Wels: Roter Theaterdonner zum ersten Doppelbudget
WELS. Trotz heftiger Kritik wird die SPÖ Montag im Gemeinderat dem Budget 2017/17 zustimmen.
Die SPÖ befindet sich in der Zwickmühle: Sagt sie Montag zum Doppelbudget nein, gibt es keinen Finanzfahrplan. Denn wegen Kreditaufnahmen für Investitionen braucht es im Gemeinderat eine Zweidrittelmehrheit. Ohne Budget wären Investitionen und Vereinssubventionen ausgesetzt, die SPÖ wäre als Verhinderer öffentlich gebrandmarkt.
Daher überrascht SP-Stadtparteichef Hermann Wimmer bei der gestrigen SP-Budgetpressekonferenz nicht: "Bürgermeister Rabl hat ein ausgeglichenes Budget erstellt, das für die SPÖ gerade noch akzeptabel ist – ohne, dass wir alles darin gutheißen."
"Eine Kindesweglegung"
Vizebürgermeisterin Silvia Huber kritisiert, dass die Umweltförderung von 170.000 Euro heuer auf 25.000 im nächsten Jahr zurückgefahren wird: "Das ist eine Kindesweglegung." Rabl begründet den Schritt so: "Das war Objektförderung für Wärmedämmung oder Fenstersanierung: Unabhängig vom Einkommen hat jeder Geld bekommen." Er wolle aber Bewusstseinsbildung beispielsweise für Mülltrennung fördern. "Dass Häuser wärmegedämmt werden müssen, weiß heute jeder, hier muss nicht gefördert werden."
Schulreferent Johann Reindl-Schwaighofer kritisiert, dass der Bau der Volksschule Wels-West auf 2019 verschoben wurde. "Weil wir derzeit kein Geld haben", sagt Rabl lapidar und lässt die SP-Kritik nicht gelten, dass schlechte Schul-infrastruktur verantwortlich sei, dass viele Welser keinen Pflichtschulabschluss haben.
"Für Großprojekte wie das Parkhaus beim Bahnhof und die Autobahnabfahrt Wimpassing ist Geld da. Aber es ist unmöglich, Perspektiven für neue Formen von Mobilität zu entwickeln", kritisiert Verkehrsstadtrat Klaus Hoflehner: "Wels wächst und wir haben das öffentliche Verkehrssystem einfach über die Jahre fortgeschrieben und nichts verändert."
Dem Wunsch von Fraktionschef Stefan Ganzert nach einer Internet-Datenbank über städtische Subventionen kommt Rabl nach: "Alles über 500 Euro soll transparent sein. Es ist nur noch zu klären, ob bloß Geldsubventionen oder auch Sachunterstützung, wie ein Buffet, registriert werden sollen."
Unter Veranstaltungen sind nun 200.000 Euro (bisher 27.000 Euro) dotiert – "obwohl überall gekürzt wird", kritisiert Huber. "Das haben wir für ein mit der SPÖ vereinbartes Stadtfest reserviert – findet es nicht statt, fließt das Geld ins Budget zurück", sagt Rabl.
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Will Hr. Hoflehner hier den NORDRING andeuten. Das wir dann die Stadtautobahn nebn der Stadtautobahn mit 70 durchs Stadtgebiet Pany sei Dank!
Wer öffnet den Roten endlich die Augen!
Wenn Sie bei der nächsten Wahl nicht noch weiter abrutschen möchten, dann gibt es nur eine Möglichkeit!
Alle alten Parteifunktionäre (Wimmer, Reindl-Schweighofer, Huber ....) müssen sofort alle Ämter zurücklegen und sich aus der Politik verabschieden!
Nur ein völlig neues Team kann Versäumnisse sachlich kritisieren, da Sie dafür ja nicht unmittelbar verantwortlich zeichnen!
Jede Kritik die die Roten derzeit medial verbreiten, richtet sich schlussendlich gegen die Roten selbst, denn die haben die letzten Jahrzehnte die negative Entwicklung zu verantworten!
mitgehangen - mitgefangen!
Wenn eine Partei mit dem geplanten Einnahmen-Ausgaben-Voranschlag nicht zufrieden ist, dann müsste sie dagegen stimmen - Zustimmung heißt Akzeptanz!
Rote können rechnen ???
"Bürgermeister Rabl hat ein ausgeglichenes Budget erstellt, das für die SPÖ gerade noch akzeptabel ist – ohne, dass wir alles darin gutheißen."
Na warum die Aufregung dann? Kritik an den eigenen Versäumnissen ist jetzt zu spät aber für ein mediales Lebenszeichen reicht es.
Den Welser Roten ins Stammbuch: Vorwärts Genossen- wir müßen zurück
Es ist seit langer Zeit das erste mal, dass ein Politiker und hier der neue Bürgermeister von Wels, ganz klare Antworten zu gestellten Fragen gibt. Herr Rabl hat einen klaren Weg vor der Wahl beschrieben und dieser wird nun beschritten. Wir sollten Ihm alle Respekt zollen, denn nur vom Schreibtisch und im Sitzen aus lässt sich alles sehr leicht kritisieren und schlecht schreiben.
Welser 12345 kann ihnen nur zustimmen. Man muss der neuen
Partei eine Chance geben. Gewählt wird in 6 Jahren. Sonst müssen wir in der Zukunft Herrn Rauscher zum Bgm wählen.
Würde auch frischen Wind in die Politik bringen.
Gut, dass sie das ansprechen. Wo ist mein Held Werner?
er ist auch mein held....
ich will ihm auch zurück!
Als Großunternehmer hat er für solche Forums-Kleinigkeiten keine Zeit mehr ... WE SEE US - DIE UNFASSBAREN!
Faszinierend...
SP - Kritisiert die schlechte Schul-Infrastruktur! Wer war die letzten 40 Jahre denn in Wels die stärkste Partei Herr R.-S.?? Es ist schon faszinieren mit anzusehen, wie man es jetzt schafft Fehler zu kritisieren, die die eigene Partei gemacht hat und diese auf eine andere zu schieben - und dies stelle ich jetzt parteiunabhängig fest - warum hat die SP nicht mehr die Mehrheit? Vielleicht sollte man zuerst den Fehler in den eigenen Reihen suchen und dann erst kritisieren....
In 6 jahren darf das Volk wieder entscheiden, denn wir haben eine Demokratie und keinen Selbstbedienungsladen einer Partei - das haben so manche zuletzt vergessen; und dann können sie auch berechtigt kritisieren, aber jetzt kritisieren sie nur eigene Versäumnisse, der letzten Jahre...
detto Herr Hoflehner - wieso hat die SP-Wels in den letzten Jahren nichts gemacht, als sie noch Mehrheiten hatte.... Hier war auch ein Fussballstadium wichtiger...
Sie kritisieren jetzt eigene Versäumnisse!!!
hervorragender kommentar
Eulenschnabel,
schließe mich an!
*Stadion* räusper räusper..
Ach das wird herrlich wenn sich in ein paar monaten die politiker aller fraktionen für diesen schei**haufen feiern lassen. Ich gehe jede wette ein dass in ein paar jahren alle dieses stadion verdammen. Unabhängig davon wer da jetzt drinnen spielt.
So viel kurzsichtigkeit gibt es leider auch anderswo-traurig ist es dennoch.