Erste Rücktritte nach dem Anschlag von Wien
WIEN. Behördenpanne: Oberster Wiener Verfassungsschützer und zwei seiner Beamten müssen gehen.
Eine überraschende Wendung mit ersten personellen Konsequenzen gibt es in der Diskussion um Behördenfehler vor dem Wiener Terroranschlag. Innenminister Karl Nehammer (VP) und der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl gaben am Freitag den Rückzug – "auf eigenen Wunsch" – des Leiters des Wiener Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT), Erich Zwettler, bekannt. Abgezogen werden auch zwei LVT-Beamte, die für die Einschätzung der Gefährlichkeit des späteren IS-Attentäters Kujtim F. verantwortlich waren.
Die Wendung ist deshalb überraschend, weil Pürstl noch am Vortag die "gute Arbeit" der Verfassungsschützer von LVT und BVT gelobt hatte. Es ging dabei um den versuchten Munitionskauf durch F. am 21. Juli in Bratislava, den das slowakische Innenministerium zwei Tage später über Europol nach Wien gemeldet hatte.
In der Zwischenzeit gebe es neue Erkenntnisse, die auf "nicht tolerierbare Fehler" hinweisen, sagte Nehammer. Demnach haben im Juli noch vor der Bratislava-Fahrt die deutschen Behörden ihren Wiener Kollegen die Ankunft von zwei amtsbekannten IS-Gefährdern gemeldet, sagte Pürstl.
- Video: Attentäter von Wien in zwei Moscheen aktiv - Nehammer gesteht weitere Ermittlungspanne ein
Wie eine Überwachung durch das LVT ergab, haben die beiden Männer Kujtim F. in Wien getroffen. Über den Gesprächsinhalt könne man nichts sagen, weil es "keinen großen Lauschangriff" gegeben habe. In Verbindung mit der späteren Meldung aus der Slowakei hätte die Gefahreneinschätzung "unter Umständen auch zu anderen Konsequenzen führen" können, räumte Pürstl ein. Der erste Schritt seien die personellen Konsequenzen, Zwettler werde interimistisch vom steirischen LVT-Chef Rupert Meixner ersetzt. Das Landesgericht für Strafsachen Wien hat unterdessen über acht der 15 nach dem Anschlag verhafteten Männer die Untersuchungshaft verhängt. Sie stehen im dringenden Verdacht, durch Unterstützung des Attentäters vor dem Anschlag einen Beitrag zu Mord geleistet und sich an einer terroristischen Vereinigung beteiligt zu haben.
Moscheen geschlossen
Kultusministerin Susanne Raab (VP) hat gestern die Schließung zweier Moscheen veranlasst, in denen der Attentäter aktiv war. Betroffen ist die Tewhid-Moschee in Wien-Meidling, die 2016 von der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) gegründet worden ist. Als Nährboden für Radikalisierung bekannt war bereits die Melit-Ibrahim-Moschee, ein außerhalb der IGGÖ in Ottakring agierender Verein. In dieser Einrichtung, die nun nach dem Vereinsgesetz aufgelöst wird, soll sich auch der IS-Terrorist Mohamed M. aufgehalten haben. (luc)
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Bei dem absoluten Kuschelkurs, den man seit Jahren mit dieser Klientel fährt, ist das alles nur eine logische Konsequenz.
Laufend Richterentscheidungen wie
- das konnte er / sie nicht wissen
- er / sie ist traumatisiert und / oder sonst wie psychisch gestört
Seit Jahren wird die Exekutive ausgehöhlt. Werden sie endlich mal aktiv, werden sie aufgrund obiger Urteile frustriert.
Denn ausländische Mitbürger darf man nicht kontrollieren, sonst wird man als "Ausländerfeindlich" bezeichnet.
Ab nach Hause, wenn es Ihnen bei uns nicht gefällt!
Sie haben schon oft genug, die Hand, die sie füttert, gebissen - das muss endlich mal Schluss sein.
