50 Milliarden Euro: Regierung schnürt ein Corona-Paket mit "Mega-Wumms"
WIEN. Auf insgesamt 50 Milliarden Euro stockt die Regierung ihr Corona-Paket auf, von vielen angekündigten Milliarden sind bisher aber zu wenige bei den Leuten angekommen.
Angesichts der Fülle an Zahlen, die bei der Pressekonferenz nach der zweitägigen Regierungsklausur genannt wurden, fiel es nicht allen leicht, den Überblick zu behalten. Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) fasste schließlich zusammen: Gemeinsam mit den bereits geplanten 38 Milliarden Euro für Rettungsprogramme wird das Corona-Paket um weitere zwölf Milliarden Euro für Entlastungen und Investitionen aufgestockt. Oder, wie Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gewohnt pointiert formulierte: "Wenn Deutschland ein Paket mit Wumms hat, dann ist unseres eines mit Mega-Wumms."
Viele der Maßnahmen waren bereits in den vergangenen Tagen bekannt geworden, die Minister erläuterten gestern noch Details und Präzisierungen. So wird laut Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) bereits an einer Wohnbauinvestitionsbank gearbeitet. Diese soll Mittel von der Europäischen Investitionsbank abrufen und Haftungen von bis zu 500 Millionen Euro übernehmen. Schramböck sieht hier ein Potenzial für 25.000 Wohnungen.
- Video: Bei Regierungsklausur wurde nachgebessert:
"Zwei Klima-Milliarden"
Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) rechnete vor, dass es gleich zwei Klima-Milliarden gebe. Neben schon präsentierten Projekten den öffentlichen Verkehr betreffend verwies sie etwa auf 750 Millionen Euro für thermische Sanierung. Für erneuerbare Energien werden zusätzlich 260 Millionen Euro in die Hand genommen.
Vielfach beworben wurde auch noch einmal die – auf ein halbes Jahr befristete – Investitionsprämie, deren volle 14 Prozent ausgeschöpft werden können, wenn in Digitalisierung, Ökologisierung und Life Science Geld hineingesteckt wird. Eingereicht werden kann von Anfang September bis Anfang März kommenden Jahres.
Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) strich die degressive Abschreibemöglichkeit hervor – ebenfalls ein erst bei der Klausur fixiertes Konzept. Damit werde man bei einer Investition gleich zu Beginn bis zu 30 Prozent abschreiben können. Blümel geht davon aus, dass mit dieser Maßnahme Geld in Umlauf gebracht wird. Diese wird übrigens unbefristet eingeführt.
Neben dem Wirte- und Künstler-Paket mit der Senkung der Mehrwertsteuer auf fünf Prozent, der Einmalzahlung für Arbeitslose, der vorgezogenen Steuerreform und den 100 Euro Negativsteuer wird es wie bereits berichtet auch einen Familienbonus von 360 Euro pro Kind geben. Angekündigt wurde zudem ein "Digitalisierungsschub" für Schulen in der Höhe von 200 Millionen Euro bis 2022. Details werden heute präsentiert.
- Video: Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) im ORF-"Report" über Budget und Krisenprogramm:
Schuldenquote steigt
Durch die Maßnahmen wird die Schuldenquote auf über 90 Prozent steigen. "Ich bin sicher, dass wir mit einem starken Wirtschaftswachstum auch wieder ein Sinken der Schuldenquote schaffen", gab sich Kurz zuversichtlich. Kogler verwies auf die günstige Zinslage: "Es gibt Schlimmeres, als null Prozent Zinsen zu zahlen. Natürlich kosten die Investitionen jetzt etwas, aber nicht zu investieren, kostet sicher viel mehr."
Wenig Lob von der Opposition: „Zu spät und zu wenig“
Während sich Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung mit dem vorgelegten Konjunkturpaket der Regierung sehr zufrieden zeigten, lässt die Opposition kein gutes Haar an den Maßnahmen.
