Finanzielle Lage der Gemeinden im Großraum Linz erneut verschärft
LINZ. Im Großraum Linz sind einige der finanzstärksten Gemeinden Oberösterreichs. Doch die Lage ist schlechter geworden. Das besagt eine Wertung des Landes.
Die Experten der Gemeindeabteilung des Landes verglichen die Entwicklung von 2005 bis einschließlich 2010. In Linz-Land rutschten zwölf der 22 Gemeinden in die schlechteste Stufe, 2005 waren es sieben. In Urfahr-Umgebung waren im Jahr 2005 zwölf der 27 Gemeinden in der schlechtesten Stufe, 2010 waren es 21.
Die Lage in Linz-Land
Die Verschuldung der 22 Gemeinden in Linz-Land beträgt 125,7 Millionen Euro, pro Kopf 911,9 Euro. Das ist geringste Pro-Kopf-Verschuldung aller Bezirke. Bei der Finanzkraft liegen gleich mehrere Kommunen aus Linz-Land landesweit im Spitzenfeld: Pasching auf Rang 6, Hörsching ist Achter, Traun liegt auf Platz 14.
„Wir haben zukunftsorientiert gehandelt. Das kommt uns jetzt zugute“, sagt der Trauner Bürgermeister Harald Seidl (SP). Bei der Eigenfinanzierungskraft bewerten die Landesprüfer Traun mit der Note 3. Das bedeutet, dass „eine gewisse Selbstfinanzierungskraft vorhanden ist“.
Schlechter geht es Ansfelden, das bei der Finanzkraft zwar auf Platz 25 liegt, aber vom Land mit 5A eingestuft wurde. Demnach hat die Stadt hohe eigene Einnahmen, allerdings durch die Finanzpolitik der vergangenen Jahre Schwierigkeiten. „Das Problem sind die hohen Transferzahlungen an das Land“, sagt Stadtchef Manfred Baumberger (SP).
Die Situation in Urfahr
Im Bezirk Urfahr-Umgebung sind die 27 Gemeinden mit 146,1 Millionen Euro verschuldet, pro Bürger mit 1808,1 Euro.
Ganz schlecht bewertet wurde die Eigenfinanzierungskraft von Puchenau, wo es viele Wohnsitze, aber wenige Arbeitsplätze gibt. „Wir haben seit 2010 viel eingespart, können aber auch weniger investieren“, sagt Puchenaus Bürgermeister Wolfgang Haderer (VP), Interview auf dieser Seite.
Sehr unterschiedlich eingestuft wurde Walding, das sowohl die Bestnote, Dreier und 5B erhielt. „Wir wirtschaften sparsam, aber das Land nimmt uns sehr viel weg. Von 100 Prozent Einnahmen bleiben uns nur 77 Prozent“, sagt Waldings Bürgermeister Josef Eidenberger (SP).
Lage seit 2008 zugespitzt
Die im Herbst 2008 ausgebrochene Währungs- und Wirtschaftskrise hat auch die Gemeinden voll getroffen. Etliche Kommunen versuchten zunächst, mit Sonderinvestitionsprogrammen gegenzusteuern. Doch die lange Dauer der Krise überforderte die Kommunen. Etliche mussten mittlerweile Investitionen zurückschrauben.
Im Bezirk Linz-Land waren im Jahr 2008 noch acht der insgesamt 22 Gemeinden in der besten Bonitätsstufe, im Jahr 2010 nur noch zwei. Im Bezirk Urfahr-Umgebung listete das Land im Jahr 2008 noch sechs der insgesamt 27 Gemeinden in der besten Stufe, im Jahr 2010 gab es dann für keine einzige Kommune im Bezirk Urfahr-Umgebung einen Einser.
