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Schieder "schockiert" über FPÖ-Wahlkampf

Von nachrichten.at/apa, 18. Mai 2024, 07:49 Uhr
Andreas Schieder über das Verbrennerverbot ab 2035: „Ich halte das für einen richtigen Schritt.“
Andreas Schieder Bild: MARKUS PRINZ

WIEN. Der Spitzenkandidat der SPÖ für die EU-Wahl Andreas Schieder zeigt sich "einigermaßen schockiert" über den Wahlkampf-Stil der Freiheitlichen

"Die FPÖ-Plakate sind schrecklich und zeigen ein ganz schreckliches Weltbild und sind eines normalen Wahlkampfs nicht würdig", meint der rote Listenerste im APA-Interview. Heraushalten will sich Schieder aus der Debatte um privat getätigte Äußerungen der Grünen Spitzenkandidatin Lena Schilling.

Die Freiheitlichen zeigen sich auf ihren Plakaten wie in ihrer gesamten Kampagne äußerst EU-kritisch, ein Sujet suggeriert eine Art Geschwisterkuss zwischen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Schieder meint, überrascht sei er nicht von der FPÖ, die er am Weg zu einem "Öxit" sieht. Deshalb setze er auch auf Inhalte und darauf darzustellen, dass es bei der Wahl darum gehe, entweder Europa gerechter zu machen oder nach rechts abdriften zu lassen.

Kein "Foul" sondern ein "Denkanstoß"

So hält es Schieder auch sichtlich nicht für ein Problem, dass seine Partei Webadressen gekapert hat, die man normal eher der FPÖ zugeordnet hätte. "Foul" sei das keines, meint der Spitzenkandidat auf Nachfrage, sondern "ein Denkanstoß". Weniger Europa sei ein "sehr gefährlicher Weg". Die Aktion mit den Web-Adressen sei eine Form, auf dieses Thema medial aufmerksam zu machen - "ein Weg, der zum Nachdenken anregen soll".

Nicht anstreifen will Schieder an die Debatte um kolportierte private Aussagen Schillings, die in den vergangenen Tagen vor allem von Boulevard-Zeitungen breit getreten worden waren. Dies sei eine Angelegenheit, die Schilling und die Grünen zu beantworten hätten. Er habe "genug anderes" im Wahlkampf zu tun. Die Frage, ob solche Privat-Aussagen überhaupt etwas in einer öffentlichen Diskussion verloren hätten, umschiffte Schieder: "Ich will mich zu dieser Affäre gar nicht weiter äußern, die hat mit unserem Wahlkampf nichts zu tun."

"Es ging bisher immer darum, einen ÖVP-Politiker zu versorgen und dafür ist Europa zu schade"

Sehr wohl eine Meinung hat der rote Spitzenkandidat bezüglich der Besetzung des österreichischen Postens in der EU-Kommission, der im Sommer oder Herbst ansteht: "Es ging bisher immer darum, einen ÖVP-Politiker zu versorgen und dafür ist Europa zu schade." Daher brauche es eine offene Diskussion, welche Qualifikationen und politische Richtung die Person haben sollte. Klar sei, es brauche in Europa mehr pro-europäische und soziale Stimmen.

Nach welchem Modus man den Posten vergeben sollte, wollte sich Schieder abseits des normalen Prozederes nicht festlegen. Gefragt danach, ob die stärkste Partei die Position erhalten sollte, meinte er, das sei eine von verschiedenen Möglichkeiten. Was er aber ablehne, seien "Hinterzimmer-Deals". Offenbar hätten sich ÖVP und Grüne ja schon im Regierungsübereinkommen darauf verständigt, dass die Volkspartei wieder den Kommissar stelle: "Der Posten 2024 wurde schon im Jahr 2019 verschachert in einem Hinterzimmer-Deal."

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105  Kommentare
105  Kommentare
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Flachmann (7.316 Kommentare)
am 22.05.2024 14:54

Der Schieder dürfte sich noch nicht mit der Lena beschäftigt haben.

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Gast15 (410 Kommentare)
am 21.05.2024 11:14

Der FPÖ Wahlkampf ist leider wirklich absolut niveaulos... zum Schämen. Gut dass keine Touristen die Plakate verstehen, außer den Deutschen.