Wieso wird man als Österreicher immer mehr zum Menschen zweiter Klasse?
Eigentlich MUSS Neyhammer gehen, wenn er auch im Ansatz nur ein bisschen Moral besitzt! Keine Diskussion. PUNKT !!!!
Warum, sgane Sie mir relevante Fakten die einen Rücktritt des Innenministers rechtfertigen würden. Versemmelt hat es der BVT/LVT und wer hat diese Behörden in der letzten Regierung zusammen gestutzt ???? Da Kickl der der jetzt am meisten schreit. In neun Minuten einen Terroristen ausschalten, da sehe ich keinen Fehler der Polizei oder des Innenministers, sich im nachhinein kann man alles besser machen. Aber in solchen Ausnahmesituationen möchte ich Sie mal sehen wie Sie das meistern wurden, wichtig machen kann sich jeder der sich nicht auskennt. Also reden ist silber aber besonders für sie ist schweigen gold.
Es ist höchst an der Zeit fürt den Rücktritt des Innenministers und Bundeskanzlers!
Sieh Kommentar oben, das gilt auch für Sie...............
Der Wiener SPÖ Gemeinderat Al-Rawi empört sich über die rechte Aktion in Wien - vollkommen zu Recht.
Aber eine Frage hätte ich. Wo war sein empörter Aufschrei über das Attentat? Auf Twitter findet man KEIN WORT dazu dass er dieses feige Attentat auf's Schärfste verurteilt.
Nur eine Beschwerde von ihm dass einem der Helden wg. dessen Nationalität ein Grundstückskauf verwehrt wurde.
Ich bin garantiert kein rechter Wähler, aber leider zeigt dieses Verhalten genau das Problem auf.
Solange die muslimische, friedliche Mehrheit zu solchen Vorfällen schweigt, fällt es mir sehr schwer zu glauben dass sie Gewalt ablehnt. Und verharmlosende Lehrer verbessern das Bild auch nicht.
Wo sind denn die Lichterketten, Friedenskonzerte u. Solidaritätsbekundungen der muslimischen Gemeinschaft? Egal ob in Österreich, Deutschland, Frankreich?
Das Einzige was ich bis jetzt vom "offiziellen Islam" wahrgenommen habe sind Drohungen Erdogans gegen die Meinungsfreiheit in Europa.
Wenn mann wollte, könnte man sich selbst informieren, z.B.;
https://www.katholisch.at/aktuelles/131979/terror-islamische-glaubensgemeinschaft-tief-betroffen
Ich rede nicht von Lippenbekenntnissen, die sind genauso nichtssagend wie die hohlen Phrasen der Politiker.
Al-Rawi ist mit seinen Aussagen für mich kein Sozialdemokrat, und seine moralische Wertung halte ich für sehr bedenklich.
Wer die Religion über alles stellt hat in einem säkularen Staat nichts in der Politik verloren.
Aufregung um rechte Störaktion
Wer hat sich aufgeregt ?
Ah, da spö Abgeordnete u. Urwiener Al- RAWI !
Nicht nur:
https://www.derstandard.at/story/2000121531959/polizei-eskortierte-auto-das-ueber-lautsprecher-schuesse-abspielte
Gefällt naturgemäß den Blaunschildboys.....
Übrigens:
https://mobile.twitter.com/LPDWien/status/1325400614822699008
Die Herkunft des Namens & die Religion sollten in einem modernen Staat keine Rolle spielen.
Die einzige Frage, die für mich persönlich relevant ist, ist die: Bist a Österreicher oder bist kaner? Wenn du einer bist, dann bekenne dich dazu, auch öffentlich.
Wenn du dich nicht dazu bekennen kannst weil die Religion für dich (und auch deine Wählerschaft) wichtiger ist, dann raus aus der Politik.
Ob ein Gemeinde- oder Landesrat Muslim, Hindu oder sonst was ist ist mir wurscht, aber zuerst kommt Österreich, dann die Partei, und dann alles andere.
