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EU-Kommissionschef Juncker: "So kann Europa nicht funktionieren"

30. Dezember 2018, 09:38 Uhr
Jean-Claude Juncker  Bild: (REUTERS)

BRÜSSEL. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat den EU-Staaten eine "himmelschreiende Heuchelei" in der Diskussion um eine größere europäische Grenzschutztruppe vorgeworfen.

 

"Alle EU-Staats- und Regierungschefs haben über zwei Jahre lang den besseren Schutz der europäischen Außengrenze gefordert", sagte Juncker der Zeitung "Welt am Sonntag". 

"Und jetzt kommen plötzlich von vielen Seiten Bedenken. Das sei ein Eingriff in die nationale Souveränität, alles ginge viel zu schnell und die Zahlen seien zu hoch gegriffen. Das ist doch eine himmelschreiende Heuchelei." Die EU-Kommission hatte im September vorgeschlagen, der EU-Grenzschutzagentur Frontex bis 2020 eine ständige Reserve von 10.000 Einsatzkräften zur Verfügung zu stellen - das wären rund 8.500 mehr als heute. Die Staats- und Regierungschefs hatten den Schutz der Außengrenze gegen illegale Migration beim EU-Gipfel Ende Juni zur Priorität erklärt.

Viele EU-Staaten hatten sich zu den Frontex-Plänen der Kommission aber sehr kritisch geäußert - die österreichische EU-Ratspräsidentschaft schlug deshalb vor, die ständige Reserve erst bis 2027 auf 10.000 Beamte aufzustocken. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte Anfang des Monats 2025 als "machbaren Zeitplan" bezeichnet.

Juncker sagte, gerade diejenigen, die bisher den unterentwickelten Außengrenzschutz lautstark kritisiert hätten, wollten sich nicht engagieren. "So kann Europa nicht funktionieren. Wir müssen schnell handeln, damit wir vorbereitet und die EU-Außengrenzen auch wirklich unter Kontrolle sind."

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196  Kommentare
196  Kommentare
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pepone (60.622 Kommentare)
am 30.12.2018 21:45

nur weil weniger Migranten flüchten kann es doch nicht heissen dass man die NGO Schiffe wieder auf die Meere fahren lässt und HUNDERTEN Illegalen in die Häfen abladen !
Gestern wieder 300 mehr !!!
alle paar Tagen ein paar Hundert und wie viele noch ??? traurig

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Meisterleister (3.794 Kommentare)
am 30.12.2018 20:40

Lieber Jean-Claude,

man ist noch lange kein glühender Europäer, nur weil man ständig in der Glut ist.

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( Kommentare)
am 30.12.2018 19:54

Commendatore,
was siehst du durch deine "dicke Blaubraune Brille" alles?
Wie massenweise Mensche vergewaltigt werden können, wie rund um dich die Messerstecher aus dem Ausland dich umzingeln könnten, das ist noch nicht alles, wie sie in riesen Massen eine Frau vergewaltigen würden, wie sie alle als Heer den bei uns herrschenden Frieden nehmen könnten. Wie sie weiß Gott was noch alles anstellen würden, wenn....
Man liest es in den letzten Jahren bereits vom Norden Deutschlands, bis in den Süden Österreichs, was da alles auf uns zukommen könnte. Die letzten Jahre haben es dir gezeigt, was möglich ist.
So schauts eben durch die "Blaubraune Brille" aus, wie es uns gehen könnte, würde, wird oder .....

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 30.12.2018 20:31

Sie sind eben noch nicht in der Realität angekommen und träumen von Zuckerwatte und türkischen Honig.

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NedDeppat (14.222 Kommentare)
am 30.12.2018 20:49

... wir kennen die täglichen Einzelfälle nur allein in OÖ, bereits hinlänglich.

Danke für ihre Ausführungen...

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( Kommentare)
am 30.12.2018 21:27

NedDeppat,
du kennst die täglichen Einzelfälle in Oberösterreich, na - dann zähle sie auf.-----
Soll ich dir helfen?
Ein FPÖ-Mitglied fordert die Massenvergewaltigung einer grünen Abgeordneten.
Hast noch einige Einzelfälle aus deiner BlauBraunen Brille?

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NedDeppat (14.222 Kommentare)
am 30.12.2018 21:43

Was hat ein FPÖ Mitglied gefordert? Ein wer?