Die Schulden der Gemeinden im Überblick:
Drei Fragen an Wolfgang Haderer
Bürgermeister (VP) von Puchenau
Puchenau, Nachbargemeinde von Linz mit 4421 Einwohnern, hat in der aktuellen Bewertung der finanziellen Lage durch das Land die schlechteste Note 5c bekommen.#
1 Warum steht Ihre Gemeinde so schlecht da? Seit 2005 gab es alljährlich einen Fünfer.
Wir haben wenige Arbeitsplätze, können somit keine reiche Gemeinde sein.
2 Was tun Sie und Ihre Puchenauer Kollegen, um die Situation zu verbessern?
Wir haben seit 2010 massive Einsparungen durchgeführt, sodass wir 2011 einen Überschuss erzielen konnten. Wir forcieren auch die Gemeindezusammenarbeit in der Region. Und es ist gelungen, neue Betriebe in der Gartenstadt und im Schloss anzusiedeln.
3 Wer hat die schwierige Situation verursacht? Was sind die Hauptursachen?
Bund und Land, denn die Transferzahlungen an sie sind immer mehr geworden und die Aufgaben, die man uns zusätzlich aufgehalst hat. Vor allem die Zahlungen für Soziales und Spitäler belasten die Gemeinden.
Oberösterreich 
„Das Problem sind die hohen Transferzahlungen an das Land“
Aber nein! Welch sagenhafte Neuigkeit! 
Diese „Neuigkeit“ ist der Grund dafür, dass in OÖ 2/3 der Gemeinden Abgangsgemeinden sind, während der Österreich-Durchschnitt nur 1/3 beträgt. Und das seit Jahren. Was soll daran NEU sein?
Diese „Neuigkeit“ ist der Grund dafür, dass sich die „zehn Reformer“ gebildet haben, denen sich fast keine schwarzen Gemeinden anschließen, weil denen das Wohlverhalten willkürliche Zuwendungen des Landes garantiert!
Also Leute: bevor euch diese „Neuigkeit“ nicht zu klaren Protest-Haltungen führt, seid ihr zu diesem Thema genauso inkompetent, wie der Frosch vor der Schlange.
Herbert Weissengruber, GR der Gemeinde St. Gotthard (www.ich-waehle-uns.at)
ehrlich gesagt muss ich kotzen. ortskaiser verschiedener gemeinden in o.ö. haben sich gebrüstet eine reine wohngemeinde zu sein. jetzt plötzlich kommen dieses damen/herren drauf das sie keine einnahmen haben. gelebt wie die maden im speck, und jetzt plötzlich ist das land schuld. endlich gibt es mal eine kostentransparenz !!! keine arbeitsplätze in form von betriebsgründen schaffen, und dann auf alles schimpfen. arbeiten müsst ihr nach linz fahren, aber wohnen dürft ihr in unserer wunderschönen wohngemeinde. mindestens zwei ärzte + volks + haupt + poli werden angeboten, aber bezahlen soll alles das land.
wird endlich zeit, das mit diesen möchtegern bürgermeister mal ordentlich aufgeräumt wird.
Hast du auch Konstruktives zu bieten?
Übrigens war beispielsweise unser Bürgermeister vermutlich noch in Ausbildung und möglicherweise noch nicht einmal in der Gemeinde ansässig, als der Gemeinderat vor Jahrzehnten beschloss, aus unserer Gemeinde eine Wohngemeinde zu machen.
NUR VOM MELKEN DER GEWERBE leben. Das hat auch seinen parteipolitischen Hintergrund, denn die Wähler sollen nicht mit Belastungen verschreckt werden.
Ich habe jahrzehntelang gemeint, dass die Gemeinden vom Bund einen Ausgleich für die Lohn- und Einkommensteuer erhalten, stattdessen werden sie offenbar vom Land dafür abgezockt.
Ein weiterer Fluch besteht auch darin, dass die Bauern nichts mehr verdienen. Früher einmal waren die "wer" und konnten kräftig besteuert werden. Ein Bauer hatte sogar mehr zu sagen, wenn er mehr Steuern zahlte - heute undenkbar.
