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Außenpolitik

Kommunalwahlen in Niedersachsen als Test vor Bundestagswahl

Von nachrichten.at/apa   12. September 2021 11:11 Uhr

Briefwahl - Kommunalwahlen in Niedersachsen
Briefwahlstimmen in Delmenhorst

Hannover. Zwei Wochen vor der Bundestagswahl in Deutschland entscheiden die Bürger in Niedersachsen heute über Kommunalparlamente und kommunale Spitzenämter.

Annähernd sechseinhalb Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, bei den Wahlen auf Gemeindeebene ihre Stimmen abzugeben. Zur Abstimmung stehen die Zusammensetzung von Kreistagen, Stadtparlamenten, Ortsräten und Regionsversammlungen. Direkt gewählt werden auch Bürgermeister und Landräte.

CDU und SPD traditionell stark

Mit Spannung wird unter anderem erwartet, ob die SPD die CDU zum ersten Mal bei einer Kommunalwahl in Niedersachsen als landesweit stärkste Kraft ablösen könnte. Bei den Kommunalwahlen von 2016 lagen beide bereits recht nah beieinander. Insgesamt ist die politische Ausgangslage aber regional verschieden. Die Parteien haben oftmals Hochburgen, während sie anderswo schlechter abschneiden. Mit einem landesweiten Ergebnis wird für den frühen Montagmorgen gerechnet.

Insgesamt waren nach Angaben der Landeswahlleitung zwischen der Nordsee und dem Harz mehr als 2100 kommunale Parlamente zu wählen, dazu waren rund 280 Posten für Landrätinnen und Landräte sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu vergeben. Gewählt wurden unter anderem auch neue Verwaltungschefs für Braunschweig, Oldenburg und Göttingen.

Traditionell liegen CDU und SPD auf der kommunalen Ebene weit vor den anderen Parteien. So erreichten die Christdemokraten bei der vorigen Kommunalwahl 2016 auf Kreisebene ein landesweites Ergebnis von 34,3 Prozent, die SPD aber lag dicht dahinter bei 31,2 Prozent. An dritter Stelle folgten die Grünen mit 10,9 Prozent. Die AfD kam vor fünf Jahren auf 7,9 Prozent, die FDP auf 4,8 Prozent und die Linke auf 3,3 Prozent. Wählergruppierungen erhielten sechs Prozent.

Alle Parteien haben dabei ihre ausgeprägten regionalen Hochburgen. So erreichte die CDU in den ostniedersächsischen Landkreisen wie Emsland und Cloppenburg Stimmanteile von weit über 50 Prozent, gleiches gilt etwa für den Landkreis Celle. Die SPD kam in den Kreisen Leer und Aurich sowie im Landkreis Peine ebenfalls auf Werte von mehr als 50 Prozent. Die Grünen erzielten ihre besten Ergebnisse in den Städten Oldenburg und Osnabrück sowie im Landkreis Lüneburg.

Generell sind die Grünen auch im niedersächsischen Umland der Großstädte Hamburg und Bremen sowie in der Region rund um die Hauptstadt Hannover stärker. Die AfD erzielte ihr mit Abstand bestes Ergebnis 2016 in der Stadt Delmenhorst mit 15,2 Prozent. Regional spielen auch Wählergruppen eine wichtige Rolle. Im Kreis Lüchow-Dannenberg bekamen Bürgerlisten und Wählervereinigungen 2016 rund 30 Prozent, in Emden erhielten sie in etwa 20 Prozent.

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