Besuche in Gefängnissen ab Mitte Mai wieder möglich

Zu weitreichenden Einschnitten hat die Coronakrise in den Justizanstalten geführt. Besuche wurden untersagt, Aus- und Freigänge gestrichen, das Alltagsleben der Häftlinge stark eingeschränkt. Angesichts der jüngsten Entwicklung - aktuell sind nur mehr rund 2.360 Personen in Österreich an Covid-19 erkrankt - kündigte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) Erleichterungen im Bereich des Strafvollzugs an.

"Stufenweise Lockerung"

Demnach wird es bei der Besuchsmöglichkeit von Angehörigen eine "stufenweise Lockerung" geben, meinte Zadic am Montag in einer Pressekonferenz. Eine entsprechende Verordnung befinde sich bereits in Ausarbeitung, Besuche werden "voraussichtlich mit 11. Mai" wieder möglich sein", versprach Zadic. Sie räumte ein, die Therapie- und Betreuungsmöglichkeiten hätten sich speziell im Maßnahmenvollzug in den vergangenen Wochen schwierig gestaltet.

Friedrich Alexander Koenig, Leiter der Generaldirektion für den Strafvollzug und freiheitsentziehende Maßnahmen, betonte allerdings in diesem Zusammenhang, man sei bemüht gewesen, die entsprechende Versorgung der Insassen "bestmöglich aufrecht zu erhalten". Therapeutische Sitzungen hätten teilweise telefonisch stattgefunden, mancherorts sei eine Betreuung "im Gruppensystem" erfolgt. Ein Betrieb wie vor Ausbruch der Corona-Pandemie sei natürlich nicht eins zu eins möglich gewesen, "aber wir werden die Therapien im Zuge der Lockerungen weiter intensivieren", garantierte Koenig.

Personal soll aufgestockt werden

Zadic will in den Justizvollzugsanstalten zukünftig eigene Abteilungen für den Entlassungsvollzug schaffen, um die Resozialisierungschancen zu erhöhen. Es soll auch Rechtsbüros geben, die sich gezielt um Fragestellungen und Schwierigkeiten im Gefängnisalltag kümmern. Vor allem aber will Zadic mit einer Joboffensive die Justizwache um 300 Mitarbeiter aufstocken, wobei sie dezidiert um weibliche Bewerber warb. Es handle sich um einen "sicheren, krisenfesten und verantwortungsvollen Job", meinte die Ministerin: "Ab sofort können wir 176 Beamte ausbilden und besetzen. 110 im Exekutivdienst, 66 Sachbearbeiter und Kanzleikräfte."

>> OÖN-TV: Ministerin Zadic kündigt Job-Offensive in Gefängnissen an

Ähnlich engagiert hatte bereits Zadics Amtsvorgänger Josef Moser (ÖVP) um neues Personal geworben - offenbar mit überschaubarem Erfolg. Die nunmehrige Justizministerin hofft, dass verbesserte interne Aufstiegsmöglichkeiten zusätzliche Interessenten anlocken. So wird es künftig möglich sein, dass auch Bewerber aus der Justizwache zur Leitung einer Justizanstalt bestellt werden. Bisher war das Juristen vorbehalten. Für das Personal sind um 2,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr budgetiert.

Keine Virus-Übertragung in Gefängnissen

Die Justizwache habe in der Coronakrise grundsätzlich hervorragende Arbeit geleistet, dankte Zadic den Mitarbeitern. Es sei gelungen, "das Virus aus den Justizanstalten fernzuhalten". Laut Koenig wurden bisher bundesweit zwei bereits an Covid-19 Erkrankte in den Strafvollzug eingeliefert, sieben Justizwachebeamte hätten sich "extern angesteckt". Eine Übertragung von SARS-CoV-2 im Gefängnis selbst habe es nicht gegeben, bekräftigte der Generaldirektor für den Strafvollzug, was er auf frühzeitig gesetzte Vorsorgemaßnahmen - etwa isolierte Zugangsabteilungen, strikte Regelungen wie Abstandeinhalten und Maskenpflicht für das Personal zurückführte.

Von ihrer Möglichkeit, den Strafantritt von bestimmten Gruppen von Verurteilten aufzuschieben, bis die Coronakrise abgeklungen ist, hat die Justizministerin durchaus Gebrauch gemacht. Der Strafvollzug sei mit diesem Mittel um rund 500 Haftplätze entlastet worden, gab sie bekannt.

Losgelöst vom Thema Strafvollzug bemerkte Zadic, dass Kredit- und Mietstundungen auf drei Monate befristet sind. Man hat danach bis Ende des Jahres Zeit, die Kreditraten oder Mieten zu bezahlen.