Sozialdemokraten wollen von der Leyen zuhören

Die sozialdemokratische Fraktionschefin im Europaparlament, Iratxe Garcia, will nicht voreilig über die für den EU-Kommissionsvorsitz nominierte deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen urteilen. Zwar sei es nicht gerade ein gutes Empfehlungsschreiben, dass von der Leyens Nominierung von den Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei unterstützt werde, sagte Garcia.

Sie betonte gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" jedoch: "Wir werden die Person aber nicht beurteilen, bevor wir ihr zugehört haben." Von der Leyen war am vergangenen Dienstag von den EU-Staats- und Regierungschefs als Kommissionspräsidentin nominiert worden. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel musste sich in Brüssel enthalten, weil die SPD den Vorschlag nicht mittragen wollte.

Wahl unsicher

Von der Leyen muss im EU-Parlament gewählt werden, dort ist eine Mehrheit aber unsicher. Die Staats- und Regierungschefs übergingen die Vorgabe einer Mehrheit im EU-Parlament, nur einen der Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu wählen, also CSU-Vize Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei oder den Sozialdemokraten Frans Timmermans.