AfD verhilft FDP-Kandidat in Thüringen zu Wahlsieg
ERFURT. Politisches Beben in Thüringen: Die Wahl zum Ministerpräsidenten des ostdeutschen Bundeslandes hat überraschend der FDP-Politiker Thomas Kemmerich für sich entschieden.
Kemmerich setzte sich bei der Abstimmung am Mittwoch im Landtag in Erfurt im entscheidenden dritten Wahlgang auch mit Stimmen der CDU und der rechtspopulistischen AfD gegen den bisherigen Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) durch.
Der von der AfD aufgestellte parteilose Kandidat Christoph Kindervater erhielt im dritten Wahlgang keine Stimme. Die Entscheidung zwischen Kemmerich und Ramelow fiel denkbar knapp aus. Auf den bisherigen Regierungschef entfielen 44 Stimmen, Kemmerich erhielt 45. Es gab eine Enthaltung. "Das ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein Ministerpräsident mit den Stimmen der AfD ins Amt gewählt wurde", sagte der Erfurter Politikwissenschafter Andre Brodocz im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR).
Kemmerich ist erst der zweite Ministerpräsident der FDP in der Geschichte der Bundesrepublik. Der liberale Politiker Reinhold Maier war von 1945 bis 1952 Ministerpräsident von Württemberg-Baden und dann von April 1952 bis September 1953 Regierungschef des neuen Bundeslandes Baden-Württemberg.
Die Thüringer FDP hatten den Einzug ins Parlament bei der Wahl am 27. Oktober nur denkbar knapp geschafft und die Fünf-Prozent-Hürde um nur 73 Stimmen übersprungen. Im Landtag hat sie nur fünf von 90 Sitzen.
Ramelow war seit 2014 Regierungschef des Freistaats und der erste Ministerpräsident der Linken in Deutschland. Ramelows Linke hatte zwar mit 31 Prozent die Landtagswahl im Herbst klar gewonnen, doch seine Koalitionspartner SPD und Grünen verloren deutlich. Im Landtag hat Rot-Rot-Grün nur noch 42 von 90 Sitzen. Dennoch hatten die bisherigen Koalitionspartner am Dienstag einen neuen Regierungsvertrag unterschrieben.
Christdemokraten und Liberale wollten Ramelow nicht wählen, hatten aber auch kategorisch ausgeschlossen, mit der AfD zusammenzuarbeiten. Gemeinsam kommen die drei Fraktionen auf 48 Sitze für Mitte-Rechts.
Weil Ramelow keine Mehrheit hatte, hatte auch die AfD mit dem parteilosen Kindervater einen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt. Nachdem Ramelow in den beiden ersten Wahlgängen erwartungsgemäß die absolute Mehrheit verfehlt hatte, warf Kemmerich im dritten Wahlgang ebenfalls seinen Hut in den Ring.
Die AfD (Alternative für Deutschland) war 2013 von Eurokritikern gegründet worden. Sie ist seither stark nach rechts gerückt, viele prominente Mitglieder der ersten Stunde sind ausgetreten. Der Thüringer Fraktionschef Björn Höcke ist Wortführer des rechtsnationalen "Flügels", der vom Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst) als "Verdachtsfall" im Bereich des Rechtsextremismus eingestuft wird. Im Bundestag hat die AfD noch 89 von ursprünglich 94 Abgeordneten.
CDU lehnt Afd weiter ab
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer plädiert für Neuwahlen. Das sei eine einstimmige Empfehlung der Bundes-CDU. << Zum Bericht
Die CDU lehnt eine Koalition mit der AfD weiter ab. Kemmerich müsse deutlich machen, "dass es keine Koalition mit der AfD gibt", sagte Thüringens CDU-Chef Mike Mohring. Er bestätigte, dass seine Fraktion im dritten Wahlgang Kemmerich unterstützt habe. Auf eine Mehrheit kam der FDP-Politiker in geheimer Wahl mutmaßlich aber nur mit Hilfe der AfD, der zweitstärksten Fraktion. Darauf angesprochen sagte Mohring: "Wir sind nicht verantwortlich für das Wahlverhalten anderer Parteien."
