Einigung auf Große Koalition in Israel
JERUSALEM. Israels rechtskonservativer Regierungschef Benjamin Netanyahu und sein oppositioneller Rivale Benny Gantz haben sich auf die Bildung einer Großen Koalition geeinigt.
Eine entsprechende Vereinbarung werde unterzeichnet, teilten Netanyahus Likud-Partei und Gantz' Mitte-Bündnis Blau-Weiß am Montag gemeinsam mit.
Nach Medienberichten ist in der vereinbarten Großen Koalition in Israel eine Rotation im Amt des Ministerpräsidenten vorgesehen. Benjamin Netanyahu soll als Erster eineinhalb Jahre lang das Amt bekleiden und dann von Benny Gantz abgelöst werden.
Die umstrittene Einigung soll eine seit mehr als einem Jahr andauernde Pattsituation zwischen Netanyahus rechts-religiösem Block und dem Mitte-Links-Lager um Gantz beenden. Beide Seiten haben betont, angesichts der Corona-Krise sei eine Große Koalition notwendig.
Ein zentraler Streitpunkt in den Koalitionsverhandlungen war laut Medienberichten die Forderung von Netanyahus Likud-Partei nach einem Vetorecht bei der Besetzung von Richtern. Netanyahu wollte sich demnach außerdem für den Fall einer Entscheidung des Höchsten Gerichts absichern, dass er wegen einer Korruptionsanklage nicht als Ministerpräsident oder Vize-Ministerpräsident amtieren kann. Er forderte den Angaben zufolge einen Mechanismus zur Umgehung eines solchen Urteils als Teil der Koalitionsvereinbarung. Ohne Einigung hätte Israel zum vierten Mal seit April 2019 ein neues Parlament wählen müssen.
