Türkis-grüne Sondierer nehmen sich ab Sonntag fünf Themenfelder vor
WIEN. Erhöhter Redebedarf zu Klima, Migration, Bildung, Transparenz und Wirtschaft.
Ausnahmsweise erst zu Mittag starten am Sonntag die Sondierungsgespräche von ÖVP und Grünen im Winterpalais des Prinzen Eugen. Am Donnerstag waren sich die beiden Sechser-Teams den ganzen Tag gegenübergesessen, um die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen auszuloten.
Bis zur sonntägigen Sitzung gibt es viel zu tun: Denn wie VP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler bekannt gaben, hat man in der jüngsten Runde fünf Herausforderungen definiert, die man nun in den Fokus stellen will. Klimakrise, Wirtschaftsabschwung, Migration, Bildung und Transparenz sind die Themenfelder, wo nach Kompromissen gesucht wird. Während Kurz zuletzt lobte, dass Türkis und Grün "sehr ähnliche Einschätzungen" darüber haben, welche Herausforderungen bestünden, merkte Kogler durchaus an, dass man bei eben diesen Themen auch "besonders sondieren muss". Die unterschiedlichen Weltanschauungen zeigten sich dann auch in der Wortwahl: So spricht Kurz von einem "bevorstehenden" Wirtschaftsabschwung, Kogler dagegen lieber von einer "eventuell andräuenden Wirtschaftskrise".
Dass bei der Migration, wo die ÖVP den Kampf gegen "illegale Migration" in den Fokus rückt und ihren strikten Kurs aus der türkis-blauen Regierung fortsetzen will, Welten zur grünen Sichtweise liegen, ist offenkundig. Zwar gilt auch unter den Grünen eine Wiederholung des Jahres 2015, wo Flüchtlinge unregistriert in Massen durchgewunken wurden, mittlerweile als "No-Go", der Ruf nach einer europäischen Verteilung deckt sich aber nicht mit dem VP-Kurs.
Auch den jüngst eingeführten Deutschförderklassen stehen die Grünen kritisch gegenüber, ebenso wie der ebenfalls erfolgten Wiedereinführung der Noten an Volksschulen.
Transparenz: Weitgehend einig
Ein gemeinsames Ziel verfolgen ÖVP und Grüne dagegen beim Thema Transparenz: Nach Auffliegen des Ibiza-Skandals brauche es Maßnahmen für ein korruptionsfreies Österreich, so der Tenor.
Nach dem sonntägigen Treffen soll am Dienstag und am Freitag nochmals zu zwölft sondiert werden, danach wollen ÖVP und Grüne entscheiden, ob Verhandlungen sinnvoll erscheinen. (jabü)
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Deutschförderklassen brauchen wir nicht. Wozu auch.
Die Lieblinge der Grünen Khmer sollen gar nicht Deutsch lernen.
Auch die Einheimischen Kinder brauchen nicht wirklich Deutsch ob der Smartphonesprache.
Ausserdem, je dümmer desto leichter lenkbar
Jop
Ist bei Ihnen noch mehr Nebel als ...?
Dortn im Winterpalais
dischgariern da Kogler und der Kurz -ä.
Lost sas nur gehn
se dischgariern doch so schen!
Mitn Reden kumman de Leit zsamm!
Warum so kleinmütig ungeduldig,
vor allem sooo vorurteilsbeladen?
"Aber wir müssen auch dafür sorgen, dass Hasskriminalität konsequenter ermittelt und zur Anklage gebracht wird", so Özdemir. "Dafür braucht es Schwerpunktstaatsanwaltschaften gegen Hasskriminalität und eine bessere Ausstattung und Ausbildung der Polizei, Strafverfolgungsbehörden und Gerichte zum Thema digitale Gewalt", sagte er.
Putin ist soeben dabei das Hasspostingproblem zu lösen.
wenn Europa nicht KONSEQUENT gegen Fratzebook und anderen Socialmedien vorgeht passiert sowas . Es liegt an der Politik etwas zu ändern . ÄNDERN WOLLEN .
sag ich auch, das Volk muß zum Schweigen gebracht werden, es stört die Machenschaften in der Politik😁
1. pepone - Sie dürfen ruhig zwischen österr. GRÜnen und BRD-Grünen unterscheiden.
2.Glauben Sie wirklich, dass es Putin um die Hasspostings geht?
Warn Sie schon mal in China? Dort kommt man schon längst nicht mehr ins www.!
= Zensur pur!
3. Ist es das wovon FPÖ / Putin Sympathisanten träumen?
4. Aber zugleich von mehr direkter Demokratie schwafeln??!!
Msn darf ruhig zwischen österr. Grünen und BRD-Grünen unterscheiden.
