Sozialbetrug: Hilfsverein für Behinderte ist insolvent
LINZ. 1,5 Millionen Euro mit gefälschten Rechnungen erbeutet: Land hat Anwalt engagiert, der Schadenersatz einklagen soll.
Mit gefälschten Rechnungen für angeblich nicht erbrachte Leistungen der persönlichen Assistenz für beeinträchtigte Menschen soll die Obfrau eines oberösterreichischen Sozialvereins drei Jahre lang insgesamt 1,5 Millionen Euro erbeutet haben. Die OÖN berichteten.
Die Kriminalpolizei ermittelt im Auftrag der Staatsanwaltschaft Linz wegen schweren gewerbsmäßigen Betrugs gegen die 40-Jährige und ihren 44-jährigen Lebensgefährten. Die Opfer sind die betroffenen Menschen mit Beeinträchtigungen, denen Leistungen vorenthalten wurden und anderseits die Sozialabteilung des Landes Oberösterreich als Subventionsgeber.
Im Fall einer Verurteilung würden bis zu zehn Jahre Haft drohen. Bisher sei keine Festnahme angeordnet und keine Untersuchungshaft verhängt worden, sagte gestern Philip Christl, der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Dass es in diesem Fall noch zu einer Festnahme kommt, gilt aber nicht als ausgeschlossen.
Eine Verhaftung der verdächtigen Ex-Vereinsobfrau wäre wohl heikel, weil die 40-Jährige selbst an einer schweren Behinderung leidet und einen Rollstuhl verwendet. Ihr Motiv dürfte wohl Spielsucht gewesen sein. Dem Vernehmen nach hat sich die Frau bereits in eine Therapie begeben.
"Der Verein hat Pionierarbeit für die Rechte von Menschen mit Beeinträchtigungen geleistet", bedauert der Grünen-Politiker Gunter Trübswasser die Vorfälle zutiefst. Trübswasser ist selbst ein Kämpfer für die Barrierefreiheit. "Die Idee des selbstbestimmten Lebens von Menschen mit Beeinträchtigungen darf nicht sterben."
Der Verein dürfte nun auch finanziell vor dem Aus stehen und hat laut Auskunft der Landes-Sozialabteilung bereits Insolvenz angemeldet. Das Land Oberösterreich hat zudem einen Rechtsanwalt engagiert, der die mutmaßlich ergaunerten Geldbeträge einklagen soll.
"Gegen Pauschal-Verurteilung"
"Wir wehren uns dagegen, dass die persönliche Assistenz als wertvolle Form der Unterstützung für Menschen mit Beeinträchtigungen nun durch das kriminelle Handeln von Einzelpersonen in Verruf gerät", betonte gestern Karin Kaufmann, die Obfrau des Trägervereins Inklusa, der über die Firma Persönliche Assistenz GmbH 150 Betroffene betreut und rund 500 Mitarbeiter beschäftigt. Der Missbrauch von Fördergeldern sei aber "aufs Schärfste zu verurteilen".
Salzkammergut 
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Warum nennt die OÖN keine Namen?
Jeder kleine Hendeldieb wird mit Vorname und Familien-Anfangsbuchstabe bzw. Wohnort sowie Herkunft/Alter an den Pranger gestellt, aber bei größeren Organisationen mit eventuell politischem Background haben die OÖN die Hosen voll!
Das nennt man dann wohl Zweierleimaßmessen, meine lieben Redakteure!
1,5 Millionen Euro futsch - leid tun mir die Betroffenen.
Die Förder- und Kontrollstellen gehören dringend durchleuchtet. Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen.
Womöglich ist das kein Einzelfall bei 560 Millionen Budget !!! Geld das dringend fehlt.
Die Vereinsseite ist "leider"´offline, aber es gibt ja Archive.
https://web.archive.org/web/20160531053224/http://sli-ooe.at/?q=vorstand
Irgendwie geht daraus nicht hervor, wer die Obfrau war und wer nur Schriftführer-Stellvertreter.
k.h. - obmann-stellvertreter
Verein insovent 2 leitende Mitarbeiter haben Rubel abgezweigt.
