Lade Inhalte...

Innenpolitik

Kurz-Rücktritt - Kickl sieht sich bestätigt

Von nachrichten.at/apa   02. Dezember 2021 11:59 Uhr

AUSTRIA-POLITICS-KURZ
Sebastian Kurz hat in einer Presseerklärung heute seinen Rücktritt bekanntgegeben.

WIEN. "Ich habe am Beginn des Jahres gesagt, Kurz muss weg, jetzt ist er weg", sagte FP-Chef Kickl in einer Pressekonferenz vor der offiziellen Bestätigung des Rückzugs. Auch aus den andern Parteien gibt es bereits Reaktionen.

"Ich habe heute Sebastian Kurz in einem Telefonat herzlich für seine Tätigkeit als Bundeskanzler der Republik Österreich sowie zuvor als Außenminister und Staatssekretär gedankt. Bedankt habe ich mich auch für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Und ich habe ihm alles Gute für die Zukunft gewünscht", so Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

FPÖ-Obmann Herbert Kickl sieht sich im angekündigten Rücktritt des ÖVP-Chefs bestätigt. Der Druck sei für diesen einfach zu groß geworden, nicht zuletzt jener vonseiten der ÖVP-Länderchefs. Kurz habe ja sehr viele Fronten offen.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat großen Respekt für die Entscheidung von Sebastian Kurz, sich aus der Politik zurückzuziehen bekundet. "Wir haben gemeinsam in der Bundesregierung trotz aller Unterschiede viel erreicht", sagte der Grünen-Chef in einer ersten Reaktion. Trotz der Coronapandemie habe man in der Koalition um wichtige Reformen gerungen und diese auch durchgesetzt, resümierte Kogler. "Ich wünsche Sebastian Kurz und seiner Familie alles Gute."

NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger gab sich hingegen milder. "Ich wünsche Dir @sebastiankurz aufrichtig alles Gute", schrieb Meinl-Reisinger auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. "Bei allem was wir in der Politik unterschiedlich gesehen haben, was letztlich auch bleibt ist der Mensch und dem gebührt auch Dank für seine Arbeit!"

Nach den unfassbaren Korruptionsskandalen der letzten Monate und dem desaströsen Corona-Management ist der Druck auf Ex-Kanzler Kurz innerhalb der ÖVP zu groß geworden und er zieht sich aus allen Funktionen zurück, schreibt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch in einer Aussendung. Für ihn ist klar: "Die türkis-grüne Regierung ist mitten in der dramatischen Corona-Krise schon wieder nur mit sich selbst beschäftigt und kann ihre wichtigen Aufgaben nicht erledigen.

„Ich danke Sebastian Kurz für seine Arbeit für die Republik und die Österreichische Volkspartei. Ich habe Respekt davor, wie er diesen Schritt heute gesetzt hat und kann seine Entscheidung menschlich und politisch nachvollziehen", sagt der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP)

Auch vom Linzer Bürgermeister Luger gibt es eine Reaktion.

"Sebastian Kurz hat maßgeblich dazu beigetragen, die ÖVP wieder zu einer breiten Volkspartei zu machen", sagt der 1. stv. ÖVP-Klubobmann August Wöginger zum Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik: "Seit dem Beginn der ÖVP-Obmannschaft Kurz‘ hätten gewisse destruktive Kräfte nur ein Ziel gehabt hat - nämlich ihn mit allen Mitteln anzupatzen, obwohl die Bürgerinnen und Bürger die Arbeit von Sebastian Kurz immer unterstützt und befürwortet haben". 

Als "längst überfälligen Schritt" bezeichnet NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos den heutigen Rückzug von Sebastian Kurz: "Die Vorwürfe gegen den ehemaligen Kanzler sind erdrückend. Jetzt gilt es, die massiven Korruptionsvorwürfe gegen Kurz und weitere Personen des türkisen Systems aufzuklären. Nur einen Spieler auszuwechseln, wird nicht ausreichen. Ich erwarte mir von der ÖVP, dass sie jetzt zur Aufklärung dieser schwerwiegenden Vorwürfe beiträgt." 

"Ich respektiere zutiefst die persönliche Entscheidung von Sebastian Kurz. Politik ist sehr fordernd, Lebensumstände ändern sich. Die Entscheidung, sich auf die Familie und einen neuen Lebensabschnitt zu konzentrieren, ist anzuerkennen", so Wirtschaftsbund-Präsident Harald Mahrer.

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

114  Kommentare 114  Kommentare