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analysis (3.691 Kommentare)
am 20.05.2024 19:06

Was bewegt einen Wähler bei der EU-Wahl FPÖ zu wählen?
Harald Vilimsky hat noch nie etwas geleistet, kassiert aber bereits seit 10 Jahren ein fürstliches EU-Gehalt und wird nach der Wahl wieder 5 Jahre lang, groß abstauben, ohne jede Leistung
Er ist nur unproduktiver EU-Hinterbänkler, von ehrlichen/seriösen Abgeordneten gemieden der im Sinne seiner Förderer Hass und Zwietracht säht!
Es gibt an der aktuellen EVP-EU-Politik sehr viel zu ändern
Nur eine Vereinigung von Parteien, welche
gegen die Demontage des Sozialsystems und für nachhaltiges Handeln, auch gegen kurzfristige Profitinteressen, auftritt,
kann die negativen Entwicklungen mindern/ stoppen!

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Analphabet (15.516 Kommentare)
am 20.05.2024 21:59

Sie sollten Schweizer oder Norweger fragen weshalb Sie diesen EU Verein nicht wollen ? Strengt Sie denn Nachdenken zu viel an?

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Analphabet (15.516 Kommentare)
am 20.05.2024 15:54

Möglicherweise wird Schieder über das Wahlergebnis schockiert sein. Schieder samt seinen Genossen sind meilenweit von den Problemen und Sorgen der Bürger entfernt.

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nodemo (2.314 Kommentare)
am 20.05.2024 11:26

Demokratisches Immunsystem: Wenn die Impf-und Sanktionspolitiker nicht fähig sind über ihre Fehlentscheidungen zu diskutieren, entschuldigen oder zurückzunehmen, dann werden sie durch die nächsten Wahlniederlagen zum Nachdenken gezwungen.

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MaxXI (966 Kommentare)
am 20.05.2024 11:38

Wenn sich die Blauen Orban als Kommissionspräsidenten wünschen, kein Wunder das der Herr geschockt ist.....

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oblio (24.868 Kommentare)
am 20.05.2024 20:50

MaxXI

Nicht nur dieser Herr ist geschockt!
Aber was sonst könnte man von den Blauen erwarten!

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Fettfrei (1.836 Kommentare)
am 20.05.2024 09:34

Die EU wurde jahrelang von der EVP dominiert und dabei ist nicht viel weitergegangen was Umweltschutz betrifft wurde weiterhin Glyphosphat und andere Pflanzenschutzmittel zugelassen. wird daher höchste Zeit für eine stärkere Sozialdemokratie in Brüssel.

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LIEWA (112 Kommentare)
am 20.05.2024 09:23

Die EU-Verwaltung in Brüssel ist ein Versorgungsposten. Für solche Gehälter müsstet ihr euch in der Wirtschaft ordentlich reinknieen, von der Landwirtschaft ganz zu schweigen. Kein Wunder wenn die Leute mürrisch sind, wenn die sehen, dass ihr nichts auf die Reihe kriegt.

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Peter2012 (6.379 Kommentare)
am 20.05.2024 06:46

Was hat überhaupt die EU in den letzten Jahren zum Positiven gebracht???

Wenn man auf diese Frage wenig Antworten findet wäre es nicht an der Zeit etwas Neues zu wählen???

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rmach (15.552 Kommentare)
am 20.05.2024 08:51

1. Sie kassieren den Ederer - Tausender .
2. Sie sztehen auf der Tauernautobahn und nicht mehr auf der tschechischen Grenze.
3. Lebensmittel umd Kosmetika sind preislich an D angepasst.
4. Die Realeinkommen steigen täglich.
5. Die Kinderarmut ist besiegt.
6. Die Politiker werden gerecht entlohnt.

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analysis (3.691 Kommentare)
am 19.05.2024 18:59

ÖVP, FPÖ oder SPÖ:
1) Vorschriften, die Großkonzernen begünstigen, aber Kleine vom Markt verdrängen
2) Hochsubventionierte Betriebsauslagerungen (EU-Erweiterung) mit Extremanstieg für Güterverkehr auf der Straße und Umweltbelastung, aber PKW-Nutzer werden geschröpft
3) Behinderung des Schienenverkehrs durch national unterschiedliche Regeln, aber LKW-Straßenverkehrs durch Lenksklaven fördern
4)Konsumentenfeindliche Tricks (bei Packungsgrößen, Preisangaben,… ) schröpfen die Bürger
5) Keine Maßnahmen zur Eindämmung von Müll , statt dessen Alibihandlungen wie z.B.: Schein-Verwertung ohne sinnvolle stoffliche Nutzung, mit PET-Flasche verbundene Verschlusskapseln,…
6) EU-Erweiterungspolitik für Konzerne durch hoch subventionierte neue Produktionsbetriebe, billige Arbeitskräfte und Märkte,
die Lasten wie z.B.: "neue - EU-Bürger" ziehen zu und beanspruchen das Sozialsystem, erhöhen Kriminalität,… trägt die Bevölkerung
7) Steuer- u. Sozialdumping in der EU-Staaten genutzt von Konzernen