1. Wer aber übernimmt nun die Fürsorge
für die 150 beeinträchtigten Klienten???
Das z.B. unterscheidet das Sozialressort von anderen Bereichen:
Hier gehts um unmittelbare, tägliche, stündliche Betreuung, Pflege von Menscvvevn die diese Hilfe in unterschiedlichem ausmaß aber lebensnotwendig brauchen!
2.Gibt es für die ca. 500 Angestellten einen Sozialplan? Im oberen Mühlviertel schnell an Job finden wird nicht gehen!
Auch diese Menschen sind unmittzelbar "Betroffene"!
Wird mit neuem Vorstand,neuer Leitung weitergeführt oder in einer anderen Einrichtung kurzfristig integriert?
Das ist ja kein Shop, den man einfach zusperren kann!
Die für die notwendigen Maßnahmen Verantwortlichen im Sozialressort sind nicht zu beneiden!
Theoretisch müsste der verein nicht sofort Insolvenz anmelden (jedoch in kluger Vorausschau).
Denn der Verein könnte sich an der kriminellen Obfrau schadlos halten und deren involvierten Lebensgefährten. Das ist aber eine mühsame Sache übers Gericht im Wege der Organhaftung, darum verstehe ich den (an sich seriösen!) Verein und dessen aktuelle Führung.
Im Sinne deiner Frage wäre es sinnvoll, wenn das Lanbd OÖ/Sozialressort eine Fördergarantie für den laufenden Betrieb abgeben würde, dann wäre der Insolvenzantrag für den an sich unschuldigen Verein vom Tisch.
Aber ob die Frau LR Gerstorfer soviel Kompetenz und Verantwortungsgefühl zeigen wird, ist fraglich. Leider.
Sie wird es ganz gut professionell lösen!
ABER -
ob die "Fördergarantie" im gekürzten Budget -
an dem man lt. Stelzer nicht "Herumrechnen" soll,
ob die Fördergarantie in einem solchen Budget Platz hat???
Ist doch die früher vereinbarte Budgetgarantie für den Sozialressort
auch nicht eingehalten worden,
und LR Gerstorfer ist
vom LH, von Hattmansdorfer und dem FPÖler
mit herablassender Häme öffentlich abgeschasselt worden!
Herrschaften - diesen Macho-Stil gibts sonst nur in Firmen,
in denen die Nerven blank liegen, weil man kurz vor dem Konkurs steht!
Und das - in den "letzen Tagen" - will der LH Stelzer vergessen machen??!!
Schäbig,schäbig - dieser Stil!
Anscheinend ist jetzt auch noch der LH schuld, dass der Verein in Konkurs geht.
Vielleicht wäre das Dilemma bei ordentlicher Kontrolle gar nicht entstanden.
Mit ihrer gelebten Parteipräpotenz ohne Reformwillen und ihrer zur Schau gestellten Trägheit, resultierend aus "Beleidgte-Leberwurst-Reaktionen", ist sie viellsicht nicht ganz unschuldig an der Situation mit ihren Politkollegen im Landtag.
Na sauber, der Verein ist insolvent. Da wird es wohl nix mit der Rückforderung der 1,5 Millionen. Ja wo ist denn das Geld geblieben? Und dass die verantwortliche Dame im Rollstuhl sitzt, darf hier keine Rolle spielen. Es wird immer Gleichberechtigung gefordert, dann aber auch hier. Sie ist zu behandeln wie jeder andere Straftäter auch.
Spielschulden!! Der Rubel ist weg!!
Was bleibt, ist die lebenslange Pfändung der Täter .. such is life
Vor dem Gesetz sind auch Beeinträchtigte gleich!
Wie wohl die Rechtssprechung einen humanitären Spielraum hat.
Wird man sehen, wie der Richter entscheidet.
Laut OÖN gibts ein Eigenheim; diese wird wohl den Besitzer wechseln.
Eigenheim Wert - 200.000 Euro;
na ja, immerhin besser
wia a Stoa am Schädl.