Jetzt glaub ich's dann, sie sind ja ein ganz einfach Gestrickter grinsen grinsen grinsen

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betterthantherest (34.387 Kommentare)
am 30.12.2018 21:51

neddeppat, bitte überfordern Sie ihn nicht!

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NedDeppat (14.222 Kommentare)
am 30.12.2018 22:19

Ein armer alter Mann,... man sollte ihn bemitleiden.

Er kann bzw. weiß es halt nicht besser.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 30.12.2018 22:22

Ein armes altes Weib vom Bindermichl, sie kann es halt nicht besser.

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NedDeppat (14.222 Kommentare)
am 30.12.2018 22:26

Ein armes altes Weib? Mir erzählt er immer er sei die Leuchte Lenin's mit einem IQ größer 137, und dass er im Mühlviertel wohnhaft sei.

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( Kommentare)
am 30.12.2018 22:48

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( Kommentare)
am 30.12.2018 22:26

Aha.
Stell Dich nicht so blöd!!

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( Kommentare)
am 30.12.2018 22:12

hat die Blaubraune Brille diese Information ausgefiltert.
Fest hier draufklicken

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 30.12.2018 21:50

Schäm dich, wenn du sie bereits kennst.

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vinzenz2015 (46.653 Kommentare)
am 30.12.2018 18:27

Wer snd die beiden Overheuchler im österreichischen EU-Vorsitz betr. Frontex-Aufstockung?

Platz 1: Kickl
Platz 2: Kurz

Warum?
Man braucht dringendst das Migrationsproblem
um innenpolitisch den Angstpopulismus permanent anheizen zu können!
DAS ALLEIN bringt Stimmen!

Dasselbe gilt für den finanziellen und medial dauernd am Köcheln gehaltenen Integrationsboykott
der FPÖ getrieben Regierung,
die ihren Einfluss auf die ÖVP jetzt medial hemmungslos nach aussen trägt.
Kurz wird dazu schweigen - was den Schwoazzn aber Stimmen kostet!

Im Migrationsbereich
unnötig und menschlich unverantwortlich zusätzliche Probleme schaffen
statt sie zu lösen! - Das ist die widerwärtige Strategie dieser Regierung!
Das haben die Bürger schon längst überlauert!

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 30.12.2018 19:04

Wie dick muss ihre rosa Brille sein wenn sie das Migrationsproblem als Populismus bezeichnen. ? Wir können der neuen Regierung nur danken dass sie sich dieses Problems angenommen haben sonst wäre Österreich schon der Umvolkung zu Opfer gefallen.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 30.12.2018 22:04

Umvolkung. Aha, das Wort kenne ich doch von irgendwoher.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 30.12.2018 19:55

Aber geh.
Der Basti hat doch höchstpersönlich die Balkanroute geschlossen.
Irgendwas wird er doch gemacht haben in den letzten 10 Jahren.

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 30.12.2018 17:11

Die EU Staaten handeln durchwegs alle im eigenen Interesse weil kein gemeinschaftliches Vorgehen möglich ist . Zu weit sind die Meinungen und Interessen der Mitgliedsstaaten auseinander Bsp. Budget Italien , Aufnahme von Asylos etc. etc. Herr Juncker dürfte dies erkannt haben und in Resignation sich der hochprozentigen Schmerztherapie widmen. Der Zerfall der EU ist längst vorgezeichnet.

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brainpain (1.725 Kommentare)
am 30.12.2018 17:00

Schüttel dein Haar für mich! (Helge Schneider).

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soling (7.432 Kommentare)
am 30.12.2018 16:54

Kommt ja bald drauf, der Herr Chef.
Hätte wohl mehr arbeiten und weniger küssen sollen - dann würde es in der EU besser laufen.

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betterthantherest (34.387 Kommentare)
am 30.12.2018 16:07

Fortunatus schreibt:

"Was wäre gewesen, wenn Draghi nicht Euronoten gedruckt hätte und die Schulden der Staaten, wie Griechenland aufgekauft hätte?"

Nun was wäre gewesen?
Ganz einfach: die EU hätte sich an die eigenen Regeln halten müssen anstatt staatliche Anleihen von Pleitestaaten aufzukaufen.

Des hart arbeitenden Bürger wäre nicht Stück für Stück Geld entwertet worden.

Griechenland hätte aus dem Euro problemlos herausgelöst werden können. Wenn man gewollt hätte.