Diese kämen „zu spät und nicht umfassend genug“, kritisierte SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner das Ergebnis der Regierungsklausur: „Für viele der angekündigten Maßnahmen kommt das Geld erst im Herbst bei den Betroffenen an.“ Die SPÖ will daher an den beiden Parlamentstagen heute und am Donnerstag eine Reihe von Anträgen einbringen, unter anderem für eine Lohnsteuersenkung, die schon ab 1. Juli Erleichterung bringen soll, ein Lehrlingspaket und die bereits mehrfach geforderte Erhöhung des Arbeitslosengeldes um durchschnittlich 300 Euro.
Die Regierung leiste keine rasche und effiziente Hilfe, sagte auch FP-Klubobmann Herbert Kickl. Er präsentiert einen eigenen Vier-Punkte-Plan, der eine volle Entschädigung nach dem Epidemiegesetz, einen 1000-Euro-Österreich-Gutschein, eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes und eine generelle Halbierung der Mehrwertsteuer vorsieht.
„Eine Vielzahl an Überschriften“ nannte Neos-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger die Fülle der angekündigten Maßnahmen. Entscheidend sei, dass „das Geld und die Hilfe auch zielgerichtet bei den Menschen ankommen“. Daran habe sie aber Zweifel, betonte die Parteichefin und forderte die Einsetzung eines zentralen Wirtschaftskoordinators.
Sehr erfreut ist hingegen der Bauernbund. Es handle sich um das „größte Entlastungspaket seit vielen Jahren für die Bauernfamilien“, sagte Bauernbund-Präsident Georg Strasser. Auch Senioren- und Familienbund begrüßten die Maßnahmen. Die Caritas vermisst hingegen eine nachhaltige Sozialpolitik. (eiba)
- Video: Wirtschaftsvertreter zeigen sich vom neuen Hilfspaket regelrecht begeistert, Arbeitnehmervertreter deutlich weniger.
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die vage berichterstattung der o.ö. ist sehr seltsam sie vergessen oder mit absicht die detailierten starken zuwendungen zur landwirtschaft sprich die absenkung des anrechnungsprozentsatzes beim fiktiven ausgedinge von 13auf 10 prozent ergibt 450 euro
Viel Kritik weil die Leute nicht wissen, daß Kurz sparen will und daher die Regierung verkleinern will, den Nationalrat halbieren, den Bundesrat abschaffen, das Bundespräsidentenamt wie in der Schweiz, abschaffen, die Landtage reduzieren USW. So ist er halt, der Kurz.
Die Öffnung erfolgt leider viel zu früh und wird zu abertausenden Neuinfektionen und Toten führen. Warum man jetzt die Fortschritte der letzen Monate so unnötig aufs Spiel setzt, ist mir unverständlich. Ein, zwei Jahre, bis eben ein Impfstoff gefunden sein wird, könnte man auch ohne Urlaubsreise auskommen. Man kann auch im schönen Salzkammergut eine Radtour machen oder Wandern gehen.
Typisch. Es werden nur die Interessensgruppen der ÖVP als auch der Grünen bedient. Bei den restlichen Menschen kommt nichts an.
ÖVP-Grünen-Pfusch
Welchen Interessensgruppen vertritt die SPÖ?
die pr berater unserer lügenbarone verbringen eindeutig zuviel zeit auf einschlägigen streamingplattformen im internet
Mega Wumms klingt nach einem billigen *erwachsenenspaßfilm*
morgen präsentieren sie uns dann die fortsetzung, den Mega Bumms
eigentlich ist das ziemlich krank, vor allem wenn man bedenkt, dass das die typen sind, die über uns entscheiden, und bei deren "brain"stormings" pro minute 1000e existenzen zerstören
es gab noch nie soviele arbeitslose in österreich, gemeinsam mit den kurzarbeitern fast 2 mio, die gefahr laufen, dauerhaft in die arbeitslosigkeit zu rutschen
und den politikern fällt nur das ein: MEGA WUMMS
ein selten dämlicher und peinlicher begriff zum fremdschämen, der vlt im kindergarten in ist, nicht mal dort, aber hinter dem begriff wieder mal nichts, dass den leuten wirklich hilft, nur eines, das gefühl mit der zeit immer mehr verarscht zu werden
überlebensleitfaden für die coronakrise in österreich:
1.) wummsen
2.) bummsen
3.) summsen
Wäre sicher Interessanter der Erwachsenen Film als unsere Kasperl
Ständig kündigt die Regierung einen Milliardenregen an.