Es ist wirklich unglaublich, Wien genehmigt eine Demo von Islamisten vor der Französischen Botschaft.
Anstatt alle Islamisten sofort auszuweisen, darf dieses Gesindel auch noch demonstrieren. Einige Tage nach dem islamistischen Anschlag finden unsere Behörden keine Argumente, diese Provokation zu verbieten.
Besonders der Ort der Demo ist ein Symbol für die Denkweise dieser Schicht. Sie demonstrieren gegen die Meinungsfreiheit, gegen Maßnahmen, die ein Land gegen religiöse Verbrecher setzt.
Aber Wien lässt die agieren, anstelle klar für Frankreich Stellung zu beziehen. Karikaturen, von wem auch immer, können niemals ein Grund für einen Mord sein. Das sollte diesen geisteskranken Islamisten überall auf der Welt vermittelt werden. Aber dazu sind unsere Politiker viel zu feig.
Ein katastrophales Signal für alle Fanatiker!😢
In Wien wurde eine Islamdemo genehmigt - 14.00 Uhr......
Schmähammerkarli als oberster versager und Hauptverantwortlicher dieses anschlages müsste als erster gehen. Er hätte die 4 auch persönlich erschießen können
Es nicht verhindert zu haben,
in der Art der Terrorismusbeamten des BVT,
ist zu mindestens Beihilfe zum Mord !
Na ja, entsprechende Klagen sind ohnehin schon anhängig.
Franz..., ihr Posting zeugt von einer Primitivität und Dummheit, wie man sie selten findet (ausser in diesem Forum). Wenn Sie schon zu blöd sind, die Strukturen in einem Ministerium zu verstehen, dann posten Sie zumindest nicht!👎
Es trägt aber schon immer der Chef die Verantwortung - oder gilt dies nur in der Privatwirtschaft.
Komisch. Als Kickl Innenminister war, wurde er regelmäßig von linken vollidioten wegen jedem scheiß verantwortlich gemacht. Aber der Schmähammerkarli ist nicht verantwortlich. Eh klar
Es wäre ein Gebot der Stunde,
den Sauhaufen BVT aufzulösen !
(ein Bundesamt, das den eigenen Bundesminister im Dunklen läßt-
get's noch ? Die sind ja selber Terroristen gegen den eigenen Staat!)
Und es war ein schwerer Fehler von Kurz,
den ex IM Kickl daran gehindert zu haben !
Wie sagte der Robert F. Kennedy, als in Berlin zu Gast war und vor 40tausend Mensch sprach:
"Regierungen lieben Pandemien. Und sie lieben sie aus den gleichen Gründen wie sie den Krieg lieben - weil es sie in die Lage versetzt, Kontrollmechanismen zu installieren, die wir sonst niemals akzeptieren würden."
und dann noch;
"Und wenn ich in die Menge schaue sehe ich das Gegenteil von Nazis. Ich sehe Menschen, die Demokratie lieben, Menschen, die eine offene Regierung wollen, Menschen, die Anführer wollen, von denen sie nicht belogen werden. Wir wollen keine Anführer, die wahllos irgendwelche Regelungen erlassen, um unsere Demut und Unterwürfigkeit zu erwirken. Wir wollen Anführer, die für uns arbeiten und nicht für die Pharma-Lobby. Wir wollen Politiker, die sich um die Gesundheit unserer Kinder kümmern und nicht um den Profit der Pharmalobby und ihren eigenen Profit!", richtet er sich gegen die Corona-Maßnahmen."
Rücktritt Hr, Innenminister!
Ich habe den Erzeuger dieses Blattes glatt vergessen:
https://www.blick.de/news/robert-f-kennedy-jr-haelt-rede-auf-querdenker-demo-in-berlin-artikel11047844
Andere Blätter haben den Ausspruch von Kennedy nicht gebracht!
Jeder Mensch sollte seine eigene Einstellung haben und ich bin für alles offen.