@Bergretter
Das Land kann nur 1/2 des Betrag rückfordern. Die andere Hälfte wurde von den beiden Betrügern (mutmaßlich) den Beziehern vorenthalten, aber grundsätzlich zurecht ausbezahlt an den Verein.
Betrug ist meist raffiniert und schwer beizukommen. Im Gesundheitsbereich ist es immer dazu gekommen. In Wels hat meine Nichte einen Kontrollanruf der Gebietskrankenkasse erhalten, bei der sie gefragt wurde, ob sie wirklich, die vom Facharzt verrechneten Behandlungen erhalten hat. Sie konnte diese Behandlungen nicht bestätigen. Kurze Zeit später musste dieser Arzt seine Praxis schließen. Der Vertrag wurde fristlos gelöst. Ich kenne aber auch einen Rechtsanwalt, der sehr schnell seine Praxis schließen musste, da er sich an Mandantengelder bedient hatte. Er wollte dann zwar Magistratsdirektor werden, das konnte aber noch schnell - durch eine Indiskretion - verhindert werden.
Sie sehen Betrug ist oft zu finden. Die Frage ist nur, was machen die Verantwortlichen nach dem Auffliegen des Betruges.
Wie Herr Stelzer Frau Gerstorfer vorführen will ist einfach dumm und geschmacklos. Es ist das Verhalten eines Schuldenmachers der letzten Jahre, der alles bisherige verdecken will.
Partei-Farbbrille.
Schwarz war eine ölendige Filterfarbe, da ist türkis doch lichtdurchlässiger
Schade, einerseits kein Kontrollsystem, um frühzeitig solche Tricksereien zu erkennen, und danach auch kein Interesse oder keine Kompetenzen, die gesunden Reste des Vereins aufzufangen, um diesem die weitere Leistungserstellung zu ermöglichen.
Keine Zeit (wegen der Parteipolitik und dem Nebenjob der Parteiführung) oder ganz einfach kein Wille dazu?
Kein Kontrollsystem ist ein Problem der gesamten LR. Und das bischen Rechungshof ist parteibuchgesteuert
Ich hoffe nur, die Justiz setzt einmal ein Zeichen um Ratten, die sich an den Schwächsten der Gesellschaft bereichern, für lange Zeit in den Knast zu schicken und nicht wieder mit Fußfessel oder bedingten Strafen davonkommen lässt.
Wieso Grasser ist doch noch gar nicht verurteilt? Seit türkis werkelt, wackelt sogar der Prozess gegen ihn. Komisch oder ?
Sobotka wurd erst gar nicht angeklagt.Der wird Finanzmnister
Wohin sind die Geld der HAA verschwunden ?
Wohin sind die Gelder der Bawag verschwunden
Wieviele Millionen haben die Konkurse der hochsubventionierten LH Lieblinge gekostet?
Geht der Mensdorf und die EADS-Geldempfänger eigentlich völlig leer aus ?
usw usf
Leute 1,5 mio stehlen ist nicht in Ordnung, keine Frage. Aber jene die hundert Millioen stehlen können im medialen Schatten dieser "Skandale" ruhig weiter abzocken. Das ist der Punkt, jeder kleine dumme Strauchdieb deckt die großen Steuerhinterzieher und Subventionsdiebe und die bankgestuerten Medien spielen brav mit. (siehe Panama papers etc. nix passiert bis jetzt)
Bin ganz deiner Meinung. Auf den 'kleinen' haut man hin.
Einige Poster haben hier eine hochqualifizierte Ausbildung und
scheinen Richteramtsanwärter, zu mindes Strafrechtsexperten zu sein!
Schön, dass es Bürger gibt, die mit ihrem Vor-Urteil
sich zum paragraphenbefreiten Gerechtigkeitsgefühl
öffentlich bekennen und so die Justiz tatkräftig unterstützen -
was ja nicht selbstverständlich ist!
