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Personenschutz: Welche 3 Politiker in Österreich ständig geschützt werden

Von nachrichten.at/apa, 09. Mai 2024, 08:17 Uhr
"Was kommt als Nächstes? Die Wiedereinführung der Prügelstrafe?" - Zitate der Woche
Nehammer (ÖVP) ist einer der wenigen Politiker, die ständigen Personenschutz haben Bild: LUDOVIC MARIN (AFP)

WIEN. In Österreich haben derzeit nur drei Spitzenpolitiker ständigen Personenschutz.

Es seien dies Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), teilte das Innenministerium auf Anfrage mit. Zusätzlich dazu gebe es "situativen Personenschutz", der im Anlassfall "auf alle möglichen Personen ausgeweitet werden" könne.

Tendenziell würden Drohungen "spätestens seit der Pandemie" zunehmen, hieß es.Wien. Im Zusammenhang mit den jüngsten Angriffen auf Politikerinnen und Politiker in Deutschland und Österreich teilte ein Ministeriumssprecher mit, dass man die Frage nur "sehr allgemein" beantworte, weil es bei diesem Thema stark um interne Informationen und die Sicherheit von Personen gehe. So wollte er auch keine Angaben zur Anzahl der Personen mit situativem Personenschutz in Österreich machen, dem Vernehmen nach bewegt sich dieser aber im niedrigen zweistelligen Bereich.

Zum situativen Personenschutz hieß es, dass dieser bei Drohungen auf weitere Ministerinnen und Minister sowie Politikerinnen und Politiker ausgeweitet werden könne, aber auch auf Botschaftspersonal oder Vertreterinnen von internationalen Organisation. "Bei bestimmten Anlassfällen kann auch eine Privatperson einen situativen Personenschutz bekommen."

Ziel sei "das Verhindern oder die Abwehr von konkreten physischen Gefahren und Angriffen gegen die Schutzperson", hieß es vom Innenministerium. Polizeischutz umfasse aber mehr als die physische Anwesenheit von Personenschützern. Es gebe einen breiten Maßnahmenkatalog, der individuell angepasst werde und eng verknüpft mit dem Objektschutz sei.

Anstieg von Drohungen seit der Pandemie

Die Einschätzungen würden immer individuell für bestimmte Personen erstellt, wobei die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) in Verbindung mit den jeweiligen Landesämtern (LSE) und dem EKO Cobra stehe.

Laut dem Innenministerium wird "spätestens seit der Pandemie" ein tendenzieller Anstieg von Drohungen gegen bestimmte politisch und öffentlich exponierte Personen bemerkt. Zur Zunahme von Bedrohungen würden auch externe Einflussfaktoren wie die Klimakrise oder Kriege beitragen, "was auch Auswirkungen auf unsere Lagebilder und Maßnahmen nach sich zieht".

2021 hatte ein Unbekannter versucht, mit einer Gaskartusche die Fassade des Neuen Rathauses in Linz anzuzünden, mehrmals gab es am Rande von Demonstrationen Versuche von Impfgegnern, ins Rathaus zu gelangen. 2017 verübte ein 22-jähriger Student eine Attacke auf das Auto des oberösterreichischen Landeshauptmann-Stellvertreters Manfred Haimbuchner (FPÖ), als dieser gerade am Weg zum Linzer Burschenbundball war.

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44  Kommentare
44  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
2good4U (17.910 Kommentare)
am 10.05.2024 15:14

Ich verstehe die Aufregung mancher Leute nicht.
Dass ist doch das normalste der Welt.
Jedes Land schützt seine Führungsriege.

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analysis (3.622 Kommentare)
am 11.05.2024 19:38

wer von denen führt?
Die tatsächlichen Herrscher(Finanzindustrie, Großinvestoren und Ihre Organisationen wie IV, WKÖ, WIFO,...) haben ihren eigenen Schutz

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Uther (2.438 Kommentare)
am 10.05.2024 14:10

Der Mac Karli bräuchte keine Personenschützer?
Bei der Ausbildung beim Bundesheer was der Bundes Karli genossen hat ist er eine Unbesiegbare Kampfmaschine???
Nicht so ein armes schwaches Menschlein wie der Hofburg Tschicker???

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analysis (3.622 Kommentare)
am 11.05.2024 19:42

Wenn wer nach der Matura für einen Beruf in der Wirtschaft absolut unbrauchbar ist,
kann er auch über die "Einjährig-Freiwilligen-Leiter" Kontakte knüpfen und dann wo untertauchen!
Da geht's um Seilschaften aber nicht um "Kampfmaschinen".

