Anschober kündigt Reform des Gesundheitsministeriums an
WIEN. Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) kündigte in einer Pressekonferenz eine Reform des Gesundheitsministeriums an. Auch werde es künftig keine vom Bund vorgeschriebene Abstandsregel mehr geben.
Nachdem der Verfassungsgerichtshof (VfGH) mehrere Bestimmungen zur Coronavirus-Bekämpfung für gesetzeswidrig erklärt hat, hat Gesundheitsminister Anschober bei einer Pressekonferenz am Dienstag eine umfassende Reform des Gesundheitsministerium angekündigt. Anschober gestand bei der Pressekonferenz ein, dass in seinem Ministerium Fehler gemacht wurden. Deshalb sollen nun Prozesse bei der Erstellung von Rechtsmittel neu aufgestellt werden. Auch zu einer Organisationsumstrukturierung werde es kommen, so der Minister.
Im juristischen Bereich soll das Personal im Gesundheitsministerium aufgestockt werden - fünf bis sechs Juristen soll es zusätzlich geben. Künftig soll kein Rechtsmittel mehr verabschiedet werden, das nicht vom Verfassungsrechtlichen Dienst geprüft worden ist. Laufende Verfahren in Bereichen, die vom VfGH in der Vorwoche aufgehoben wurden, werden laut Anschober eingestellt. Ein nachträglicher Straferlass werde geprüft, sei aber rechtlich hochsensibel, so der Minister.
Im Laufe des Jahres soll auch das Pandemiegesetz aus dem Jahr 1913 überarbeitet werden, sagte Anschober und übte Kritik an seiner Vorgängerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ). Diese hätte die Strukturen im Ressort so umgestellt, dass man in der Coronakrise schlecht ausgestellt gewesen sei, so der Minister.
Nachdem der Verfassungsgerichtshof die Corona-Ausgangsbeschränkungen für gesetzeswidrig erklärt hat, wird das Gesundheitsministerium in den kommenden Tagen auch die Abstandsregeln der Verordnung außer Kraft setzen. Das heißt, es wird dann österreichweit nicht mehr gestraft. Anschober appellierte aber an die Bevölkerung, freiwillig mitzumachen: "Wir brauchen diesen Abstand."
Zahl der Neuinfizierten in Österreich wieder dreistellig
Die Zahl der neu mit dem Coronavirus infizierten Personen ist in den vergangenen 24 Stunden wieder dreistellig gewesen. Mit Stand 9:30 Uhr waren 119 Personen in Österreich betroffen, informierte das Innenministerium am Dienstag.
Bisher gab es in Österreich 20.677 positive Testergebnisse. Mit heutigem Stand sind österreichweit 713 Personen an den Folgen des Corona-Virus verstorben und 18.379 wieder genesen. Derzeit befinden sich 89 Personen aufgrund des Corona-Virus in krankenhäuslicher Behandlung und davon 15 der Erkrankten auf Intensivstationen.
Die Neuinfektionen seit der letzten Meldung teilen sich auf die Bundesländer Österreichs wie folgt auf: Burgenland: 3, Kärnten: 3, Niederösterreich: 23, Oberösterreich: 30, Salzburg: 4, Steiermark: 12, Tirol: 5, Vorarlberg: 3 und Wien: 36.
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Ganz Normal, durch die globale Plandemie arbeitet unsere K&K Regierung virusinfiziert tugendhaft mit 51%iger Machtbefugnis ihre Wahlversprechen ab. Es geht nicht um unsere Gesundheit, sonst müsste unsere Regierung sich krankheitshalber im Home Office befinden, um zu verhindern, das sich der Coronawahnsinn weiterhin in der Bevölkerung ausbreitet. Maskenpflicht garantiert daher eine kritiklose Gesellschaft, um die Wirtschaftskrise ohne Bürgerkrieg zu überstehen. Alle möglichen Fakten hierzu, sind im Internet vorhanden, außer der eigenen Wahrnehmung..
Herr Anschober, noch was:
Das ABGB stammt aus dem Jahr 1812!
Es ist das älteste gültige Gesetz des deutschen Rechtskreises - undt tut ´s noch heute.
