Albert Ortig: „Wir investieren sicher nicht in Prestigeprojekte!“

Ried belegt bei der Finanzkraft unter Oberösterreichs Gemeinden einen absoluten Spitzenplatz. Bürgermeister Albert Ortig: „Das heißt aber nicht, dass wir um jeden Preis sparen.“

OÖNachrichten: Bei der Finanzkraft liegt Ried vorne - 1618 Euro pro Einwohner bedeuten Platz 3 in Oberösterreich. Ist Ried also eine reiche Stadt?
Ortig: Wenn es um kommunale Finanzen geht, kann man bestimmt nicht von Reichtum sprechen. Dass Ried zu den drei finanzstärksten Gemeinden in unserem Bundesland zählt und im Innviertel die Nummer eins ist, ist vielmehr Ausdruck der zahlreichen starken Unternehmen in unserer Stadt mit ihren engagierten, hoch qualifizierten Mitarbeitern. Ihr wirtschaftlicher Erfolg wirkt sich natürlich auf die Kommunalsteuer aus. Es zeigt vor allem aber auch, dass sich der langjährige finanzpolitische Kurs der Stadtgemeinde bewährt.

Was macht diesen Rieder Kurs aus?
Im Zentrum unserer Finanzpolitik steht die Nachhaltigkeit. Das heißt nicht sparen um jeden Preis, sondern Konzentration der vorhandenen Mittel auf wesentliche Zukunftsthemen. Wir haben in den vergangenen Jahren zahlreiche Investitionen getätigt, vorrangig im Bildungsbereich und für soziale Aufgaben. Bei der Schaffung von kulturellen, sportlichen und Freizeiteinrichtungen haben wir stets auf einen hohen Refinanzierungsgrad durch entsprechende Einnahmen geachtet. Nachhaltigkeit heißt aber auch, das Familiensilber nicht für kurzfristige finanzielle Vorteile zu verscherbeln, sondern die Voraussetzungen zu schaffen, damit städtische Unternehmen sich erfolgreich am Markt bewegen und positiv wirtschaften können. Die Messe Ried und die Sparkasse Ried-Haag sind da ausgezeichnete Beispiele. Energie Ried wiederum ist Garant dafür, dass Ried es sich leisten kann, bei der Energieversorgung innovative Wege zu gehen. Das Geothermie-Projekt, ein absolutes Zukunftsprojekt, bedeutet auch enorm hohe Aufwendungen. Nicht jede Stadt könnte das verwirklichen.

Die höchste Finanzkraft im Innviertel - da fragen sich wohl viele Gemeindebürger, was Ried mit diesem Geld nun macht?
Ganz sicher keine Prestigeprojekte! Wir haben gerade in nächster Zeit weiterhin hohen Investitionsbedarf. Mit der Errichtung des Einkaufszentrums stehen wir vor der Herausforderung, eine möglichst attraktive Anbindung an die Innenstadtplätze zu schaffen. „Shared Space“ ist da ein Thema, also Zonen, in denen sich Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer gleichrangig begegnen. Ob und mit welchen Gestaltungsmaßnahmen sich das in einem Bereich von der Rainerstraße über Bayrhammergasse, Hoher Markt und Roßmarkt bis zur Lughoferkreuzung machen lässt, wird eine Planungsstudie untersuchen. Den Auftrag dazu hat der Gemeinderat soeben einstimmig beschlossen. Die Umsetzung wird natürlich Geld kosten, aber eine massive Aufwertung für Geschäfte und Gastronomie in der gesamten Innenstadt bedeuten und zugleich die Lebensqualität im Stadtzentrum weiter steigern.

Große Brocken waren die Sanierungen von Schulen und Kindergärten. Ist hier ein Ende in Sicht?
Nein. Mit der Generalsanierung und teilweisen Erneuerung der Stifterschule steht das nächste Projekt vor der Tür. Damit sind wieder erhebliche Investitionen verbunden. Im Übrigen haben wir die Generalsanierung beziehungsweise den Neubau der Waldmüller-Volksschule mit eigenem Geld vorgezogen, weil die Landesmittel dafür erst später fließen. Ich lege großen Wert darauf, dass das rasch ausfinanziert wird.

Welche weiteren Investitionen sind vorrangig?
Die vergangenen Wochen haben gezeigt, wie wichtig der Hochwasserschutz für unsere Stadt ist. Wir werden die Erneuerung von Kanälen beziehungsweise den Einbau von Rückstaukanälen fortsetzen und auch zum dritten Rückhaltebecken in Rettenbrunn bei Neuhofen unseren Beitrag leisten. Außerdem werde ich beim Wasserverband Antiesen beantragen, auch für den Aubach entsprechende Maßnahmen zu planen und umzusetzen, denn dort gibt es bei Starkregen für die Anrainer massive Probleme. Ein weiterer Investitionsschwerpunkt sind Einrichtungen für mehr Verkehrssicherheit. Nicht zuletzt bedeutet es einen Mehraufwand, das umfangreiche Dienstleistungsangebot der Stadtgemeinde in allen Bereichen laufend zu verbessern und an den aktuellen Stand der Technik anzupassen. Dazu zählt der Ankauf neuer Fahrzeuge mit einer speziellen Reinigungsanlage für Biotonnen, eines neuen Müllfahrzeugs und zeitgemäßer Geräte für die Reinigung von Gehsteigen und Plätzen, um nur ein paar Beispiele zu nennen.

Wird Ried auch weiterhin so finanzstark sein, oder drohen Einbußen?
Das hängt von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ab, bei der Rückschläge nicht auszuschließen sind. Daher bilden wir Rücklagen, um auch in diesem Fall den Handlungsspielraum für anstehende Investitionen nicht zu verlieren. Wir werden unsere Ausgaben weiterhin so planen, dass wir nicht in die Verlegenheit gerate, zum Bittsteller zu werden.

 

Ried ist finanzstark

Drei Gemeinden aus dem Innviertel sind unter Oberösterreichs Top 10, was ihre Finanzkraft pro Einwohner betrifft. Ried befindet sich mit 1618,48 Euro pro Kopf auf Platz 3 , Reichersberg mit 1603,91 Euro auf Platz 4 und Eggelsberg mit 1414,49 Euro auf Platz 9. Was alle drei gemeinsam haben: Potente Firmen, die für entsprechende Kommunalsteuereinnahmen mit sich bringen.

Rieds Bürgermeister Albert Ortig freut sich über die Bilanz, wenngleich sie leicht trügerisch wirken mag. Nicht miteingerechnet wurden die gemeindeeigenen Betriebe, wie die Rieder Messe, die Energie Ried und die noch immer nicht verkaufte Sparkasse Ried-Haag. Diese Umstände würden die Stadt auf einen gefühlten ersten Platz im Landesranking heben. Mit der Geothermie würde dieser Weg fortgesetzt.