Ich habs jetzt gefühlte 10 mal gelesen, aber der Sinn ihrer Antwort bleibt mir verborgen. Sollte ich in ihren Augen ein paragraphenbefreiter.... sein, so möchte ich doch anmerken, dass das österreichische Strafrecht immer Ermessensspielräume in der Rechtsprechung kennt und diese oft an der untersten Grenze ausgenützt werden. Ich fordere in diesem Fall nur die Höchststrafe, die für solche Fälle vorgesehen ist, nicht mehr, und nicht weniger.
Zu dieser Meinung brauche ich auch keine sozialromantischen Weltverbesserungsversuche und auch nicht die Ablenkung der Perspektive auf andere Fälle.
Vertrauen ist gut, Kontrolle aber besser. Ein alter Hut mit der Mitleidsmasche Millionen zu ergaunern. Ein Leger auf den selbst hohe Beamte des Landes herein fallen. Es ist eher nicht anzunehmen, dass dafür Provisionen angefallen sind. Ein Sinnspruch ist anzuführen, "gegen Dummheit kämpfen selbst Götter vergebens". Die sogenannten "Sparmaßnahmen" des Landes dürften daher nicht unbegründet sein.
zum Glück gibt’s „Licht ins Dunkle“ 😊
Der Verein hat Pionierarbeit geleistet.
Das kann man wohl sagen.
Weil 1,5 Millionen Euro zu unterschlagen,
ohne daß Verantwortliche etwas mitbekommen,
ist schon eine Pionierleistung -
auch für die Verantwortlichen !
Tja was soll man da noch sagen? Wieder einmal fehlende Kontrolle und viel Geld was fehlt.
Würde ich als kleiner Privater irgendwo nicht zahlen, kommt der Staat und holt sich das Geld on mir, komme was wolle.
Hier werden 1,5 Mio (verm. noch viel mehr) veruntreut und wieder geschieht nix!!!!
Keine Festnahme aber eine Therapie auf Kosten der Steuerzahler.
Okey - Untersuchungshaft und Gefängnis zahlt auch der Steuerzahler, aber es soll doch in diesem Fall eine kleine Strafe folgen!!
Die verantwortliche hat sich bereits in eine Therapie wegen ihrer Spielsucht begeben. Ich glaube, sie ist eher jetzt, da alles aufgeflogen ist, in die Therapie geflüchtet. Weil dann wird sie wahrscheinlich weniger Strafe ausfassen bei einem Prozess.
Es wird so in die Richtung gehen wie du es angeschnitten hast. Freiwillig in Therapie gehen um das Strafmaß zu reduzieren.
Nur für mich ist ein Rollstuhl kein Hinderungsgrund diese Dame einzusperren. Denn beim Unterschlagen hatte sie auch keine Skrupel.
Wieso nennst du denn den ganz gewöhnlichen Vorgesetzten in der Hierarchie den "Verantwortlichen"?
Zugegeben, in der letzten Zeit werden tatsächlich immer öfter solche Vorgesetzte zur Verantwortung gezogen. Das kann aber zur Folge haben, dass sich einmal niemand mehr traut, solche Posten zu erstreben. Und dann kracht das ganze Verwaltungshaus zusammen.
Na mir kanns wurscht sein.
Da meinst Du also, lieber einen Verantwortlichen mit krimineller Energie als gar keinen?
Bereits vor sechs Jahren schrieb man hier über die Geradlinigkeit der Vereinsobfrau.... http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/Kleinwuechsig-aber-selbstbestimmt;art4,772477
http://www.sli-ooe.at/?q=vorstand
Website offline
Der Webauftritt der SLI - Selbstbestimmt Leben Initiative wird gerade gewartet. Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt wieder.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Ihr SLI-Team
Gewartet auf die nächsten Förderungen?
Nicht nur die Seite des Vereins SLI wurde heute Vormittag vom Netz genommen, sondern offenbar auch weitere Seiten mit Bezug zu Karin Holzmann; wie z.B. www.sli-emc.at. Verwunderlich ist, dass ihr Facebook-Profil noch online ist, in welchem sie zahlreiche Beiträge des Kern, des ÖGB und auch der Gerstorfer geteilt hat.
