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Im Nationalrat: FPÖ-Rundumschlag gegen EU sorgt für einhellige Kritik

Von nachrichten.at/apa, 15. Mai 2024, 13:55 Uhr
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FPÖ-Chef Herbert Kickl Bild: (APA/HELMUT FOHRINGER)

WIEN. Ganz im Zeichen des EU-Wahlkampfs ist die "Aktuelle Europastunde" am Mittwoch im Nationalrat gestanden. Die FPÖ, die das Thema "EU-Wahnsinn stoppen" zur Debatte vorgegeben hatte, unterstellte in einem Rundumschlag gegen die EU allen anderen Parteien "blinde EU-Hörigkeit" und "Kriegstreiberei".

 ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS wiesen die Kritik in der teils hitzig geführten Debatte unisono zurück und warfen der FPÖ vor, im EU-Parlament gegen die Interessen Österreichs zu arbeiten.

Zu Beginn der Debatte holte Petra Steger, FPÖ-Kandidatin für die EU-Wahl, zu einer Generalabrechnung mit der Europäischen Union aus, deren Kurs man nur als "absoluten Wahnsinn" bezeichnen könne. Steger bezeichnete die EU als "Projekt der Entfremdung vom ursprünglichen Projekt", das auf den Ruin der Mitgliedsstaaten hinarbeite. Neben einem "irrationalen Klimafanatismus" geißelte die FPÖ-Abgeordnete ferner die "Wohlstandszerstörung" durch die EU und ihre "unglaubliche Kriegstreiberei".

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Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) Bild: (APA/HELMUT FOHRINGER)

Für massive Kritik sorgte dies bei den anderen Parteien. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) warf der FPÖ vor, mit ihrer Kampagne gegen die EU im Wahlkampf Unterstellungen zu verbreiten, die nichts mit der EU zu tun hätten, Angst zu schüren und Fake News zu verbreiten. Zudem bezeichnete Edtstadler es als "unverständlich" und "beschämend", dass die FPÖ im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg nicht in der Lage sei, den Aggressor Russland klar zu benennen. Die Freiheitlichen würden mit ihren EU-Attacken gegen die Interessen der Österreicher arbeiten, meinte auch der EU-Spitzenkandidat der ÖVP, Reinhold Lopatka.

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Andreas Schieder Bild: (APA/HELMUT FOHRINGER)

"Festung Europa" laut Schieder ein schwerer Fehler

Der SPÖ-Spitzenkandidat und Europaabgeordnete Andreas Schieder hielt seinen FPÖ-Kollegen vor, im Europaparlament gegen Beschlüsse zur sozialen Absicherung und Frauenrechte gestimmt zu haben. Die von der Partei geforderte "Festung Europa" sei ein schwerer Fehler, ebenso wie ein Öxit, den die FPÖ seiner Ansicht nach verfolgt. Vielmehr gelte es gemeinsam für Europa zu arbeiten, forderte Schieder. Die Freiheitlichen würden im Europaparlament genau das Gegenteil dessen zu tun, was sie im Nationalrat behaupten, meinte auch der EU-Abgeordnete Thomas Waitz von den Grünen. Im EU-Parlament verrate die FPÖ die Interessen Österreichs und dessen Demokratie sowie die Interessen der österreichischen Landwirtschaft jeden Tag aufs Neue. "Es geht nicht darum, den EU-Wahnsinn zu stoppen, sondern den FPÖ-Wahnsinn im europäischen Parlament zu stoppen", forderte Waitz. Der NEOS-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter warf der FPÖ vor, bei wichtigen Abstimmungen im EU-Parlament zu fehlen.

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Othmar Karas (ÖVP) Bild: (APA/HELMUT FOHRINGER)

Den Vizepräsident des EU-Parlaments Othmar Karas (ÖVP) schmerzte das von der FPÖ vorgegeben Thema "EU-Wahnsinn stoppen" nach eigenen Angaben "fast körperlich". Das Ziel einer "Festung" sei "an Absurdität kaum zu überbieten", in einem Exportland, das vom Tourismus lebe, global für Kunst, Kultur und seine Landschaft bekannt sei und dringend Arbeitskräfte benötige, sagte Karas, der selbst nicht mehr bei der EU-Wahl kandidiert.

