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„Die Linzer Finanzwelt ist nicht heil, aber wir sparen, wo wir können“

Von nachrichten.at/eda, 28. Jänner 2020, 13:36 Uhr
Finanzreferent Klaus Luger  Bild: Foto: Weihbold

Der Ausstieg aus dem Musiktheatervertrag, höhere Parkstrafen oder weniger Ausgaben für die Volkshäuser: Bereits umgesetzte Maßnahmen zur Konsolidierung des Linzer Budgets würden greifen, aber damit sei es nicht getan, sagt Bürgermeister Klaus Luger (SP). 

„Unser Budget ist nicht auf ewig konsolidiert. Aber die bei der Stadtklausur beschlossenen Maßnahmen zeigen Wirkung“, sagte der Linzer Finanzreferent, Bürgermeister Klaus Luger (SP). Gemeinsam mit Finanzdirektor Christian Schmid  hat Luger  Dienstag Vormittag die Auswirkungen der im Gemeinderat gefassten Beschlüsse zur Verbesserung der Linzer Finanzlage aufgelistet.

Der größte Brocken dabei ist der Ausstieg aus dem Musiktheatervertrag. Auch wenn man Zahlungen abziehe, die das Land nun nicht mehr an Linz tätige, „ersparen wir uns damit  netto 6,3 Millionen Euro im Jahr“, sagte Luger. Aber auch die Umstrukturierungen bei den Volkshäusern würden mehr als eine Million Euro bringen. Oder die Reorganisation des Vereins Jugend und Freizeit, sie würde sich mit 750.000 Euro auf einen Zeitraum von drei Jahren niederschlagen, sagte Schmid. 240.000 Euro würden jährlich bei den Dienstwägen eingespart, 305.000 Euro bei den Musikschulen, 360.000 Euro bringe die Zusammenlegung  der Stadtbibliotheken. Und die Schließung der Medienwerkstatt würde jährlich 174.000 Euro sparen. Aufgelistet ist auch die „Neuorganisation der Mäharbeiten auf Vereinssportplätzen“ durch die man sich 132.000 Euro spare. Auch dies gehört zu jenen Beschlüssen, um die es viel Aufregung gegeben hat. 

Auch auf der Einnahmenseite hat es Änderungen gegeben, die bis 2021 in Summe 10,2 Millionen Euro in die Stadtkassen spülen würden, sagte Schmid. 2,5 Millionen Euro durch höhere Honorare, die Baufirmen für die Änderung von Flächenwidmungs- und Bebauungsplanänderungen  zahlen müssen. Oder 1,1 Millionen Euro durch höhere Strafen, die für überzogene Parkzeiten (nunmehr 35 Euro) zu zahlen sind. Auch höhere Beiträge für Bastelmaterial in den Kinder-Tagesstätten würden in Summe 984.000 Euro bringen. 

Viele kleine Einzelmaßnahmen, die das städtische Budget bis 2021 um 30 Millionen Euro (geringere Ausgaben, höhere Einnahmen) entlasten würden. Hätten wir die Maßnahmen nicht gesetzt, „hätten wir uns die 44 Millionen Euro, die wir 2020 und 2021 in den Brückenbau investieren, nicht leisten können“, sagte Luger. Klar sei, dass weitere Sparmaßnahmen gesetzt werden müssten. „Ich erwarte mir hier viel von der Digitalisierung“, so der Bürgermeister. 

Von einem erfolgreichen Weg zur Budgetkonsolidierung könne keine Rede sein, kritisierte VP-Klubobmann Martin Hajart. „Wichtige Investitionen können nur durch noch mehr neue Schulden gestemmt werden.“ Und auch die vorgenommene Auslagerung der Schulden in städtische Gesellschaften dürfe nicht ausgeblendet werden. 

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62  Kommentare
62  Kommentare
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radfahrer1 (285 Kommentare)
am 03.02.2020 06:53

JA ihr spart!! beim Radfahrern und dem Radwegausbau!!!