Was aber hier in unserm Land und in unserer Bundeshauptstadt passiert ist, darf nicht sein und in keinster Weise toleriert werden!
Hier aber Minister und Menschen anzuprangern welche erst seit wenigen Monaten im Amt sind ist fehl am Platz!
Noch dazu: Irre wird es immer geben egal ob Terrorist oder inländische Amokläufer!
Einen zu 100%igen Schutz gibt es nicht...
Ich bin weder ein Freund einer Partei noch der Regierung, jedoch gibt es im Moment Zustände in Österreich 🇦🇹 welche neben diesem Anschlag fast untergehen.
Wir leben in einer Zeit einer Pandemie was unser Krankensystem am Rande seiner Grenzen bringt!
Sollte man sich nicht über das Gedanken machen?
Die Frage? braucht Kurz für sein Image fast nur Unfähige in seinem Kabinett? Den Schaden müssen wir Landsleute ausbaden.
ah geh !
sind doch lauter Experten:
eine Bauernanführerin als Verteidigungsminister,
einen Lehrer als Gesundheitsminister,
die Frau Köstinger für die Viehwirtschaft, Umweltverschmutzung u. Zivis
den Blümel, von der Millionen- äh Milliarden- Show als Finanzer,
Frau Raab, damit auch OÖ auch mit einem Regierungsmitglied integriert ist,
den Buschenschankler Kogler als Vize
und nicht vergessen:
den Nehammer als IM. ohne Befähigungsnachweis.
Über Allen der (Haus) Master Kurz
mit dem Univ. Prof. Dr. Kopftüchler.
und dem BVT, der sie vor Anschlägen schützt.
Erste Rücktritte las ich und dachte sofort an Kurz' Rücktritt, Nehammers Rücktritt und an Rufs Rücktritt. Aber es waren andere, die gehen müssen. Andere Schuldige wurden auch gefunden: Zadić und die Slowakei.
Wenn Naivität und Weltfremdheit ein Ausmaß erreichen, das ich mir in meinen kühnsten / schlimmsten Träumen nicht vorstellen hätte können: https://www.achgut.com/artikel/traenen_fuer_die_taeter
Es geht um Matthias Strolz und eine Schwester eines Wiener Terroropfers.
Bauernopfer müssen gehen Deppen dürfen bleiben...............
und die regieren dann Österreich!!!!!!
Als ob es noch eines Beweises bedurft hätte! Nun ist es einfach nicht mehr leugbar, die Unintegrierbaren Herrschaften feiern Zirkus bei uns!
Das fängt an am AMS, über Sozialamt, bestens versorgt, Wohnungsamt, Richterschaft, Justiz, selbst der Verfassungsschutz ist für sie ein Kaspertheater, auf dessen Bühne sie ihre Gaudi haben, sich treffen können, Waffen besorgen, Anschläge planen, es ist UNGLAUBLICH, was ihnen bei uns alles NICHT entgegengesetzt wird.
Aber das fängt ja schon viel früher an, dort wo die Multikultiversteher schon in den Kindergärten das Schweinefleisch aus den Küchen verbannt haben ... in den Schulen geht es weiter, in den 90-Prozent-Ausländerklassen, jeder der Probleme auch nur benennt ist schon ein Rechter, so spielt man ihnen in die Hände!
Hasspredigern in den Moscheen lässt man weitgehend freie Hand, aber jedes x-beliebige Posting, das über Zustände schreibt, ist ein Hassposting ...
Da rennt etwas verkehrt in dem Staat! seit Jahren schon! und zwar ordentlich !
Bringt Moscheen schliessen etwas,denke nicht, man müsste die Imame,Prediger und salafistische Rekrutierer ins Viesier nehmen und in ihre mosl Heimat zurückschicken uns das ohne Staatsbürgerschaft.Das sind die wahren Täter!Erdogan fördert ja solche Koranschulen und einige sind brandgefährlich,denn die verfügen über veil Kohle und das ist sicher ein Argument
Der Herr Pürstl hat die schönste Uniform, steht aber ansonsten neben seinen Schuhen.
