Lade Inhalte...

Außenpolitik

Brexit: Welche Möglichkeiten Boris Johnson jetzt noch hat

11. September 2019 00:04 Uhr

Boris Johnson
Sein Schläfchen empörte: Tory-Fraktionschef Jacob Rees-Mogg

LONDON. Britische Premier will "lieber tot im Graben liegen" als sich dem Gesetz gegen einen No-Deal zu beugen.

Der britische Premier Boris Johnson hat sich mit seinem kompromisslosen Brexit-Kurs in eine ausweglose Lage manövriert. Trotzdem will er "lieber tot in einem Graben" liegen, als sich dem Gesetz gegen einen No Deal zu beugen, und eine Verlängerung für die am 31. Oktober auslaufende Brexit-Frist zu beantragen. Welche Optionen hat er?

Johnson ignoriert das Gesetz gegen den No-Deal-Brexit oder versucht, ein Schlupfloch zu finden. Doch die No-Deal-Gegner haben bereits angedroht, den Streit dann vor Gericht auszutragen. Johnson könne im Zweifel im Gefängnis landen, warnen sie.

Johnson tritt als Premier zurück: Um sein Versprechen nicht zu brechen, Großbritannien am 31. Oktober aus der EU zu führen, könnte Boris Johnson auch zurücktreten. Fraglich wäre, wer dann von Königin Elizabeth II. mit der Regierungsbildung beauftragt werden würde. Sollte sich die Opposition jedoch auf Oppositionschef Jeremy Corbyn oder einen anderen Kandidaten einigen, könnte es einen Regierungswechsel geben. Theoretisch könnte der Interimspremier auch erst einmal weiterregieren und einen weicheren Brexit durchsetzen, bevor er eine Neuwahl in die Wege leitet.

Brexit-Abkommen in letzter Sekunde: Johnson könnte versuchen, doch noch eine Einigung mit der EU zu finden. In der Kürze der Zeit wären kaum Änderungen möglich. Doch eine Variante lag bereits auf dem Tisch: Die in Großbritannien verhasste Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland (Backstop) könnte auf Nordirland beschränkt werden. Notfalls müssten dann an den Häfen zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs Warenkontrollen durchgeführt werden. Großbritannien hätte aber die Freiheit, ohne Rücksicht auf die EU Handelsabkommen zu schließen, etwa mit den USA.

Ablehnung durch die EU: Der britische Regierungschef könnte auch versuchen, eine Ablehnung der Brexit-Verschiebung durch die EU zu provozieren. Die No-Deal-Gegner haben in ihrem Gesetz gegen den ungeregelten Brexit dafür bereits Vorkehrungen getroffen. Beispielsweise ist dort der genaue Wortlaut des Briefs vorgegeben, den der Premier an EU-Ratspräsiden Donald Tusk schreiben soll. Die Dauer der Verlängerung ist auf drei Monate festgelegt. Spekuliert wird nun, ob Johnson noch einen zweiten Brief beilegen könnte, aus dem hervorgeht, dass er die Verlängerung eigentlich nicht will. Als denkbar gilt auch, dass Johnson versuchen könnte, einen EU-Staat zu einem Veto zu bewegen. Infrage käme beispielsweise Ungarn, das Johnson gewogen sein dürfte.

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr zum Thema

mehr aus Außenpolitik

4  Kommentare expand_more 4  Kommentare expand_less