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( Kommentare)
am 29.01.2020 13:38

Heile, heile Gänschen,
es wird bald wider gut. . . .

Selbst wenn uns der Herr Bürgermeister Luger
dieses Lied singen würde,

könnte es nicht über die desaströse Finanzlage
und katastrophale Finanzgebarung der Stadt hinweg täuschen.

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merino_nero (7 Kommentare)
am 29.01.2020 09:57

Das sind doch alles alte Hüte, die da als große Leistung verkauft werden. Das Geld wurde längst für neue sündteure Dinge ausgegeben. Extrem kostspielige LIVA-Besetzungen, neuerdings eine sehr teure Magistratsdirektoren-Doppelbesetzung, Millionen an ein Krankenhaus, das mit der Stadt längst nichts mehr zu tun hat, neue Geister-Abteilungen für enge Mitarbeiter ....

Zum momentanen Modewort ‚Digitalisierung‘: ja, aber mit Weitblick. Wie man hört, weiß nicht einmal im Rathaus wer, was das werden soll.
Man bekommt fast den Eindrucks, dass hier Sand in die Augen der Leute gestreut wird.

Diese Politik ist ein Flickwerk und kein großer Wurf. Letzteres könnte die Stadt gut brauchen.

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kritiker999 (204 Kommentare)
am 28.01.2020 22:58

Teureres Bastelmaterial in den Kindergärten zulasten der Eltern. Schließung der Medienwerstatt, Schließung von Stadtteil-Bibliotheken... „sonst hätten wir uns die neuen Brücken nicht leisten können“. Bürgermeister Lugers Vorstellung von einer Sozial-Stadt. Wer so unsozial regiert und betoniert, den wird auch eine menschenverachtende Sicherungshaft nicht retten.

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 28.01.2020 22:01

Seit Herr Luger einen Dacia als Dienstwagen fährt und einen beträchtlichen Teil seines sehr hohen Gehalts für bedürftige Linzer*innen spendet, ist er mir richtig sympathisch. Das ist ein Mann, der spart, und nicht andere sparen lässt - also keiner dieser geld- und machtgierigen Bonzen!

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( Kommentare)
am 28.01.2020 21:10

"Auch höhere Beiträge für Bastelmaterial in den Kinder-Tagesstätten würden in Summe 984.000 Euro bringen."

PRW will der Kinderarmut Einhalt gebieten und KL erhöht den Bastelbeitrag.
Mhmmmm.... 🤔

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transalp (10.131 Kommentare)
am 28.01.2020 21:20

An Male:
Geld verschwenden beim Donaubrücken- Bau ,
Und zugleich sparen bei den Kindern?
NaJa...

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( Kommentare)
am 28.01.2020 21:44

Die Brücke sehe ich nicht als Verschwendung. An der technischen und rechtlichen Beratung hat's wohl ein wenig gehapert. *hüstel*

Die Mehrkosten aus dem Bastelbeitrag werden vielleicht keine Familie in den Ruin treiben, allerdings "sozial" ist diese Maßnahme nicht.

Man hätte auch andere Wege gehen können, z. B. die Ortstaxe erhöhen (eine Möglichkeit von vielen).

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Eneso (303 Kommentare)
am 28.01.2020 20:46

Es wird immer dort eingespart, wo es dem SPÖ Parteiapparat, nicht trifft und den Bürgermeister selbst, bei seinen vielen Privilegien. Zudem stimmt es nicht, dass Linz weniger Schulden schreibt, ganz im Gegenteil, die Schulden steigen, sehr rasant an - die wurden nur an die Linz Holding, ausgelagert, durch viele Scheinverkäufe und immer mehr Kredite, auch aus dem Ausland. Ich befürchte ganz schlimmes, ab 2022, sollte es noch immer rot-blau, in Linz geben, ......

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radfahrer1 (285 Kommentare)
am 03.02.2020 06:54

Bitte ruhig sein, wo Sie sich nicht auskennen!! Danke...

