Schwarze Basis will Pakt mit der FPÖ
LINZ. Ein Rundruf bei ÖVP-Bürgermeistern zeigte eine eindeutige Präferenz für die Zusammenarbeit mit der FPÖ.
Mit dem Ergebnis ist man zufrieden, diese Erwartung hat Sebastian Kurz (ÖVP) erfüllt. Nun stellt sich die Frage, mit wem eine Koalition gebildet werden soll. Und auch bei diesem Thema gibt es ganz klare Erwartungen an den Parteichef. "Ich glaube nicht, dass die Menschen es goutieren würden, nach einer Neuwahl wieder eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ zu bilden", sagt Stefan Krapf, VP-Bürgermeister von Gmunden: "In Oberösterreich funktioniert Schwarz-Blau ja auch, warum soll das auf Bundesebene nicht gehen."
Auch Freistadts Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer sieht die Weichen Richtung Veränderung gestellt: "Der Wahlabend war wie ein reinigendes Gewitter." Nun müsse man einen Partner finden, mit dem "was weitergeht". Entweder Schwarz-Blau oder eine Minderheitsregierung, diese Varianten sieht Severin Mair, Stadtchef von Eferding, als realistisch: "Ich bezweifle, dass eine Zusammenarbeit mit der SPÖ ein positives Signal wäre." Obwohl nicht ihre "persönliche Präferenz", spricht sich auch Gertraud Deim, Bürgermeisterin von Kirchschlag, für Schwarz-Blau aus: "Wir brauchen jetzt eine echte Veränderung. Sonst ist auch die Politik nicht mehr glaubwürdig."
Egal mit wem, die nächsten Jahre würden nicht leicht für Sebastian Kurz, sagt Andreas Lindorfer, Ortschef von Rohrbach-Berg: "Es wurden viele Versprechungen gemacht, die man erst einmal umsetzen muss. Das wird schwierig." Genau deshalb war er auch kein Fan der Neuwahl-Entscheidung. Wie überhaupt viele im Bezirk Rohrbach: "Die Umstände rund um den Abgang von Mitterlehner sind nicht spurlos an uns vorübergegangen." Eine Chance für Schwarz-Rot sieht Lindorfer aber nicht: "Da wurde zu viel Porzellan zerschlagen." Also Schwarz-Blau? "Ja. Dort ist ja auch die Mehrheit der Wähler."
Kurz gewann viele Stimmen aus dem rechten Lager
Für den Sozialforscher Christoph Hofinger sind Wahltage Großkampftage. Hofinger leitet das private Institut SORA und versorgt den ORF mit Hochrechnungen sowie Wählerstromanalysen.
Diese Analysen beruhen zum Großteil auf Wahltagsbefragungen; dabei interviewen Mitarbeiter des Instituts in zufällig ausgewählten Stimmlokalen Wähler nach der Stimmabgabe. Bei diesem Modell werden stets zwei Wahlen verglichen.
Bei der Nationalratswahl 2017 erhob Hofinger, dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz viele frühere Wähler der Volkspartei behalten konnte; er graste aber auch bei früheren FPÖ- und Team-Stronach-Wählern. Der Wahlsieger behielt 84 Prozent der Wähler von 2013. Zugewinne holte sich Kurz vor allem von der FPÖ (168.000 Stimmen) und vom Team Stronach (114.000), das diesmal nicht mehr antrat. 121.000 Stimmen für Kurz kamen von ehemaligen Nichtwählern.
Video: Landeshauptmann Thomas Stelzer hat Regierungserfahrung mit der FPÖ. Das sagt er zu den Koalitionsoptionen.
Viele Genossen blieben der SP treu
Auch die SPÖ konnte relativ viele Wähler von 2013 wieder von sich überzeugen (76 Prozent). 161.000 Stimmen fischten die Roten im grünen Teich. 156.000 Stimmen kommen von ehemaligen Nichtwählern. Den größten Verlust erlitt die SPÖ mit 155.000 Stimmen an die FPÖ.
Die Blauen mobilisierten diesmal 73 Prozent ihrer Wähler vom letzten Mal. Neben roten Stimmen holten sie sich vor allem welche vom Team Stronach, von ÖVP und Ex-BZÖ-Leuten.
Nur ein Viertel ihrer Wähler konnten die Grünen behalten. Am meisten verloren sie mit 161.000 Stimmen an die SPÖ, 67.000 Stimmen wanderten zur Liste Peter Pilz.
Die Neos schafften es, 43 Prozent ihrer Stimmen von 2013 zu behalten. Sie gewannen vorwiegend bei den Grünen und der ÖVP. 60.000 ihrer Ex-Sympathisanten wanderten zur ÖVP, 31.000 gingen zu Pilz.
