Kurz sondiert: SP-Chefin wartet ab, Hofer geht Richtung Opposition
WIEN. Rendi-Wagner lobt "freundlichen Austausch" mit Sebastian Kurz, Hofer kündigt Reinigungsprozess in seiner Partei an.
Im frisch renovierten ehemaligen Winterpalais von Prinz Eugen in der Wiener Himmelpfortgasse eröffnete VP-Obmann Sebastian Kurz am Dienstag den Reigen der Sondierungsgespräche. Mit Pamela Rendi-Wagner (SP) und Norbert Hofer (FP) waren den Usancen entsprechend zunächst die Chefs der zweit- und der drittstärksten Partei zu Gast.
Video: Rendi-Wagner hatte "freundlichen Austausch" mit Kurz
Rendi-Wagner sprach nach dem eineinhalbstündigem Vier-Augen-Gespräch von einem "freundlichen Austausch". Inhaltlich sei man "sehr an der Oberfläche" geblieben. "Rote Linien" seien dabei noch nicht festgelegt worden. Koalitionsbedingungen habe sie Kurz nicht gestellt, betonte die SP-Vorsitzende. Sehr wohl habe sie ihr Anliegen vorgetragen: "Faire Arbeitswelten" mit einer "Reparatur des 12-Stunden-Tages", steuerliche Entlastungen, ein Bekenntnis zur Sozialpartnerschaft, Bekämpfung der Armut, eine Bildungs-, Gesundheits- und Pflegereform sowie ein klares Ja zum Kampf gegen die Klimakrise.
Ob die SPÖ am Ende in einer Koalition oder in Opposition sein werde? Das hänge davon ab, "wie man uns jetzt begegnet". Sie warte ab, ob von Kurz "Folgeeinladungen kommen", sagte Rendi-Wagner.
Reservierter ging Hofer in sein Erstgespräch. Er sehe im Wahlergebnis nach wie vor keinen Regierungsauftrag, die FPÖ sei Richtung Opposition unterwegs, sagte Hofer.
Das Gespräch mit Kurz war dann auch um einiges kürzer. Man habe über die "sich eintrübende Konjunktur" und über das Thema Sicherheit gesprochen. Weitere Termine habe man nicht vereinbart. Nur für den Fall, dass Kurz mit der Regierungsbildung scheitere, werde er den FP-Vorstand einberufen, "um die Situation neu zu bewerten", sagte Hofer. Bis dahin habe er in seiner Partei "einige Dinge in Ordnung zu bringen", kündigte Hofer eine Klausur im Dezember zum "Neustart" an.
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Worauf wartet die FPÖ?
Der Reinigungsprozess der FPÖ, von dem Hofer rededet, der dürfte von der bereits erfahrenen "Historikerkommission" durchgeführt werden, die wissen ja schon alles wie so etwas ablaufen muss, damit es REIN wird!
Rendi Wagner ist als Politikerin völlig ungeignet......
...Hofer kündigt Reinigungsprozess in seiner Partei an...
Weiß können die Braunen sowieso nicht werden. Und wenn man irgendwie in die Nähe kommen wollte, würde ja von der Partei nichts mehr übrigbleiben!
Einige Parteien haben es genossen, dass Sebastian Kurz für eine Regierungsbildung viel laufen und arbeiten wird müssen. Gerne macht man ihn lächerlich und zeigt ihm medial arrogant die Schulter.
Dass es aber zugleich um den weiteren Abstieg der Parteien wie der SPÖ geht, welche seit langem eine kooperative Arbeit verhindern und nur lästern, ist irgendwie nebensächlich. Hauptsache lästern und den kurzen Moment "genießen".
MEINUNGSFORSCHER PROGNOSTIZIERT ENDE DER SOZIALDEMOKRATIE
Jedwede Sondierung oder Verhandlung mit der SPÖ sind leere Kilometer.
Es wird schon plausibel dargelegt, dass die SPÖ bald in der Versenkung gelandet ist:
https://www.oe24.at/welt/Meinungsforscher-prognostiziert-Ende-der-Sozialdemokraten/400990522
Wird auch schon Zeit.
Hofer macht das einzig Richtige.
Nach dem nächsten Fall (Hein) kann es nicht anders gehen.
Im Übrigen wäre ich dafür, diesen auszuschließen, auch wenn ich
selber ebenfalls keine grüne Innenministerin will (was nie passieren wird).
