung des Minsker Abkommen einzufordern, insbesondere von der Geldforderungen Ukraine einzufordern!
Und jetzt sollen die EU-Bürger für die dilettantischen EU-Politiker zahlen und frieren!
Ich habe das schon in einen anderen Forum gepostet, hier nochmals meine Frage an die ganzen Putinversteher hier im Forum.
Wenn Ihr also die halbe Ukraine als angemessenen Preis für eine sichere Gasversorgung seht.
Mit was ihr lieben zahlen wir dann nächstes Jahr?
Mit lettland? Litauen?
reichen die 3 baltischen Staaten eigentlich für 3 Winter?
Und dann, Polen?
Die DDR wollen die deutschen ja sicher nimmer hergeben Oder?
Auf dumme Fragen gibt es leider nur dumme Antworten !
Mir fällt aber zu ihrer Frage keine adäquat dumme Antwort ein !
Echt nicht.
Ist ja vielleicht wirklich dumm. Aber was veranlasst Sie zu glauben das es Putin reicht die OstUkraine heimzuholen?
Wo ist der Punkt wo Sie sagen würden es reicht?
In Lettland oder Estland leben auch haufenweise Russen, vielleicht will er die auch heimholen.
Würde auch das noch auf Verständnis von euch treffen?
Das mit "Heim ins reich" hat in Europa schon einmal nicht funktioniert.
natürlich würde ich keinen Angriff auf diese Staaten verstehen.
Für wahrscheinlich halte ich einen diesbezüglichen Übergriff auch nicht,
weil Putin nicht dumm ist, er seine Grenzen genau kennt
und deshalb auch keine Nato Mitgliedsstaaten angreifen wird.
Das haben diese Länder schnell geschnallt
u. sind deshalb der Nato beigetreten.
Dumm war übrigens die Ukraine, die Minsk Verträge nicht umzusetzen
und so Putin den perfekten Grund für die Anerkennung
u. Besetzung diese Gebiete zu liefern.
Na ja, übersehen ist auch verspielt. Wobei sich Kiew dzt. moderat verhält,
weil sie eben wissen, daß dieser Zug für sie abgefahren ist,
während wir u. die EU in Hysterie verfallen-
warum eigentlich wegen dieser Ukraine ??
Möglich, daß mit Amerika das Spiel ohnehin ausgepacklt worden ist ?
Ich bin neugierig ob bei der UEFA endlich einmal der Charakter siegtSofortiger Entzug des Champion League Finale in St.Petersburg und I Kiew oder eine andere ukrainische Stadt als Veranstaltungsort nominieren. Genauso Ausschluß aller russischen Vereine von allen internationalen Bewerben.
Wieso soll man die Sportler bestrafen? Völliger Unsinn!
Ich denke kein Fussballspieler ist gestraft wenn er nicht in das Reich eine Despoten und Kriegstreibers reisen muss.
Die Vergabe an einen anderen Austragungsort muss die minimale Konsequenz sein. EHEST
wie war das doch gleich,
mit der Olympiade in China
und mit den Menschenrechten, Hong Kong und den Uiguren?
Bitte, trennt doch wenigstens den Sport noch
von diesen politischen Auseinandersetzungen!
100% Zustimmung. eine Winterolympiade hat nichts in china verloren. Sowenig wie zuvor in eine Schwarzmeer-Sommertourismus Ort.
Ebensowenig hat eine Fussball-WM in einen Wüstenstaat etwas zu suchen.
Noch weniger wenn alle dieser Länder äußerst fragwürdige Menschenrechtssituationen vorweisen.
Ich war immer begeisterter Sportfan. Aber nicht ein Bewerb der Spiele in Peking hab ich mir gegeben. Ähnlich werde ich es mit den Scheichs halten.
Ich weis zwar da werden die jetzt nicht besonders traurig sein. Aber das ist das der einzige Weg wie ich meine Meinung dazu kundtun kann.
Alles richtig !
Spüns âwa net.
.....weil schon alle Zellen belegt sind von den blauen Korruptionisten. Da wartet ja noch einer auf seinen Haftantritt. Der "schönste, bestausgebildete Häftling" von ganz Österreich.
😅🤣😂
Da kannst dir das Lachen nicht verhalten.
Die erteilen ihrer eigenen, Milliaden teuren Gasleitung
wegen der Ukraine keine Betriebsgenehmigung !
Da feiert die Bezeichnung "Bundesdeutsche Arschlöcher"
aus früheren Jahren fröhliche Urständ !
In erster Linie blasen sie mal Putin kein Geld in den arsch.
Ist schon mal kein Fehler. Der kauft sich wieder nur Blödsinn drum.
Nachdem die EU-Politiker eh tief im A.... der Amis stecken, werden sie künftig den Amis auch unsere Gelder in den A.... blasen wollen!
Ehrlich gesagt, war ich ja bei den Co Postern auf Einiges gefaßt.
Aber auf so einen Schwachsinn nicht !
Wenn möchten denn Sie am Liebsten ihr Geld in den Arsch blasen ?
Und bauen Sie dafür auch vorher
eine 1ooo km lange Leitung um Milliarden ?
Wieder laufen wir der NATO und USA bis zur Selbst-Zerstörung nach, verleugnen auch in den Medien, daß das Nationale Regime in der Ukraine 8 Jahre ! eine Einigung zu Autonomen Republiken in der Ostukraine brutal blockiert und zuvor die Bevölkerung dort drangsaliert!
Genauso schauts aus aber unsere Weicheier registrieren des ned a bisl. Beim Kosovo habns umgekehrt gschrian. Zum Heulen. 😷😷😷😷
Seltsam... RT hat die Kommentarfunktion gesperrt *gggg*
Waren wohl zuwenig Jubelschreie dabei *gg*