Der langjährige Grüne konnte vor allem bei den Wählern seiner ehemaligen Partei punkten: 67.000 Stimmen holte er sich von den Grünen, immerhin noch 32.000 von der SPÖ und 31.000 von den Neos.
Noch viele offene Fragen im schwarzen Klub
Die Zusammensetzung des ÖVP-Klubs ist die einzige, die am Tag nach der Wahl noch kaum vorhersehbar ist. Grund dafür ist, dass sich die einzelnen Landesparteien Regelungen gegeben haben, die Vorzugsstimmen stärker gewichten, als vom Gesetz vorgesehen. Anzunehmen ist aber, dass eine ungewöhnlich große Zahl an Neulingen ins Parlament kommen wird. Darunter die erst 22-jährige Claudia Plakolm aus Oberösterreich.
Dazu kommen die von Parteichef Sebastian Kurz geholten Quereinsteiger, etwa die querschnittgelähmte frühere Stabhochspringerin Kira Grünberg, der ehemalige Grünen-Bundesrat Efgani Dönmez und Mathematiker Rudolf Taschner. Ein fixes Mandat hat Ex-Rechnungshof-Präsident Josef Moser, nur ist bei ihm davon auszugehen, dass er ein Regierungsamt erhält. Das gilt auch für August Wöginger, der auf Platz eins der Landesliste kandidierte. Er wird als nächster Klubobmann gehandelt.
Offen ist auch, welche Funktion Generalsekretärin Elisabeth Köstinger übernehmen wird. Ein Sitz im Nationalrat ist ihr sicher.
Schwarz-blaue Verhandler erhöhen das Tempo
Koalitionsverhandler erzielten "Zwischeneinigung"
Van der Bellen würde Gudenus und Vilimsky nicht angeloben
Steuerungsgruppe startet Open-End-Abend
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Dies ist eine Botschaft für die Jugend.... verschwendet eure Zeit nicht.
https://www.youtube.com/watch?v=s96FzpIesqY
Für alle die es noch nicht mitbekommen haben, der Wahlkampf ist zu Ende.
Ihr könnt euch wieder beruhigen und eure Dreckschleudern weglegen!
Als SPÖ würde ich in die Opposition gehen. Da sowohl die Liste Kurz als auch die FPÖ ihre Wahlversprechen nicht halten werden können, wird dieses Bündnis nicht lange dauern und wir werden wieder zur Wahl gehen. Der Wähler hat sich eine Veränderung gewünscht und wird feststellen, dass dieser Wunschtraum nicht erfüllt werden kann. Österreich ist Mitglied der EU und auch die Liste Kurz bzw die FPÖ wird feststellen müssen, dass man nicht gegen den Wind p..... kann. Außerdem war die Liste Kurz nur für den Wahlsieg notwendig. Es werden in Zukunft sicher wieder die Entscheidungen von der alten ÖVP getroffen.
@hasch1: Du hast recht, so leicht der "neuen ÖVP" der Wahltriumph gefallen ist, so schwer bzw. unmöglich wird es für sie sein, die geweckten Hoffnungen von vielen zu erfüllen und die gegebenen Wahlversprechen einzuhalten.
Wer jetzt in Opposition geht, kann sich gemütlich zurücklehnen und Tag für Tag aufzeigen, was die ÖVP und auch die FPÖ alles versprochen haben und (noch immer) nicht eingehalten haben.
Wenn Kurz von den Höhen des Marketing-Geschwafels dann in die Mühen der Ebenen wechseln muss, dann wird manifest werden, was alles sich nicht durch das Verteilen von türkisen Luftballons machen lässt...
Schön zu sehen wie 2 Tage nach der Wahl alles nur von ÖVP oder schwarzer Basis spricht! Liste Kurz Quo Vadis? Wähler getäuscht? Türkis? War einmal? Auch HC verspielt nur paar Tage nach der Wahl sein Gesicht, wählt den Dönmez zum neuen Integrationsstaatssekretär! Ja was man nicht alles für einen Ministerposten macht! Daham statt Islam? Na da werden die Blauen wähler aber schauen! Die SPÖ kann sich genüsslich zurücklehnen und zuschauen wie es die anderen Zereisst!
Das der türkise Lack auf Wasserbasis ist und schon durch den nächtlichen Tau wieder runtergewaschen wird war klar. Man muss ja nur die Graphen ansehen:
Nix mehr türkis - sondern schwarz.
So gesehen war die (lustige) FPÖ - Werbung mit dem Tätowierer absolut richtig.
