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Nach E-Scooter-Verbot in Graz: In Linz kein Thema

Von Anneliese Edlinger, 05. Dezember 2019, 13:15 Uhr
Beliebtes Fortbewegungsmittel E-Scooter Bild:  Schwarzl

LINZ/GRAZ. Um ein „Chaos wie in anderen Städten“ zu verhindern, haben die Grazer Stadtväter einem kommerziellen E-Scooter-Verleihsystem eine Absage erteilt. In Linz wird es die E-Scooter weiterhin geben, sagt der zuständige Vizebürgermeister Markus Hein (FP).

Kreuz und quer herumliegende E-Scooter auf  Gehwegen, Straßen und Plätzen,  „die nicht nur für ältere Menschen und Personen mit körperlichen Einschränkungen eine unvertretbare Hürde im öffentlichen Raum darstellen“ würden. Dazu eine durchschnittliche Einsatzdauer mancher Geräte von nur wenigen Monaten und die Frage der Akku-Entsorgung. Mit Hinweis auf die Probleme, die der kommerzielle E-Scooter-Verleih nach sich ziehen kann, hat die Stadt Graz diesem eine Absage erteilt.

In Linz hingegen wird es weiter E-Scooter zu leihen geben, sagt der zuständige Verkehrsreferent, Vizebürgermeister Markus Hein (FP) im Gespräch mit nachrichten.at.

„Als viele Anbieter in Linz auf dem Markt waren, und es den großen Verdrängungswettbewerb gegeben hat, hatten wir etliche Beschwerden. Aber mit der Einführung unseres Verhaltenskodex‘ hat sich die Situation sehr verbessert.“ So sei die letzte Beschwerde „schon einige Monate her“, sagt Hein. Die  Firmen, die ihre E-Scooter in Linz anbieten (neben Tier Mobility, Lime, und Circ  sind das Foa ma und Max Motion), seien auch „sehr zugänglich, wenn wir Vorgaben machen.“ 

Gedrosselte Geschwindigkeit

So sei es kein Problem gewesen, dass die Anbieter ihre Modelle im Bereich der Weihnachtsmärkte aus Sicherheitsgründen auf eine Geschwindigkeit von fünf Stundenkilometer drosseln. Zwar gebe es immer wieder Nutzer, die die Geräte „an unmöglichen Plätzen“ einfach abstellen würden, aber das Problem mit Falschparkern gebe es auch bei Rad- und Autofahrern. „Da kann der Anbieter nichts dafür, da liegt die Verantwortung bei den Kunden“, sagt Hein.

Die Probleme seien jedenfalls überschaubar und so gebe es auch keinen Grund, von Stadtseite „weitere Maßnahmen“ zu setzen. Ein Verbot der Verleih-E-Scooter sei in Linz jedenfalls kein Thema. „Wir wollen neuen Mobilitätsformen in Linz grundsätzlich eine Chance geben“, sagt Hein.

Davon abgesehen zweifelt der Linzer Vizebürgermeister an, dass das Grazer Vorgehen rechtlich halte, „wenn eine Verleihfirma die Sache ausjudizieren würde.“ Schließlich sei zu beachten, dass ein generelles Verbot  im Widerspruch zu den Grundrechten auf Berufs- und Erwerbsfreiheit sowie zum Gleichheitssatz stehen könnte. Auch das Prinzip der „Nicht-Ausschließbarkeit des Öffentlichen Guts“ sei zu berücksichtigen. Denn die Benützung des Öffentlichen Guts stehe allen in gleicher Weise und zu gleichen Bedingungen zu. 

 

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Autorin
Anneliese Edlinger
Leitende Redakteurin
Anneliese Edlinger
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6  Kommentare
6  Kommentare
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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 05.12.2019 16:45

Wenn VSR Hein mit der Situation zufrieden bedeutet dass die Lage katastrophal ist ..... anscheinend suhlt er sich noch in der Bewunderung seiner Busspuren 😳

Nie wieder FPÖ In Linz!!!!!

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.345 Kommentare)
am 05.12.2019 15:09

Wenn jegliche Beschwerden über Scooter bei Schau.auf.Linz.at abgewimmelt wurden/werden und man selbst die ganzen Betreiber kontaktieren soll, braucht Herr Hein sich nicht wundern, wenn sich niemand mehr meldet...

Noch immer stehen genug dieser Trümmer im Weg herum - als Stolperfalle bei Nacht oder Sehbehinderung, wird um Ecken gerauscht ohne Rücksicht auf Verluste.

Einige dürften sich aber scheinbar das doch nicht so günstige Vergnügen nach der ersten Abrechnung nicht mehr leisten können - gut so!

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 05.12.2019 17:06

Mit Ihrer extrem negativen Weltsicht und der daraus folgenden prinzipiellen Ablehung von alles und jedem müssen Sie wirklich ein sehr freudloses Dasein fristen. Mein Beileid.

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docholliday (8.188 Kommentare)
am 05.12.2019 17:13

Naja, so ganz unrecht hat das NEUJAHRSUNGLUECKSSCHWEINCHEN
jetzt auch wieder nicht.

Sie sehen ja, dass die Trümmer in Graz nicht mehr verleiht werden dürfen.
Das hat ja niemand aus Jux und Tollerei entschieden (-;

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 05.12.2019 21:50

Vielleicht doch. Denn insofern geb ich dem Hein recht, dass das rechtlich möglicherweise nicht haltbar ist.

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soling (7.432 Kommentare)
am 05.12.2019 13:57

Kamm man den Hein nicht austauschen ?

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