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OGH stärkt Opferrechte: Beteiligung an einem Shitstorm kann teuer werden

Von Robert Stammler,  16. Juni 2024 15:35 Uhr
CORONA: TIROL - UNTERSAGTE DEMONSTRATION GEGEN CORONA-MASSNAHMEN IN INNSBRUCK
Den Hintergrund des Vorfalls bildete eine Demo gegen die Corona-Maßnahmen in Innsbruck. Bild: ZEITUNGSFOTO.AT/LIEBL DANIEL (APA)

WIEN. Ein Mann aus dem Raum Steyr hatte ein Posting geteilt, in dem einem Polizisten falsche Vorwürfe unterstellt wurden, wie Hunderte andere User auch. Doch der Beklagte muss den ganzen Schaden zahlen, der durch den Shitstorm ausgelöst wurde, so der OGH.

Auch wenn er nur einer von vielen gewesen war, die sich an dem Shitstorm gegen einen Kärntner Polizisten beteiligt hatten, muss ein Oberösterreicher aus dem Raum Steyr dennoch den ganzen Schaden bezahlen.  Der Oberste Gerichtshof hat ein bemerkenswertes Urteil gefällt, mit dem die Position von Opfern übler Nachrede in sozialen Netzwerken gestärkt wird. Bei Demo fotografiert Der Beamte begehrte immateriellen Schadenersatz nach einer Corona-Demo in Innsbruck. Der Polizist wurde damals im