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Uther (2.438 Kommentare)
am 15.05.2024 08:14

War Sarkasmus!

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LASimon (11.538 Kommentare)
am 10.05.2024 10:11

Wie sollen Politiker*innen, die Personenschutz benötigen, nicht "abgehoben" sein?

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zlachers (8.039 Kommentare)
am 09.05.2024 19:17

Wieso wird sowas überhaupt veröffentlicht, das sich die Leute nur noch mehr über Steuergeld Verschwendung aufregen können? Und ein paar Geheimnisse sollte man diesen Politiker auch lassen. Es muss nicht immer alles von denen in der Öffentlichkeit breitgetreten werden. Politik von denen geht uns was an, alles andere nicht!

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ECHOLOT (8.852 Kommentare)
am 10.05.2024 06:04

Nach oben Buckeln....

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Philantrop_1 (306 Kommentare)
am 09.05.2024 18:31

Bitte auch erwähnen: die Antifa klebt ungestört zahllose Plakate in Wien, auf denen Herbert K. mit ausgeschlagenen Zahn u. blauem Auge auf die nächsten Schläge wartet...

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MannerW (2.679 Kommentare)
am 09.05.2024 18:32

Aufgelegt?! 🤦
Nicht wehleidig sein.

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Kopfnuss (9.796 Kommentare)
am 10.05.2024 08:12

Demokratieverständnis der Linken?

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MannerW (2.679 Kommentare)
am 10.05.2024 14:17

Nein, aber wie man in den Wald reinschreit, so kommt es zurück.

Schon mal über diverse Bierzeltsager und Demogeschrei von Kickl nachgedacht? Da bekommen die anderen auch immer ihr Fett ab und ein verbales, blaues Auge verpasst.

Das meinte ich mit "Aufgelegt".

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Analphabet (15.462 Kommentare)
am 11.05.2024 16:43

Sie sind zu oft gegen die Wände gerannt.

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LASimon (11.538 Kommentare)
am 09.05.2024 18:15

Bundespräsident Schärf ist Anfang der 1960er Jahre noch mit der Strassenbahn ins Amt gefahren.

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Uther (2.438 Kommentare)
am 10.05.2024 07:21

Das kannst dem MacKarli und den seinen nicht zumuten bei deren überragender Regierungsarbeit?!
Mit der Straßenbahn?
Da fährt glaube ich nicht einmal der Chauffeur von den „Elitären“?..
„Koste es was es wolle“!,,,

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LASimon (11.538 Kommentare)
am 10.05.2024 10:10

Was schrieben Sie oben zu meinem Fakten-basierten Beitrag?

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MannerW (2.679 Kommentare)
am 09.05.2024 17:27

Was ist mit den OÖN los?! Im Schilling-Beitrag wird auch das unterste Niveau an Kommentaren nicht gelöscht, im Beitrag Personenschutz und Vilimsky-Plakat bzw. Minister Rauch Beitrag rauscht es nur so mit Löschungen.
Und manch „FPÖ“-Beiträge bzw. Übergriffe durch AFD an dts. Politiker können gar nicht kommentiert werden.
Verkehrte Welt.

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susisorgenvoll (16.736 Kommentare)
am 09.05.2024 13:04

Berichte wie dieser sind kontraproduktiv! Es gibt zu viele gestörte Leute, welche solche Infos ausnützen könnten, daher sollte man darüber nicht schreiben!

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Alfred_E_Neumann (7.341 Kommentare)
am 09.05.2024 13:42

Ähnliches habe ich auch überlegt.
Man sollte schlafende Irre nicht wecken.

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0x00 (2.062 Kommentare)
am 09.05.2024 12:22

Wichtig ist, dass die Personenschützer auch brav und zuverlässig Saufi-Saufi während der Dienstzeit machen

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transalp (10.249 Kommentare)
am 09.05.2024 13:45

Was für ein dumner Kommentar.

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Uther (2.438 Kommentare)
am 10.05.2024 06:26

Dumner?

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Gugelbua (32.051 Kommentare)
am 09.05.2024 10:48

zeigt wie enthemmt und kriminell unser Alltag geworden ist,
mit den weichgespülten Strafen die keinen wirklich abhalten

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Linz2013 (3.358 Kommentare)
am 09.05.2024 10:34

Die Enthemmung in den sozialen Netzen schlägt sich jetzt auch auch auf die Realität nieder.

Soziale Netzwerke gehören reglementiert. Die Betreiber müssen für die Inhalte haftbar gemacht werden.