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spoe (13.938 Kommentare)
am 19.05.2024 19:20

Hetze und boshafte Behauptungen aus der Gewerkschafterecke!

Argumente, Zusammenhänge oder Beweise werden überbewertet.
Man wiederholt es oft genug, damit es die dümmeren 20% in Österreich glauben.

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analysis (3.691 Kommentare)
am 19.05.2024 19:25

Hochstapler "spoe"!
Danke für Ihre "umfassende, schlüssige, voll Argumente strotzende" Antwort!
Wie immer sind Ihre Aussagen auf unterstem rechten Level!
Ist das wirklich ihre Einstellung, oder gibts noch einen Rest an Vernunft und Ehre?

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KasimirP (14 Kommentare)
am 19.05.2024 20:41

Wieso bezeichnen Sie einen andern Schreiber als Hochstapler?
Sollte man so eine schwere Anschuldigung nicht untermauern, beweisen?

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analysis (3.691 Kommentare)
am 19.05.2024 20:55

schwere Anschuldigung?
Dieser rechte Recken hat mit der SPOE so viel gemeinsam, wie die ÖVP mit Anstand, die FPÖ mit Ehrlichkeit.
Einer der vorgibt was zu sein, was er ganz offensichtlich nicht ist= Hochstapler.
Übrigens wie iele Nicks brauchen die rechten Forumsverschmutzer noch ?

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rmach (15.552 Kommentare)
am 20.05.2024 08:54

Setzen sich die Christgewerkschafter so stark durch?

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Peter2012 (6.379 Kommentare)
am 20.05.2024 06:42

Nicht zu vergessen ist die Gentechnik in der Landwirtschaft und das Lobbying!!!

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rmach (15.552 Kommentare)
am 20.05.2024 08:57

Wo viel Licht, da ist auch viel Schatten.

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Flachmann (7.316 Kommentare)
am 19.05.2024 15:34

Mich schockiert eher was Schwarz und Rot in den vergangenen Jahrzehnten in Brüssel nicht zusammengebracht haben.
Mir scheint die Herrschaften befanden sich im Tiefschlaf!

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analysis (3.691 Kommentare)
am 19.05.2024 19:11

Was bewegt einen Wähler bei der EU-Wahl FPÖ zu wählen?
Harald Vilimsky hat noch nie etwas geleistet, kassiert aber bereits seit 10 Jahren ein fürstliches EU-Gehalt
Er ist nur unproduktiver EU-Hinterbänkler, der von ehrlichen/seriösen Abgeordneten gemieden wird.
Es gibt an der aktuellen EVP-EU-Politik sehr viel zu ändern
Nur eine Vereinigung von Parteien, welche
gegen die Demontage des Sozialsystems und für nachhaltiges Handeln, auch gegen kurzfristige Profitinteressen, auftritt,
kann die negativen Entwicklungen mindern/ stoppen!

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KasimirP (14 Kommentare)
am 19.05.2024 20:42

Protestwähler wenden sich von den früheren Parteien, die sie gewählt haben, ab.
Da überlegt man oft nicht viel, wenn man einfach nur sauer und enttäuscht ist.

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analysis (3.691 Kommentare)
am 19.05.2024 21:08

KasimirP,
schreiben Sie aus eigener Erfahrung?

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Utopia (2.823 Kommentare)
am 19.05.2024 14:17

"Schockiert" dürfte doch leicht übertrieben sein. Es wäre schön, wenn die Medien sich auf ihre eigentliche Aufgabe konzentrieren und sich nicht in die Wahlwerbung einmischen würden.
Dass Journalisten meist links denken ist zu verstehen. Sie sind sprachbegabt und die Sprache ist eine zutiefst soziale Fähigkeit. Ohne soziale Kontakte kann sich auch keine anspruchsvolle Sprache entwickeln.
Trotzdem sollten die Journalisten akzeptieren, dass es Menschen mit Schwerpunkt in anderen Fähigkeiten gibt und dass die die gleiche Berechtigung haben nach ihrer Facon selig zu werden. Für die einen sind soziale Kontakte das Wichtigste in ihrem Leben, für die anderen sind soziale Kontakte anstrengend.
Die Intoleranz der sozialen Menschen macht mir Angst.