Und die Frau Rendi-Wagner ist sich nicht zu schade um von "freundlichen
Tönen" zu reden und "abzuwarten"?
Hallo GenossInnen? Geht es noch? Ihr wurdet abgewählt!
Und ihr werdet in der Steiermark und Vbg noch weiter untergehen
so lange ihr tatsächlich so etwas zulasst:
https://apps.derstandard.at/privacywall/story/2000109649804/ist-julia-herr-die-zukunft-der-spoe
Kurz kennt bereits die SPÖ und weiß, dass nicht Rendi Wagner das Zepter in der Partei hält, sondern einzig der ÖGB und die Länderchefs. Entsprechend wird er auch ein Team für die Zusammensetzung bei Verhandlungen von der SPÖ verlangen.
Die SPÖ weiß, dass, wenn sie jetzt nicht an der Regierung beteiligt wird, sie sich für die nächsten Jahre auf einen Totalabstieg vorbereiten muss. Die SPÖ hat aber ihre tatsächliche Rolle als Oppositionspartei noch immer nicht kapiert und wird in die Verhandlungen mit der Einstellung als Siegerpartei gehen wollen.
Das wird eine große Herausforderung für Kurz und sein Verhandlungsteam werden, der SPÖ zu ihrer Selbsteinschätzung, wo sie in Wirklichkeit steht, zu helfen, um dann auf einem Niveau der tatsächlichen Verhältnisse mit vernünftigen Koalitionsverhandlungen des tatsächlichen Wählerwillens zu beginnen.
Der Wählerwille kann sich nur auf Inhalte beschränken. Die, die alte Koalition wollten, sind keine Mehrheit bei den Türkisen. Die, die einen Alleinherrscher wollen, auch nicht, bzw. entscheiden da auch andere mit.
Es geht also um Inhalte und nicht um Macht. Über die "Machtanteile" wird dann bei der Postenvergabe gesprochen.
Ich wünsche den so wie du denkenden Unternehmern sehr viele nicht denkende Mitarbeiter. Dann werden diese Betriebe den Erfolg einfahren, den sie verdienen.
Ach MITDENK,
- warum stempelst du immer alle ausser dich für dumme ab, wenn du zum Beispiel behauptest; "Der Wählerwille kann sich nur auf Inhalte beschränken."
Der Wähler weiß selber, warum er wählt und erwartet sich von dir keine Beschränkung.
- Du behauptest für dich, dass es um Inhalte und nicht um Macht geht. Da musst du den ÖGB fragen, ob es ihm bei der flexiblen Arbeitszeit nicht doch um seine Macht geht.
- Nicht mitdenkende Mitarbeiter solltest du niemandem wünschen. Für so eine Meldung müsstest dich schämen. Mitarbeiter denken sehr wohl mit, auch wenn sie nicht unbedingt so denken, wie du denkst.
Man kann keine Koalition, das heißt zwei oder gar drei Parteien, wählen!
Ich glaube an Intelligentere und weniger Intelligente. Manchmal ist man mitschuldig, wenn man sich das Denken sparen will, der größte Teil ist Veranlagung.
Ich will daher persönlich keinen als dumm bezeichnen.
Natürlich weiß ich, dass denkendes Personal der größte Gewinn ist. Ich freue mich, dass du das auch so siehst.
Man kann keine Koalition, das heißt zwei oder gar drei Parteien, wählen!
Ich glaube an Intelligentere und weniger Intelligente. Manchmal ist man mitschuldig, wenn man sich das Denken sparen will, der größte Teil ist Veranlagung.
Ich will daher persönlich keinen als dumm bezeichnen.
Natürlich weiß ich, dass denkendes Personal der größte Gewinn ist. Ich freue mich, dass du das auch so siehst.
Hofer sollte sich zurücklehnen und Herrn Kurz ruhig eine schwarz-grüne Regierung bilden lassen.
Wir werden erste Reihe fussfrei beobachten könne wie diese Truppe Schiffbruch erleidet.
Da gibt es für beide nichts zu gewinnen,am allerwenigsten gewinnt der Bürger.
Hat Päm bei den Sozen überhaupt noch was zu sagen?
Bei der SPÖ sollte einmal geklärt werden, wer was zum Sagen hat.
Ist das NOCH die glücklose Joy Rendi-Wagner oder ist das SCHON die Zukunftshoffnung Julia Herr?
Ich tippe auf die Spezialistin für Enteignungen & Verstaatlichungen Julia Herr, deren Vorbild Venezuela ist.