AfD-Fraktionschef Höcke sagte, seine Partei sei angetreten, den bisherigen Ministerpräsidenten Ramelow in den Ruhestand zu schicken. "Deswegen haben wir die Wahl heute so getätigt wie wir sie getätigt haben", sagte Höcke.
FDP-Chef Lindner will notfalls Neuwahlen für Thüringen
FDP-Chef Christian Lindner hat Union, SPD und Grüne zu einer Kooperation mit dem neuen FDP-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich in Thüringen aufgefordert. Kemmerich habe zwar nun große Verantwortung - "aber nicht allein", sagte Lindner am Mittwoch in Berln. "Es kann gemeinsame Projekte der Parteien der Mitte für die Menschen in Thüringen geben", betonte er. "Sollten sich Union, SPD und Grüne einer Kooperation mit der neuen Regierung aber fundamental verweigern, dann wären baldige Neuwahlen zu erwarten und aus meiner Sicht auch nötig." Klar sei, dass es keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD geben werde.
Die Landes-SPD warf den Liberalen eine "Missachtung des Wählerwillens" vor. Er sei "geschockt, dass die FDP sich hergibt, Spielchen mit der AfD zu machen", sagte der bisherige Landesinnenminister Georg Maier (SPD). Die Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten entspreche nicht dem Votum der Wähler.
In den ersten beiden Wahlgängen war der von der AfD aufgestellte, parteilose Kandidat Kindervater noch auf 25 und 22 Stimmen kommen. Die AfD hat 22 Abgeordnete. Vor dem dritten Wahlgang zog die AfD ihren Kandidaten nicht zurück. Dennoch erhielt Kindervater keine einzige Stimme.
Ramelows rot-rot-grüner Traum ist geplatzt
Als die Landtagspräsidentin das Ergebnis aus dem dritten Wahlgang verkündet, schüttelt Bodo Ramelow ungläubig den Kopf. Kurz vor der erhofften Wiederwahl zum Thüringer Ministerpräsidenten findet die politische Karriere des 63-jährigen Linkspolitikers ein jähes Ende. Bei der Wahl am Mittwoch im Erfurter Landtag ist Ramelow mit einem Paukenschlag gescheitert: Mit einer Stimme unterlag er dem FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich, der nun neuer Regierungschef ist.
Dabei war Ramelow bis zuletzt guter Hoffnung, sein rot-rot-grünes Bündnis nach der Landtagswahl als Minderheitsregierung fortführen zu können. Sogar die Minister waren bereits gesetzt. Nun ist der Schock in Erfurt groß, Ramelows rot-rot-grüner Traum geplatzt. Er verschwand zunächst ohne Kommentar aus dem Plenarsaal.
Letztlich waren zwei Dinge dafür verantwortlich: Die fehlende Mehrheit für Linke, SPD und Grüne und das Pokern der anderen Parteien bei der Ministerpräsidentenwahl. Letztlich steht die AfD als Gewinnerin da, die Rot-Rot-Grün verhindern wollte, dafür ihren eigenen Kandidaten Christoph Kindervater fallen ließ und offenbar geschlossen Kemmerich mitwählte. Von einem "politischen Dammbruch" ist die Rede, Kemmerich wird vorgeworfen, Ministerpräsident von Gnaden der AfD zu sein.
Was war das für ein Aufschrei, als mit Ramelow Ende 2014 in Thüringen erstmals ein linker Ministerpräsident in die Staatskanzlei zog. Seine Gegner sprachen vom politischen "Sündenfall", doch Ramelows rot-rot-grüne Koalition regierte fünf Jahre lang routiniert und belehrte Kritiker eines Besseren. Jetzt wollte er ein weiteres Experiment wagen und sich mit seiner Minderheitsregierung ohne konkrete Tolerierung Mehrheiten bei CDU und FDP holen.
Ob Ramelow nun in die Opposition gehen wird oder seine erstaunliche Karriere ein Ende findet, ist am Mittwoch noch unklar. Der am 16. Februar 1956 im niedersächsischen Osterholz-Scharmbeck geborene Ramelow fand über die Gewerkschaft den Weg in die Politik. In den 80er-Jahren war der gelernte Einzelhandelskaufmann zunächst Gewerkschaftssekretär in Mittelhessen, bevor er 1990 nach Thüringen ging.
