Orbán, Salvini & Co. haben sich im Machtpoker um EU-Topjobs verrannt
Wer nach den turbulenten Tagen in Brüssel als Gewinner gilt – und wer als Verlierer.
Während der drei Tage, an denen um die Spitzenjobs der Europäischen Union gerungen wurde, stiegen viele Nebelgranaten auf. Jetzt, da sich der Rauch langsam verzieht, werden Gewinner und Verlierer des Spiels um Macht und Einfluss sichtbar. Emmanuel Macron und Angela Merkel: Am deutschen Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) schieden sich die Geister. Eine Zeit lang wirkten Angela Merkel und Emmanuel Macron wie Gegner. Sobald Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), aber aus dem Rennen war, funktionierte die deutsch-französische Achse wieder.
Der französische Staatspräsident darf sich sogar als Gewinner sehen. Macron wollte Weber als Kommissionspräsident verhindern und das Spitzenkandidatenmodell zu Fall bringen. Beides ist gelungen. Weitere Punkte für Macron: Mit Christine Lagarde zieht erstens eine Französin in die Chefetage der Europäischen Zentralbank (EZB) ein.
Und zweitens teilt die nominierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen Gutteil von Macrons Reformideen: Sie ist für eine EU-Armee, ein föderales Europa und fährt in der Migrationspolitik einen gemäßigten Kurs. Dann spricht sie drittens noch fließend Französisch, was Macron oft betonte. Und als Ratspräsident fungiert künftig ein Liberaler und Verbündeter – der Belgier Charles Michel.
Die deutsche Kanzlerin müsste auch jubeln: Sie hat nicht nur den Job des Kommissionspräsidenten für die Christdemokraten gerettet, sondern auch noch für eine Deutsche. Dass Merkel sich zurückhält, liegt daran, dass von der Leyens Karrieresprung zu Lasten der Schwesterpartei CSU geht.
Und außerdem hat Merkel durch ihr zeitweiliges Eintreten für den Sozialdemokraten Frans Timmermans viel Kredit in der eigenen Parteienfamilie verspielt. Sie ist also deutlich geschwächt.
Orbán und Salvini: Die Visegrad-Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei haben unter Viktor Orbáns Führung zwar den als politischen Feind betrachteten Frans Timmermans an der Kommissionsspitze verhindert. Das war aber nur ein Zwischenerfolg. Am Ende stehen die starken Männer Osteuropas mit leeren Händen da: kein Spitzenposten für ihre Hemisphäre und kein einziger Freund in entscheidender Funktion. Die liberale tschechische Tageszeitung "Hospodarske noviny" sagt es so: "Der Visegrad-Gruppe ist es gelungen, sich ins eigene Knie zu schießen."
Das lässt sich auch von Italien sagen, dessen Verhandlungsposition weniger Premier Giuseppe Conte zu verantworten hatte als Lega-Chef Matteo Salvini, der hinter den Kulissen die Fäden zog. Ohne Erfolg. Italien besetzte bisher drei der fünf Topjobs: EZB-Präsident Mario Draghi, Außenbeauftragte Federica Mogherini und Parlamentspräsident Antonio Tajani.
Davon bleibt nun nur noch der Parlamentspräsident: In die Funktion wurde am Dienstag David-Maria Sassoli gewählt. Doch der ist Sozialdemokrat – und somit ein rotes Tuch für Salvini.
Nord- und Südeuropa: Wie bereits erwähnt, ging der Osten Europas leer aus, ebenso der Norden. Kein einziger Skandinavier ist im Führungsteam. Die Macht liegt nun in den Händen der Zentraleuropäer.
Nur der Süden ist noch mit zwei Sozialdemokraten vertreten: Sassoli an der Parlamentsspitze und Josep Borrell, bisher spanischer Außenminister, als Außenbeauftragter.
Das Europaparlament: Es stimmt, das Spitzenkandidatensystem ist tot. Und sehr wahrscheinlich wird Mitte Juli die Mehrheit der Abgeordneten zähneknirschend für von der Leyen als Kommissionspräsidentin stimmen. Das sieht nach Niederlage auf der ganzen Linie aus. Aber das ist nur eine Momentaufnahme. Die Stimmen werden lauter, die nach transnationalen Listen und einer Reform des Wahlrechts rufen.