Ich sage Ihnen, warum:
Weil die Verfasser der Stammfassung GEDACHT haben, lange und sorgfältig, ehe sie formulierten.
Das EpidemieG stammt übrigens aus dem Jahr 1 9 5 0, Herr IRRUNGSMINISTER, und nicht aus 1913!!
Und Sie und Ihr Türkiser Partner und wer sonst noch so bei Ihnen mitredet, haben dieses EpidemieG heuer schon VIERMAL novelliert.
In den 69 Jahren seines Bestehens davor gab es insgesamt 13 Novellen.
Hätten von Beginn an Sie und die Türkisen das Heft in der Hand gehabt, wären wir jetzt bei 552 Novellen.
Herr Anschober, Ihr Job ist ua die Gesundheitsverwaltung und diese besteht nicht darin, dass Sie sich strukturell und legistisch kreativ austoben.
Verwalten Sie endlich ordentlich mit dem Instrumentarium und der Organisation, die Ihnen zur Verfügung stehen!
Die meisten Ihrer Vorgänger konnten das ja auch!
Die Fehler kann man so und so sehen. Letztlich hat sich in allen Ländern der Welt herausgestellt, dass die Kombination Abstand, Maske und Händewaschen richtig ist, um die Zahlen niedrig zu halten. Darum war es nicht verkehrt, was das Gesundheitsministerium verordnete.
Gibt es ein Gesetz, das Menschen dazu bringt, freiwillig sich vernünftig zu verhalten und ihre Mitmenschen nicht zu gefährden? ich fürchte, nicht.
Ein Gesetz ist auch nicht dazu da, freiwilliges Verhalten festzuschreiben.
Was freiwillig ohnehin geschieht, braucht keien Regelung - aiußer der Minister ist ein Dampfplauderer, der sich gerne auf PK reden hört.
Und was nicht freiwillig geschieht, aber vernünftigerweise geschehen sollte, muss gesetzlich an oder verordnet werden.
Und das so, dass es rechtsstaatlich sauber ist und nicht willkürlich oder grundrechts- oder verfassungswidrig.
Ein Mensch, der die Verfassung nicht achtet und selbst dauernd rechtswidrig unterwegs ist, hat auf einem Ministerposten nichts verloren!
Herr Anschober, ein RECHTSMITTEL, ist das, womit man sich ua gegen Urteile, Bescheide und Verfügungen wehrt.
Daneben kann ein einzelner Bürger auch ohne vorangegangenes Urteil oder Bescheid den VfGH bemühen, wenn er sich durch ein verfassungswidriges Gesetzen unmittelbar in seinen Rechten verletzt sieht..
Ich hoffe, dass das Wissensspektrum des künftigen juristischen Personals über das Migrantenrecht hinausgeht, also nicht nur Freunderl bei den Jobs zum Zug kommen.
Dann wird Anschober hoffentlich nicht mehr von RECHTSMITTELN reden, wenn er Gesetze und Verordnungen meint.
Und zum Rückzieher bei der Distanzpflicht als Reaktion auf das Erkenntnis des VfGH, das das Betretungsverbot für öffentliche Orte als teilweise gesetzwidrig qualifiziert hat:
HERR ANSCHOBER, wir leben in einem Rechtsstaat. Dh, Sie dürfen genau so viel und in der Art verordnen, wie Ihnen das zugrundeliegende Gesetz, diesfalls das Cov-19-MaßnahmenG und das EpidemieG zugesteht.
Genau das hat er ja gesagt. wobei die Juristen sich nicht immer einige sind, wie ein Gesetz auszulegen ist. Der Nutzen war größer als der Schaden denke ich. Wenn man für kurze Zeit bestimmte öffentliche Orte nicht betreten kann, ist das doch nicht besonders schlimm.
Also einfach diese beiden Gesetze lesen, verstehen und dann erst verordnen – und am besten vor Vorlage beim Verfassungs von einem Kollegen der Fachrichtung Deutsch überprüfen lassen.
Ich denke nicht, dass die Schuld bei den Strukturen, die H-H hinterlassen hat, liegt. Anschober hat das BM ja mit eigenen mitgebrachten Freunden gespickt und es haben sich in diesem BM schon per Gesetz diverse Vereine selbst installiert - und zwar unter roten Ministern.
beim VerfassungsDIENST ...
