Kurz-Rücktritt - Kickl sieht sich bestätigt
WIEN. "Ich habe am Beginn des Jahres gesagt, Kurz muss weg, jetzt ist er weg", sagte FP-Chef Kickl in einer Pressekonferenz vor der offiziellen Bestätigung des Rückzugs. Auch aus den andern Parteien gibt es bereits Reaktionen.
"Ich habe heute Sebastian Kurz in einem Telefonat herzlich für seine Tätigkeit als Bundeskanzler der Republik Österreich sowie zuvor als Außenminister und Staatssekretär gedankt. Bedankt habe ich mich auch für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Und ich habe ihm alles Gute für die Zukunft gewünscht", so Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
FPÖ-Obmann Herbert Kickl sieht sich im angekündigten Rücktritt des ÖVP-Chefs bestätigt. Der Druck sei für diesen einfach zu groß geworden, nicht zuletzt jener vonseiten der ÖVP-Länderchefs. Kurz habe ja sehr viele Fronten offen.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat großen Respekt für die Entscheidung von Sebastian Kurz, sich aus der Politik zurückzuziehen bekundet. "Wir haben gemeinsam in der Bundesregierung trotz aller Unterschiede viel erreicht", sagte der Grünen-Chef in einer ersten Reaktion. Trotz der Coronapandemie habe man in der Koalition um wichtige Reformen gerungen und diese auch durchgesetzt, resümierte Kogler. "Ich wünsche Sebastian Kurz und seiner Familie alles Gute."
NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger gab sich hingegen milder. "Ich wünsche Dir @sebastiankurz aufrichtig alles Gute", schrieb Meinl-Reisinger auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. "Bei allem was wir in der Politik unterschiedlich gesehen haben, was letztlich auch bleibt ist der Mensch und dem gebührt auch Dank für seine Arbeit!"
Nach den unfassbaren Korruptionsskandalen der letzten Monate und dem desaströsen Corona-Management ist der Druck auf Ex-Kanzler Kurz innerhalb der ÖVP zu groß geworden und er zieht sich aus allen Funktionen zurück, schreibt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch in einer Aussendung. Für ihn ist klar: "Die türkis-grüne Regierung ist mitten in der dramatischen Corona-Krise schon wieder nur mit sich selbst beschäftigt und kann ihre wichtigen Aufgaben nicht erledigen.
„Ich danke Sebastian Kurz für seine Arbeit für die Republik und die Österreichische Volkspartei. Ich habe Respekt davor, wie er diesen Schritt heute gesetzt hat und kann seine Entscheidung menschlich und politisch nachvollziehen", sagt der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP).
Auch vom Linzer Bürgermeister Luger gibt es eine Reaktion.
"Sebastian Kurz hat maßgeblich dazu beigetragen, die ÖVP wieder zu einer breiten Volkspartei zu machen", sagt der 1. stv. ÖVP-Klubobmann August Wöginger zum Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik: "Seit dem Beginn der ÖVP-Obmannschaft Kurz‘ hätten gewisse destruktive Kräfte nur ein Ziel gehabt hat - nämlich ihn mit allen Mitteln anzupatzen, obwohl die Bürgerinnen und Bürger die Arbeit von Sebastian Kurz immer unterstützt und befürwortet haben".
Als "längst überfälligen Schritt" bezeichnet NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos den heutigen Rückzug von Sebastian Kurz: "Die Vorwürfe gegen den ehemaligen Kanzler sind erdrückend. Jetzt gilt es, die massiven Korruptionsvorwürfe gegen Kurz und weitere Personen des türkisen Systems aufzuklären. Nur einen Spieler auszuwechseln, wird nicht ausreichen. Ich erwarte mir von der ÖVP, dass sie jetzt zur Aufklärung dieser schwerwiegenden Vorwürfe beiträgt."
"Ich respektiere zutiefst die persönliche Entscheidung von Sebastian Kurz. Politik ist sehr fordernd, Lebensumstände ändern sich. Die Entscheidung, sich auf die Familie und einen neuen Lebensabschnitt zu konzentrieren, ist anzuerkennen", so Wirtschaftsbund-Präsident Harald Mahrer.
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Kickl ist auch schon lange fällig! MFG Funktionär aus Waldzell an Covid gestorben!
das war heute ein sehr guter Tag für Österreich!
.
nach der FPÖ geht jetzt auch die ÖVP den Bach runter. so kann's von mir aus ruhig weiter gehen
Herpferd nimm den Haimbuchner und schleichts eich a.
Warum so aggressiv? Unterhose über den Kopf angezogen?
und der nächste Rücktritt heißt hoffentlich KICKL der Nationalenspalter...
In diesen Forum wimmelt es nur so von rot-grünen Anarchos
Wirklich???
Allerhand, ja Österreich war immer schon so ein linkslastiger Sumpf.
Deswegen hatten es Nationalsozialisten und rechte Ideologien bei uns immer besonders schwer u. nie was zu melden.
