100-Millionen-Zuschüsse in fünf Minuten abgenickt

Das ging flott: Nach fünf Minuten wurde in der gestrigen Stadtsenatssitzung die Finanzierung der städtischen Unternehmen für die Jahre 2022/23 mit Stimmen von SPÖ und ÖVP durchgewinkt, sie wird am kommenden Donnerstag im Budget-Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt.

Einzig die Grünen enthielten sich der Stimme – aber nicht, weil sie gegen die Finanzierungen seien, wie Stadträtin Eva Schobesberger betont: "Wir wollen die Posten am Montag in der Fraktion diskutieren." Im Gemeinderat werden die Grünen wohl nur bei den Zuschüssen zum Ordnungsdienst – dafür sind in zwei Jahren 3,6 Millionen Euro vorgesehen – nicht mitstimmen.

Wie erwartet hat FP-Stadtrat Michael Raml ebenfalls den überwiegenden Teil abgenickt. Nur bei den Zuschüssen fürs Design Center – in Summe zwei Millionen – und bei jenen für die Linzer Museen – da sind rund sieben Millionen geplant – gab’s ein Veto. Insgesamt betragen die Zuschüsse zu den städtischen Unternehmen 100.886.000 Euro.