U-Ausschuss: Vorarbeiten für Ibiza-Video-Vorführung laufen
WIEN. Die organisatorischen und technischen Vorarbeiten für eine Vorführung des Ibiza-Videos im gleichnamigen Untersuchungsausschuss sind im Laufen.
Wie die Parlamentsdirektion am Montag erklärte, ist man auf der Suche nach einem geeigneten Raum, in dem die Corona-Abstände gewahrt und eine abhörsichere Vorführung gewährleistet werden könne. Die Einsichtnahme in das ungeschwärzte Transkript war für die Fraktionen hingegen schon am Montag möglich. Das Ibiza-Video und das Transkript wurden am Freitag vom Justizministerium an den U-Ausschuss geliefert, nachdem der Verfassungsgerichtshof entscheiden hatte, dass es "ungeschwärzt", also mit sämtlichen Passagen übermittelt werden muss. Das Video, das 2019 zum Platzen der türkis-blauen Regierung geführt hatte, wurde als "streng geheim" (Stufe 4) eingestuft, was SPÖ und NEOS scharf kritisierten. Stufe 4 bedeutet nämlich, dass die Videopassagen nur in geheimer Sitzung behandelt werden und nicht einmal die Abgeordneten einer Fraktion untereinander über den Inhalt sprechen dürfen.
Sobald die Voraussetzungen geschaffen sein werden, könnten sich alle dazu Berechtigten bei der Parlamentsdirektion zwecks Terminvereinbarung anmelden, hieß es auf APA-Anfrage. Die Einsichtnahme der Fraktionen in das ungeschwärzte Transkript war am Montag bereits im Laufen.
Ob das Video ganz großes Kino ist? Die Hauptdarstellerin mag sehr scharf sein, aber die anderen Protagonisten kennen wir aus anderen Filmen, die sind alle ziemlich schlecht.
Der Handlanger von Kurz, Sobotka wird schon einiges schreddern haben lassen. Kurz hat immer noch das Glück, daß Ihm die Bürger derart viel Mist durchgehen lassen. Würde das in anderen Parteien geschehen würden die Medien und viele Bürger aufheulen.
@ALFRED_E_NEUMANN: https://de.wikipedia.org/wiki/Alfred_E._Neumann
Alfred E. Neumann
Dargestellt wird Alfred E. Neumann als Straßenjunge mit rotem Haar, abstehenden Ohren, Sommersprossen und breitem Grinsen, das seine Zahnlücke(n) enthüllt.
Die Figur gilt als Symbol für grenzenlose Dummheit und Naivität.
Wurde die Popcornmaschine noch nicht geliefert?
Die organisatorischen und technischen Vorarbeiten für eine Vorführung des Ibiza-Videos im gleichnamigen Untersuchungsausschuss sind im Laufen.
Vorarbeiten für ein unbearbeitetes Video?
Fehlt der Fernseher, die Leinwand, keine Problem, ruft mich an 0120 12211221!
Dass man für dieses parteipolitische Kasperltheater so viel Zeit und Geld aufwenden muss, und gleichzeitig kämpft halb Österreich ums wirtschaftliche Überleben.
Aber offensichtlich ist das dort nicht angekommen und wird aufgrund der sicheren und hohen Gehälter dort auch nie ankommen.
@ALFRED_E_NEUMANN: Die ÖVP hat schon mächtig Angst, dass es jetzt im Ausschuss für sie unangenehm wird.
Warum wurde dieses Video unter höchste Geheimhaltungsstufe gesetzt, wenn doch Strache selbst gefordert hat, das gesamte Video zu veröffentlichen?
Was für eine Rolle spielt da jetzt die Justiz, das Innenministerium und der Ausschussvorsitzende Sobotka (ÖVP)? Was will die ÖVP mit dieser Geheimhaltung vertuschen?
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/wien-wahlkampf-strache-fordert-die-veroeffentlichung-des-ibiza-videos-90244756
Strache fordert die Veröffentlichung des Ibiza-Videos. Er beteuerte erneut, dass die gesamte Aufzeichnung ihn vom Vorwurf der Bestechlichkeit entlasten würde.
Ist doch echt eine Schande, dass die SPÖ-Fans sogar den Strache weiß waschen wollen, um der ÖVP zu schaden.
Wer nichts Besonders tut, versucht sich meistens größer zu machen, indem andere schlecht geredet werden. Lästermäuler halt. Braucht man speziell in Krisenzeiten nicht.
@ALFRED_E_NEUMANN: https://de.wikipedia.org/wiki/Alfred_E._Neumann
Dargestellt wird Alfred E. Neumann als Straßenjunge mit rotem Haar, abstehenden Ohren, Sommersprossen und breitem Grinsen, das seine Zahnlücke(n) enthüllt.
Die Figur gilt als Symbol für grenzenlose Dummheit und Naivität.