Lade Inhalte...

Außenpolitik

Irans Außenminister sagte Wien-Besuch wegen Israel-Fahne ab

Von nachrichten.at/apa   15. Mai 2021 12:23 Uhr

Iran, Mohammad Javad Zarif
Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif 

WIEN. Der iranische Außenminister Javad Zarif hat einen für den heutigen Samstag geplanten Besuch in Wien bei Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) abgesagt.

Grund dafür sei, dass, dass das Bundeskanzleramt und Außenministerium am Freitag im jüngsten Nahost-Konflikt zwischen Israel und der Hamas die israelische Fahne gehisst hatten. Schallenberg bedauerte die Absage, erklärte aber, Österreich mache seine Solidarität mit Israel nicht abhängig vom Besuchsprogramm anderer Staaten.

Schallenberg betonte gegenüber der APA: "Entscheidend ist für uns, dass die Verhandlungen zur Rettung des Wiener Atomabkommens unvermindert und unter Hochdruck weiter fortgeführt werden. Denn die Zeit drängt, das ist allen Seiten bewusst. Diesbezüglich stehen wir mit allen Partnern im laufenden engen Kontakt."

Dessen ungeachtet mache Österreich seine "Solidarität mit Israel und entsprechend sichtbare Bekundungen" nicht abhängig vom Besuchsprogramm anderer Staaten. Eines sei für Österreich schließlich "ganz klar: Wenn die Terrororganisation Hamas über .2000 Raketen auf zivile Ziele in Israel abfeuert, werden wir nicht schweigen. Denn dafür gibt es keine Rechtfertigung. Die Sicherheit Israels steht für Österreich nicht zur Disposition", unterstrich Schallenberg. "Es wird von uns niemals Neutralität gegenüber dem Terror geben", fügte er hinzu.

Im Hinblick auf die Eskalation des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern erklärte Schallenberg, dass Österreich "abgesehen von der unmittelbar nötigen Stabilisierung der Lage" dabei bleibe, "dass eine verhandelte Zweistaatenlösung auf Basis des Völkerrechts alternativlos" sei.

Heftige Kritik am Hissen der israelischen Fahne über österreichischen Regierungsgebäuden war zuvor auch vom iranischen Chefverhandler in den Wiener Gesprächen über ein Atomabkommen, Abbas Araghchi gekommen. Wien als Sitz der IAEA und der Vereinten Nationen sei "bisher ein großartiger Gastgeber für Verhandlungen" gewesen, schrieb Araghchi im Onlinedienst Twitter. Es sei "schockierend und schmerzhaft, über Regierungsbüros in Wien die Fahne des Besatzungsregimes zu sehen, das in nur wenigen Tagen Dutzende unschuldiger Zivilisten, darunter viele Kinder, brutal getötet hat", so der iranische Vizeaußenminister weiter.

Israelische Fahne  am Bundeskanzleramt
Israelische Fahne als Zeichen der Solidarität am Bundeskanzleramt gehisst

Hofer: "Österreich muss neutraler Boden bleiben"

Auch FPÖ-Obmann Norbert Hofer kritisierte das Hissen der israelischen Fahne auf dem Bundeskanzleramt und dem Außenministerium. In einer Aussendung verwies er am Samstag auf die Neutralität Österreichs und betonte: "Es ist gerade jetzt wichtig, diese Neutralität zu bewahren und auch in den Vordergrund zu stellen."

Österreich müsse als neutraler Boden ein Ort der Vermittlung und der Friedensstiftung sein, betonte Hofer am Samstag: "Es ist daher zu einfach, wenn aus vielerlei Gründen auch verständlich, in einem vielschichtigen und überaus komplizierten Konflikt die Fahne eines Landes am Bundeskanzleramt und am Außenministerium zu hissen." Unter Verweis auf den langjährigen ehemaligen SPÖ-Bundeskanzler fügte der FPÖ-Obmann hinzu: "Bruno Kreisky hätte in dieser Situation - und in vielen anderen auch - umfassender reagiert. Wir brauchen wieder erwachsene Politiker, die auch erwachsene Politik machen. Es reicht nicht, im Kreisky-Zimmer zu sitzen."

Kritik übte Hofer auch an Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), die für die heimische Luftraumüberwachung eine "internationale Kooperation" prüfen lassen wolle. "Ein solches Modell steht klar gegen die österreichische Neutralität. Wer neutral sein will, der kann seinen Luftraum nicht von Jets der NATO-Länder überwachen lassen", so Hofer.

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr aus Außenpolitik

296  Kommentare expand_more 296  Kommentare expand_less