Klinger muss die Gemeindeaufsicht abgeben
LINZ. FP-Landesrat Wolfgang Klinger will auch Bürgermeister von Gaspoltshofen bleiben; seine Zuständigkeit in der Landesregierung für Gemeindeaufsicht muss er deshalb abgeben.
Diesen Aufgabenbereich übernimmt Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FP). Beschlossen werden soll dies am kommenden Montag in der Landesregierung. Vorangegangen war ein "klärendes Gespräch" zwischen Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) und dem FP-Vize. "Damit ist eine saubere Trennung zwischen der Aufsicht über die Gemeinden und dem Bürgermeisteramt in Gaspoltshofen gegeben", sagte Stelzer.
Landtag entscheidet
Mit der Kompetenzverschiebung werde auch "die Zustimmung der VP/FP-Regierungspartnerschaft zur Vereinbarkeit von Landesrats- und Bürgermeisterfunktion geschaffen". Klinger hatte bei Amtsantritt einen Genehmigungsantrag gestellt, darüber wird der Unvereinbarkeitsausschuss des Landes heute abstimmen. SPÖ und Grüne kündigten an, nicht zuzustimmen. Gibt es im Ausschuss keinen einstimmigen Beschluss, geht der Antrag an den Landtag – und dort genügt die Mehrheit von Schwarz-Blau.
Stelzer hatte das Gespräch mit Haimbuchner angekündigt, nachdem Klinger vor zwei Wochen, wie berichtet, mit Aussagen in einem Interview aufgefallen war, "Mischkulturen" hätten sich noch "in keinem Land bewährt". SPÖ und Grüne forderten Klingers Abberufung.
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Klinger, der sich für das Land aufopfert, kann man doch nicht mit einer Landesratgage abspeisen, da muss auch noch das Salär eines Bürgermeisters her, um über die Runden zu kommen.
Haimbuchner hilft seinem Parteifreund gerne aus und Stelzer muss zustimmen, um seinen LH-Thron nicht zu gefährden.
Anstand und Ehrlichkeit wurden schon lange entsorgt.
Was bleibt dann dem sonst noch zu tun? Feuerwehr und das wars oder wie? Dafür braucht man einen eigenen Landesrat?
Leider hatte Klinger Recht mit dem was er sagte und die wirkliche Schande ist die mediale Ächtung für diese Aussage!!
Ich sehe diese von Klinger getätigte Aussage ganz neutrale OHNE Verurteilung einer anderen Kultur. Das was aber die Roten und Grünen daraus machen ist völlig lächerlich.
Schande über unsere Politiker....
Was hat das mit der Gemeindeaufsicht zu tun
Jaja. Sie sind "ganz neutral" rechtsradikal. Toll.
............ja Herr Klinger so sind's die Medien und Politiker, zur Zeit läuft alles nur mehr über Hetze . Wie lange werden sich die Wähler das noch gefallen lassen. Der Wahlkampf wird vom ORF als Schauspiel gestaltet und ist nicht mehr zum anschauen.
Ich hab es für mich nicht für möglich gehalten, dass auch den Fernseher abdrehe,
gestern hat es mir aber dann auch gereicht, diese aufeinander folgenden Einackter sind einfach Doof!!!
Was für eine tolle Schlagzeile Das ist ja wohl das Selbstverständlichste. Die absolute Frechheit ist aber dass Herr LH Haimbuchner, der Partei und Jagdspezi von Herrn Klinger die Aufsicht über Gaspoltshofen übernehmen soll und das mit Zustimmung der ÖVP Diese beiden Parteien haben überhaupt keinen Genierer mehr in ihrer Machtgeilheit !Herr LH Stelzer schämen Sie sich, so etwas zu unterstützen!
Wer sollte es denn machen?
Der Leerlingsrudi vielleicht?