Nach zehn Jahren als Landesvorsitzender der Gewerkschaft Handel, Banken, Versicherungen trat er 1999 in die damalige PDS ein. Noch im selben Jahr zog er für die Sozialisten in den Erfurter Landtag ein, wo der angriffslustige Politiker bald Fraktionschef wurde und sich den Ruf einer "Ein-Mann-Opposition" erwarb.
Es folgte ein Intermezzo in der Bundespolitik: Ramelow wurde 2005 Wahlkampfleiter seiner Partei für die Bundestagswahl und holte selbst ein Mandat. Die PDS machte den streitbaren Gewerkschafter außerdem zum Beauftragten für die Fusion mit der westdeutschen WASG zur Linkspartei.
2009 kehrte Ramelow in den Thüringer Landtag zurück, wo er weiter die Oppositionsbank drückte. Die Wahl zum ersten linken Regierungschef war der bisherige Höhepunkt seines politischen Lebens.
Seitdem hatte sich der früher so forsche und bisweilen aufbrausende Ramelow fest als Landesvater etabliert. Nicht nur Unternehmer zollen dem Linken Respekt. Der bekennende Christ und Vater zweier erwachsener Söhne ist auch in der Bevölkerung äußerst beliebt. Er wolle ein "Ministerpräsident zum Anfassen" sein und keiner, "der Parteiprogramme runterdekliniert", sagte er einmal. Nun wurde er regelrecht aus seinem Amt katapultiert.
Proletarier aller Länder vereinigt euch!
Ist es nicht herzzerreißend,
wie sich die linken Brüder hier zu Lande
für die Volksdemokraten in Deutschland auf die Schienen hauen ?
Nur, es heißt: Proletarier aller Länder. . . . .
und nicht Proleten aller Länder.
Weil, Proleten sind für mich Leute,
die in einem Parlament, dem Wahlsieger
den Blumenstrauß vor die Füße werfen,
oder anderen Abgeordneten den Stinkefinger zeigen.
Mit Demokratieverständnis hat Das freilich nix zu tun !
Haben sie nicht gehabt,
haben sie nicht,
werden sie nicht haben.
Es ist überraschend und erfreulich, dass sich die bürgerliche Mitte in demokratischer Manier zusammengefunden hat. Natürlich bizzeln jetzt die Nachfolger der Honecker'schen Mauerschusspartei wie ungezogene Dreijährige, weil sie den Sinn von Demokratie noch nie erfasst haben. Diese auf Turbo geschaltete Verblödung wird sicher Folgen haben: Die kriminell-terroristische Antifa wartet ja nur darauf, als "Aktivisten" wieder aktiv werden zu dürfen und das dürfte nicht lustig werden. Man kann nur hoffen, das die Betroffenen diese auf Krawall gebüsteten "Aktivisten" einigermassen heil überstehen und die Polizei und die Gesellschaft entsprechend reagiert.
Soll ich Ihnen vielleicht meine Privatadresse geben, damit Sie in üblicher linker Manier bei mir "argumentieren" können ? z. B. Fassade beschmieren, Fenster einschmeissen, Auto anzünden und dergleichen mehr. Wenn (wie bei vielen Linken üblich) zwischen den Ohren gähnende Leere herrscht, sind solche Argumente das Mittel der Wahl.
An ihren Taten sollt ihr sie erkennen -
das Gesindel in diesem Land !
Auto anzünden, Pflastersteine werfen, Auslagenscheiben einschlagen,
Polizei bedrängen, Fassaden beschmieren, etc., etc.. . .
Und Niemand sollte behaupten,
Das sei kein Gesindel !
Sie dürften eine schlechte Nacht gehabt haben! Seien Sie froh, wenn zum Aufwecken nach diesen Drohungen nicht das BVT vor Ihrer Tür steht.
Die AfD regiert schon länger indirekt.
Das schadet der Orientierungslosigkeit der "Etablierten" ganz und gar nicht.