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FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz mit einem Bild, auf dem Edtstadler und der russische Präsident Wladimir Putin zu sehen sind. Bild: (APA/HELMUT FOHRINGER)

Ordnungsruf für Kickl

FPÖ-Chef Herbert Kickl handelte sich mit der Begrüßung Edtstadlers als "Frau Bundesminister für Verfassungsbruch, Entrechtung, Diskriminierung und Verfolgung von eigenen Staatsbürgern" einen Ordnungsruf ein. In seiner Rede warf er der "Einheitspartei" - in der FPÖ-Fiktion sind das SPÖ, ÖVP, Grüne und NEOS - eine zu liberale Asylpolitik vor in einem "Wahn der Alternativlosigkeit". Nur die "Festung Österreich" und die "Festung Europa" könne Freiheit, Sicherheit und Identität Europas schützen, meinte Kickl.

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Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Theodoros Rousopoulos Bild: (APA/HELMUT FOHRINGER)

Im Anschluss war ein internationaler Gast am Wort: Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Theodoros Rousopoulos, gab anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Europarates eine Erklärung ab.

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213  Kommentare
213  Kommentare
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Juni2013 (10.008 Kommentare)
am 17.05.2024 14:54

1995 beim EU-Beitritt 470.000 Beschäftigte in OÖ, jetzt 700.000 = +50%, so ein EU-Wahnsinn!
Zwei von drei Euro werden im Export erwirtschaftet, so ein EU-Wahnsinn!
Der Exportumsatz von OÖ hat sich seit 1995 verfünffacht (2023 54 Milliarden Euro), so ein EU-Wahnsinn!
Der Binnenmarkt und die offenen Grenzen haben dem kleinen Wirtschaftsstandort OÖ und seinen Betrieben genützt und den Wohlstand der Menschen verbessert, so ein EU-Wahnsinn!
(Quelle OÖN 16.05.2024)
Merke: Die FPÖ möchte diesen EU-Wahnsinn stoppen.

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lester (11.433 Kommentare)
am 17.05.2024 13:44

Die FPÖ willnoch immer denTraum von 1938 Nachtleben. März 1938 Anschluss, September 1938 Sudetenland, März 1939 Anschluß der Resttschechoslowakei, und im Herbst 1939 versuchte Hitlers das noch einmal das gleiche Spiel, Gott sei Dank das England und Frankreich rechtzeitig wach wurden. Und Putin versucht dasselbe noch einmal mit der Ukraine. Und die FPÖ spielt dabei den Handlanger und Kickl gefällt sich in der Rolle eine Quislings.

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lester (11.433 Kommentare)
am 17.05.2024 13:24

Die "Freunde Putins Österreich" haben sich bis zum allgemeinen Schämen ausgekotzt.

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Joshik (2.983 Kommentare)
am 17.05.2024 11:44

wer hat als Innenminister versagt? wie heisst der? Freiheitlicher, oder?

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her (5.100 Kommentare)
am 17.05.2024 11:55

Mit Ihnen ist ja kein Staat zu machen?

falls doch

Suchen Sie nach den Zahlen wieviel Menschen seit 2019 in das Bundesgebiet eingeanderts sind

wieviel von diesen über die <Asylschiene>
wieviele über rot-weiss- rotes Punktesystem

und falls sie ChristSozialer sein sollten vor allem
WIE VIELE über Famileinzusammenführung mit einem rot-weiss-roten Familienmitglied?

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her (5.100 Kommentare)
am 17.05.2024 11:56

eingeanderts = eingewandert

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hbert (2.310 Kommentare)
am 16.05.2024 22:08

Wie die Regierung mit anderslautenden Meinungen umgeht, sieht man u.a. am Fall Schilling.
Selbst in der eigenen Partei wird diese junge Kandidatin durchgedrückt gegen alle Bedenken außerhalb der Führung - sehr demokratisch!
Aber so kennen wir ja die Grüninnen: Ihre Toleranz hört dort auf, wenn man als Europäer nicht ihrer Meinung ist - sehr diktatorisch.
Und natürlich nimmt unser BP VdB die Kandidatin in Schutz - blabla von Jugendsünden, bzw. das ist ja privat.
Als könnte man bei Charaktereigenschaften zwischen privat und dienstlich unterscheiden!
Ich habe noch keine erlebt, der privat ein A war, dienstlich jedoch nicht - umgekehrt sehr wohl.