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amha (11.322 Kommentare)
am 28.01.2020 20:25

Sicherungshaft für den Letztverantwortlichen! Er selbst befürwortet das ja.

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azways (5.835 Kommentare)
am 28.01.2020 20:19

Sparen im öffentlichen Bereich macht nur die Armen noch ärmer, weil sie sich noch weniger leisten können.

Jede der angeführten Maßnahmen trifft nur Personen mit weniger als 2.000 Euro monatlichem Nettoeinkommen.

Oder glaubt wirklich jemand, dass 35,00 Euro Strafe dem Halter eines 50.000 Euro Autos auffallen ?

Die Lösung wäre z.B: 1,5 Promille des Zeitwerts.

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( Kommentare)
am 28.01.2020 21:19

Und zur Ermittlung des Zeitwertes wird dann ein SV hinzugezogen, der faktisch gratis zu haben ist. Die DSGVO lassen wir sowieso außen vor (km-Stand und so...), den Gleichheitsgrundsatz ebenso. Und der Lenker zahlt die saftige Strafe dann dem Halter, weil er ja so lustig ist. Oder die beiden beschäftigen die Gerichte, die ja fern ab jeglicher Auslastung sind.

Genialer Gedanke... 😉

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 28.01.2020 22:04

Vor allem spart Herr Luger nicht - er lässt andere sparen, sonnt sich im verschwiegenen Leid des von IHNEN sanierten Budgets...

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youngtimer (232 Kommentare)
am 28.01.2020 22:30

Tun sie nicht.
Im Regelfall sind es aber eh' die mit einem teuren Pkw, denen es wurscht ist,
wenn's öfters mal zahlen.

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GerhardK (39 Kommentare)
am 28.01.2020 19:53

Guten Tag,

ohne die Kommentare gelesen zu haben,...

Warum muss den Planungs,- oder Kalkulationsfehler die Stadt Linz zahlen?

Strategie Linz 2030 ?
Dabei wäre interessant Organisation 2030? Steht natürlich in Abhängigkeit der Wahlen,.....somit die Frage, wie lange kann man diese Parteienorganisation noch finanzieren vs. würde eine Organisation ala " Firma " funktionieren...

Wann werden die Parteien, Agil - Smart-digital-modern,Start up,....

Schönen Abend,....lg

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transalp (10.131 Kommentare)
am 28.01.2020 18:56

"Sparen wo wir können" ??
Naja, bei der Planung der neuen Linzer Brücke dürften sie bewiesen haben, dass sie das, zumindest bei sowas, NICHT können:
Aufgrund des "besonderen technischen Designs" sind die Kosten (überaschend?) in die Höhe geschossen. ..
(nachzulesen in den OÖN).
Da wurde viel Geld verpulvert.
Nun, das Techniker sich verrechnet haben, dafür kann Linz nix dafür, aber bei der Auswahl der Art der Statik hätte Hein u Co sich besser informieren oder besser beraten lassen müssen.

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transalp (10.131 Kommentare)
am 28.01.2020 19:12

...und weshalb werden O-Busse im modernsten Design angeschafft, wenn eh kein Geld da ist?
Prestige zeigen?
(zugegeben - sie sehen gut aus, Design und diese Technik werden aber auch was kosten).
Wäre es nicht klüger gewesen, auf eher "konventionelle O-Busse" zu setzen und dafür das Öffi- Netz sowie die Taktung weiter auszubauen?
Besser ein gutes Öffi- Netz als "schöne Busse"...

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.331 Kommentare)
am 28.01.2020 19:42

Die bisherigen O-Busse hatten schon je 1.000.000 (=Mio.) km drauf und waren daher auszurangieren.

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transalp (10.131 Kommentare)
am 28.01.2020 20:12

Ja klar, aber davon war nicht die Rede.
Es geht hier um Sparen.
Wenn eh "kein Geld da" ist:
Kann hier jemand die Kosten der neuen überdesignten O-Busse nennen?
Und was würde es kosten, etwas "konventionellere" O- Busse zu beschaffen?
Weniger "Design", dafür mehr Stück davon?
Oder einfach das Öffi- Netz ausbauen anstelle in Design u Prestige zu investieren ?
Danke.
(Anders gesagt: wenn das Haushalts- Budget einer Familie eher schwach sein sollte , sollten die sich vernünftigerweise eher einen zB Renault als einen BMW zulegen....)