Stimmt, doch eine angenehme Gemeinsamkeit haben sie:
Die Grünen werden stärker auf Kosten der SPx (x für D oder Ö - es sind ja nicht alle Blitzgneisser, so wie es der Vorpostermanchmal durch seine absurden, skurillen oder sinnentleerten Beiträge zeigt)!
Lalelu, und der Mond schaut zu ....
Österr. und BRD Grüne unterscheiden?
Das IST die gleiche "Binkl-Bur-Hadern" sprich Mischpoche.
Zu "Themenfeldern", "Herausforderungen" : 5 Wochen nach der Wahl wurde mit keinerSilbe erwähnt was nun bezüglich der ja schon bald geplanten 5%igen Absenkung der unteren Steuertarifklassen zur Finalisierung Sache ist. Von Abschaffung der kalten Progression ist schon gar nicht die Rede. Beides fällt wahrscheinlich unter "Wirtschaftsabschwung".
Gemach, gemach!
Lasst sie erst mal "verhandeln"!
Übrigends: Das WIFO sieht eine Abkopplung der österr. Wirtschaftsentwicklung von der BRD!
"Für Österreich sehen die Zahlen besser aus:
Das Wirtschaftsforschungsinstitut Wifo geht für heuer
von einem mehr als dreimal so starken Wachstum aus
wie beim Nachbarn –
und auch für das kommende Jahr sind Österreichs Ökonomen optimistischer."
https://www.derstandard.at/story/2000110577596/deutschlands-wirtschaft-schwaechelt-oesterreich-hingegen-laechelt
Ein sehr informativer Artikel!
Wichtiger wäre eine klare und eindeutige Stellungnahme der ÖVP was sie in Anbetracht der zu erwartenden Migrantenwelle von 1,5 bis 4 Millionen Afghanen aus dem Iran tun wird, die nach Österreich und Deutschland kommen wollen !
https://mobil.krone.at/2034460
Es wird doch nicht im Ernst geglaubt, eine eine klare und eindeutige Stellungnahme der ÖVP , wuerde am Willen der Afghanen etwas aendern?
meinst die 88 neuen auf dem Rettungsschiff dass vom IT Innenministerium die Erlaubnis bekam im Hafen Italien anzulegen ?
Die Gruenen sind der Ideale Partner fuer Kurz.
Der mit der Auslaenderphobie koennte sich mit den Gruenen darauf einigen, dass alle Wald - und Wiesenrouten fuer Fluechtlinge gesperrt werden.
Er haette wieder eine Route gesperrt und die Gruenen freuen sich, dass Niemand mehr mit (Auslaender)FUESSEN die Natur tritt.
Verfolgt man das Theater der Sondierungen, dann kommt man zur Erkenntnis, daß entweder vor der Wahl oder jetzt geschummelt und gelogen wird. Der Napf hat eine riesige Anziehungskraft.
Richtig, aber wenn Kurz und Kogler zu ihren im Artikel abgebildeten Meinungen stehen kann das nie was werden. Wir spannend wer wo wann umfällt.
SOLING
so sehe ich das auch ...😉
nicht umsonst wird soooooo lange sondiert und NICHT realy verhandelt.
ich warte aber mit entspannter Miene was NACH dem Sondieren passiert.
soling
Kurz und Kogler sind halt nicht Erfüllungsgehilfen der
gängigen blaubraungelben Vorurteile vor allem betr. GRÜNE!
So einfach ist das!
Mein Ablehnung der Grünen für die Regierungsbank hat nichts mit Vorurteilen zu tun sondern mit Hausverstand.
Wenn Sie sich eine Frau Maurer als IM, eine Frau Hebein (oder so ähnlich) als AM und einen Herrn Anschober als Staatssekretär für Migration wünschen, dann dürfen Sie sich aber nicht wundern wenn sich der Österreicher im eigenen Land nicht mehr geborgen und heimisch fühlt.
Der Hausverstand genügt für ein Haus und niemals um eine Regierung einzuschätzen.
Auch wählen sollte man nicht mit Hausverstand sondern mit politischen Sachverstand.
Die mit dem Hausverstand sollen am besten zuhause bleiben, im trauten Heim.
Sagt jetzt genau wer?
Blödsinn zum Quadrat.
Hausverstand = Logik
Also wird ohne Logik regiert.
Und bisher habe ich festgestellt dass bei 90% der Leute die irgendwelche Schwafelwissenschaften wie Politologie, Soriologie usw. studiert haben KEINERLEI Logik mehr festzustellen ist.
Kommen Ihre Gespenster in lang wallenden grünen Gwandeln daher?
Sie hatten bei der NRWahl die Möglichkeit zur Mitbestimmung.
Jetzt müssen Sie die Entscheidungen dem Kurz und Kogfler überlassen.
Die beiden haben zunehmend
den Rückenwind der allgem. Sympathie auf ihrer Seite!