Österreich hat mit 52 % mit Abstand eine der höchsten Staatsausgabenquoten (Deutschland trotz Solidarpakt Ost 49,2 %, EU 45,6 %, Schweiz 44 %), an den Einnahmen kann es wohl nicht liegen.
Es liegt an unseren Politikern/ Politikerinnen die nicht dem Staat, sondern sich selber dienen. Es wird sich daher (auf die Schnelle) nichts ändern, die Strukturen werden so bleiben, wie sie vor Jahrzehnten/ Jahrhunderten waren. Die Wettbewerbsfähigkeit Österreichs wird - so wie in den vergangenen Jahren schon - weiter sinken, wir werden in den Standort-Rankings weiter zurückfallen und die öffentliche Hand wird noch mehr als jetzt schon, aus allen Löchern pfeifen. Da dieses "System" aber nicht nachhaltig ist/ sein kann, wird es irgendwann krachen und der "Kollateralschaden" wird fürchterlich sein.
Eines muss auch noch gesagt werden, wir haben die Politiker/ Politikerinnen dir wir verdienen, also muss der Weg der Gesundung bei uns beginnen ... wie das aber gehen soll, weiß ich auch nicht wirklich.
wir brauchen die Medizin Uni in Linz, damit der Bund für die Spitäler in Linz zahlt.
In keiner Stadt der Welt gibt es soviele Spitalbetten/pro Einwohner wie in Linz.. und das ist ganz super soo
Die Anzahl an Spitalsbetten richtet sich immer nach dem Bedarf.
Genauso könnte man argumentieren, dass in Linz die Leute am meisten krank sind.
haben nach Linz und nur nach Linz zu fahren, dann hat das die zentralisierende Wirkung auf die Spitalsbetten in Linz.
Nicht die Einwohnerzahl.
1.) Linz braucht keine Medizinuniversität, denn man könnte genausogut an der Kepler Universität eine medizinische Fankultät einrichten.
2.) Die Spitäler bekommen keinen Groschen Geld für oder von den Universitäten. Das sind komplett unterschiedliche Töpfe.
3.) Das Linzer AKH schriebt Millionenverluste. Die Landesspitäler haben einen ordentlichen Haushalt. Um Geld zu sparen müsste man daher auch das rote AKH ausmisten und zum Landesspital machen.
da zahlz der Bund nicht für die Medzinuni???????????????
Im AKH Wien gibt es "Bundstellen" und "Wienstellen", jedenfalls bei den Ärzten und das wär auch in Linz so,,,, darum Medizin Uni Linz!!!!
Die Schulden kann man beseitigen indem man:
# weniger Zentralisiert (nicht alles muss nach Linz!)
# kleine Gemeinden zu Verwaltungskooperationen zusammenschließt (das spart langfristig (laut den Studien der Industriellenvereigung und der Linzer Uni) etwa 200 Mil. pro Jahr. Derzeit hat OÖ 444 Gemeinden. Etwa 150 wären optimal.
# den Umlageschlüssel für alle gleich machen: Das Steuergeld was das Land OÖ vom Bund erhält wird auf die Gemeinden aufgeteilt. Gerecht wäre es wenn jede Gemeinde pro Einwohner das selbe erhält. Leider gibt es aber einen Umlageschlüssel der große Gemeinden bevorzugt. Und dass, obwohl es gerade die kleinen Gemeinden sind die mit relativ hohen Kosten und Abwanderung zu kämpfen haben.
wieder Zentralisierungen - aber das fällt den Studienverfassern nicht auf.
Ausserdem nutzt es nichts, wenn die Gemeinden irgendwas einsparen, wenn der BÜROKRATISCHE und PARTEIPOLITISCHE GEIER über ihnen auch die Befehlshoheit hat.
Zentralisierungen sind (das hat man mehrfach errechnet) bis zu einer Gemeindegröße von etwa 12.000 Einwohnern sehr sinnvoll und ergeben bis etwa 20.000 noch einen positiven Effekt.