Warum gilt eine Festnahme als heikel, wenn jemand im Rollstuhl sitzt?
Mir ist schon klar, dass es die Dame damit nicht leicht hatte im Leben. Der Rollstuhl kann allerdings für kriminelle Handlungen kein Freibrief sein!
Richtig, da wird herum geredet wegen ihrer Behinderung, das ist Lachhaft, beide sofort in U-Haft nehmen, das Eigenheim als Sicherstellung nehmen und dadurch den entstandenen schaden etwas zu minimieren. Ich denke, dieser Betrugsfall ist nur die Spitze des Eisberges, und ein bedauerlicher Fall, das er überhaupt in die Öffentlichkeit gelangt ist!
Gut, dass es in einem Rechtsstaat Gesetze gibt, die so etwas regeln
https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/246/Seite.2460305.html
und die Justiz nicht Zurufen von wutbürgerischen blauen Pensis folgen muss...
Jemandem persönlich und öffentlich die Mitwisserschaft und damit die Billigung krimineller Handlungen, Betrug, Veruntreuung, etc. zu unterstellen ist als Kreditschädigung und Rufmord klagbar!
Ob man etwas klagen könnte, ist nicht so wichtig. Aber jedenfalls ist es charakterlos vom Poster.
man hätte sich eben die zuständige
doch genauer ansehen sollen,und
nicht alles glauben sollen was
man da so auftischte.........,
Herr Trübswasser kann dem Betrügerverein also etwas Positives abgewinnen. Vermute mal, aus parteipolitischer Sympathie. Erinnert mich an den Sager von der ordentlichen Beschäftigungspolitik, der geschah vermutlich aus ähnlicher Verblendung.
“”””””Trägervereins Inklusa, der über die Firma Persönliche Assistenz GmbH 150 Betroffene betreut und rund 500 Mitarbeiter beschäftigt“”””””
Ich kenne mich ja in der Pflege und Behindertenbetreung nicht wirklich aus, können diese Zahlen stimmen 500 Betreuer für 150 zu betreuende?
Viele Teilzeitbeschäftigte.
Green-Jobs?
Schade das hier niemand vom Fach ist der meine Frage Schlüssig beantworten kann.
.......deren gibt es zur genüge die das beantworten könnten, aber in Foren entstehen dann Geschichten die nicht gewollt werden können. Viele der genannten sind vielleicht nur wenige Stunden im Monat oder pro Woche dabei.
Danke liebe Milli34 für ihren Antwortversucht, ich bin nicht klüger wie Vorher, ich versuche nur die Branche zu Verstehen bevor ich mir eine Meinung bilde.
Wenn über Landwirtschaft diskutiert wird versuche ich auch Fachliche Inputs zu geben, ist das in ihrer Brache verpöhnt oder seid ihr schlicht und einfach abgehoben?
........nein ganz einfach ich bin in der glücklichen Lage, dass für mich alleine zu organisieren und das ist ganz was anderes wenn man mit dem persönlichen Familien und Freundeskreis alles Abwickeln kann. Den auch ich brauche für vieles schon Hilfe.
Aber wenn sie dieses Thema so beschäftigt dann sollte
man sich mal mündlich austauschen es gibt genug behinderte die ihnen gerne Rede und Antwort geben können.
500 Mitarbeiter steht im Text. Sie schreiben darunter gleich 500 Betreuer. Das sind falsche Schlussfolgerungen!
Unter den 500 Mitarbeitern werden nicht nur Pfleger und Betreuer sein, sondern auch Verwaltungsangestellte, Reinigungskräfte usw.
Sorry, in die selbe Kerbe wie mein Vorposter muss ich auch hauen - 1,5 Mille, und keiner merkt etwas? Bitte nicht böse sein, aber von einem Kontrollsystem kann da keine Rede mehr sein. Ein solches ist aber unabdingbar, wenn es um derartige Beträge geht. Sonst ist einem Missbrauch Tür und Tor geöffnet, wie man in diesem Fall ja deutlich sieht.