Dem grünen Sozialminister Angstschober wurden erstmals in der 2.Rep.,die Agenden der Arbeit aus dem Sozialressort weggenommen.Die Kogler Grünen sind so von schwach u.passen gut zur arbeitnehmerfeindlichen u.elitendienlichen Politik von Kurz u.Pei Mochtler. Durch die Viruskrise,die von der Politik zu einem demokratie-u.sozialpolitischen Supergau gemacht wurde, haben viele Menschen ihre Arbeit verloren u.viele Ältere u.Familien landen in Armut. Klar,verhindern die Banker-u.Konzernelobbyisten rund um Kurz u.PEI MOCHTLER eine Steuergerechtigkeit u.faire Asvg Pensions-,u.Altersteilzeitmodelle. Kein Wunder, die dramatisch hohe Arbeitslosigkeit bei den Jungen u. vor allem Älteren über 55. Der skandalöse Sozialabbau bei den Asvg Pensionen u.Teilzeitmodellen hat dies massiv verschärft. Die Asvg Angestellten sollen auch im 21.Jhrd.,die Steuerzahlermelkkühe der Nation bleiben u.werden nun zu digital überwachten Sklaven der Konzerne. Dagegen werden die steuergeschonten Vermögenden reicher denn je.
Also einfach diese beiden Gesetze lesen, verstehen und dann erst verordnen – und am besten vor Vorlage beim Verfassungs von einem Kollegen der Fachrichtung Deutsch überprüfen lassen.
Ich denke nicht, dass die Schuld bei den Strukturen, die H-H hinterlassen hat, liegt. Anschober hat das BM ja mit eigenen mitgebrachten Freunden gespickt und es haben sich in diesem BM schon per Gesetz diverse Vereine selbst installiert - und zwar unter roten Ministern.
Das stimmt nicht! Hartinger Klein hat Stellen abgebaut, natürlich braucht es bei so heiklen Verordnungen eine saubere Rechtssprechung. Und, welche Freunde und welche Vereine sollen denn das sein, wer behauptet das?
Lieber Siebenkant,
Sie verstehen leider den Unterschied zwischen Rechtsetzung und Rechtsprechung nicht!
Kleiner Tipp:
Die RECHTSPRECHUNG ist die Stelle,
die die irrigen Elaborate der
RECHTSETZUNG, deren Vorschläge aus dem Anschoberministerium kommen,
leider nicht so anwenden kann, wie der Herr Irrungsminister sich das gedacht und auf seinen vielen PK unter die Leute gebracht hat,
weil es dem Herrn Lehrer einerseits an sprachlicher Logik
und andererseits an rechtsstaatlichem Denken mangelt,
wobei letzteres dann auch noch zu Aufhebungen wegen Verfassungswidrigkeit durch den VfGH führt.
Wir sind NOCH kein Bananenstaat, sondern ein zivilisierter Rechtsstaat auf den sich JEDER BÜRGER verlassen können soll und der funktioniert nicht so, wie Anschober Dinge zu regeln pflegt:
nämlich mit "Ausmachen unter Freunden zugunsten von Freunden".
Tja, das Ressort Arbeit hat sich das nach billigen Arbeitern gierende Schwarz vorbehalten.
Hat aber auch einen guten Nebeneffekt:
Anschober kann uns keine dauerbleibenden Migrantenlehrlinge verordnen!
Ein total unfähiger Politiker , ein grüner Blindgänger :: RÜCKTRITT ist die effektivste Lösung !!
Ein Rücktritt auf ihre unsäglich peinliche Hartinger Klein, ja.
Schade drum, irgendwie.
Danke der OÖN für dieses wirklich wertvollen Beitrag!
METALL-PIZZA
Rückrufaktion sämtlicher Supermärkte
Hofer, Spar, Penny, Lidl, Nah & Frisch, Metro und Norma ......
https://zackzack.at/2020/07/28/metall-pizza-rueckrufaktion-saemtlicher-supermaerkte/
Im Rudi Ratlos Zoo muss sich was ändern......... bin mir nicht sicher
Zur Zeit haben alle Minister/innen Schuhe an um mindestens zwei Nummern zu groß !
Punkt aus.