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spoe (13.604 Kommentare)
am 30.12.2018 16:25

So ist es, mehr oder weniger versteckt hat nun jeder ordentlich am griechischen Größenwahn der 90er Jahre mit gezahlt.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 30.12.2018 16:38

Wobei sich zum Größenwahn großflächiger Betrug gesellte! EU Fördergelder wurden systematisch und organisiert ergaunert. So wie es heute noch in osteuropäischen Ländern geschieht.

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( Kommentare)
am 30.12.2018 16:42

So ein Blödsinn,
schau dir den Brexit an, den hätte Griechenland nie alleine geschafft. Ja, Europa hat auch eine moralische Verpflichtung, den anderen Staaten gegenüber. Griechenland ist auch eine Aussengrenze der EU, das kommt nicht umsonst, das ist der EU etwas wert.

Was hast du bezahlt für die Griechen?
- Diejenigen welche überschüssig Geld haben, die bekamen keine Zinsen. Die haben ihr reales Geld entwertet.
- Deutschlands Konjunktur bezahlte mit gleichbleibenden Löhnen dafür.
- Du hast nichts bezahlt dafür, aber zum blöd daherreden, da reichts immer noch.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 30.12.2018 16:47

Na wer wird denn schon wieder an- und untergriffig? Aber wehe man agiert selbst mit derartigen Titulierungen, dann wird prompt zum Zensi gerannt.

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 30.12.2018 17:05

Der kann nicht aus seiner Haut.
Einerseits stellt er sich als elitär dar anderseits hat er einen Umgangston den man nicht einmal in der untersten Bildungsschicht findet..

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betterthantherest (34.387 Kommentare)
am 30.12.2018 17:35

Till Eulenspiegel hat ein ausgeprägtes Glaskinn.

Was solls. Wir kennen ihn und wissen damit umzugehen.

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( Kommentare)
am 30.12.2018 17:54

Bissl mehr Begeisterung bitte, betterthantherest!

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betterthantherest (34.387 Kommentare)
am 30.12.2018 18:39

liebe Malefiz, ich spende ab und zu einige Minuten meiner kostbaren Zeit für ihn. Ist das nicht ausreichend?

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( Kommentare)
am 30.12.2018 19:20

Na ja... kommt drauf an. 😜

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NedDeppat (14.222 Kommentare)
am 30.12.2018 17:17

Das ist alles,... schwach Fortunazl, schwach.

... ich hab es mir schon länger gedacht, aber dass sie so wenig Ahnung haben.

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 30.12.2018 17:25

Habe das Buch “Auf der Suche nach der Wahrheit” von Prof. Dr. Werner Sinn gelesen, der übrigens ein Sozi ist und der beschreibt darin dass es ein großer Fehler der EU und der EZB war diese “no bail out” Klausel außer Kraft zu setzen.
Ein GREXIT war ja auch schon von den Herren Schäuble und Yanis Varoufakis angedacht, bis Schäuble von der Mutti wieder zurückgepfiffen wurde.
Griechenland wird seine Schulden niemals zurückzahlen können.
Die Rückführung zur Drachme wäre der bessere Weg gewesen.

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betterthantherest (34.387 Kommentare)
am 30.12.2018 17:33

sehe ich auch so. Die Rückkehr zur Drachme wäre für Griechenland und insbesondere die Menschen dort die deutlich bessere Lösung gewesen.

Diese Entscheidung Merkels gehört auch zu den großen Fehlentscheidungen ihrer Zeit, für dessen Folgen noch Generationen zahlen werden müssen.

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( Kommentare)
am 30.12.2018 17:38

Maireder,
schön reisserisch, wie Hans-Werner Sinn seine Bücher verfasst. Alles voll mit "ein Wahnsinn" effekt. Fachpuplikationen fehlen. Nur populärwissenschaftliche Litereatur, damit verdient er nicht schlecht. Anerkennung findet er nicht wirklich, außer im IFO als Aushängeschild.

Betreffend Schuldentilgung Griechenlands. Die Schuldpapiere wurden Großteils von der EZB zurückgekauft. Die derzeitigen Schulden Griechenlands sind keine Gefahr mehr für den EURO.

Die Nichtbeistandsklausel ist eine Sicherheitsklausel, dass nicht aussereuropäische Staaten gezielt auf einen EU-Staat einwirken und dadurch Europa aushebeln könnten. Zum Beispiel, Polen könnte von Putin in den Ruin getrieben werden. Er würde dadurch nicht Europa, sondern nur Polen schaden. Was hätte also ein Staat davon?