Doch wo bleibt das Geld?
Bei Klein- und Mittelbetrieben kommt nichts an.
Weniger Inszenierungen, mehr Taten!
Sonst gibts bei der nächsten Wahl den richtigen Wumms für ÖVP und Grüne.
KURZ(ÖVP) darf LÜGEN verzapfen!
Keine Erhöhung des Arbeitslosengeldes, weil laut KURZ (ÖVP) Österreich eine der höchsten Ersatzraten beim Arbeitslosengeld hat. LÜGE
„Der Job ist weg, die Fixkosten bleiben.“
Kritik an den bei der Regierungsklausur verkündeten Hilfsmaßnahmen ließ Kurz ebenfalls nicht gelten: „Kaum ein anderes Land habe "so großzügige Hilfspakete" wie Österreich“
Das ist eine glatte LÜGE von KURZ (ÖVP)
Durchschnittliche Ersatzraten:
Belgien 90%
Luxemburg 84%
Lettland 80%
Portugal 75%
Italien 73%
Niederlande 71%
Schweden 70%
Frankreich 64%
Deutschland 60%
Finnland 58%
ÖSTERREICH 55%
Der Kurzler ist klug genug, besser seine Redenschreiber, dass er nicht der Lüge überführt werden kann. Er sagt einfach nicht die ganze Wahrheit oder gibt die Referenzgröße seines Vergliches nicht preis.
So läuft es ja schon die ganze Zeit mit den Coronastatistiken und die Wissenschaft macht mit um ihren Job nicht zu verlieren.
Wie verkauft man Österreich sollte die Schlagzeile heissen!
1. Die Wirtschaft in den Keller fahren
2. Das Budget um 50 MIlliarden überziehen
3. Die Rückzahlungen den zukünftigen Generationen überlassen
Damit gehört Österreich den Gläubigern und die bestimmen was zu geschehen hat. Da ist es ein Hohn wie mir ers Gestern ein Türkis/Övpler gesagt hat dass Kreisky keine Anhnung von Wirtschaft hatte. Er hatte zumindest einen Finanzminister der sie hatte. Der jetzige ist Philosoph und der Kurzler ahnungslos daher macht er was er vorgesetzt bekommt. Das hätte jeder andere egal wer er oder sie es wäre tun müssen.
Ade "mein" schönes Österreich welches uns nicht mehr gehört.
"Ich habe noch keinen Cent gesehen"
Offensichtlich ist es der ÖVP-GRÜNEN Bundesverwirrung peinlich, weil nicht kommentiert werden darf! Die OÖN spielt mit!
Warum darf so ein Artikel nicht frei kommentiert werden, aber Artikel von der DEMO gegen Rassismus durften sehr wohl frei kommentiert werden, wobei 2/3 der Kommentare nur Hetze und Beleidigung gegen die Rassismus Opfer waren.
Der OÖN ist rassistische Hetze offensichtlich egal!
https://www.nachrichten.at/
"Ich habe noch keinen Cent gesehen"
LINZ. „Zu bürokratisch und zu langsam“: Bei vielen Klein- und Mittelbetrieben wächst der Ärger über die Vorgangsweise bei den Hilfsmaßnahmen.
"Warum darf so ein Artikel nicht frei kommentiert werden, aber Artikel von der DEMO gegen Rassismus durften sehr wohl frei kommentiert werden, wobei 2/3 der Kommentare nur Hetze und Beleidigung gegen die Rassismus Opfer waren."
Warum schreiben die OÖN nichts über den seit Tagen in Frankreich wütenden Bürgerkrieg zwischen muslimischen Tschetschenen und muslimischen
Nordafrikanern? Weil das rassistisch sein könnte?
Verschonen sie uns mit ihrem Geheule.
fanfarikuss, der Bürgerkrieg im Burgund ist kein Thema für österreichische Medien.
Zumindest dann nicht dann, wenn sich Zuwanderer brutale Gefechte liefern.
FANFARIKUSS wenn ein gelangweilte Pensionistin pro Tag ca.50 !!!! Postings schreibt dann weiß man eh alles.