Wobei darauf geachtet werden soll, dass möglichst kleine Gemeinden mit eingebunden werden und dass der Amtsweg zum neuen Verwaltungsgebäude zumutbar ist.
der Gemeinden. Wann ist dieser grobe Fehler in der Verfassung passiert?
Nicht nur rund um Linz ist die Verschuldung hoch, auch in vielen weit entfernten ÖVP Gemeinden werden die Bürger für dumm verkauft.
Und die politisch starke Freunderlwirtschaft auch Steuerzahlerkosten feiert fröhliche Urständ.
Und in den Gemeindeblättern liest man oft die selben Sätze, wie auf der Parteihompage.
Alles nur Zufall oder Zeitersparnis?
Grauslich, für wie dumm man die Leute außen hält.
Ja die geheimen Ausschüsse tragen viel dazu bei, dass man tun kann, was man will.
Und nach den Budgetabschlüssen gibts jede Menge Ausreden - die mit den damals gemachten Fehlentscheidungen ja überhaupt ganz und gar nichts zu tun haben.
Aber wer prüft sich schon selber genau?
Und die Spitäler sind halt politisch gemanagt.
Und unsere Bauwirtschaft muss ja auch beschäftigt werden und da hat es sich eingespielt, dass nur die gute Gewinne machen, die die Haus und Hoflieferanten sind - anstatt dass man auf Know How setzen würde und auch mit Privatkundenwünschen Geld verdienen könnte.
ein Fass ohne Boden sind: die Verwalter können Geld verbrauchen ohne Ende und die Politik muss alles zuschießen, was die Patienten (die Kassen und Zusatzkassen) nicht zahlen wollen.
ohne Klassepatienten sind die Spitäler arm dran,,,,
Das ist echt:
In der Schule hatten wir einen witzigen Typen. Man nannte ihn den Schummelkönig. Politisch mochte er die FPÖ. 3 mal ist er sitzengeblieben. Dann hat ihm sein linker Papa einen Job in der Krankenkassa verschafft. Aber er hatte die Arbeit so lange geschwänzt, dass man ihn selbst dort gekündigt hatte.
Dann nach 15 Jahren hatte er endlich, mit viel schummeln und lauter 4 er Betriebswirtschaft geschafft.
Natürlich fand er keinen Job, bis wiederum sein Sozivater einsprang und er, vor einigen Primusen, Chef Stellvertreter der Controllingabteilung im AKH wurde.
Blöderweise kannete er weder Word noch Excel, sodass man ihm einen teuern Kurs in Wien finanzierte.
Linz hat die höchsten pro/Kopf Einnahmen gleichzeitig die höchste pro Kopf Verschuldung.
Das Land OÖ. hat etwa 2 Milliarden Schulden. Linz alleine hat 1,4 Milliarden.
Durch die Lange Dobusch-SPÖ Regierung wurde Linz zur Königin der Schulden. Die Stadt ist jetzt schon (durch rote Freudlwirtschaft, unglaubliche Dummheit und Arroganz) so pleite, dass sie mit ihren Einnahmen nicht einmal mehr die laufenden Kosten bezahlen kann.
Die Linzer Bauwerke wurden zum Großteil vom Land und Bund finanziert....sonst läge heute noch der Schotter auf der Landstraße.
Die einzige OÖ Gemeinde die an die pro Kopf Schulden der Linzer herankommt ist Oberschlierbach. Der Grund dafür ist dass diese kaum 500 einwohnerstarke Gemeinde vor kurzem einen Kanal gebaut hat. Da aber ihr Siedlungsgebiet extrem verstreut ist, waren die Kosten so hoch, dass sie sich extrem verschulden mußte.
sind es, die sich dort für die Stadt mit verantwortlich fühlen (Korpsgeist) und so der Stadt auf Kosten des Landes OÖ, der Peripherie, ein bequemes Nest bauen lassen haben.
Über die Parteigrenzen hinweg.
Die zentralen Medien halfen NOLENS volens mit inklusive ORF. Aus dem Land kam fast nur gönnerhafte Folklore.