Wenn es dem Parlament gelingt, das für die nächste Wahl durchzusetzen, steht es am Ende doch noch als Gewinner da.
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Noch- Präsi Juncker unterstützt Nie- Präsi Leyen
beim EU- Leistungstrinken.
Wird sie wohl brauchen,
wenn's nix wird mit Brüssel.
Und last but not least der Hauptkritikpunkt: Muss man Dreck am Stecken haben um in der EU einen Top Job zu bekommen`Von Der Leyen und die Vertrickung in dem Beraterskandal inihrem Ministerium. Josep Borell, KJurz vor der Ernennung zum EU Aussenbeauftragten, Spaniens umstrittenster Aussenminister, ein Mann mit extrem geringen diplomatischen Gespür, der 2012 vergessen hatte, 300.000 Euro einkommen anzugeben, und wegen Insiderwissen bei seinem Job bei Abengoa zu einer Strafzahlung von 30,000 europ verdonnert wurde...
und last but not least Lagarde: Sie war als Ministerin dafür verantwortlich, dass der enge Freund des damaligen Staatspräsidenten Sarkozy, Bernard Tapie, 2008 eine Entschädigung in Höhe von rund 400 Millionen Euro auf Kosten der französischen Steuerzahler erhielt....
Was für ein illustrer Haufen...
Macron ist vielleicht nominell Gewinner, da er seine grand Dame in eine Machtposition heben konnte um die Pläne, eine unzuverlässige Schuldenpolitik zu startem um gelbwesten zu beruhigen nun beruhigt und machtsichernd durchführen kann. Für dieses Vorhaben legte sich metaphorisch Macron mit Orban ins Bett.
Damit die Schuldenpolitik bald von den ordentlich wirtschaftenden Staaten getragen wird.
Aber Macron hat damit den Offenbarungseid abgelegt. Die Europäische Idee ist ihm egal, er kolaiert mit jedem, wenn es nur um Machtsicherung geht. Die Demokratie ist nur ein unangenehmes Beiwerk bei der Erreichung seiner Ziele, denn nur nach Wahlen kann er solche Intrigen durchführen.
Macron entuppt sich dabei als ein Politker, der gefährlicher für Europa werden kann als es ein Orban sien kann, denn er hat einen staat mit gewaltigen Einfluss hinter sich, und nutzt diesem Aus um die EU zu einem Absahnerverrein verkommen zu lassen. Merkel konnte dem nichts entegehnsetzen,
Merkel konnte dem nichts entgeensetzen, zusehr war ihr streben, einen Abschluss, eine EU harmonie auf alle Kosten erzielen zu wollen Vater ihrer Verhandlungsideen. Gut gemeint ist eben manchmal das Gegenteil von gut gemacht. Hier hätte eine härtere Verhandlungslinie gefahren werden müsssen, und auf Weimann als EZB Chef hätte man betsehen müssen. Aber Links, Rechts und liberal witterten ihre machtchancen, und haben alle dazu beigetragen, dass die EU weg von ihrer Idee zu einem offensichtlichen Intigantenstadel verkommt. und somit brauchen links und liberal auf EU Basis gar nicht vor Rechts zu warnen, sie sind selbst keinen Deut besser!
Wählertäuschung !!
Wo eu draufsteht,
ist Merkel & Macron drinnen.
Ich will aber weder diesen süßen Merkel- Senf noch den sauren Macron- Senf,
den diese Zwei, die Wahl pervertierend, dazugeben.
Die Merkel und der Macron müssen sich innerhalb der aktuell gültigen Regeln bewegen. So gesehen können sie nicht viel ausrichten. Das ist viel Lärm um Nichts!
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Die Uschi von der Leyen wird ein freundliches Gesicht machen, sich vom Juncker "abbusseln" lassen. Sie wird nach ihrer Wahl herumlabern und nichts erreichen. Das ist mit ihrem neuen Posten nicht vorgesehen.
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Damit sich in der EU was ändert, muss das von äußeren Umständen erzwungen sein. Das ist im Sinne eines Gruppendynamischen Prozesses. Derzeit hat der Salvini das Heft in der Hand und nicht die Ursula von der Leyen.
Ja das ist sehr schwer den Juncker in dessen Fußstapfen zu treten und nachzufolgen!
