Bürgermeister zerriss ungültige Wahlzettel
AHORN / HELFENBERG. Unstimmigkeiten: FP klagt über ungenaue Aufzeichnungen bei der Stichwahl
Über Ungereimtheiten beim zweiten Wahlgang zur Bundespräsidentenwahl klagt FP-Landtagsabgeordnete Ulrike Wall aus Ahorn. Sowohl in ihrer Heimatgemeinde, als auch im Nachbarort Helfenberg hat es nämlich Unstimmigkeiten bei der Listenführung gegeben. "In Helfenberg hat der Bürgermeister als Wahlleiter drei Stimmzettel zerrissen, weil die Anzahl der abgegebenen Stimmen nicht mit den registrierten Wählern zusammengestimmt hat", erzählt sie den OÖN verärgert. Außerdem habe man einer älteren Dame in Ahorn das Wahlrecht verweigert, weil sie fälschlicherweise als Briefwählerin registriert worden war. Was war passiert: "Wir haben alle Wähler im Wahllokal zweifach registriert – elektronisch und auf Papierlisten – trotzdem hatten wir am Schluss drei Stimmzettel zu viel", bestätigte Helfenbergs Bürgermeister und Wahlleiter Stefan Hölzl (VP) auf OÖN-Anfrage. Noch bevor die Stimmen den Kandidaten zugeordnet wurden, beriet man, was zu tun sei. "Wir haben uns darauf geeinigt, dass wir drei ungültige Stimmen aus der Wertung nehmen, um das Wahlergebnis nicht zu verändern. Dafür stimmten VP, SP, und FP. Ich habe die Stimmzettel zerrissen und das auch im Protokoll festgehalten", sagte der Bürgermeister. Dazu Helfenbergs FP-Madatar Christian Enzenhofer: "Wir mussten uns zähneknirschend für diese Vorgehensweise entscheiden, weil es nicht mehr nachvollziehbar war, woher die drei Stimmzettel gekommen sind." Wäre die Abstimmung nicht einstimmig gewesen, hätte man die Bezirkswahlbehörde damit befasst.
Wahlrecht verweigert
In Ahorn waren zwar die Listen korrekt geführt, allerdings konnte eine ältere Dame ihr Wahlrecht nicht ausüben: "Die Frau hat im ersten Wahlgang mit Wahlkarte gewählt. Zur Stichwahl wollte sie aber ins Wahllokal kommen. Dort war sie aber erneut als Briefwählerin gekennzeichnet. Folglich durfte sie nicht wählen", klagt Ulrike Wall. Bürgermeister Josef Hintenberger, der auch Wahlleiter war, gesteht den Fehler ein: "Es ist passiert, dass die Frau irrtümlich als Briefwählerin angekreuzt war. Im Wahllokal konnte ich ihr keinen Stimmzettel geben. Der Fehler ist passiert. Sowas soll und darf nicht vorkommen, wo Menschen arbeiten, passiert es aber trotzdem. Es tut mir unendlich leid, dass wir die Dame um ihr Stimmrecht gebracht haben", sagte er.
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Ja und das alles ausgerechnet in der engeren Heimat des
Vizekanzlers.
Ja und diese Wahlkrimis, die die FPÖ-ler jetzt inszenieren,
wie soll man die bewerten?
Mühlviertler-Witze, nein es sind alles FPÖ-Wahrheiten.
ein alter stinkender Käse - die Freiheitlichen sind eben keine guten Verlierer. Dabei bekamen Sie auch von so vielen Roten für den BP ihre Stimme. Zum Teil wegen dem Alter des anderen Kandidaten. Jedenfalls wird man so lange herumreden, das die dümmsten Freiheitlichen glauben, das Wahlergebnis wurde aufgrund von kleinen Fehlern umgedreht.
Umgekehrt haben die Leute keine Ahnung, wie wichtig Freunderlwirtschaft im Leben ist, wenn es um billigen Grundkauf geht und um Umwidmung in Bauland.
Da geht bei vielen Parteihaberern alles wie am Schnürchen, während man anderen Leuten wegen Lächerlichkeiten die Prügel vor die Füsse schmeißt.
Vertrauen ist gut, Kontrolle wäre allerdings besser.
Aber unsere Demokratie ist nicht auf Aufklärung und Wissen für Alle aufgebaut, sondern vielfach ein amtsgeheimnis verblödetes System, an dem sich die am besten bedienen können, die an der Quelle sitzen.
Vielfach sind das nunmal Schwarze in OÖ.
Und wer an Fairness glaubt - wird mitunter enttäuscht..
So, jetzt beruhigen wir uns alle erst ein Mal.
Ich stelle nur eine Frage:
Was würde passieren wen Herr Hofer so die Wahl gewonnen hätte?
