Sky Shield: "Alles muss mit Neutralität vereinbar sein"
WIEN/LINZ. Experte am Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik sieht keine Hürden für eine Teilnahme.
Die Debatte um Österreichs geplante Beteiligung an der europäischen Luftverteidigungsinitiative "Sky Shield" hielt auch am Montag an. Im Verteidigungsministerium hieß es, man wolle zuerst die Teilnahme unterzeichnen, erst dann werde man Gespräche führen, was Österreich zur gemeinsamen Beschaffung beitragen könne. Man betonte aber, dass "alles mit der Neutralität vereinbar sein muss".
Die FPÖ bekräftigte ihre Kritik an der Initiative, sie sei laut FPÖ-Chef Herbert Kickl eine "verheerende neutralitätspolitische Entscheidung". Dem widersprach Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (VP): Es sei eine Kernaufgabe Österreichs als neutraler Staat, eine umfassende Landesverteidigung sicherzustellen. "Neutralität bedeutet, wehrhaft zu sein. Mit der europäischen Initiative Sky Shield können wir, selbstverständlich im Einklang mit dem Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität, auf neue Bedrohungen und Technologien, insbesondere Drohnen und ballistische Raketen, effektiv reagieren. Auch andere neutrale Staaten überlegen, sich daran zu beteiligen", sagt Edtstadler.
"Kein Konfliktpotenzial mit der Neutralität"
Im Gespräch mit den OÖNachrichten sieht Ulf Steindl, Experte am Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik, in einer Teilnahme Österreichs an der Initiative Sky Shield "kein Konfliktpotenzial mit der Neutralität". Es gebe keine Einschränkungen für solche Kooperationen bzw. für einen gemeinsamen Einkauf, der vor allem für kleine Staaten eine große Erleichterung bringe, sagt Steindl. Es gehe nicht darum, gemeinsame Kommandostrukturen zu schaffen oder gar ausländische Truppen in Österreich zu stationieren. Das Interview in voller Länge:
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Den "Hausverstand" bitte einsetzen, man spannt ein EU Dach über die Grenzländer zu Russland und mit Österreich wäre ein Loch! Ein späteres "Dachdecken" würde nicht mehr ins System passen, das kleine Österreich wird für den Schutzschirm in unserer Gemeinschaft gebraucht! In dieser Frage ist die FPÖ hinterwäldlerisch, ganz im Film Hinterholz 8, einfach immer dagegen!
Kommen dann die Angriffe aus dem Weltall ?
Oder fliegen Raketen zuerst über die UKR, Ungarn oder Slowenien bevor sie hier ankommen ?
Bitte lesen sie mal die UNO Charta !
Ein klares NEIN!
Die Schweizer haben mit Neutralität mehr Erfahrung, wir sollten Uns an der Schweiz orientieren.
die Schweiz beteiligt sich an allem, was kriegerisch ist.
Dann bitte sagen an was......?
US Kräfte versuchen auch dort die Neutralität zu untergraben.
Diese ÖVP GRÜNEN Regierung will unsere Neutralität so lange zurecht biegen, bis es ihnen in den Gram paßt. Noch zählt die Mehrheit in unserer Heimat, aber Vorsichtig ist geboten.
Ein Schutzschirm - Satelliten gestützt.
US Abwehrsystem. US Schulung und IBN.
Lizenzen von US - Updates der Software mit Koordination zu den Satelliten.
(Ohne Geld keine Software Updates - Haben wir ja bei unseren Fliegern gesehen die am Boden bleiben mussten.)
Wer sagt wann es benutzt werden darf und wie wird das mit anderen Ländern koordiniert. Wer hat die Oberhand über den EU - Schutz Schirm?
Ohne Abhängigkeit zu US nicht machbar. Die verdienen Mrd damit.
Ein reines EU Projekt würde ja noch akzeptabel sein. (Siehe Frankreich)
Warum macht auch Polen nicht mit, oder fahren die bereits eine eigene Schiene mit den US. Die US - Imperialisten sollen das bereits unterzeichnete Abkommen zw. RU und UKR vom April 2022 zulassen. Erster Schritt zu einem Frieden.
Dieser Schirm richtet sich für mich ausschließlich gegen RU .... und die sind an Frieden interessiert. Oder wer hat die Minsker Abkommen nicht eingehalten.
(Wer hat die RU Bevölkerung in der OST UKR unterdrückt.??)
Steindl! Die Verfassungsjuristen sehen das anders. Somit reden Sie aufgelegten Unsinn.
Sie haben sich somit selbst disqualifiziert und sollten Ihren Hut nehmen .
Was das mit der Neutralitätsverletzung zu tun hat wenn man sich vor "Verrückten" schützt, weiß ich beim besten Willen nicht. Da könnten wir ja auch gleich das Bundesheer abschaffen. Jeder Schrebergarten ist besser gesichert, als der österreichische Luftraum. Ich nehme an, sogar ein Hr. Kickl hat gewisse Sicherheitsmaßnahmen geschaffen um seinen privaten Wohnbereich und seine Familie zu schützen!?
Kann mich aber auch täuschen, vielleicht ist er ja auch ein verkappter Linker und hat ständig "open house"!?
Da geht es um MEHR als so kindliche Aussagen.
Kriegt Kickl leicht von seinen russischen Freunden Haue, wenn er nicht gegen Sicherheit ist?