Neuer IKD-Chef: "Gemeinden müssen wissen, was sie sich leisten können"

Die persönlichen Sachen sind schon gepackt und seit Donnerstag im Linzer Büro. Am Montag wird Alois Hochedlinger dann richtig einziehen und das Amt als Leiter der Direktion Inneres und Kommunales (IKD) des Landes Oberösterreich übernehmen. Sein Vorgänger Michael Gugler geht in den Ruhestand. Die Übergabe läuft seit Juni, schon vor dem Sommer erfolgte die Bestellung Hochedlingers, der bisher Bezirkshauptmann von Freistadt war. In dieser Funktion folgt ihm Andrea Außerweger nach.

Die Aufgabe als IKD-Leiter sei spannend und herausfordernd, betont Hochedlinger, der bereits bei den Budgetgesprächen, in den Unterausschüssen und bei Teambesprechungen teilnahm. Die Zuständigkeit der IKD umfasst die Prüfung und Aufsicht der Gemeindefinanzen, Baurecht, Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz.

Affäre um Prüfberichte

Hochedlinger übernimmt damit eine Behörde, die Anfang des Jahres rund um die Affäre St. Wolfgang und geschönte Berichte auch in die Schlagzeilen gelangte. All dies sei aber nun ausgeräumt, betont der Freistädter: "Es wurden die richtigen Lehren daraus gezogen. Jede Gemeinde wird im Zehn-Jahres-Rhythmus geprüft." Dies sei ausreichend und auch aufgrund der Personalressourcen nicht anders möglich. Fest steht für Hochedlinger: "Drauf schauen muss man."

Veränderungen in Berichten der IKD über Gemeinden müssen dokumentiert werden. "Dass es Veränderungen gibt, ist nicht unüblich. Aber diese müssen sachlich begründet und nachvollziehbar sein", sagt Hochedlinger.

Ein großes Thema, das sowohl die IKD als auch die Gemeinden in den nächsten Monaten beschäftigt, ist die neue "Voranschlags- und Rechnungsabschlussvereinbarung". Mit 1. Jänner 2020 müssen die Kommunen eine Eröffnungsbilanz erstellen: "Damit wird die derzeitige Buchhaltung in den Gemeinden einer doppelten Buchhaltung angenähert." Dazu ist es jetzt notwendig, das Gemeindevermögen zu bewerten. "Keine leichte Aufgabe, aber es gibt Empfehlungen und Schulungen dazu", sagt Hochedlinger, der für mehr Beratungsangebote für Gemeinden plädiert. Es sei aber "durchaus gescheit" und auch im Sinne der "Gemeindefinanzierung Neu", ausgeglichen zu bilanzieren: "Wir wollen, dass die Gemeinden auf guten finanziellen Beinen stehen und wissen, was sie sich leisten können." Als einer, der den Gemeinden auf die Finger und in die Bücher schaut, will sich Hochedlinger aber nicht sehen: "Wichtig ist es, mit den Kommunen im Gespräch zu sein."

Pendeln nach Linz

Den intensiven Kontakt mit den Bürgermeistern hat der 58-Jährige auch in seiner bisherigen Tätigkeit gepflegt. Der Abschied aus der Bezirkshauptmannschaft ist für den Juristen mit einem weinenden Auge verbunden – "Es war ein tolles Team" – und mit einem Los, das viele Freistädter teilen: "Ich werde wieder zum Pendler."

 

Die IKD

Die Direktion Inneres und Kommunales (IKD) ist eine von elf Direktionen des Amts der Oö. Landesregierung. In ihre Zuständigkeit fallen die Gemeinden, Krisen- und Katastrophenschutz, Feuerwehren, Zivildienst, Baurecht, Verwaltungspolizei und Staatsbürgerschaftswesen. Bei Wahlen ist die IKD die oberste oberösterreichische Wahlbehörde.