Brexit: Britisches Oberhaus berät über Gesetz zu Aufschubsdauer
LONDON. Das britische Parlament könnte die Pläne von Premierministerin Theresa May für eine kurze Verschiebung des Austritts bis Ende Juni durchkreuzen.
Am Montag setzten die Lords im Oberhaus ihre Beratungen über einen Gesetzentwurf fort, der dem Parlament das Recht gäbe, über die Länge des beantragten Aufschubs zu entscheiden.
Ob das Gesetz aber rechtzeitig vor einem EU-Sondergipfel am Mittwoch in Kraft treten könnte, ist unklar. Das Oberhaus gilt als überwiegend proeuropäisch, daher wird mit einer Mehrheit gerechnet. Sollte es gelingen, dass der Entwurf noch am späten Montagabend das Oberhaus passiert, könnte das Gesetz am Dienstag von Königin Elizabeth II. unterzeichnet werden und in Kraft treten.
Sollten jedoch Änderungsanträge eine Mehrheit bekommen, geht der Gesetzentwurf wie beim Pingpong zurück an das Unterhaus. Dort könnten die Änderungen wieder rückgängig gemacht werden. Im Unterhaus sitzen die gewählten Abgeordneten, im Oberhaus unter anderem Adlige.
May will Verlängerung bis Ende Juni
Die unter starkem Druck stehende May will bei dem EU-Sondergipfel in Brüssel um eine Verlängerung der Austrittsfrist bis zum 30. Juni bitten. Brüssel hat klargemacht, dass May dafür einen Plan vorlegen muss, wie es weitergehen soll. Bisher ist die Trennung Großbritanniens von der Europäischen Union für Freitag geplant. EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte hingegen eine Verzögerung von bis zu zwölf Monaten vorgeschlagen - mit der Option, die EU früher zu verlassen, wenn eine Einigung auf ein Abkommen gelingt.
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Mit dem zögerlichen Verhalten der EU zwingen uns die Briten den Termin des Austritts aus der EU, auf den Sankt Nimmerleinstag auf.
Als nächstes werden die Briten bestimmen, unter welchen Bedingungen für Europa, sie aus der EU austreten werden. Ich denke Europa wird die Bedingungen der Briten auch annehmen.
Nicht die Briten sind das Kasperltheater, nein die EU spielt das Kasperltheater.
Genau das ist wohl die Hoffnung. Indem die Briten einig sind, keinen No-Deal-Brexit zu wollen, sich aber auf keinen Deal einigen können, könnte der Verbleib als letzte Option übrig bleiben.
Soll wohl Aufschubdauer heißen. Oder wird jemand aufgeschubst?