Die FPÖ wird alles tun um wieder in die Regierung zu kommen. Was ja schon im Wahlkampf deutlich war, als sie auf den Knien um die Hand von Kurz angehalten haben. Diese Truppe verrät nicht nur die eigenen Wähler, die würden sogar die eigene Großmutter verraten!
Die Fpö geht in opposition Sie paranoid er Hansl
Des glaub i erst, wenn eine Regierung OHNE FPÖ steht!
Welche FPÖ geht in Opposition? Die Hofer-FPÖ, oder die Kickl-FPÖ. Oder doch die Strache-FPÖ?
Die Blauen kennen sich ja selber nicht aus, wer wann was entscheiden kann oder auch nicht ...
Hofer hat nach dem Treffen gesagt, dass kein weiterer Termin mehr vereinbart wurde. Sollte die FPÖ (Hofers Wunschtraum) dennoch später eingeladen werden, dann müsste der Parteivorstand tagen.
Nur erwarte ich mir bestimmt keine ÖVP-Koalition mit einer Partei, welche zur Zeit auf einem Dynamitfass sitzt, bei der keiner weiß, wohin der weitere Weg geht.
Der Hofer kann in dieser Situation nur pokern, er weiß genau das die Roten und Grünen sowie die Neos die Pläne des Kurz nicht umsetzen können, die Grünen am allerwenigsten!
Der Kurz hat fast achzig Prozent vom kopierten Programm der FPÖ auf seiner Agenda und das kann er nur mit der FPÖ verwirklichen und letztendlich muss er sich kaum dabei verbiegen.
Es ist viel Taktik in der Politik, wer von vornherein seine "Karten" herzeigt, der hat bereits verloren ....
Kurz hat also bereits verloren?
Er sollte zusammen mit der FPÖ verloren haben!
So ein Programm ist nicht umsetzbar in einem lebenswerten Österreich.
Und dazu womöglich die Partei wieder in eine Regierung, die nur noch Extreme wählen konnten nach allem was da vorgefallen ist?
PENUNCE,
du schreibst: Der Kurz hat fast achzig Prozent vom kopierten Programm der FPÖ auf seiner Agenda und das kann er nur mit der FPÖ verwirklichen und letztendlich muss er sich kaum dabei verbiegen.
Das war doch nur das Kippen des Nichtraucherschutzgesetzes, was die Blauen in die Koalition eingebracht haben. Das ist jetzt wieder gekippt worden.
Mehr hat die FPÖ wirklich nicht in die ÖVP/FPÖ Koalition eingebracht. Stimmt, die tiefeste Moral von Ibiza, die war auch dabei.
"Kippen des Nichtraucherschutzgesetzes" ...
... nachdem Strache einer der wenigen Raucher in der Partei war, ist diese Angelegenheit als "gegessen" zu betrachten!
... und ja, er hat dem Ruf von der FPÖ nach, geregelten Grenzverkehr, Asylanträge werden kurzfristig bearbeitet, die Anschiebung der kriminellen Asylanten, usw ... befolgt, und zu seinen eigenen Leistungen hinzugefügt, d.h. der Kurz wird OHNE der FPÖ nicht das erreichen was ihm im Sinn so vorschwebt.
Genau das ist das Problem: Ein paar abgehobene Politiker spielen ihr persönliches Spielchen. Und das auf Kosten von 8,8 Millionen Österreichern.
Gewinner werden ein paar Freunderln vom Polit-Poker-Sieger sein. Die können sich auf fette Einnahmen freuen, ohne viel dafür leisten zu müssen.
Penunce, nach all dem was passiert ist, wünsche ich mir vor allem eines:
KEINE blaue Regierungsbeteiligung mehr vorerst!
Die sollen ihren Stall ausmisten und dann die Oppositionsbank drücken.
Kurz wird - egal mit wem - scheitern.
Und dann ist wirklich Zahltag.
Laut Hofer wird es auch keine Regierungsbeteiligung mit der FPÖ geben, dabei hat der Kurz das Programm der FPÖ kopiert, bis auf ein paar Kleinigkeiten.
... und dann noch, der Kurz wird scheitern, denn die Grünen und auch die Roten sind diametral gegen sein Ansinnen und absolut nicht seiner Meinung!
Abwarten was noch kommt, die FPÖ wird sicher die Latte ganz hoch legen, wenn der Kurz keinen Partner findet.