Was passieren würde, wenn Herr Hofer so die Wahl gewonnen hätte?
Da wären sofort die EU-Bonzokraten Juncker, Schulz (der war eh schon beim Spezi Kern) samt Gefolge einmarschiert und hätten die Wahl ex auctoritate für ungültig erklärt.
Juncker und Schulz einmarschieren? Im Ernst? Schauens nicht so viele Kriegsfilme.
Ich stelle die zweite Frage:
Was wäre passiert wenn die Rothäute Amerika vor Kolumbus entdeckt hätten?
@zuviel Stimmzettel
Angeblich kommt das gar nicht mal so selten vor. Liegt aber weniger am versuchten Wahlbetrug, sondern daran, dass Leute noch Wahlkarten von Freunden oder Familie mitnehmen, die vergessen haben sie abzuschicken, und diese dann einfach miteinwerfen.
Die Kuverts schauen ja auch gleich aus, deswegen fällt das auch nicht gleich auf.
tradiwaberl,
sag nichts mehr. Wahlkarte und Wählerverständigung sind zwei paar Schuhe. Hier im Forum werden schon von den "Spezialisten" die Heidelbeeren mit den Birnen verglichen. Das tut zunehmend weh.
Die Kuverts von der Briefwahl haben normalerweise eine andere Farbe um genau das zu verhindern wie sie es eben beschrieben haben.
Keine Ahnung haben, aber trotzdem mitreden ?
Man sollte es nicht dramatisieren, und es geht auch nicht um die 3 entsorgten ungültigen Stimmen.
Es geht aber darum, wie sich 3 zusätzliche Stimmzettel (egal mit welchen Kreuzerl drauf) dort hineinschwindeln konnten.
Superheld,
bist ein echter Held. Lies dir deinen Beitrag nocheinmal.
ungültig, egal mit welchem Kreuzerl.
Doch, er hat recht.
Denn im Nachhinein kann kein Mensch mehr sagen, welche Stimmabgabe denn die ungültige war. Es geht genau darum: wie konnte das passieren, wo hat die Systematik versagt?
darum hat der BM ja die Wahlkommission (inkl. FPÖ) befragt. Sie können davon ausgehen, dass eine Wahlkommission weiß, wann eine Stimme als ungültig zu bezeichnen ist.
Die Braunbehosten wären gut beraten, mit dem ehemaligen Zahnprothesenschnitzer Strache "abzufahren" und den Kricl gleich dazu.
Hofer ist wesentlich intelligenter als Strache, aber er dürfte kein Hetzer sein sondern ein Vertreter einer eigenen Weltenphilosophie, die man nicht unbedingt teilen muss.
Aber mit diesem Ibizaner Strache wird die FPÖ noch ihr blaues Wunder erleben und in der vermeintlichen Wählergunst rapide absacken.
Neid oder unbefriedigt?
Ganz unrecht hat er nicht, denn die zweifellos großen Erfolge Hofers als "weichspülender" Kandidat, am Ende sogar gegen alle anderen Parteien, hätten eine sehr geschickte Richtungsanpassung der FPÖ ermöglicht. Im Extremfall sogar in Verbindung mit einer personellen Änderung an der Spitze.
Diese Chance zu übersehen, zeugt von wenig politischem Gespür seitens HCS, der dem Jörg Haider in keiner Hinsicht das Wasser reichen kann.
Inhaltlich ja, sehe ich auch so wie du ... HCS ist sowieso indiskutabel...
die x-te Erwähnung von Ibiza (und Blonderl) wars ...
Vorsicht, Hofer ist zwar kein Wolf im Schafspelz, aber er ist nicht besser. Er kaschiert mit Smartsein dieselbe rechtsextreme Haltung, von HCS, Le Pen, Petry bis Orban, alle superverblaut im Hirn.
Die Wahlkommission hat EINSTIMMIG, also auch mit den Stimmen der FPÖ-Wahlmitarbeiter, beschlossen, die 3 überzähligen Stimmen den ungültigen zu entnehmen und zu vernichten. Auch im Protokoll wurde dies vermerkt. Damit basta!
Hintnach vom großen Führer aufgefordert, wird von den blauen eine Wahlmanipulation konstruiert. Soll Strache nicht so blöd herumreden, wegen der Wahlanfechtung. Für ihn und den Rest der blauen Parteiführer stand am 23.5. abends fest: Die Wahl wird angefochten. Und wenn negativ beschieden werden die Höchstgerichte als Politorganisationen dargestellt.
Blaue: Ihr seid erbärmliche Verlierer. Und habt ebenso erbärmliche Berufsblogger hier im Forum!