Vielmehr war die Zeit reif dafür.
Maireder, auf wartest du? auf Krieg oder auf einen Diktator? Gell, das würde dir taugen.
Kannst vergessen, wird nichts.
Und die Unaussprechliche Annegret Krampf Karrenfahrer schreit „Neuwahlen!“
Klar. Solange bis es passt oder was?
Mit der Frau Knarrenbauer als weitere Busenfreundin von Frau Merkel
ist die Quote eindeutig übergeschwappt !
Dazu noch die Frau Leiden.
Die nächste Larve ist gefallen und die ultralinke Fratze kommt zum Vorschein.
Die Vorsitzende der Linken von Thüringen schleudert dem gewählten Ministerpräsidenten den Blumenstrauß
vor die Füße.
Aber das ist erst der Beginn!
Die Deutschen haben die Politik der
Altparteien satt!
Tipp : Gerade Live auf phoenix TV - die sogen.ALTpartien rotieren - GELINDE ausgedrückt !!
Eine grausliche populistische Überschrift.
"AfD verhilft FDP-Kandidat in Thüringen zu Wahlsieg"
Wieso wird dabei nicht erwähnt, dass auch die CDU für den Kandidaten gestimmt hat.
Hatte nicht vor kurzer Zeit hier ein Redakteur einen Leitartikel verfasst und poulistische Hetze verurteilt. Haargenau was verteufelt wurde wird jetzt da gemacht.
deutsche Medien behaupten dass der -12% Wahlverlierer Möhring von er CDU diese
Abstimmungs-Strategie eingefädelt hat, weil er rot-rot-grün unbedingt verhindern wollte.
Was ist schlecht daran,
Rot- Rot- Grün
zu verhindern ?
Natürlich mit den demokratischen Mitteln
einer Wahl durch Mehrheitsbildung.
so linkslinge,einmal schön kotzen.
Zum kotzen wird es in absehbarer zeit die bevölkerung finden.
Es ist mehr oder weniger vorhersehbar was passiert wenn man sich mit nsdap, afd oder fpö einlässt...
Joe liefert dafür vorweg schon das beste Beispiel.
Die Linken werden aus dem Kotzen und Hetzen
nicht mehr herauskommen.
Blöd gelaufen für die Linken.
Aber es wären nicht die Linken wenn sie nun - nach einer demokratischen
entschiedenen Wahl - nun nach Neuwahlen plärren würden.
Nicht nach Neuwahlen plärren würden sollte das bedeuten.
Wenn ein Ministerpräsident es geschafft hätte,
mit den Stimmen der ehemaligen Kommunisten gewählt u werden,
dann wäre das natürlich voll und ganz demokratisch gewesen.
Wenn es aber einer Freier Demokrat mit Hilfe der konservativen CDU
und der zweifellos rechten AfD, einer demokratisch gewählten Partei,
werden soll, dann geht Das natürlich gar nicht . . . .. .
nach der Meinung der vereinten Volksdemokraten und Linken.
Wie es bei denen üblich ist, wird beschimpft, gehetzt u. demonstriert.
Das ist halt dort mit dem Demokratieverständnis
nicht viel anders, als hier zu Lande.
Es ist eben nicht lustig, einen Wettkampf zu verlieren,
auch wenn es ganz knapp ist. Das weiß auch unser Thiem!
Der nimmt es halt sportlich - ging aber auch nicht um Machtspielchen.
Die grundlegende Frage besteht doch darin: Was haben alle Nicht-AfD-Parteien falsch gemacht, um die Wähler der AfD zuzutreiben?
Die Wähler von AfD und FPÖ fielen nicht von den Bäumen und wurden nicht von bösen Außerirdischen als Ersatz für aufrechte Demokraten auf die Erde gebeamt.
Die sogenannten etablierten Parteien haben versagt. Sie haben "den Menschen draußen" nicht oder nicht gut genug "zugehört".
Diese fühlten sich dann "allein gelassen". Dieses Angebot haben AfD und FPÖ genützt.
Das bedeutet, dass Wähler ihre Stimme einer Partei gegeben haben, von den die Wähler das Gefühl hatten, dass man ihnen, den Wählern, zuhört.