Oh, wait...
Sozialisten haben sich in Europa überholt.
Das ganze Elend sehen wir heute teilweise noch in manchen den exSozialistischen Staaten
Was genau haben sozialdemokratische Parteien mit Sozialisten zu tun?
Daher tun sich die Österreicher immer noch so schwer mit der Politik, weil sie den Unterschied nicht kennen.
Sie denken eine Umbenennung reicht?
Gegenfrage: War die DDR demokratisch?
lol
Ist die deutsche SPD eine sozialistische Partei?^^
Eine linke Partie halt
Sozi bleibt Sozi
Bildung wäre die Lösung, aber das kommt bei Ihnen zu wahrscheinlich zu spät.
Nazi bleibt Nazi
Sollte Kickl einmal sterben muss er verbrannt werden. Mit dem Entwurmungsmittel haut die Verwesung nicht mehr hin.
Jawohl, endlich ist der Kurz weg. Und Schallenberg tritt auch zurück, ein guter Tag für Österreich!
Sissi, tu dich nicht hinabi. Der montiert sich auch noch ab. Is nur eine Frage der Zeit.
An die rozgrünen Aufgeregten , Eure Höhepunkte werden klein ausfallen - den Abwärtsflug sollte dieser Rand aus eigener Erfahrung nicht vergessen ..
Adolf88 und seine dunkelbraune Wahrsagekugel...
Übrigens : Gegen die SPÖ GLR von Kärnten wird Anzeige wegen Amtsmissbrauch erstattet - Unwahrheiten verbreiten wegen des tragischen Tod des beliebten Volksmusikers ....
Schon den Grazer Vizebürgermeister und seine Kumpanen vergessen?
Und ich sag, der Kickl muss endlich weg! Bis Weihnachten ´22 ist er weg!!
Um den Kurzen braucht man sich keine Sorgen machen, der ist gut abgesichert. Da werden sich schon einige VP nahe Unternehmen finden die ihm fuer irgend was dankbar sein muessen und schon sitzt er in einem AR oder bekommt einen Beraterjob.
Casino Austria ?????
Nerdig?
Jo mei, da Herr Kick - was soll man sagen?! Er hat es dem Herrn Kurz halt nie verziehen, dass er die Krise damals politisch überlebt hat im Gegensatz zu Herrn Kickl. Was im Nachhinein gesehen gar nicht so schlecht war, sonst wär das Wurmmittel auf uns alle verteilt worden, statt der Impfung....
Geh, stellts ihm doch täglich 10 Flaschen Whisky an Sitz u. Rednerpult, damit man es auch sieht, warum er nur Unsinn schwurbelt 🤪
Kickl for President:
Er weiß alles, angefangen von der Zukunft seiner Mitstreiter, er kann alles, angefangen von blöd daherreden bis …….und hat noch dazu eine medizinische Ausbildung- Spezialist für die Entwurmung seiner Freunde und Mitstreiter und will daher angebetet und gehuldigt werden!
So soll es sein !
Haben sich eigentlich die Vorsitzenden der anderen Oppositionsparteien auch geäußert?
Nicht so interessant für die OÖN?
Superleistung von Kickl , was hat er geleistet ? Ach so es sind viel Dinge passiert wo er involviert war. ( Kurz muss weg, Entwurmungsmittel, COVID 19 FakeNews etc.
Gratuliere !!!
Nicht vergessen:
- HC muß weg
- Hofer muß weg
- Kurz muß weg
Im Nachhinein gesehen sehr erfolgreich der HerbKi.
Respekt oder Verachtung - so wie man‘s eben sehen will.
Geh Herbert, was hat's denn leicht schon wieder?
Na dann gleich mal: Kickl muss weg!
Die Zeit läuft...
Nominieren Dagmar Berlakovich und Herbert kickl zum Prinzenpaar 2021 in der Narren Zeit bis zum faschingsende.
Können Narren und -innen zum Prinzenpaar gewählt werden?
Ah ja, in Nordkorea gehts sicher !
Und wenn sich der Kickl gleich mit über die Häuser haut könnte wieder so etwas wie Ruhe einkehren und hoffentlich die GrünnInnen aus der Regierung.
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20170203_OTS0100/kickl-fpoe-beim-demonstrationsrecht-gespraechsbereit
03.Feb2017
Kickl: FPÖ beim Demonstrationsrecht gesprächsbereit!
„Demonstrationsrecht ist hohes Gut! Aber: Die Freiheit des einen endet dort, wo die Freiheit des anderen beginnt!“
Wien (OTS) - „Wenn Innenminister Sobotka die Regeln für das Demonstrationsrecht neu definieren möchte, so sind die Freiheitlichen gesprächsbereit, zumal die Einschränkungen bei Geschäftsstraßen und auf Hauptverkehrsrouten langjährige Forderungen der FPÖ sind. Auch ist es lobenswert, dass Sobotka die freiheitliche Forderung – in diesem Fall namentlich durch Vizebürgermeister Johann Gudenus - aus dem Jahr 2014, nämlich die persönliche Haftung der Demonstrationsveranstalters bei vorsätzlichen Schäden, übernommen hat, da sich der Demonstrationstourismus durch linksextreme Chaoten dadurch relativ schnell aufhören wird“, sagte heute der FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl.