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hbert (2.310 Kommentare)
am 16.05.2024 22:03

Ja, er verwendet sehr "pointierte Worte" (positiv formuliert), aber anscheinend ist die FP wirklich die einzige Partei, die auch die Fehler der EU sieht, Punkte, in denen die EU wirklich versagt hat.
Aber natürlich ist Kritik an der heiligen Kuh EU bei allen Ja-Sagern der anderen Partei also quasi "Gotteslästerung".
Dass die meisten Kritikpunkte auch wirklich berechtigt sind, wird dabei übergangen.
Wenn man sieht, welche Regelungen zurückgenommen werden müssen oder wo nachgeschärft werden muss - Asylregelung - meist Themen, wo die FPÖ schon vor Jahren darauf hingewiesen hat, dass dies so nicht funktionieren kann!
Aus dem "wir schaffen das" wird -endlich - eine koordinierte Vorgangsweise (zumindest mal auf dem Papier) und dafür hat es fast 10 Jahre gedauert - wenn das keine berechtigte Kritik ist, was dann?
Grenzkontrollen sanktionieren, aber die dazu erforderlichen Außengrenzen schützen schafft man nicht.
Kalifat wird schon gefordert, eindeutig staatsfeindlich, und? was wird getan?

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jeep42001 (1.491 Kommentare)
am 16.05.2024 21:56

210 Kommentare
Ein Irrenhaus ?
Warum?
Hat das Bildungssystem versagt?
Es stellt sich die Frage.
Wer sind diese Atagonisten die sich einen Führer wünschen, und unser Land bedrohen.?

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CedricEroll (11.221 Kommentare)
am 17.05.2024 09:37

Einfach. Die einen sind bösartig. Die anderen dumm. Das war immer schon so bei Radikalen. Wölfe und Schafe.

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Schlaubi01 (1.384 Kommentare)
am 16.05.2024 20:00

Wer den Hetzer wählt sollte sich mal untersuchen lassen.

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her (5.100 Kommentare)
am 16.05.2024 20:05

🫶

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Analphabet (15.460 Kommentare)
am 16.05.2024 20:56

Zu tode gefürchtet ist auch tod. Lassen Sie sich doch helfen. Feigheit kann tödlich sein.

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Analphabet (15.460 Kommentare)
am 16.05.2024 19:33

Was unterscheidet die Leser der OÖNACHRICHTEN und dem russischen Volk?

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CedricEroll (11.221 Kommentare)
am 16.05.2024 21:01

Die können besser Deutsch. Und besser als Sie.

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Analphabet (15.460 Kommentare)
am 16.05.2024 19:26

Alle Zufriedenen versammeln sich in den OÖ Nachrichten.

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her (5.100 Kommentare)
am 16.05.2024 19:38

Nein, das ist nur die radikalisierte <Mitte>

Die Mehrheit schweigt
und schaut unschlüssig nach Kroatien & in die Niederlande

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CedricEroll (11.221 Kommentare)
am 16.05.2024 21:03

Was habens eigentlich ständig mit Ihren komischen <>? Die gibts in der deutschen Rechtschreibung nicht.

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her (5.100 Kommentare)
am 16.05.2024 21:23

Ham Sie mit Deutschtum was am 👒

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clevermobil (684 Kommentare)
am 16.05.2024 19:08

FPÖ-WAHNSINN STOPPEN! sollte man plakatieren!

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her (5.100 Kommentare)
am 16.05.2024 19:19

Ach, ich stopp lieber die 🫒

Wahlziel: VP-G <30%

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her (5.100 Kommentare)
am 16.05.2024 18:36

Krieg dem Kriege!

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Schlaubi01 (1.384 Kommentare)
am 16.05.2024 17:53

KPÖ, alle anderen sind für die Tonne !

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klettermaxl (6.862 Kommentare)
am 16.05.2024 13:41

Aus lauter Euphorie über verbale Entgleisungen des außer Rand und Band geratenen Vokaki vergessen die OÖN, dass wer ÖVP wählt, die FPÖ wählt.

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Augustin65 (580 Kommentare)
am 16.05.2024 14:48

Interessante Logik!

Können sie mir weiterhelfen, ich möchte gerne Grün wählen.

Bei welcher Partei muß ich dann das Kreuz machen?

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CedricEroll (11.221 Kommentare)
am 16.05.2024 17:18

Doppelt falsch. In Wirklichlkeit wollen Sie, dass niemand mehr wählen darf.

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Friz (219 Kommentare)
am 16.05.2024 16:40

Maxl, was genau haben Sie nicht verstanden?

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her (5.100 Kommentare)
am 16.05.2024 20:42

Der ganze EU Wahlkampf der VP ist misslungen

Zerrieben zwischen FP & Neosliberalen

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vahida_maglajlic (304 Kommentare)
am 16.05.2024 12:55

Ab ans Eismeer mit den Putinisten, zum Eisblockstechen und -polieren.