Lalala und Kopf in den Sand HC forever haben sie vergessen.
Rudi ratlos ist der unfähigste Minister den Österreich je hatte. Er ist einfach plan- und verantwortungslos. Hat die Krise anfangs immer beschwichtigt, laufend gesagt Masken sind sinnlos, lies Bordelle nun wieder öffnen etc. Sorgt nur für Verwirrung. Die beste Coronamaßnahme ist sein Rücktritt ab sofort! bevor das persönliche Leid und der wirtschaftliche Schaden in Österreich noch größer wird!
Unsinn. Anschober führt sein Amt sehr gut. Dass ein Minister Fehler eingesteht und prompt reagiert und Verbesserungen umsetzt, das gab es noch nie. Anschober erklärt doch genau, worum es geht, bei ihm kennt man sich aus.
Lieber Siebenkant, es gibt aber auch Leute, die Anschober nicht reagieren, sondern REparieren - seine vielen Irrtümer - und Agitieren - Migrantenlehrlinge, die noch dazu nicht in seine Kompetenz fallen, sollen bleiben dürfen als Gesellen - sehen.
Wer es nötig hat andere anupatzen oder Müll auf Vorgänger abzuladen hat meist keine Ahnung und sehr wenig drauf. Das kann ich aus 20 erfolgreichen Berufsjahren (empirisch belegt) sagen.
Haben sie, subjektiv betrachtet, einmal irgendetwas durchschaut.
Oder arbeiten sie in einem Politbüro?
A) Ich arbeite seit über 20 Jahren im Österreichischen Gesundheitsbereich
B) Ich war immer Wechselwähler-> bin kein stupider Parteisoldat
Ääääh, JA! Um es kurz zu machen (bezogen auf das Durchschauen).
I bin a dahoam...bist du nicht fähig mit Kritik umzugehen?, oder stehst du nur dazu, wenn es die "anderen" trifft? und, das in einen Job im Gesundheitsbereich! Hast du nie Supervisionen oder sonstige Fachliteratur erleben dürfen?
Also, bevor, wie du sagst Müll geworfen wird, wäre es besser jeder hält die Klappe. Vielleicht hast du auch den Unterschied zwischen Anpatzen und Kritik noch nicht verstanden! Vielleicht arbeitest du bei der BH oder bei der Pensionsversicherung. Dadurch kann ich dein Manko verstehen!
Wieso sollte ich nicht fähig sein mit Kritik umzugehen? Und nein, ich bin weder im politischen noch im öffentlichen sondern STOLZ und erfolgreich privat tätig. Ich bin froh niemandem etwas zu schulden und zu wissen "egal ob in Österreich, der Politik, Wirtschaft, der oder der Branche, ICH KANN ETWAS". Das sehe ich bei anderen die über nicht so. Die sind oft so linienverbissen, so parteiverblendet. Sie gehören da nicht dazu..
Jetzt wird`s chinesisch!!
„Patient 0“ nicht bekannt, aber „Infektionskette durchbrochen“
Kurz ist abgetaucht!
https://zackzack.at/2020/07/28/test-programm-in-st-wolfgang-eingestellt-gibt-krisenstab-auf/
Der ohnehin gescheiterte Köstinger Plan von „65.000 Tests pro Woche“ wird mittlerweile auch unter Parteifreunden gar nicht mehr wohlwollend aufgenommen. Oberösterreichs-Tourismus Landesrat Markus Achleitner sprach sich im ORF-„OÖ Heute“ am Sonntag gegen Massenscreenings aus:
„Beim Testen muss man aufpassen, ein negativer Test heißt nicht, dass das Virus nicht im Körper ist. Der Test schlägt nur an, wenn das Virus ausgebrochen ist. Getestet wird, wenn Symptome auftreten. Das war bisher richtig, und dabei wird es bleiben.“
zackzack.at
Auch wenn die Köstinger-Massentests ohnehin nicht umgesetzt worden sind, die Aussage von Markus Achleitner ist im doppelten Sinn schlichtweg falsch. So ist es unrichtig, dass der Test nur anschlägt, wenn das Virus „ausgebrochen“ ist. Erstens: Der PCR-Test schlägt auch bei geringer Virenlast an und kann sogar bei toten Viren positiv ausfallen. Zweitens: Auch Personen ohne Symptome können ansteckend sein.