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analysis (3.691 Kommentare)
am 19.05.2024 18:53

Utopia, Schluss mit Ihrer rechten Mähr, die Medien (incl. ORF) sind RECHTS eingefärbt
Die Medien sind Inserat-Einnahmen abhängig und berichten daher:
a) eher wirtschafts- oder arbeitnehmerfreundlich
b) eher Regierungs- oder Oppositionsfreundlich
c) eher ÖVP & FPÖ- oder SPÖ-affin
Diverse Konzerne dirigieren (zumeist verdeckt) Medien, halten sich Zeitungen, TV-Kanäle,…
Ohne gewisse "Gesetzmäßigkeiten" wäre es nicht möglich gesellschaftlich Lügen, verbreitet von konservativen und dem Geldadel über Jahrzehnte aufrecht zu halten.

Bitte zeigen Sie mir die linken Tendenzen der Wirtschafts- u. Innenpolitik in z.B.:
Krone, OÖN, Presse, Kurier,...

Alle bisherigen FPÖ-ÖVP-Regierungen haben für den Großteil der Österreicher zu immensen Nachteilen/Schäden geführt.
Warum sollte es heuer anders sein?
Die Dirigenten im Hintergrund sind nicht sozial-ausgleichend, sondern noch brutaler und gieriger, das beweisen WKÖ und IV !

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spoe (13.938 Kommentare)
am 19.05.2024 19:21

Der ORF, die apa und andere wichtige Medien sind immer noch (auf Redaktionsebene) sehr links, also irgendwo zwischen SPÖ und Grünen eingefärbt.

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analysis (3.691 Kommentare)
am 19.05.2024 19:34

Hochstapler "spoe"!
Danke für Ihre "umfassende, schlüssige, voll Argumente strotzende" Antwort!
Wer rasiert Sie, Sie können sich sicher nicht in den Spiegel schauen?

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KasimirP (14 Kommentare)
am 19.05.2024 20:43

Begründen Sie bitte den Untergriff "Hochstapler"

Ansonsten sollten die OÖN diesen ständig untergriffigen User bitte endlich einmal sperren!

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analysis (3.691 Kommentare)
am 19.05.2024 21:03

KasimirP und Schwere Anschuldigung:
Dieser rechte Recken hat mit der SPOE so viel gemeinsam, wie die ÖVP mit Anstand, die FPÖ mit Ehrlichkeit.
Einer der vorgibt was zu sein, was er ganz offensichtlich nicht ist= Hochstapler.
Übrigens wie viele Nicks brauchen Sie rechten Forumsverschmutzer noch ?

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MaxXI (966 Kommentare)
am 19.05.2024 14:12

Schockiert das kommunistische Geplapper von SPÖ Genossen Babler, Herrn Schieder denn nicht?

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Peter2012 (6.379 Kommentare)
am 19.05.2024 13:24

Mich schockt eher die Nichtbeachtung sowie eine merkwürdige Demokratieauffassung von Personen und Medien bei der EU-Wahl wenn man nicht allen Parteien gleichen Raum schenkt!!!!

https://www.oesterreich.gv.at/themen/transparenz_und_partizipation_in_der_demokratie/demokratie-und-wahlen/wahlen/Europawahl_2024/Kandidierende-Parteien.html

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zlachers (8.199 Kommentare)
am 19.05.2024 11:47

Wem es bei den nächsten Wahlen nur darum geht Ausländer zu minimieren, oder ihnen das Leben in Österreich zu erschweren, dem kann ich als einer von ihnen versichern dass, es auch ohne die rechtsradikalen, nicht leicht ist hier ein Ausländer zu sein, man muss schon bedln um existieren zu dürfen, es wird einen nichts geschenkt, und die österreichische Regierung hatte den Ausländern gegenüber auch noch nie so eine willkommenskultur wie viele Österreicher denken. Ohne Leistung bekommt man hier nichts. Ich lebe jetzt schon 35 Jahre lang hier, meine Anträge muss ich aber in 3 Jahres Abständen immer stellen, Aufenthalt usw. Und beweisen das ich’s irgendwie würdig bin noch hier leben zu dürfen. Und man zittert immer wie’s ausgeht. Mein Sohn hat die österreichische Staatsbürgerschaft, aber das hilft mir bei den Behörden auch nicht weiter. Sie unterscheiden schon, Ausländer von nicht Ausländer. Und als Ausländer traut man sich einfach nicht um Sozialhilfe oder staatliche Unterstützungen…