Populärwissenschaftler wollen ihre Bücher verkaufen. Das verlangen ihre Leser. Mit Wissenschaftlichen Abhandlungen, verdienen die Verlage nicht viel.

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betterthantherest (34.387 Kommentare)
am 30.12.2018 17:54

Herr Fortuntatus, "die EZB hat griechische Anleihen zurückgekauft."

Der Begriff "zurückgekauft" ist nicht nur irreführend sondern sachlich komplett falsch.

Anleihen können gehandelt werden. Und sie werden nach Ablauf der definierten Zeit getilgt.

Wenn Staatsanleihen von der EZB aufgekauft werden, bei denen zu vermuten ist, dass sie niemals getilgt werden können, dann sind diese Schuldscheine nicht einfach aus der Welt. Sondern die griechischen Schulden werden vergemeinschaftet.

Diese Vergemeinschaftung von Schulden war ursprünglich ausgeschlossen. Aus einem sehr guten Grund.
Und das hat nix mit Putin oder Aussenstehenden zu tun.

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( Kommentare)
am 30.12.2018 19:33

Wieder ein Blödsinn, dass es mir reicht, mit solchen Nullen zu diskutieren.
Es gibt einen Unterschied zwischen Schuldscheinen und (Staats)anleihen. Da ist nicht nur der Staat, da sind die Banken, da ist international die Börse und noch vieles verflochten. Nur eben mit Analphabeten über die Großschreibung zu reden, wenn sie nicht einmal die Buchstaben kennen ist total sinnlos.

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betterthantherest (34.387 Kommentare)
am 30.12.2018 20:10

Herr Fortunatus, eine (Staats-)anleihe ist eine besondere Form eines Schuldscheins.
Da beißt die Maus keinen Faden ab.

Wenn Sie in der Sache nichts mehr entgegen zu setzen haben - und das passiert ziemlich oft - dann werden Sie untergriffig und laufen davon.

Es kommt vor, dass Sie dann in einem anderen Gewand - z. B. Till Eulenspiegel oder Alcea wieder auftauchen.

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betterthantherest (34.387 Kommentare)
am 30.12.2018 20:11

P. S. Liebe Grüße und die besten Wünsche für das Neue Jahr!

wünscht Ihre Eiche.

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NedDeppat (14.222 Kommentare)
am 30.12.2018 21:48

Wer ist ein Null? Im Vergleich zu ihnen, ist er ein Genie.

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betterthantherest (34.387 Kommentare)
am 30.12.2018 17:28

Herr Fortunatus aka Alcea aka Till Eulenspiegel.

Schon wieder nichts substanzielles?
Wie so oft werden von Ihnen Argument mit verbalen Untergriffen ersetzt.

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betterthantherest (34.387 Kommentare)
am 30.12.2018 18:10

nö - ärgert mich nicht im Geringsten.

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meierswivel (7.350 Kommentare)
am 30.12.2018 18:12

Wie darf man das jetzt verstehen? Also eine deutsche Eiche sind Sie ganz sicherlich nicht, also sind Sie dann das von ihnen genannte Tier?

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NedDeppat (14.222 Kommentare)
am 30.12.2018 21:45

Da hat er wohl wieder richtig ausgezuckt.

Überrascht mich nicht.

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penunce (9.674 Kommentare)
am 30.12.2018 17:27

Das stimmt auch,
aber die Ami-Bangster haben die Bilanz der Griechen gefälscht!

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 30.12.2018 19:13

So einfach ist das zu erklären, Goldman Sachs hatte Griechenland beim Euro-Beitritt geraten, die EU mit einem Buchhaltungstrick hinters Licht zu führen. Hat was mit dem Militärausgaben zu tun.
Der heutige EZB-Chef Mario Draghi war früher Europa-Chef von Goldman Sachs. Weitere Fragen ?

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franck (6.819 Kommentare)
am 30.12.2018 15:32

Die EU braucht kein Mensch mehr! - schreien die gleichen, die den Sozialstaat nicht wollen, aber trotzdem volle soziale Sicherheit wollen.

Ist die Mehrheit wirklich ein aufgehetzter Mob, der nicht begreift, was er da schreit? Wir brauchen die EU dringender denn je.

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spoe (13.604 Kommentare)
am 30.12.2018 16:24

Und den Grenzschutz benötigt man ebenso.

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Schuno (6.620 Kommentare)
am 30.12.2018 14:29

Wundert mich nicht bei diesem Kommissionschef

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