Aus Gedanken folgen Wörter. Aus Wörter folgen Taten.

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kawox (590 Kommentare)
am 09.05.2024 10:48

@Linz2013 Selbstverständlich, durch Reglementierung wird alles besser! Haben uns die letzten Jahre doch eindrucksvoll bewiesen.
Und für die Inhalte auf Platformen, so auch wie hier, sind die jeweiligen Verfasser verantwortlich und haftbar!
Ein plakativer Vergeleich: Nur weil Sie bspw. eine Autobahn benutzen ist der jeweilige Betreiber bspw. Asfinag nicht für Ihre Fahrweise verantwortlich

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Philantrop_1 (306 Kommentare)
am 09.05.2024 18:30

Und die Antifa klebt ungestört zahllose Plakate in Wien, auf denen Herbert K. mit ausgeschlagenen Zahn u. blauem Auge auf die nächsten Schläge wartet...

Auch aus Bildern werden Taten
!

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kmal (1.052 Kommentare)
am 09.05.2024 10:18

Weit haben wir’s gebracht mit der ewigen Hetze der FPÖ.

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Augustin65 (657 Kommentare)
am 09.05.2024 10:26

Super Kommentar, und so durchdacht....

Gratuliere!

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.646 Kommentare)
am 10.05.2024 12:30

kmal kann halt denken...

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il-capone (10.434 Kommentare)
am 09.05.2024 11:48

Von der FP zur AfD ists nur mehr ein kurzer Schritt ...

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mehlknödel (3.563 Kommentare)
am 09.05.2024 12:45

Ein Hahnentritt nur noch, mehr nicht 🤮

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Kopfnuss (9.796 Kommentare)
am 10.05.2024 08:14

Ein Apell für einen Anschluss?

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ECHOLOT (8.852 Kommentare)
am 09.05.2024 10:05

Und wer SCHÜTZT UNS BÜRGER vor Messerstecher, Vergewaltigungen und Angriffen auf Leib und Leben, was inzwischen täglich in Österreich vorkommt? Gibt's da ein Aufschreien der Politik und verschärfte Gesetze?....

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LASimon (11.538 Kommentare)
am 09.05.2024 10:19

Wenn Sie konkret bedroht werden, können Sie situativen Personenschutz beantragen.

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LASimon (11.538 Kommentare)
am 09.05.2024 18:22

Tägliche Angriffe auf Leib und Leben von "Normalbürgern" gibt es nicht nur "inzwischen"; die gab es auch schon in meiner Kindheit in den 1950er Jahren.
Im Unterschied zu früher werden solche Taten öfter angezeigt (früher liess man sich mehr gefallen) und dementsprechend wird auch viel öfter darüber berichtet.

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Uther (2.438 Kommentare)
am 10.05.2024 06:27

Schwachsinn dein Geschreibsel

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LASimon (11.538 Kommentare)
am 10.05.2024 10:06

Freitags werden Fakten schwachsinnig = eine sogenannte "overnight transition".

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fischerfel (454 Kommentare)
am 09.05.2024 09:42

Politiker sind kein Freiwild für jeden gewalttätigen trottel

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sigwart.floegel (325 Kommentare)
am 09.05.2024 15:55

Aber der Normalbürger schon oder?

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LASimon (11.538 Kommentare)
am 09.05.2024 18:19

(1) Wie hoch ist die "Chance", dass ein Politiker körperlich attackiert wird, im Vergleich zur "Chance" eines Normalbürgers?
(2) Wollen Sie wirklich rund um die Uhr (!) einen Bodyguard an Ihrer Seite haben?
(3) Im Hinblick auf (1): Wie oft werden Politiker*innen auf das Übelste beschimpft, wie oft Otto Normalverbraucher?

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2good4U (17.910 Kommentare)
am 10.05.2024 15:17

Es werden jene geschützt, bei denen ein Angriff am wahrscheinlichsten ist.
Ist eigentlich nicht so kompliziert.

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Uther (2.438 Kommentare)
am 09.05.2024 09:12

Cobra Übernehmen Sie??
Aber beim Mac Karli wenn er nicht daheim ist auch anscheinend???
Koste es was es wolle!
Der Satz eines Maturanten Burschi der zutrifft???

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Kopfnuss (9.796 Kommentare)
am 10.05.2024 08:15

Maturant dürfte mindestens zwei Stufen über Ihrer höchsten Ausbildung sein.
Aber nur, wenn man die Gewerkschafterschulungen mit einrechnet.

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Uther (2.438 Kommentare)
am 10.05.2024 14:13

Schon fett???

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