Viel Spass bei diesem Link:
http://evoran.hu/tmp/AzEur%C3%B3paiUni%C3%B3Eln%C3%B6keJuncker.mp4
Viel Lärm um Nichts!
Das kann man bei Frau Leyen sicher so sagen !
Gibt es eigentlich weniger als Nichts ?
Aha. Jetzt sind Orban und Salvini am Brüsseler Chaos schuld.
Ich vermisse den Namen Macron. Wurde er vergessen?
Oder gibt es andere Gründe warum er nicht erwähnt wird?
An den Machtverhältnissen in der EU wird sich nichts ändern. Die Macht wird von der Versammlung der Kanzler und Prime Minister ausgeübt.
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Wenn sie daran was ändern wollen, brauchen sie eine Verfassung für die EU, in der das festgeschrieben ist. Der Entwurf dieser Verfassung muß den EU-Bürgern zur Abstimmung vorgelegt werden.
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Der Macron wird mehr Zentralismus vorschlagen. Die anderen Entscheidungsträger werden dagegen sein. Die von der Leyen wird das tun, was der Macron verlangt, aber es wird ohne Belang sein, weil sie damit nicht durchkommen.
Es gab schon einmal eine europäische verfassung. die wurde in F & NL abgeschossen - nicht, weil sie schlecht war. sondern weil die wähler ihren regierungen eins auswischen wollten. so schiesst man sich ins knie.
> brauchen sie eine Verfassung für die EU...
Das EU-Parlament ist gegen die Einzelstaaten zentralistischer orientiert als die derzeitige Springervariante, in der die Einzelkanzler in Brüssel ein Machtwort mitreden können. Das ist zwar auf der exekutiven Ebene aber dezentraler.
Die Lösung wäre ein EU-Parlament, das aus lauter Springern besteht, die nicht in einer EU-Wahl bestimmt werden sondern von den Parlamenten der Einzelstaaten abwechselnd ins EU-Parlament springen. Damit entfällt die Hierarchie und außerdem ist das EU-Parlament ständig legislativ in Bewegung.
Wie soll von der Leyen eine Gegengewicht zu Trump und Jinping sein.
Europa braucht eine echte Führungspersönlichkeit und die ist sie nicht.
Solange die EU so organisiert ist, wie sie das zur Zeit ist, wird man kein Gegengewicht zusammenbringen. Die einzelnen Staatschefs lassen sich ja nicht die Show stehlen und fallen gerne mal ordentlich in den Rücken. Da war man schon froh, dass so ein alter Fuchs wie Juncker sich breitschlagen hat lassen, dass er sich dieses Amt antut. Echte Idealisten wie Timmermans lässt man gar nicht ans Ruder, aus Angst, dass man ihn dann irgendwann nicht mehr im Griff haben könnte.
Was qualifiziert von der Leyen? Die Korruptionsanfälligkeit? Die Nähe zu Lobbyisten? Dass sie schon als Verteidigungsministerin überfordert war?
Jedenfalls ist diese EU mit dem Einstimmigkeitsprinzip im EU-Rat dem Zerfall näher als einer Vertiefung der Gemeinschaft.
Die Layen ist vorerst nicht durch das Parlament bestätigt worden, aber Merkel und Macron werden auch das noch zustande bringen!
Wenn die Briten ausscheiden, dann gehen der EU deren Mitgliedbeiträge ab und sie wird höhere Beiträge fordern, spätestens dann wird es "haarig" für die restlichen EU Staaten, sie werden um die erhöhten Beiträge Monate-, vielleicht auch jahrelang streiten, noch dazu werden die Briten den geforderten Betrag nicht zahlen, oder nur in Raten für 50 lange Jahre zahlen wollen, natürlich zinsfrei wie bei den Griechen!
Damit ist die EU innerhalb der nächsten Jahre sowieso hin und wir brauchen uns nicht kümmern was die Leyen und die anderen Posten (die 14 Vizepräsidenten!!) der EU-Bonzokratie, bewerkstelligen können, wir sind mit den gemachten Schulden und Haftungen genug beschäftigt!
Die Visegrádstaaten werden so lange die EU noch besteht, freundliche aber sorgenvolle Gesichter machen und das Geld das ihnen von dieser EU nachgeschmissen wird sehr wohl annehmen ...
