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Senatoren untergetaucht

Von OÖN, 25. Juni 2019, 00:04 Uhr
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Kate Brown (epa) Bild: APA/EPA/OREGON GOVERNOR'S OFFICE / HANDOUT

SALEM. Republikaner drücken sich vor Abstimmung.

Kurioser Auftrag für die Polizei in Oregon (USA): Wie mehrere Nachrichtensender und US-Zeitungen berichteten, beauftragte Gouverneurin Kate Brown die Sicherheitskräfte, elf republikanische Senatoren zu suchen, die sich offensichtlich vor einer Abstimmung im State Capitol drücken.

Die Mandatare haben demnach schon am Donnerstag eine Sitzung verlassen, bei der es laut dem britischen Sender BBC um Gesetzesänderungen für besseren Klimaschutz und eine signifikante Verringerung der CO2-Emissionen bis zum Jahr 2035 gegangen sein soll.

Die Republikaner beklagen, dass durch das geplante Gesetz die Treibstoffkosten drastisch steigen würden. Dies hätte besonders negative Auswirkungen auf die ländliche Bevölkerung. Die elf Abgeordneten sollen die Sitzung daher geschlossen verlassen und eine Abstimmung dadurch unmöglich gemacht haben. "Es ist das einzige Mittel, das wir haben, um Druck auszuüben", sagte Herman Baertschinger, einer der Senatoren, laut "New York Times". Die Demokraten sollen alle Menschen in Oregon bei ihren Entscheidungen berücksichtigen, forderten die Republikaner in einer Mitteilung.

Damit es zu einer Abstimmung kommen kann, müssen mindestens 20 der 30 Senatoren anwesend sein. Trotz großer Mehrheit der Demokraten war eine Abstimmung ohne die Republikaner daher nicht möglich.

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