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 28.01.2020 22:09

War der Tachometeraustausch zu teuer? Seit wann ist ein O-Bus beim Erreichen von 1 Mio. km kaputt? Analog dem E-Auto: Verschleißteile austauschen, und es hält ewig, rentiert sich mit jedem Tag einer hohen Kilometerleistung mehr.

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youngtimer (232 Kommentare)
am 28.01.2020 22:35

Der öffentliche Verkehr steht gerade auch mit Qualität, da passen die O-Busse bestens!

Heute mehr denn je!!

Kein Mensch steigt heute in eine alte, stinkende Kracks'n.

Das Umsteigen muss den Fahrgästen auch mit attraktiven Fahrzeugen schmackhaft gemacht werden.

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transalp (10.131 Kommentare)
am 28.01.2020 23:33

An"young. ..".
Ja, ich stimmen Ihnen da zu.
O- Busse , noch besser, Strassenbahnen oder S-Bahnen sind besser als Verbrenner.
Wobei- mit den GAS- betriebenen Autobussen ist Linz wirklich gut aufgestellt.
Finde ich gut.
Die Technik passt also!
Aber:
Übertreiben beim Design???.
Das gibt's sicher kaum Gratis!
Sparen?
Und muss es XXL- Large sein?
Vielkeicht besser, 2 Busse in kurzen Abständen aussenden als 1 überlanger Bus....

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docholliday (8.177 Kommentare)
am 28.01.2020 17:38

Ja Herr Bürgermeister, schön, wenn Sie den swap vergessen können.
Die Bürger nicht, denn für die geht nix weiter.
Sind Sie schon mal vom Mühlviertel kommend zum bhf gefahren mit den Öffis?

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gaietano (316 Kommentare)
am 28.01.2020 17:52

15 Min Linie 3 vom Mühlkreisbahnhof bis Hbf. Wo ist das Problem? Mit dem Auto samt Parkplatzsuche wohl mindestens 30 Min! Und Bim kostet irgendwas mit 2€ - gut, retour 4-5€. Und was ist mit Parkgebühr, Tribstoff, Wartung ... PKW ist in der Stadt KEINE Alternative. Das muss jetzt auch der eingefleischteste Mühlviertler langsam verstehen ...

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docholliday (8.177 Kommentare)
am 29.01.2020 07:28

Ich rede hier von Zugverbindungen.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.331 Kommentare)
am 29.01.2020 14:46

Über Stadtgrenzen hinaus und Zug: Ansprechpartner wäre LR Steinkogler...

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docholliday (8.177 Kommentare)
am 29.01.2020 15:29

In der Stadt ist es Herr Luger sie gscheidwaschl

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Lamborghini44 (1.972 Kommentare)
am 28.01.2020 16:41

Für den SWAP allein für die Anwälte 855 000 €
Zitat Luger: " Es tut mir leid, dass wir neben dem Schaden, den der RH festgestellt hat, jetzt auch diese Verfahrenskosten haben".

Wenn es ihm ja sooo leid tut, ist doch alles in Ordnung, oder ?

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docholliday (8.177 Kommentare)
am 28.01.2020 17:40

Das sind Dimensionen, die ein Sozialist nicht mehr versteht.

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 28.01.2020 22:12

Herr Luger hat mit Sozialismus nichts zu tun. Er ist maximal Betriebswirt.

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Gugelbua (31.935 Kommentare)
am 28.01.2020 15:32

„wo wir können“ ?
man spürts an allen Ecken und Enden das kein Geld vorhanden ist, Hauptsache Kunst und Kultur hat ihren Spaß

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gaietano (316 Kommentare)
am 28.01.2020 17:53

Ich fürchte die Kunstszene ist auch angepisst wegen der einsparungen. Ich meine damit den Ankauf von Freischaffenden, der so nicht mehr existiert ...