Den Posten als Polizeipräsident wird er sich wohl wegen seines Parteibuches verdient haben - soll in Österreich ja gelebte Praxis sein.
Dass BMI Nehammer gleich der Justiz die Schuld in die Schuhe schieben wollte, ist schon typisch ÖVP.
Alles in allem stellt sich immer mehr der politische Sauhaufen und behördliches Versagen in den Vordergrund.
Ein typisch österreichisches Phänomen, in dem die Posten eben nach parteipolitischer Freunderlwirtschaft und nicht nach objektiven Kriterien vergeben werden.
Andererseits schreien wieder alle nach Rücktritt von allen möglichen Personen.
Das mag teilweise berechtigt sein, aber wenn ich mir vor Augen halte, wie viele Arbeitnehmer Dilettanten und Mitläufer sind, dann möchte ich das nicht herunterbrechen.
Denn dann müsste eigentlich auch jeder Arbeitnehmer nach einem Pfusch oder schlechter Leistung seinen Arbeitsplatz einem besseren oder motivierteren Bewerber überlassen.
Nicht auszudenken, welche brutale Jobrotation das in Österreich zufolge hätte. *grins*
@BETROFFENER127 man muss es nicht herunterbrechen auf andere Bereiche.
dass es einige "Schlechterleister"in jedem Beruf gibt ist ja nix neues.
Aber nicht zu vergleichen mit den hochbezahlten Beamten mit lebenslanger Jobgarantie deren "Schlechterleistung" 4 unschuldigen Menschen das Leben gekostet hat.
"Dass BMI Nehammer gleich der Justiz die Schuld in die Schuhe schieben wollte, ist schon typisch ÖVP. "
Nein es gibt auch anständige Menschen in der ÖVP. Diese sind zwar brutal abgesägt worden, aber sie sind noch da.
"Das mag teilweise berechtigt sein, aber wenn ich mir vor Augen halte, wie viele Arbeitnehmer Dilettanten und Mitläufer sind, dann möchte ich das nicht herunterbrechen. "
Schön in der Reihung:
1. Platz: Beamte und Beschäftigte in Behörden und Ämtern
2. Platz : Betriebe im Staatseigentum
3.Platz : Privatbetriebe , hier ist der Anteil verschwindend. Meistens Familienmitglieder.
Ein Sittenbild Politischer Kultur in Österreich im Jahre 2020 anstatt das einer der Verantwortliche des Desasters zurücktritt werden einige Bauern geopfert Nehammer und co bleiben weiter auf ihren Sesseln hocken ,wo bleibt der Bundespräsident einen Herbert Kickl der sich nichts zu Schulden hat kommen wurde Entlassen aber bei einem Nehammer traut er sich nicht .....
Leider kennen sie unsere Verfassung nicht!Ich sage es ihnen!Der Bundeskanzler kann es vorschlagen,einen Minister zu entlassen und der BP kann entscheiden ob es grechtfertigt ist.Deine Meinung ist daher nicht relevant.Bei ihnen hört man die blaue Seite heraus,daher sage ich,wenn ich eure Postings lese,so wird mir klar,daß alles Nachgeschwätz eurer Mitesser auf Parteikosten sind.
Na geh wen Kritik von anderen Parteien kommt ist sie auf einmal nicht angebracht sie scheinen ja ein Brett vorm Kopf zu haben .
Er kann nicht .
Er ist gestürzt.
Möglicher Weise über seine 2 Linken ?
Unfähigkeit ist kein Entlassungsgrund.
Dem ÖVP- BVT ein Feuerl unter dem Arsch anzuzünden,
natürlich schon!
BMI Nehammer gerät zunehmend unter Druck. BK Kurz bekommt hier im Forum auch etwas "Fett" ab, noch nicht aber in den Medien. Noch ist er sankrosankt.