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Schlaubi01 (1.384 Kommentare)
am 16.05.2024 17:51

Die kommen aber dann schneller zurück als man denkt !

Klimawandel

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2good4U (17.888 Kommentare)
am 16.05.2024 12:26

Die Haltung der FPÖ zum Ukrainekrieg ist einfach nur beschämend.

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her (5.100 Kommentare)
am 16.05.2024 12:31

Also

die FP stellt nicht den Außen- & Finanzminister

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santabag (6.023 Kommentare)
am 16.05.2024 13:54

Die Zeiten, als die FPÖ diese Minister stellte, waren die dunkelsten in Österreichs jüngster Vergangenheit. Die Gerichte beschäftigen sich immer noch mit dem ehemaligen FPÖ-Finanzminister und über die ehemalige FPÖ-Außenministerin schüttelt die ganze Welt den Kopf.

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Juni2013 (10.008 Kommentare)
am 16.05.2024 14:25

santabag, jetzt machens die FPÖler schon wieder zum Opfer. An diese Zeit können sich die Kicklfans ja nicht mehr erinnern.

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her (5.100 Kommentare)
am 16.05.2024 18:33

<Dunkelste Zeiten>

Schaun Sie schon da sind wir grundsätzlich unterschiedlicher Meinung.

Ich glaub die ganze Welt schüttelt den Kopf über 🚥 Männer und Heuchelei der Linken-Liberalen

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santabag (6.023 Kommentare)
am 16.05.2024 19:23

Sind Sie nüchtern?

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her (5.100 Kommentare)
am 16.05.2024 19:43

Untergriffig wie gewohnt

Es wird nicht mehr reichen

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Juni2013 (10.008 Kommentare)
am 16.05.2024 21:15

Interessant. Wenn man Ihnen Nüchternheit unterstellt ist man untergriffig?

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Juni2013 (10.008 Kommentare)
am 16.05.2024 21:13

@her, genau. Gerade im FPÖ-TV gemeldet: In Lüderitz, Sie wissen schon, das in Namibia, schütteln die Leute gerade den Kopf über 🚥 Männer.

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handycaps (2.183 Kommentare)
am 16.05.2024 14:27

Österreich braucht gar keinen FP-Minister und schon gar keinen FP-Finanzminister, die Millionenbetrügereien der Grazer FPÖ sollten Warnung genug sein!

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Augustin65 (580 Kommentare)
am 16.05.2024 14:50

Stimmt, wie kann man nur für Frieden sein?

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LASimon (11.507 Kommentare)
am 16.05.2024 15:07

Die FPÖ ist nicht für Frieden. Sie will damit einfach nichts zu tun haben in ihrem Schrebergarten.

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Augustin65 (580 Kommentare)
am 16.05.2024 15:17

Schrebergarten?

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her (5.100 Kommentare)
am 16.05.2024 19:00

Der hat da glaub ich was verwechselt (mit denSchrebergärten am Wiener Roten Meer, manche schreiben Sumpf)

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santabag (6.023 Kommentare)
am 16.05.2024 19:24

Augustblabla - das müssen Sie sich selbst fragen. Warum beten Sie den Kriegstreiber an?

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Analphabet (15.460 Kommentare)
am 16.05.2024 19:31

Sie sind zu beglückwünschen, Sie heizen sicher mit amerikanischem Flüßiggas.

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Federspiel (3.513 Kommentare)
am 16.05.2024 11:07

Ohne den Artikel gelesen zu haben, bloß anhand der Bilder - es sei mir verziehen:
Alle unwählbar.

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her (5.100 Kommentare)
am 16.05.2024 11:02

Die Versprechungen beim Beitritt wurden nicht eingehalten

Die Zahlungen (Schattenhaushalte) an die EU steigen noch schneller als sich die Gemeinschaftswährung entwertet

Und vom Friedensprojekt ist auch keine Rede mehr

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LASimon (11.507 Kommentare)
am 16.05.2024 11:04

"Und vom Friedensprojekt ist auch keine Rede mehr" Führen Deutschland und Frankreich wieder Krieg gegen einander und ich habe es nicht mitbekommen?

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her (5.100 Kommentare)
am 16.05.2024 11:13

Aber Sie haben die Beitrittsgespräche mit einem kriegsführenden Staat (Eröffnung nach Einmarsch) mitbekommen?

Kommt die EU- Atombombe?
Sterben wir alle im nuklearen Feuer?

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