Geben wir jedem Österreicher eine Million Euro und lassen das mit den zuschüssen von Milliarden kommt biliger.
Den Armen hilft es und den Reichen fällt es nicht mal auf.
Auch wenn ich gerne eine Million hätte, deine Idee ist auf so vielen Ebenen falsch, aber das darfst du schön selbst herausfinden.
SANCTIANIMA ...Deine Worte haben mich neugierig gemacht! Auf welche der vielen Ebenen begründest du deine Überlegung, das die Idee von Fesi falsch ist.
Wer gestern das Interview zwischen (ich schreibe bewusst nicht mit) Wolf und Kogler gesehen hat, muss sich wirklich fragen: Wovon träumen die nächtens?
Vom Gossenspeech des Steirers mal abgesehen, aber echt jetzt: DAS sind unsere Spitzenpolitiker?
Der eine kann nicht mehr verbergen dass außer tschendern kein einziges grünes Thema unter türkis möglich ist, und der Kanzler fabuliert auf OE24 abermals von einem Wettrennen um einen Impfstoff und von einer "Impfung für alle Österreicher".
Hat der noch alle beisammen? Auszug: Ein dramatischer Kampf, der auch die heimische Regierung erfasst hat. Während Kanzler Sebastian Kurz aktiv in das Rennen um einen Impfstoff für jeden Österreicher einsteigen will, setzt Gesundheitsminister Rudolf Anschober auf ein koordiniertes EU-Vorgehen. Deutschland, Frankreich, Italien und die Niederlande haben sich jedenfalls bereits zusammengeschlossen und sich einen – derzeit noch nicht existenten – Impfstoff für 400 Millionen Menschen beim britisch-schwedische
...Pharmakonzern AstraZeneca gesichert. Insgesamt leben freilich knapp 500 Millionen in der EU. Im Gesundheitsministerium kommentiert man diese Impf-Allianz als „Vorteil für alle EU-Mitgliedsstaaten und damit auch für Österreich“.
Vorteil. Für wen? War nicht Jens Spahn zuvor bei dieser Firma als "Referent" beschäftigt?
Dunkle Machenschaften tun sich auf. Es geht - einmal mehr - nur ums Geld und für das Dummhalten des Volkes!
Mit einem Mega-Wumms gegen die Wand. Der Studienabbrecher u sein Philosophieabsolvent können Wirtschaft nicht. Es ist kein Plan erkennbar. Verteilen im Gießkannenprinzip. Früher haben die Schwürkisen genau das immer der SPÖ vorgeworfen. Das ergibt ein böses Erwachen.
Vor einer Woche war hier in den OÖN auch zu lesen, dass das 1-2-3-Ticket (öffentlicher Verkehr) nun fix mit 2021 beschlossen ist. Davon habe ich dann nie wieder etwas gehört / gelesen.
Das wäre eine sinnvolle Umweltmaßnahme und würde einkommensschwachen Menschen eine sinnvolle Mobilität ermöglichen. Kommt das jetzt? Und wenn nicht - kommt es nur deswegen nicht, weil es eine Wahlkampfforderung der SPÖ im letzten NR-Wahlkampf war?
Es war auch geplant einen Teil der MWSt. - die ja eigentlich Konsument*innen direkt zahlen - den Wirten zu schenken. Die - ebenfalls im NR-Wahlkampf von der SPÖ geforderte - Entlastung von Wohnungsmieten durch den Wegfall der MWSt. auf Mieten setzt man nicht um. Ist im Wirtshaus essen und trinken ein wertvolleres Grundbedürfnis als wohnen?
Alles das zeichnet ein sehr deutliches Bild wie menschenverachtend diese Regierung (trotz grünem Feigenblatt!) ist. Hoffentlich merken sich das die Wähler*innen bis zum nächsten Urnengang.
Die nächste Selbstdarstellung der Mega - Dilos beginnt mit einem Wumms. So oder so ähnlich müsste es heißen wenn diese Muppets ihre schon unerträglichen Lügen verbreiten.
Falschbehauptung von Kurz
Warum gibt es keine Arbeitslosengelderhöhung?