"Auch HC verspielt nur paar Tage nach der Wahl sein Gesicht, wählt den Dönmez zum neuen Integrationsstaatssekretär!"
Genial, nicht wahr? Wer wenn nicht er (Dönmez) wüsste besser bescheid?
Gruselig verlogen.
Kurz wollte doch Sachpolitik betreiben. Dann soll und wird er vielleicht auch (?) mit den von ihm erwähnten Experten eine Regierung bilden, und dann wird man ja sehen, ob sie durch vernünftige Argumente Mehrheiten im Parlament findet. Warum nicht intensive parlamentarische Auseinandersetzungen und Zusammenarbeit mit allen Parteien statt koalitionäres Drüberfahren? Dann müssen alle ihre gestalterische Kraft mobilisieren und es entsteht so etwas wie eine gemeinsame Verantwortung für Österreich.
Alles andere mündet ja doch nur in Rechthaberei und "Ehekrisen".
Wird es eine "Expertenregierung a la Trump" oder gibt es eine Neuauflage einer "Buberlpartie?
eher Buberlpartie. Für die gilt jetzt schon die Unschuldsvermutung....
Kurz hat Veränderung versprochen und dafür auch die Koalition gesprengt als er die Partei übernahm - wie würde das aussehen, wenn er jetzt erst wieder mit einer großen Koalition auftaucht? Glaubwürdigkeit adé.
Er muss auf die Freiheitlichen zählen - und die wissen das auch und werden ihn bis aufs Hemd abzocken.
Die FPÖ wird halt auch nicht geschlafen haben wie Kurz der Koalition vor ein paar Monaten das Hackl ins Kreuz g'haut hat. Ob man mit der ÖVP regieren will wird man sich bestimmt gut überlegen.
Und so geht es weiter, dass jeder die eigenen Interessen und Machtbedürfnisse in den Vordergrund stellt, anstatt möglichst rasch wirklich zu arbeiten.
Es ist nichts anders und schon gar nichts besser geworden durch diese vorgezogene Wahlentscheidung. Der Filz in der Politiklandschaft wird immer mehr!
Manchen dürfte es gefallen, wenn da nichts mehr Konstruktives geleistet werden kann. Schade für unser Land!
Ihr dümmliches Ängste schüren können sie sich schon langsam sparen!
Ich find's ja (traurig) witzig, dass vor und während der Wahl vom Volk als Souverän geredet wird, nach der Wahl ergibt sich der Souverän aber den Machenschaften der Regierung.
Wie auch immer die Koalition aussehen wird, im Parlament gibt's keine echte Opposition - das ist in Wahrheit erschreckend.
Mit der 4%-Hürde wird außerdem ein beträchtlicher Teil des Volkes überhaupt ausgesperrt. Wenngleich die Kleinstparteien nicht in jedem Ausschuss vertreten sein können, so haben sie doch Schwerpunkte, die in die betreffenden Ausschüsse einfließen könnten und so auch Minderheiten mitgestalten dürften.
Wäre das Volk wirklich der Souverän im Staat, dann würde keine Gruppe aus dem Parlament ausgeschlossen, sondern in allen Teilen vertreten sein. So aber können die Regierungsparteien in allen Bereichen tun und lassen, was sie wollen. Irgendwie scheint das wie ein legitimiertes Faustrecht zu sein - jedenfalls kein gemeinsames Gestalten.
Diese Meinung, diese Argumente hört man jetzt, da die Grünen an der Prozenthürde gescheitert sind. Hat das bisher irgendjemand gejuckt? ... ? ... Soso!
Natürlich kommt man zum Nachdenken, wenn auch durch andere Umstände, als nur durch Eigenverschulden, eine Partei aus dem Parlament geworfen wird, die bisher eine sehr wichtige Richtung (u.a. Klimaschutz) verantwortungsbewusst vertreten hat. Die allenfalls wenigen fehlenden Stimmen sind mit Sicherheit solche, die dieses Mal die stärkere linkere Partei unterstützen wollten, anstatt der schwächeren zu helfen.
Ganz klar wird es dadurch, weil ja die Inhalte der Grünen sich sehr von denen der Schwarzen oder Blauen unterscheiden, und nun die Wählerstimmen von nahezu 4 % der Bevölkerung mehr Mandate für diese Parteien ergeben. Da geschieht genau das, was diese Wähler nicht wollten. Sie werden jetzt von Freiheitlichen oder Kurzanhängern im Nationalrat vertreten. Warum gibt's das noch in Zeiten, wo so viel von direkter Demokratie die Rede ist.
Dass man eine gewisse Anzahl von Wählerstimmen braucht, ist klar, um ein Mandat zu bekommen. Die 4%-Hürde ist allerdings unlogisch.