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zlachers (8.199 Kommentare)
am 19.05.2024 11:58

einfach so anzusehen. auch nicht für’n Sohn mit Österreichischer Staatsbürgerschaft, Man ist eigentlich eh mit wenig zufrieden. Eigentlich nicht, man tut nur so, aber man hat halt Angst was dann statt der Hilfe auf einen zukommen könnte. Weil man Ausländer ist. Oder wenn man es bekommt welche Auflagen man noch erfüllen müsste um das zu behalten. Ich bin aber auch nur ein Mensch der älter wird, und sich wünscht ohne immer gut genug sein zu müssen, einfach ohne Angst leben zu dürfen. Aber das wird für mich in diesen Österreich nie so sein, und ich liebe es trotzdem, und wo soll ich sonst hin. Ich habe meine Muttersprache mittlerweile fast verlernt, und in dem Land wo ich geboren würde war ich das letzte mal kurz auf Urlaub vor fast 20 Jahren.

Und wenn ihr Leuten wie mir oder solchen die kürzlich Hilfe suchend her kammen, diese rechtsradikalen noch auf‘n Hals schicken wollt. Könnt ihr‘s das kann euch eh Niemand verbieten.
Ihr sollt aber wissen dass das ein Unrecht ist.

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2good4U (18.196 Kommentare)
am 19.05.2024 13:29

Ich kann Sie beruhigen.
Einem Österreicher wird in Österreich auch nichts geschenkt.

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zlachers (8.199 Kommentare)
am 19.05.2024 14:48

Vielleicht auch, bei manchen, ( den meisten geht es aber eh gut ) und wird eurer Seelenfrieden wenigstens gelassen, davon können wir hier aber nur träumen.
Ist vielleicht auch nicht so richtig Demokratie das ganze, ( halbe Demokratie könnte man‘n fast nennen ) aber das ist immer noch viel besser als Diktatur.

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c0w (528 Kommentare)
am 19.05.2024 13:16

und wo ist jetzt der Unterschied zu anderen Staaten? Viel Glück in Japan by the way, dort ist es noch viel strenger. Aber Sie haben sich gut eingegliedert in Österreich. Hauptsache sudern, ohne Hintergrundwissen

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zlachers (8.199 Kommentare)
am 19.05.2024 15:16

Samma,leit scho in da Diktatur wenn ma nix mehr sogn darf.

Ich glaube nicht das wenn ich in Japan gelandet wäre und zwei Japaner großgezogen hätte, japanisch als Muttersprache weil der andere Elternteil Japaner ist. Das man mir da nach 35 Jahren in meine alten Tage schon, überprüfen müsste, ob ich abgeschoben werden kann. Japaner haben Respekt vor älteren Menschen, die würden da nicht mehr das Haar in der Suppe suchen, wo’s eh keines gibt. Ich habe das polizeiliche Führungszeugnis von unten das ich nichts angestellt hab, und hier kennt man mich eh, schon lange genug. Es kommt nicht nur darauf an, aber unter anderem, deutsch kann ich ja auch, und bei uns zuhause wird nur deutsch gesprochen, warum behandelt man mich dann immer noch oft als wäre ich gerade angekommen.

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zlachers (8.199 Kommentare)
am 19.05.2024 10:43

@ Zeitungstudierer
Das hat nichts mit „heimzahlen“ zu tun,

Das hat es sehr wohl, Sie sagen doch selbst, sie machen keine gute Politik, und deshalb ist ihnen jedes mittel recht das zu beenden.

und das man in einer Demokratie eine Richtung wählen kann… Ja dafür wäre die Demokratie eigentlich da.

Aber nicht um sie auszunutzen um sie abzuschaffen!