Die Antwort des Kanzlers war einfach, denn Österreich hätte im internationalen Vergleich „teilweise ein höheres Arbeitslosengeld als viele andere Staaten“. Tatsächlich rangiert Österreich auf einem der letzten Plätze.
Arbeitslosengeld im Vergleich - Nettoersatzrate: % vom letzten Lohn
Belgien 90%...Luxenburg 84%...Lettland 80%...Portugal 75%...Italien 73%...Niederlande 71%...Schweden 70%...Frankreich 64%...Deutschland 60%...Finnland 58%.......Österreich 55%
https://zackzack.at/2020/06/16/kurz-bei-wolf-makellos-verantwortungs-und-fehlerfrei/
Er ist einfach ein Lügner. 100fach überführt. Und die Medien helfen ihm seit Wochen diese Lügen gut verpackt an den Wähler zu bringen
DANKE! Genau diese Zahlen kenne ich auch - und zwar sogar hier aus den OÖN. Besonders skandalös fand ich noch die Aussage des Kanzlers, dass "arbeiten sich lohnen muss..." und man Menschen, die nicht arbeiten daher nicht zusätzlich unterstützen will. Ist das nicht menschenverachtend? Mag sein, dass Einzelne sich in eine "Hängematte" legen aber viele finden einfach keinen angemessen Job - obwohl sie sich bemühen. Und mit "angemessen" meine ich auch angemessen bezahlt und angemessen sozial abgesichert - nicht 38,5 Stunden für 900,- bis 1.300,- Euro netto (Friseur/in, Systemgastronomie, Reinigungskraft, Pflegehilfe, Supermarkt-Kasse, ...).
Ich empfehle hierzu, sich dieses Skandalvideo anzusehen.
So einfach ist es in Österreich, unter türkis - grün
Millionen zu bunkern und an der Steuer
vorbeizuschleusen: https://www.youtube.com/watch?v=13k99XNlWdY
Wichtig ist, dass wir kleinen Steuerzahler brennen wie die Luster!
nein das ist nicht menschenverachtend sondern vollkommen richtig!
solange arbeitslose einen tagessatz von teilweise über €40,- bekommen fürs nichts tun, ist diese aussage vollkommen richtig von kurz.
berufsbedingt habe ich mit arbeitslosen seit über 10 jahren zu tun und die können es sich leisten 2-3 x im jahr auf urlaub zu fahren usw.
was bei dem arbeitslosengeld auch kein wunder ist.mietbeihilfe,rezeptgebührenbefreiung und eine schier endlose liste von weiteren zuschüssen und befreiungen die ihnen zustehen, wo man als arbeitender nur davon träumen kann.
die arbeitslosen die vor der krise schon arbeitslos waren hatten nur vorteile und keine nachteile.
kein vorsprechen beim ams,keine bewerbungen,keine konsequenzen bei nicht einhalten von terminen usw.
solange wir dieses systhem in österreich haben, hat kurz vollkommen recht mit seiner aussage.
das ist nicht menschenverachtend sondern eine sehr wahre aussage des herrn bk.
Tagessatz von "teilweise" 40 Euro und auf Urlaub fahren?
Macht für mich (wenn man 7 Tage nimmt) 280 Euro/Woche.
Wer da auf Urlaub fahren kann: Respekt!
macht bei 30 tagen € 1200,-.
miete wird zum teil oder teilweise sogar zur gänze übernommen.
und dazu kommt das kindergeld usw und schon ist der urlaub gesichert.
Bitte um Erklärung: Wenn ich in die Arbeitslosigkeit fallen würde, bekäme ich max. 6 Monate einen gewissen Prozentsatz meines derzeitigen Gehalts.
Reden wir hier über Arbeitslose (sie schreiben ja "kein vorsprechen beim ams,keine bewerbungen,keine konsequenzen bei nicht einhalten von terminen usw."), oder von Notstandshilfe = Mindestsicherungsempfängern?
