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Steyr

Die Bürgerfragestunde in Steyr erhält neues Format

Von OÖN   19. November 2019 00:04 Uhr

STEYR. "Update" wurde mit einer Gegenstimme beschlossen.

Die Bürgerfragestunde sei zu steif, kritisierte Neos-Gemeinderat Pit Freisais vor der jüngsten Gemeinderatssitzung, in der er mit den Grünen den Antrag für ein "Update" eingebracht hatte. Bürger sollten zusätzliche Sprechzeit erhalten, um die Beweggründe für die jeweilige Frage darzulegen. Zudem wollten Grüne und Neos jeder Fraktion die Chance geben, im Anschluss einen Kommentar abzugeben. Letzteres verhinderte ein mit einer Gegenstimme (Kurt Prack, Grüne) angenommener Abänderungsantrag. Künftig wird jeder Bürger drei Minuten lang erklären dürfen, warum er ein Anliegen hat.

Von der Regierungsbank kam auch Kritik am Format: "Sie wird von Lobbys missbraucht", sagte Vizebürgermeister Helmut Zöttl (FP). Bürgermeister Gerald Hackl erklärte, dass bisher 22 Bürger eine Frage gestellt hätten, "interessanterweise 15 Mal im Wahljahr 2015."

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