Die Behörden in Oberösterreich begeben sich in ihrer Argumentation auf den Ischgl-Weg: Man habe alles richtig gemacht, alles sei unter Kontrolle. Immerhin verkündete man bereits am Wochenende, als die meisten Tests großteils noch gar nicht ausgewertet waren: „Die Infektionskette wurde durchbrochen.“
Wird Zeit, dass er endlich zurücktritt, der Lügenrudi.
Früher hat er wegen der Asylanten gelogen, dass sich die Balken biegen, heute lügt er täglich in Sachen Corona.
Ein neuerliches Burn-Out wäre auch eine gute Lösung für unser Land.
Wie?
Den Virus gibt's gar nicht?
Also, wer lügt jetzt?
Sie oder Rudi? 😄
die Gedanken sind frei "im Wunderland".....
...aber...Vorsicht ist die Mutter der Weisheit!
Sind sie von der FPÖ, weil Lüge mal Lüge bei ihnen Wahrheit ist?
Demzufolge fehlt mindestens einmal Lüge.
SPOE bzw. DieGedankensindfrei.
Troll, lächerlicher.
Kurz zum Nachdenken eine bekannte war in Sankt Wolfgang im Hotel und der Pizzeria...nach aufkommen des Cluster hat die sich gemeldet....
Aussage am Telefon sie soll mal beobachten ob sie Symptome bekommt...ein Test wäre nicht notwendig....na was jetzt 90 Prozent merken es nicht somit brauchen wir auch nicht testen....
Das ist alles nur noch lächerlich ...viel Spaß ihr kleinen Virologen wenn ihr alles glaubt....
Ja ja die Bekannte😄
Dafür müssen Sie sich ja nicht extra einen neuen Nick anlegen!
Meinen Sie, wenn Sie mehrmals das gleiche Gelumpe, unter verschiedenen Nicks, wird es wahrer oder Sie können damit Leute "bekehren"?
Kenne keinen nick
DAS ganze nur mehr eine farce!
Aber sie wirkt, denn, Sie regen sich auf😄
Hallo docholliday du kannst dich gerne bei mir melden du bekommst gerne die hotelbestätigung auch einen Treffen steht nichts im Weg.... was soll das bringen wenn nicht so ist ....
Peter Alexander?
Hier ist ein Mensch
Schlimmer kann es ja nicht mehr werden.
Wenn ich das Grenzchaos von März/April/Mai anschaue.
Strafen, die ungesetzlich sind/waren.
Die ganze Kriegrhetorik.
Ob das wirklich alles den Grünen anzulasten ist, oder die türkise PR Maschinerie am Werk ist, werde ich nie erfahren
Wenn Anschobers Umfragewerte sinken, dann ist der Weg für den selbstverliebten Studienabbrecher frei.
Immerhin musste die Kommunikation der Julimassnahmen auf IHN warten.
"Die Behörden haben alles richtig gemacht"
"Wir haben die Situation im Griff"
"Es wurden Fehler gemacht"
Finde den Fehler!
Was bei Forenbeiträgen die Zahl über 100 Kommentare betrifft, bin ich mir jedesmal ganz sicher, dass hier nix gscheits mehr gerauskommt. Die Intelligenz hat dann das Forum verlassen und dem stetig zunehmenden Pöbel die Möglichkeit gegeben sich über ihr Unwissen sehr weit auszubreiten.
Stimmt's!
Ja stimmt. Dir sollte man jede Meinung verbieten, weil du kein Mensch bist mit den nötigen Durchblick - eher so ein Überzeugter von sich selbst, und ohne wen und aber, gegen die Meinungsfreiheit.
Zitat LNDSMDK:
"Ja stimmt. Dir sollte man jede Meinung verbieten, weil du kein Mensch bist mit den nötigen Durchblick ......"
Genau dieses Bild von dir, der Forenmoral (verbieten, erfolgsprämie bei Testungen, Gscheidwaschl u.s.w. )habe ich auch angesprochen.
Sehr wertvolle und intelligent aufschlussreiche Forenbeiträge sind das ab ca. 100 Kommentaren bestimmt nicht mehr.