Ich persönlich finde es nicht so verwerflich, dass hier drei ungültige Stimmen zerrissen wurden. Mich stört weitaus mehr der Fehler, welche passierte, dass die Dame ihr Wahlrecht nicht nutzen konnte, weil diese vorher mit Wahlkarte wählte.
Aber wegen der drei nicht registrierten Wähler!
Mein Gott, da kommen nach der Messe eine Menge Wähler plötzlich in das Wahllokal, der eine drück denen den Stimmzettel in die Hand, der nächste registriert dann den Wähler. Da kann es im Gedränge leicht vorkommen, dass da der eine oder andere beim registrieren "durchgeschlüpft" ist. Müsst einmal selber bei so einer Wahl als Beisitzer dabei sein, dann seht ihr das anders und nicht so verbohrt. Diejenigen drei, welche gewählt haben, aber als solche nicht registriert wurden machen doch kein Theater. Nur die blaue Landtagsabgeordnete Wall musste sich hier provilieren!
?
Warst du vorher schon einmal wählen?
In so einem Wahllokal gibt es 2 oder 3 Wahlzellen. Selbst wenn da eine Horde kommt, ist es völlig sinnlos, denen allen ein Kuvert in die Hand zu drücken. Ja, ich war auch schon bei Wahlen, bei denen auf einen Schlag viele Leute angekommen sind. Das geht grundsätzlich genau so ab, wie wenn ich alleine ankomme. Der nächste in der Schlange zeigt seinen Ausweis, der Wahlleiter ruft den Namen und Adresse aus, mindestens 4 Leute sehen in ihren Listen nach und machen ein Häkchen. Kommt das ok, kriegst du das Kuvert und wenn du aus der Zelle wieder rauskommst, achtet der Wahlleiter darauf, dass du nur 1 Kuvert in die Urne wirfst. Meistens möchte er sogar nach dem Kuvert greifen. Dabei ist es völlig egal, ob da jetzt 40 Leute warten oder keiner.
Wie bei so einem Vorgehen am Ende 3 Kuverts zuviel in der Urne sein können und trotzdem ALLE Listen übereinstimmen, muss mir erst einmal jemand erklären.
kallewirsch63,
ich habe es dir obenstehend erklärt!
Ich war sehr oft Beisitzer, einige male sogar Wahlleiter. Wenn du es mir nicht glaubst, ist es nicht mein Problem. Es ist bei dir, so wie bei den Blauen üblich: Die Sache solange anzweifeln, bis es deinem Willen passt.
Ahaaaa, haben Sie auch schon manipuliert?
Im Koma liegenden Menschen deren Hand vielleicht genommen und ein Kreuzerl auf einen Zettel gemacht?
Ich frage nur so.
Schreibens nicht so blöd.
Wahlbetrug kommt nicht von denen die in der Zelle ihr Kreuzerl machen.
Wahlbetrug kann nur durch Beteiligte und Beisitzer gemacht werden!
EugeniehGalton,
schäm dich, wie du da grauslich verdächtigend schreibst.
"Ahaaaa, haben Sie auch schon manipuliert?
Im Koma liegenden Menschen deren Hand vielleicht genommen und ein Kreuzerl auf einen Zettel gemacht?"
Bist sehr stark eingeschränkt. Mir so etwas zu unterstellen, entspricht einem sehr niederen Intellekt. Gewisse Umgangsformen sollten doch erhalten und gepflegt bleiben.
Zustimmung.
Eine derartige Unterstellung ist weit unter der Gürtellinie.
Nein hast du nicht. Du hast lediglich demonstriert, dass dir Fehlersuche und Rausfinden der Ursachen völlig gleichgültig sind. Das ist für einen Arbeiter in einer Fabrikshalle ok, aber als Informatiker bin ich gewohnt den Dingen auf den Grund zu gehen und die Ursachen zu finden, wie es zu einem Fehlverhalten gekommen ist.
hoffentlich hat er nicht ein paar "gültige" erwischt ?
Einfachste Lösung
Wahlwiederholung.
VdB sollte doch nichts zu verlieren haben oder ?
Wozu neu wählen, neu auszählen!
Ach so, das erkläre ich gerade einem Einwohner des "Land of the free", die auch so ihre Probleme mit dem Neuauszählen haben/hatten.
Wenn einer Stimmzettel zerreißt.
Wie viele Stimmzetteln wurden dann tatsächlich zerrissen?
Ich weiß es nicht, wissen Sie es?
Mich interessiert es nur als entfernter Beobachter.
Solche Wahlen könnte man auch im Kongo abhalten.
Oder in den USA!
In Österreich scheint es gelebte Praxis zu sein.
Es wird so gewählt dass es passt.
Passt es nicht, gibt es wie in manchen Bezirken eine Wählerbeteiligung von 147%.
