Rodelberg St. Florian: Debatte ohne Ende

Es schien in der Causa Rodelberg in St. Florian alles entschieden zu sein. Mit der mehrheitlich beschlossenen Änderung des Bebauungsplanes Anfang Dezember des Vorjahres war grünes Licht für das geplante Wohnbauprojekt der Linz Textil als Grundstückseigentümer verbunden. Nun aber wird in der ersten Gemeinderatssitzung dieses Jahres am Donnerstag erneut über die Verbauung des "Grundstückes mit langer Geschichte" debattiert.

Verantwortlich dafür ist nicht zuletzt die FP-Fraktion. Sie hat einen Antrag auf Neubewertung und Überprüfung des Beschlusses gestellt, den die Freiheitlichen im Dezember als Einzige nicht mitgetragen haben. Man folgt dabei der Argumentation der Bürgerinitiative "Rettet den Rodelberg", wonach kritische Punkte in der Stellungnahme des Landes bei besagter Gemeinderatssitzung im Dezember nicht angesprochen worden wären.

Für Bürgermeister Bernd Schützeneder (VP) führt sich dadurch "alles ad absurdum". Das Land habe den abgeänderten Bebauungsplan positiv bewertet. "Mittlerweile liegt auch die aufsichtsbehördliche Genehmigung des Landes vor", so Schützeneder, der sich auch gegen Vorwürfe wehrt, über die Bürger "drüberzufahren". "Das Verfahren ist wasserdicht, das von der Linz Textil nun neu zu planende Vorhaben ist deutlich kleiner, umfasst statt fünf nur zwei Gebäude und zudem ist auch der Rodelberg durch eine Dienstbarkeit gesichert."

240 Unterschriften gesammelt

Thomas Ruttenstorfer von der Bürgerinitiative sieht dies anders. Die "Empfehlungen" etwa des Naturschutzes, wonach man das Areal nicht so dicht verbauen sollte, wären genau das, was die Bürger seit zwei Jahren fordern würden. "Die Leute sind sauer", sagt Ruttenstorfer und verweist auf 240 Unterschriften, die gesammelt worden sind, um die Empfehlungen des Landes in den Bebauungsplan einzubeziehen.

Eine Diskussion hätte es in der Gemeinderatssitzung Donnerstag Abend ab 19 Uhr ohne den FP-Antrag nicht gegeben. "Mir ist klar, dass man auf dem Grundstück bauen darf", sagt FP-Fraktionsobmann Johannes Leonhartsberger auf OÖN-Anfrage. Dass das Land keine Einwände gegen die Bebauungsplanänderung hätte, würde aber nichts daran ändern, dass die Gemeinde einen Gestaltungsspielraum habe. Damit sieht Leonhartsberger die Chance, das Areal "kleiner" zu verbauen.

"Ein Musterbeispiel"

Der Fraktionsobfrau der Grünen, Gabriela Schönberger, findet es schade, dass die Tatsache, dass der Rodelberg zumindest in einem Großteil seiner Dimension auch bei Realisierung des Wohnbauprojektes erhalten bleibt und somit durch die Dienstbarkeit auch in Zukunft genutzt werden kann, in der aktuellen Debatte unterbelichtet bleibt. "Das Neuplanungsgebiet, das noch einmal geändert wurde, wurde ohne Einspruch beschlossen. Zudem war der Planungsentwurf zuvor wesentlich größer", sagt Schönberger im OÖN-Gespräch. Und: Das Land habe die Bewilligung erteilt, womit das seit langem bestehende Bauland nun auch genutzt werden könne. Schönberger sieht das Projekt sogar als Musterbeispiel dafür, wie man mit allen Beteiligten versucht, eine tragfähige gemeinsame Lösung zu finden. 

Für die SP St. Florian bekräftigte Vizebürgermeister Michael Mollner, dass man die Bebauung des Rodelberges immer kritisch gesehen habe. Aber man habe an den bestmöglichen Lösungen für die Bevölkerung mitgewirkt. „Letztendlich ist der Rodelberg als Bauland gewidmet“, so Mollner. Eine Bebauung habe nicht verhindert werden können, aber man habe viel erreicht, wie etwa die verkleinerte Bauweise und die Nutzung eines Teils als Rodelwiese.