Ist der Druck auf Nehammer gerechtfertigt? Ein Minister kann unmöglich alle Details, Ermittlungsvorgänge, Gefährder persönlich kennen, keine Frage. Er trägt aber die politische Verantwortung für das Versagen seiner ihm unterstellten Behörden. Wie er diese Verantwortung trägt, wird man sehen. Unerträglich war aber seine erste Reaktion, das Justizministerium "anzupinkeln". BMI N. zog zwar zurück, doch der BK erneuerte seine Kritik an den Justizmaßnahmen sogar im Nationalrat. Eine Entschuldigung gab es bis jetzt weder vom ihm noch vom BMI. Die Justiz jedoch, ist eine, wenn nicht DIE tragende Säule eines Staates. Wenn diese Säule bröckelt / wankt, dann bröckelt / wankt auch die Republik. Klar ist, die ÖVP möchte auch die Justiz als eigenes Ressort. Am Besten wäre die absolute Mehrheit.
Doch sind weite Teile der Ö._innen noch in KURZOMANIA?
Kurz trägt die alleinige Verantwortung über die Regierungstruppe - Wichtig für Kurz ist sein Friseur muss passen, der Anzug................. alles andere ist diesem A.............. lo..... egal.
Fehlt nur noch Nehammer samt Konsorten!
Der Fisch fängt beim Kopf zum Stinken an - ergo sollte auch Nehammer seinen Hut nehmen und abdanken. Als Innenminister hat er das voll zu verantworten. Wäre Kickl noch IM gäbe es einen Weltuntergang. Diese türkise Partei ist das mieseste, was Österreich an Politikern je gehabt hat.
Bauernopfer um seinen eigen Ar... zu retten ...
Was für mich absolut irgendwie unlogisch ist, ist folgendes :
Es war ein Einzeltäter und dieser wurde bereits 9 Minuten nach eintreffen der Polizei getötet!
Was passierte danach?
Es wurde immer noch gewarnt : Die Leute sollen dort bleiben, wo sie sind und dort übernachten.
Es muss doch irgend jemandem aufgefallen sein, dass danach keine Schüsse mehr gefallen sind! Und für was hat man Kameras überall, wenn sich die Bilder keiner ansieht?
Da hätte man doch sehen können, ob es weitere Attentäter gab und ob es einer oder zehn waren!
Aus meiner Sicht war es eine Nacht des kompletten Versagens der Sicherheitsbehörden!
Angefangen von den bekannten Munitionskäufen im Vorfeld, bis hin zur Ankündigung der Tat bei Instagram.
Killerk....
Ja richtig und die genaue "Rekonstruktion" des Tatherganges wurde erst gestern festgestellt bzw. im ORF gemeldet. Dazu brauchte man 3 Tage ! ! !
Schon kursieren Bilder im Netz mit viel mehr Tatplätzen als bekannt gegeben und "da wird uns doch was verheimlicht". Keiner schreibt darunter Lügenpresse, obwohl offensichtlich!
Wenn Dummheit weh tuen würde, würden Sie den ganzen Tag schreien!
Das waren Plätze von denen die Menschen angerufen haben, weil sie dort etwas "verdächtiges" bemerkt haben! Was verstehen Sie daran nicht?
Wenn jemand bei der Polizei anruft und sagt : "Am XY Hof fallen Schüsse!", dann geht die Polizei erst einmal von einem Tatort aus.
Da in dem Chaos keiner genau wusste, was nun tatsächlich abgeht, da ist doch klar das man diese Orte alle erst einmal als Gefahrenpunkte einordnet.
Das es am Ende nur ein Einzeltäter war, konnte man doch zur Tatzeit überhaupt nicht wissen.
Anrufer und Zeugen haben teilweise eine unterschiedliche Wahrnehmen. Das ist höchst traurig, dass Ihnen so etwas auch noch erklärt werden muss!
Fake News, das ist das, was Sie und Ihre Freunde den ganzen Tag machen!
*Wahrnehmung