Den Tabubruch haben sich die sogenannten Eliten geleistet, nämlich mehr auf ihre elitären Echokammern zu hören als auf ihre Wähler "da draußen".
Die Wähler "da draußen" geben dann jenen die Stimme, von denen sie das Gefühl haben, dass "man auf sie hört".
@XERXES genau so ist es !
Zu verantworten haben das die sogenannten "Volksparteien" CDU und SPD in D.
Mit ihrer Politik haben sie die Menschen an den rechten und linken Rand getrieben.
Und wenn vom sozialen Abstieg bedrohte Menschen Existenzängste/Emotionen haben sind sie für Rattenfänger eine leichte Beute.
A mal da Gigl und a mal da Gagl - so ist es nun einmal in einer gelebten Demokratie! Demokratie kann ja nicht heissen, dass nur Personen von bestimmten Parteien ein Amt ausüben dürfen und andere nicht. Und die AfD ist nun einmal eine Partei, die erlaubt und nicht verboten ist, daher muss es auch erlaubt sein, von dieser gewählt werden zu dürfen. Es kann ja nicht heissen, nein, deine Stimme nehm ich nicht.
Gratuliere Herr Kemmerich! Sie wurden mit den Stimmen von bekennenden Nazis gewählt. Wer das nicht glaubt soll sich ein Zitat des Herrn Gauland vor Augen halten:
"Der Holocaust ist ein Fliegenschiss der Geschichte..."
Jeder weitere Kommentar erübrigt sich!
Wenn man einen AFDler zitiert, dann bitte richtig. Er sprach von der NSDAP als Fliegenschiß und das dritte Reich insgesamt. Den Holocaust hat er nicht erwähnt.
Geh bitte, man doch noch mit ein bißchen Demagogie
ein paar Tatsachen verdrehen dürfen.
Darin war diese Spezies schon immer meisterhaft geschult.
Die NSDAP als Fliegenschiß. Auch nicht richtig.
Die 12 Jahre Hitler im Gegensatz zu 1000jähriger Geschichte hat er als Fliegenschiß bezeichnet. Den ZEITRAUM.
Ich weiß schon, die Linksextremen springen da immer im Quadrat und hören alleweil Sachen die gar nicht da sind.
Oh!
Der ewig Gestrige Jo !
Oder ist ihnen lieber?
Öh!
Der ewig Vorgestrige Jö !
RAMSES55
in ganz Europa sind die GRÜNEN auf dem Vormarsch ,erst Heute verkündet im Schweizer Radio zu Mittag dass sie dort auf der Erfolgswelle sind.
Also Deutschland, Schweiz und Österreich GRÜNEN profitieren von GRETA .
In Österreich sind die GRÜNEN eine rechtsliberale Bürgerblockgruppierung.
Sie haben sich auch nie zu den Ideen von GRETA bekannt, geschweige denn unterstützen sie diese.
Wie weit sie tatsächlich rechts stehen, wird die nahe Zukunft zeigen.
Tja, wenn der Pöbel gewählt wird.
Von wem nur?
Ja, jetzt kommen wieder die braunen Gutis und erklären uns, dass man die Nazi-Anhänger verstehen müsse.
Da wird der Herr Bundeskanzler gleich ein Gratulations-Schreiben senden müssen.
Sind ja alles seine Freunde.....
(Burschenbund)
In Österreich regiert(e) diese Ideologie von 2000 - 2007 und seit 2017.....
Uns kann nichts (mehr) erschüttern, oder doch ?
Nein, der basti ist kein burschenschafter, er hat ja nicht studiert...
In den Burschenschaften gibt es jede Menge Nichtakademiker. Der Beitritt erfolgt in den AHS - vorwiegend Gymnasien.
Das sind unterschiedliche Vereine: die pennalen Burschenschaften in der Mittelschule und die akademischen Burschenschaften an den Unis.
Die einen prügeln sich mit "Schläger" genannten stupfen Säbeln auf den Oberkörper, die anderen mit scharfen Schläger auf die Hohlbirne.