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 28.01.2020 21:29

Jaja. Die Freie Szene muss unheimlich angepisst sein wegen der Erhöhung der Förderungen. https://ooe.orf.at/stories/3020534/

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amha (11.322 Kommentare)
am 29.01.2020 06:09

Meint es damit etwa jene Leute, welchen diesen Sido für Ahoi Pop engagiert haben?

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 28.01.2020 15:09

Die Sauereien (anders kann man das nicht nennen) rund um SWAP und Akten-Verjährungs-Affäre binden Monat für Monat Kapazitäten der Verwaltung und kosten Unsummen (viele 100.000 Euro) für die externen Anwälte, Berater, etc..

Und was ist eigentlich mit dem Volkshaus Bindermichl los? Ursprünglich wollte es Luger schließen lassen, nun steht es noch da, so gut wie keine Veranstaltung findet dort statt und bringt Einkünfte oder eine gewisse Auslastung und umgebaut, so wie versprochen, wird allem Anschein nach auch nichts.

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soling (7.432 Kommentare)
am 28.01.2020 16:01

Ist der Mietvertrag für die Bücherei im Einkaufszentrum Muldenstraße schon ausgelaufen oder zahlt die Stadt Linz dort noch immer für den selbst auferlegten Leerstand ?

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pepone (60.622 Kommentare)
am 28.01.2020 16:23

HASPE1

hast du dich versehentlich mit (viele 100.000 Euro) verschrieben ,oder wolltest du doch MILLIONEN schreiben und hast dich nicht getraut ?? 😉😉😉😉😉😉

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Flachmann (7.183 Kommentare)
am 28.01.2020 14:53

Wen wundert`s wenn die Finanzwelt nicht heil ist.

In der Finanzwelt nennt man das Geschehen Konkursverschleppung, oder liege ich da falsch?

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soling (7.432 Kommentare)
am 28.01.2020 14:50

Hat die SPÖ wirklich keine fähigen Leute ?

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pepone (60.622 Kommentare)
am 28.01.2020 16:24

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SOLING (3.788 Kommentare)
vor einer Stunde
Hat die SPÖ wirklich keine fähigen Leute ?

ich hatte mal geschrieben dass FÄHIGEN Leute NICHT in die Politik gehen .

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( Kommentare)
am 28.01.2020 14:24

nicht heil, anstatt Unheil,

ist schon eine gewaltige Verniedlichung
der Finanzsituation der Stadt Liz "

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( Kommentare)
am 28.01.2020 14:06

Die Linzer finanzwelt ist seit 2015 nicht mehr in Ordnung.
Hauptsache man hat der linzag Geld weggenommen. Daher konnten die neuen Busse, welche im Dezember haetten bezahlt werden sollen, nicht geliefert werden. Die alten bleiben immer öfters auf der Strecke liegen. Aber ist ja egal, wenn sich der Fahrgast den a abfriert, weil er länger auf den Bus warten muss.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.331 Kommentare)
am 28.01.2020 14:38

Jo, wirklich. Jeden Tag liegen verreckte Busskelette beidseits der Straße herum...

Mit anderen Städten im Vergleich (sogar Wien!) hat die LinzAG einen sehr modernen Fuhrpark.
Sie sollten überdenken, was Sie beim Bassenatratsch weitergeben. Ihr Gerüchtelieferant könnte sonst mal ernste dienstrechtliche Probeme kriegen.

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( Kommentare)
am 28.01.2020 15:51

Der Vergleich macht Sie sicher !

Bevor Sie die Öffis von Wien mit denen von Linz vergleichen wollen,
sollten Sie sich einmal vor Ort schlau machen !

U Bahnen im 3 Min. Takt, die die ganze Stadt bis in die Außenbezirke durchziehen.

Dazu Straßenbahnen und Busse in jeden Winkel
und über unzählige Brücken im 5-7 Minutentakt.