Soviel ich weiß, hat man nach 6 Monaten keinen Anspruch mehr, wenn man die Termine/Kurse/Jobvorschläge vom AMS nicht annimmt.
fanfarikus
arbeitslose.
in meinem umfeld sieht die realität so aus:
mann, 55 jahre alt, arbeitslos seit 10 jahren, tagessatz € 42,- seit beginn der arbeitslosigkeit.
seit ca. 5 jahren auf freiwilliger basis in verschiedenen ams kursen aber nur weil der arbeitslose darum gebetn hat und nicht weil er geschickt wurde!
zweites beispiel:
frau, 50 jahre alt, noch nie länger als 1 jahr am stück gearbeitet, tagessatz unbekannt meinerseits, fährt jährlich mindestens 2 x in urlaub mit ihren kindern(2 stück, schulpflichtig).
seit ca. 8 jahren keinen ams kurs mehr besucht!
eigen aussage von ihr: warum soll ich arbeiten gehen? urlaub kann ich mir auch so leisten, miete bekomme ich bezahlt, rezeptgebühren befreit,gis befreit, usw.
bevor ich arbeiten gehe fahre ich lieber in urlaub. beweißbilder vom urlaub kann man auf facebook sehen.
fragen?
die prozentregelungen wie du angeführt hast ist richtig, auch die dauer ist richtig, nur wird es von ams zu ams unterschiedlich gehandhabt
EigeneMeinung...das Essentielle, das Ausschlaggebende ist die Falschbehauptung von Kurz: „teilweise ein höheres Arbeitslosengeld als viele andere Staaten“.
Ich komme mir da einfach verarscht vor, aber anscheinend funktioniert es, die Bevölkerung von Österreich mit Falschbehauptungen zu versorgen.
Menschenverachtendes und asoziales Verhalten ist meistens die Struktur die alles zerbröckeln lässt. Denken sie mal alle Formen durch, warum, weshalb und wieso, z.B. zerbricht eine Familie, ein Verein.....eine Freundschaft.
zackzack.at ist genau gleich unseriös und scheinbar unanbhängig wie kontrast.at
Scheinbar? Aus welcher Basis gehen sie aus, um diese Behauptung in den Raum zu stellen? Stimmt etwas mit den von mir obigen %en etwas nicht, die ich von zack.zack.at entnahm?
...und wie Poster Roman_H vor einer Stunde schrieb,
"DANKE! Genau diese Zahlen kenne ich auch - und zwar sogar hier aus den OÖN."
Das habe ich anscheinend in der OÖN einfach übersehen. In ihren Augen eine unseriöse Zeitung? Hallo, Hallo!
Es ist richtig, dass die Ersatzrate beim Arbeitslosengeld zu nieder ist, sie sollte auf rd. 70 % rauf. Nur zu nieder war sie das schon immer, aber da wurde ja von niemandem protestiert. . Und wenn man sie erhöht, dann muss auch der Arbeitslosenversicherungsbeitrag erhöht werden, das muss auch eine Folge davon sein. und damit gekoppelt sein.
Klar jubeln die Konzerne, der Bauernbund,die IV u WK über die dutzenden Mrd.€Ausschüttungen. Für die vielen hunderttausenden älteren u. jüngeren Arbeitslosen bleiben Almosen u.beschämend niedrige Einmalabspeisungen über. Die gibts vor der Wienwahl. Schon vor dem Virus gabs wegen dem massiven Sozialabbau bei den Asvg Pensionen eine dramatische Rekordarbeitslosigkeit bei den Älteren (über120000)-diese ist nun dramatisch angestiegen. Nun werden dutzende Mrd.über die Wirte, Bauern u.Konzerne ausgeschüttet-aber für flexibelste moderne Pensionsmodelle gibts natürlich nichts. Kein Wunder,dass die Kapitalvermögenden die großen Gewinner dieser größten Steuergeldumverteilung der Geschichte sind. Mit einer aggressiven üblen Kriegsrhetorik wurde dem Volk monatelang Angst u.Panik eingejagt. Zuerst wurden die Arbeitnehmerhelden medial hochgejubelt. Nun werden wieder die Banker,Spekulanten,reichen Konzerne u.Kapitalvermögenden in den Himmel gehoben u.mit Mrd.überschüttet. Unsozialer gehts nicht mehr.
Wo wächst das Geld?
Im Schlaraffenland der Asvg Steuerzahler.