Die AfD in Thüringen ist "sozialpatriotisch" und damit sogar nocht rechts von Kickl. ("Patriotisch" ist bei denen der Deckmantel für "national" bzw "nationalistisch".)
Steht "patriotisch" in diesem Milieu nich für " paid by Putin"?
Gab es so ein ähnliches Spiel nicht schon mal bei uns mit dem angewärmten Haider und dem Schüssel ? Und beide fielen auf die Nase.
Das ist eben gelebte Demokratie!
Auch wenn es den Linken nicht passt, wenn sich andere Mehrheiten bilden, aber so ist es eben - Punkt.
Deswegen Neuwahlen zu fordern ist schon sehr dreist. Linke Logik heißt offensichtlich wählen bis das Ergebnis genehm ist.
Diese Neuwahlen brauchen Linke/SPD/Grüne nicht fordern. Die werden "automatisch" kommen, weil eine CU/FDP-Regierung keine Mehrheiten für Gesetzesvorhaben (zB Haushalt) finden wird. Ausser sie lässt sich weiter von der AfD unterstützen. Was beide Parteien ausschliessen - aber der CDU-Chef Möring wurde heute seinem Image als "Hütchenspieler" wieder einmal gerecht.
Hasta , Neuwahlen werden von allen Parteien quer durch das Spektrum angedacht (außer bei der Afd). Nicht nur bei den Linken.
Ich denk auch das es zu Neuwahlen kommt.
Die Frage ist jedoch , ob es nicht die AFD stärker macht.
Aber im Grunde für mich eher uninteressant, verfolge das da drüben nur mit einen Ohr.
Haben Sie den Artikel überhaupt gelesen?
Für mich spielt in "gelebter Demokratie" schon auch der Wählerwille eine Rolle.
Und dass es dem Wählerwillen entspricht, wenn der Ministerpräsident aus einer Partei kommt, die die Fünf-Prozent-Hürde um nur 73 Stimmen übersprungen hat, das werden Sie wohl nicht ernsthaft behaupten. Oder?
Es gibt den Willen eines einzelnen Wählers. Es gibt aber keinen einheitlichen Willen aller Wähler. Daher kann man auch nicht mit dem "Wählerwillen" gegen einen FDP-Ministerpräsidenten argumentieren.
Wodurch sollte sich Ihre AFÖ von der FPÖ unterscheiden, 123?
Alle Rechtsnationalen Gruppierungen vereint in der AFÖ.
Welche rechtsnationalen Gruppen fehlen Ihnen bei der FPÖ, 123? Mir fallen nur die Identitären ein. Von denen hat sich die Strache-FPÖ zwar ähnlich hysterisch distanziert wie Kurz, aber dann hat Strache unmittelbar vor Ibiza öffentlich vom "großen Austausch" gesprochen, weil der ja offensichtlich stattfindet. Sind also nur die Identitären der Knackpunkt? Ich frage das als einer, der voriges Jahr draufgekommen ist, dass er schon Identitärer war, als es das Wort noch gar nicht gab. Ich wollte schon immer das Überleben des eigenen Volkes in Frieden, Wohlstand und Kultur.
Von welchem Volk sprechen Sie? Sie meinen doch nicht die "nordische Rasse" - so verbohrt kann doch ein denkender Mensch heute nicht mehr sein.
Rassisch betrachtet (was ja an sich ein Unfug ist) sind die "klassischen" (Bio-)Österreicher'innen hybrid, eine Melange (charmant ausgedrückt). Wo sehen Sie da ein biologisches Volk? Alle anerkannten, sog "autochthonen" Volksgruppen (Burgenlandkroaten, Slowaken, Tschechen, Madjaren, Roma) sind natürlich auch Österreicher. Oder streiten Sie das ab?
Sie finden das österreichische Volk z.B. auf den Friedhöfen, mehrere Generationen von Menschen. Die Lebenden zeigen ihren Kindern und Enkeln die Gräber und sagen dazu "hier liegt dein Urgroßvater" und solche Sachen, nur so z.B.
Cochran, bist du es?
Oder hat wirklich ein neuer hakenkreuzaffiner dumpfbeutel ins forum gefunden und glaubt es ist ein fußballstadion?