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Zeitungstudierer (5.822 Kommentare)
am 19.05.2024 09:02

Der Herrn Schieder wäre durchaus wählbar, da er meiner Ansicht nach ein seriöser Kandidat wäre, wenn da nicht die neue SPÖ Führung im Hintergrund wäre.
Aber seit der Coronahysterie sind die Kandidaten der ÖVP, Grünen, SPÖ ein rotes Tuch bei den nächsten Wahlen.
Dafür ist zu viel geschehen, das man nicht so leicht bei Seite schieben kann.
Auch ist die Enttäuschung über die Politik der vergangenen Jahre sehr groß.
Da passierten Dinge, die man der ÖVP, den Grünen und der SPÖ nicht zugetraut hätte,
Um etwas zu verändern, muss man einmal auch etwas Neues wagen und auch einmal anders wählen.

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gutmensch (16.803 Kommentare)
am 19.05.2024 09:19

Coronahysterie .

Hysterisch waren nur die von der FPÖ aufgehetzten Schwurbler.

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Augustin65 (1.148 Kommentare)
am 19.05.2024 10:53

Schon recht, bleiben's weiterhin bei ihrem Aluhut!
Nix sehen, nix hören, aber überall den unwissenden Senf dazugeben...

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (27.013 Kommentare)
am 19.05.2024 11:15

Sie sind Wissender? Mmd.

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Augustin65 (1.148 Kommentare)
am 19.05.2024 11:45

Wenn ich so "geschickt" gewesen wäre, mir das "Vakzin" (die Meisten wurden ja mittlerweile in vielen Ländern vom Markt genommen) verabreichen zu lassen, müsste ich mir die tollen Maßnahmen auch schön reden bzw. heute noch daran festhalten!
Solche Untertanen braucht die Obrigkeit.....

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oblio (24.868 Kommentare)
am 20.05.2024 21:48

Was, bitte, ist neu an/in der FPÖ???

Die streicheln ihre Feindbilder bis zum Exzess,
die fast täglichen Einzelfälle sind anscheinend schon vergessen!

Haben wir im Land wirklich so viele Blauäugige, dass die
unfähigste aller Parteien wieder einmal in die Regierung käme?
Aus Trotz andere Parteien hintan stellen?

Ich weiß auch nicht, welche Partei mit den Postenschacherern
endlich aufräumt.

Die FPÖ kann das nicht, ist doch deren System keinen Deut besser!

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NedDeppat (14.313 Kommentare)
am 18.05.2024 21:17

Der Herr sollte besser enttäuscht über die SPÖ Entwicklung in den letzten 10 Jahren sein.

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Austria3 (177 Kommentare)
am 18.05.2024 19:56

Von allen Kandidaten zur EU-Wahl steht bei mir Schieder auf den letzten Platz. Sogar noch hinter Schilling. Weiß aber trotzdem nicht, wenn ich wählen soll. Wir haben einfach nichts gescheites.

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zlachers (8.199 Kommentare)
am 18.05.2024 20:21

Kommt drauf an was ihnen wichtiger ist, Ausländer raus, oder Frieden und Sicherheit für alle wie‘s bis jetzt war.

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zlachers (8.199 Kommentare)
am 18.05.2024 20:29

Und der Artikel hier über Verfassungsschutz müsste so manchen potentiellen rechten Wähler eigentlich zu Vernunft bringen. Aber die Dummheit wird wahrscheinlich über die Vernunft siegen, und dann haben wir die Suppe nur mit Schweinefleisch da und wundern uns das uns die nach eine Weile allen nicht mehr so richtig schmeckt. Ist ein Scherz aber es könnte tatsächlich so kommen.

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Zeitungstudierer (5.822 Kommentare)
am 19.05.2024 08:55

Mit aller Macht versucht die gescheiterte Türkis/Grüne Regierung ( mit heimlicher Unterstützung der SPÖ) die Wähler doch noch dazu zu bringen, sie wieder zu wählen.
Dazu ist es ihnen auch nicht zu dumm denn Verfassungsschutz dafür einzuspannen.
Irgendwie erinnert mich das ganze an die deutsche Politik.
Wenn die Türkis/Grüne Regierung ordentliche, anständige und vor allem ehrliche Politik gemacht hätte, bräuchte sie jetzt nicht Angst haben, nicht mehr gewählt zu werden.
Die Regierung ist eine Gefahr für die Demokratie und das hat sie die letzten Jahre eindrucksvoll gezeigt, was alles möglich ist und das der „Pöbel“ nichts zu melden hat.

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