B A N A N E N Republik
B A N A N E N Republik
sollen wir euch Bananen schicken in die Affenrepublik?
Genau: "Unitedet Fruits", und die Welt ist wieder IO.
Blöd halt, dass dann die kleinen Vietnamesen eure riesigen GI`s schlugen wie die Gummibärchen.
EugeniehGalton,
so lange, bis euch das Ergebnis passt. Mehr wollt ihr doch nicht, koste es uns was es wolle.
Merkt euch aber: Genau so schauen Verlierer aus!
Der Freiheitlichen Partei gelingt es wieder einmal etwas, was nicht ihren Vorstellung entspricht schlecht zu machen. Nicht die Wahl ist es, das Ergebnis ist es, was den Blauen nicht entspricht und da machen wir die Wahl zur Sau. So nach dem gleichen Motto, wie der HCS noch am Wahlabend verkündet hat: "Trotz allem, ist es ein Sieg der FPÖ!"
Und wenn der Führer HCS sagt, der Himmel ist grün und das Gras schön blau, dann biegen wir so lange herum, bis es in den dummen Hirnen wirklich so ist und es jeder von euch glaubt.
Ist das Demokratieverständnis?
Mir graut vor Euch und dem was da noch kommen wird!
Mein Demokratieverständnis ist, dass bei einer Wahl die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden und am Ende eine korrekte Anzahl Stimmen herauskommt.
Wenn dir in der Buchhaltung 10 Cent fehlen, macht dir das Finanzamt die Hölle heiss und hier, beim wichtigsten Instrument einer Republik, machen wir einen auf Schlendrian? Das kanns ja wohl nicht sein.
Sie haben es gut formuliert! daher ein +
und solange wählen, bis das Wahlergebnis passt?
Wo leben Sie denn, abgesehen kostet so eine Wahl auch viel Geld.
Nun Demokratie kostet eben Geld.
Gerade als vermeintlicher Wahlgewinner müsste VdB dieses vorschlagen.
Mein Ehrgefühl würde das verlangen, sonst würde man sich immer an meiner statt als Günstling eines Wahlbetruges erinnern.
Einfachste Lösung:Wahlwiederholung.
Gerechter wärs: Würfeln lassen...
Schaut so die Zukunft unseres Landes aus?
Bei der ersten Wahl war das Ergebnis bei weitem nicht so knapp. Welbst wenn ein par Tausend Wahlzettel aus der Wertung genommen worden wären, hätte es an den Kandidaten für die Stichwahl nichts geändert.
Unabhängig davon: schon traurig, dass in der heutigen Zeit es nicht möglich ist, eine Wahl in Einzelfällen nicht ordnungsgemäss durchzuführen. Da sitzen viele Leute in den Wahllokalen und am Ende hat man 3 Zettel zuviel?
Wie kann man nur so dämliche Unterstellungen von sich geben, es ist einfach nur mehr schauderbar.
Hätte die FPÖ mich als Berater engagiert, ich hätte denen schon vor der Wahl gesagt, lasst das einfach nicht zu, dass der Leiter der Wahlbehörde ein seit Jahrzehnten tätiger SPÖ-Funktionär ist. Das passt einfach nicht zusammen, ein politischer Funktionär Herr über Millionen Wahlvorgänge , da gackern ja sämtliche Hühner.
Nur die Freiheitlichen haben darin keinen Fehler gesehen, ich schon, aber, wie es halt so ist, mich fragt ja keiner.
Wie schon mal beschrieben: ich habe selten soviel Blödsinn zum Thema Wahlen gelesen wie in den letzten Wochen. Man hat den Eindruck ,dass die den größten Stuss schreiben, die selbst noch nie wählen waren Von der Mitwirkung in einer Wahlkommission als Helfer, Zeuge, Beisitzer ganz zu schweigen.
Wir hatten in der Haupt- und Berufsschule den Gegenstand "Staatsbürgerkunde" (neu "politische Bildung") - da haben wir das alles gelernt!
theoretisches Wissen ist gut, aber praktisch einen Sonntag einmal zu opfern und mitzuarbeiten ist noch besser. Dann weiss man, wozu man seinen Senf abgibt.
@ichauch...
Genau - das habe ich jahrelang gemacht. Und jetzt sollen es mal Jüngere machen.
Viele Bürgermeister sind halt bei Amtshandlungen förmlich überfordert; ein Mindestmaß an Ausbildung sollte auch bei solchen politischen Ämtern erforderlich sein. Oder man entzieht den Bürgermeistern die Kompetenz, Bescheide wie im Baurecht auszustellen. Wir leben in einem Rechtsstaat, aber für viele Bürgermeister ist ihr bescheidener Hausverstand tonangebend.