„Die FPÖ bekennt sich klar zum Demonstrationsrecht als Zeichen des Meinungspluralismus und es ist für uns klar, dass jeder Mensch die Möglichkeit haben muss, seine Meinung auch auf der Straße kund zu tun. Trotzdem muss es in einer Gesellschaft auch Gesetze und Regeln geben, damit die größtmögliche Freiheit jedes einzelnen auch gewahrt werden kann. Ein Blick in die Rechtsgeschichte Europas zeigt, dass sich dieser Grundsatz allgemein durchgesetzt hat“, erklärte Kickl.
„All jenen, die nun lauthals aufschreien und schon das Ende der Demokratie am Horizont aufflackern sehen, sei die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte (Déclaration des droits de l'homme et du citoyen) vom 26. August 1789 ans Herz gelegt. Dort heißt es sinngemäß, dass ‚die Freiheit darin besteht, alles tun zu können, was einem anderen nicht schadet‘. Immanuel Kant hat sich 1797 in seiner Schrift zur Rechts- und Tugendlehre ‚Die Metaphysik der Sitten‘ ähnlich geäußert“. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass jene Gruppen, die seit Monaten die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet einfordern im Falle des Demonstrationsrechts überhaupt keine Selbstreflexion zeigen, so Kickl.
„Das Demonstrationsrecht darf eben nicht dazu benutzt werden, um unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung regelmäßig die halbe Stadt lahm zu legen. Auch darf das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht dazu benutzt werden, um durch Demonstrationsexzesse Menschen in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit zu behindern. Und das Demonstrationsrecht darf schon gar nicht dazu benutzt werden, um politisch andersdenkende zu terrorisieren, zu diffamieren und zu bedrohen. All das ist in den vergangenen Jahren immer wieder passiert und daher ist es notwendig, beim Demonstrationsrecht Anpassungen vorzunehmen. Die Freiheitlichen sind hier jedenfalls gesprächsbereit“, betonte der FPÖ-Generalsekretär.
sagt Kickl! Kickl muss weg!
Bald, hoffentlich!
Es ist ja so schizo, verlogen und lächerlich! Kickl und Fpö 2017/ 2021.
Kickl: FPÖ beim Demonstrationsrecht gesprächsbereit!
Ach, was kümmert mich mein Geschwätz von 2017
(Zitat Deutscher Kanzler Adenauer . . . . leicht abgewandelt)
Na hoffentlich weiss da Kickl das er auch weg muss...
Wenn doch der Entwurmer auch gleich verschwinden würde.
Der führt sich auf wie ein Trotziges Kind.
Mei, der Herr Kickl.
Um es mit seinen eigenen Worten zu formulieren - auch ein Herr Kickl wird hoffentlich bald feststellen, dass er mit seiner Gesinnung ebenso "allein auf weiter Flur" ist.
Ein Großteil der FPÖ-Granden ist längst geimpft, und viele innerhalb der Partei - beispielsweise auch ein Herr Mölzer - sind definitiv nicht der Meinung des Parteiobmännchens. FPÖ-intern wird es sicherlich spannend werden und noch ordentlich brodeln.
Davon abgesehen - die Wortwahl des "besten Innenministers" ist in den meisten Fällen ohnehin unterirdisch - geprägt von Provokation, fragwürdigen Formulierungen und ein paar halblustigen Wortspielchen - so gewählt, dass auch die letzte Stammtischtruppe es versteht und spätestens nach 3 Bier grölt und jubelt.
Von der "Berichterstattung" auf der Homepage will ich gar nicht erst anfangen....der Schreibstil (sofern man überhaupt noch von "Stil" reden kann) ist höchst fragwürdig.
Seit dem Wurmmittel kann Kickl die Zukunft vorher sagen🤣
Kurz war und ist, soweit sind sich wohl die meisten einig, politisch gesehen und auch was die Staatsanwaltschaft betrifft, ein ziemlich falscher Sohn. Und wenn der Bundespräsident hier noch immer so begeistert von ihm ist, dann soll er ihm doch gefälligst ins Exil nachlaufen! Und tschüss!!
Die Dolchstoßpartie der notorischen ÖVP-Landeshauptleute wieder einmal so unglaublich verlogen und hinterfotzig wie seit Dollfuß......
Aber!
Den Rest eurer politischen Karriere könnt ihr euch hinter Holzbarrikaden verstecken, so wie Stelzer in seinem zugenagelten Landhaus sich vor den Menschen schützen muss.