"Wenn die Briten ausscheiden, dann gehen der EU deren Mitgliedbeiträge ab" stimmt. dann hören aber auch die ständigen bremsmanöver auf - zumindest aus dem westen. nicht zu vergessen: die Briten sind seinerzeit beigetreten, weil sie sich wirtschaftliche vorteile erhofften. und weil sie eine starke politische union verhindern wollten. der kontinent sollte schwach bleiben.
" weil sie sich wirtschaftliche vorteile erhofften" ....
... sind wir dem Verein beigetreten weil wir uns auch wirtschaftliche Vorteile erhofft haben, oder sind wir den Verein nur wegen den EDERER Tausender beigetreten!
Eine knappe mehrheit herrschte bei der Abstimmung, der kranke Mock und vor allem der EDERER Tausender, hat die Abstimmung pro EU ausgehen lassen!
Wir hätten viel Geld und Haftungen für andere Staaten eingespart, wenn wir nicht dem Verein beigetreten wären, wir hätten mit der Schweiz verhandeln sollen, denn fast nur über unsere und Schweizer Pässe führt der Handel und Tourismus nach dem Süden!
Wir hätten verlangen können was wir und die Schweizer wollen, aber nachdem wir der EU beigetreten sind, bestimmt Brüssel die Maut!
Das ist längst noch nicht alles, diese EU liegt uns wie ein Stein im Magen, die Schulden nehmen überhand, die Jugend wird diese Last einmal tragen müssen .....
Schön langsam aber sicher ist es and er Zeit di3e Zugehörigkeit zur EU in dieser Form zu überdenken. Da werden Posten nach gut dünken bzw. nach genauen Vorstellungen von absolut unfähigen Leuten besetzt. Diese Handlungen haben rein gar nichts mit Demokratie oder der aktuellen Lage in Europa zu tun. Macron und das Merkel haben ihr Spiel mit gezinkten Karten gespielt, alle wissen das und spielen trotzdem weiter mit. Warum? Weil für jeden der mit spielt ein Stück vom Kuchen abfällt! Die EU hat gerade die Weichen für einen Zug gestellt der geradewegs auf den Abgrund zurast!
Ich würde behaupten, dass die einzigen Verlierer bei diesem Kasperltheater die EUROPÄER sind. Denn der zuwanderungsfreundliche Kurs und die Selbstaufgabe der Europäischen Identität wird vorangetrieben.
Was macht die Europäische Identität aus?
Welche europäische Identität? Jeder kocht sein eigenes Süppchen auf Teufel komm raus.
Nun die Häme gegenüber den osteuropäischen Staaten ist hier völlig unangebracht.
Denn mit Ausnahme eines tschechischen Kandidaten gab es auch keine anderen Bewerber.
Und dass sich die Top Posten wieder die drei größten Länder Deutschland, Frankreich und Italien wieder auspackeln werden, dazu braucht es auch keine hellseherischen Fähigkeiten.
Nur welche Probleme sind damit gelöst? Richtig gar keine. Der Postenschacher ist institutionalisiert.
Dabei ist von der Leyen noch gar nicht durchs EU Parlament bestätigt.
Mal sehen, wie tief sie den Grünen in den Hintern kriechen muss, um dieses Machtspiel für sich zu entscheiden.
Wird sie sich weiter als plastifizierte Marionette der Linken erweisen und wie weit müsste sie sich dazu verbiegen?
Mal sehen.
Die Gouvernante war jedenfalls in ihrem Ministeramt völlig ungeeignet.
Optimismus ist hier fehl am Platze.
"Wird sie sich weiter als plastifizierte Marionette der Linken erweisen und wie weit müsste sie sich dazu verbiegen?"
Obwohl der Schmäh mit dem Aluhut schon a bisserl abgelutscht sein mag, ihnen würde ich empfehlen, diesen schnellstens aufzusetzen. Nur ein Rechtsradikaler (mir fiele dazu auch noch ein Wort mit N ein) kann die CDU-Politikerin von der Leyen als Links sehen.
Aber wie schon oft gesagt. Für Nazis und Konsorten existiert nur links von ihnen etwas anderes. Rechts davon ist der Rand der Erdscheibe.