Und hier ?
Eine 40 jährige Debatte über eine 2. Schienenachse,
Stadtbahn auf Normal oder einmaliger Straßenbahnspur,
Anbindung der Mühlkreisbahn an den Hbhf, Seilbahnen,

Brückenabriß anstatt gleichzeitigem, beschleunigtem Neubau,
halbfertige 4 spurige Straßenabschnitte,
(Waldeggstr., Kleinmünchen, Ebelsberg, Bäckerweg. . . .),
einspuriger Römerberg u. Mona Liesa Tunnel, etc. etc..

Dazu noch Streit u. Einsprüche bei jedem Misthaufen,
der umfahren werden soll.

Priorität des Urfahraner Jahrmarktes zum Saufen gehen
für den Bürgermeister, vor einer Umfahrung der Rudolfstraße.

Schubladisierung aller Verkehrsstudien seit Leibbrand seit den 1970er Jahren.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 28.01.2020 16:30

WEYERMARK

da muss ich dir zustimmen 👍denn als ich bei meiner Freundin in Wien lebte brauchte ich NIE ein Auto , auch wenn " älteren " BIM fuhren ,sie waren trotzdem angenehmen .
Mit dem ZUG nach Wien ,kreuz und quer mit S-Bahn , BIM und Bus durch WIEN.

in Linz wartete ich oft sehr lange bis ein Bus kam ,also KEIN Vergleich .

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( Kommentare)
am 28.01.2020 17:33

Wobei ich noch darüber staune,
wie das, trotz dieser ungeheuren Menschenmassen
speziell an Wochentagen und zu den Stoßzeiten,

perfekt und reibungslos funktioniert.

Allerdings ist es jedes Mal wieder eine Erholung,
wenn ich dem Trubel entkommen bin.

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gaietano (316 Kommentare)
am 28.01.2020 17:56

Der Rundumschlag macht es aber nicht besser :-o Der Einwand hatte sich auf das rollende Material bezogen - und da sind die Linzer Fahrzeuge wirklich super, oder etwa nicht! Und ja, das Ding mit der 2. Schienenachse nervt echt - aber tut da nicht der Günthi Steinkellner herumlavieren??

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( Kommentare)
am 28.01.2020 18:37

1. Niemand will eine gute Ausstattung der Linz Linien madig machen.

2. Sie könnte zweifellos umfangreicher sein,
wenn ihnen das verdiente Geld nicht von der Stadt
zum Löcher stopfen entzogen würde.

3. Wer da herumlaviert ist Letztendlich scheiß egal.
Mit Sicherheit aber nicht der Herr Steinkellner im Alleingang
und Das schon gar nicht seit 40 Jahren !

4. Die sogen. 2. Schienenachse muß ohnehin die Stadt bezahlen;
natürlich mit Zuschüssen von vielen Seiten (Land, Bund, EU)

Und weil Linz kein Geld hat und praktisch pleite ist, gilt:
Ohne Gäd ka Musi !

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( Kommentare)
am 28.01.2020 18:49

Vor wenigen Jahren hat ein international renommierter Stadtplaner aus der Schweiz (?) in Linz einen Vortrag gehalten, wo er behauptet hat, dass ein Planungshorizont von ca. 20 Jahren erforderlich sei.

Ich nehme an, dass sich bei der Aussage manche Leute des Magistrats vor Lachen in die Hosen gemacht haben. Weil das -wie man in den letzten Jahren gesehen hat- für Linz überhaupt nicht zutreffen kann. Denn wenn es keine Stadtplaner gibt (ich meine Profis und keine Lachnummern) und eine "Planung" nicht über 3 Monate hinausgeht, ist so eine Aussage verständlicherweise ein Witz. Die Bürger haben sich ohnehin schon darauf eingestellt, dass man einfach nur weiterwurstelt, Löcher stopfen wird und schaut, wie es ohne Anstrengungen weitergeht. Konsequenzen braucht ja eh niemand fürchten.

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