"eine Partei aus dem Parlament geworfen wird, die bisher eine sehr wichtige Richtung (u.a. Klimaschutz) verantwortungsbewusst vertreten hat."
Nämlich wie und wo? "Eat my Feinstaub" mit dem Tourbus?
In Brüssel Lobbying betreiben, wohl wissend dass es in Belgien, Frankreich und Deutschland Schrottmeiler gibt, aber gegen die FPÖ plärren (Lunacek), weil Ungarn mit neuester russischer Technologie neue AKW's baut?
Die Masken fallen, die Grünen waren die einzigen, die sich gegen den schwarzen Fatalismus gestemmt haben, es ist euch eh alles wurscht, ihr seid Raubritter, deren Methoden langsam ans Licht kommen. Das Ende kommt für alle.
Nichts ist egal.
Wieso sollte es keine echte Opposition geben?
A) Egal ob rot, blau oder gar "türkis" in Opposition gehen wird (ich hoffe immer noch auf rot-blau). Eine der Großparteien wird auf der Ersatzbank sitzen.
B) Der Anpatzer No. 1 im Staat hat es ja (leider) auch geschafft
C) Die NEOS sind drin
D) Ob die Grünen nun drin sind oder nicht ist völlig egal, denn die hatten außer "egal wogegen, hauptsdach' dagegen" ohnehin nie ein Programm.
Der letzte Grüne starb (leider) mit Günther Nenning.
Und noch was. Eine "Opposition" gibt es ja:
http://info-direkt.eu/2017/10/16/antifa-extremisten-oesterreich-du-nazi/
Die werden dann nach der Angelobung der Regierung sicher handfeste
Oppositionsarbeit leisten, mit Rauch und Feuer und Pflastersteinen.
Das sind sie, die "Demokraten" vom ultralinken Rand.
Extreme reagieren auf Extreme ... Solche Aktionen weisen eklatant darauf hin, dass manches im Argen liegt, und zwar in beide Richtungen. Ich finde Äußerungen wie "die linke Reichshälfte ..." (LH-Stv. Heimbuchner in einem Interview) auch unangebracht.
Nicht nur die Politik, auch wir als Gesellschaft sind gefordert, menschenwürdige Wege zu finden und zu gehen. Man kann ja mal seine Wut anbringen, aber ich erwarte schon von einer "Hochkultur" entsprechende Dialogfähigkeit.
Österreich ist einmal das Vorbild für unsere Nachbarn, aber die Merkel bleibt bei ihrem Sager; " Österreich ist kein Vorbild für Deutschland " die Merkel erkennt für sich selbst, dass der überragende Sieg der ÖVP und des Herrn Kurz für die CDU kein Vorbild sei!
Obwohl Kurz fast das ganze Programm der FPÖ kopierte, ist es für Österreich von Vorteil, dass der Kurz im Alleingang die ÖVP wieder an die Spitze brachte, die Bonzen in dieser Partei waren zu träge und zu bequem um eine Änderung zu Gunsten Österreichs herbeizuführen. Die ÖVP ist in Europa als friedliche Partei anerkannt und geachtet, dadurch kann sie im Verein mit dem nächsten BK- Kurz auch die Meinung aller beeinflussen.
Der Schmied ist nach wie vor die FPÖ und Strache, denn er hat seit mehr als einem Jahrzehnt gepredigt, dass Österreich am Abgrund steht mit dieser Flüchtlingspolitik, aber Strache ist in der EU "Gaga", obwohl er Recht mit seiner Annahme hatte!
Deshalb wäre eine Koalition mit der ÖVP durchaus wünschenswert!
Meinung sollte gebildet werden und nicht beeinflusst.
Wo bleibt die Demokratie, wenn es keine Meinungsfreiheit mehr gibt, weil die Einflussnahme Überhand gewinnt?
Brauchen wir Zustände wie in der Türkei oder auch solche, wie sie dem Islam-Gläubigen vorgeworfen werden? Nein, brauchen wir nicht!
Dass es aber nicht soweit kommt, dazu brauchen wir keine Einflüsterer, die uns eine Meinung, wie, wir stünden am Abgrund, aufs Auge drücken wollen. Dazu brauchen wir Willensstärke, Mut und das tägliche Einstehen für Freiheit, Gleichheit......, die Menschenrechte schlechthin. Intelligente Lösungen und nicht Zerstörung sind gefragt. Nicht Destruktives, sondern Konstruktives führen uns in eine gute Zukunft!
Mehr ein Kandidat für MA 2412, da hat er wenigstens einen Spielgefährten von GILT !
Megaphon hat sich dem dem Bildungsauftrag in der Krone wieder zu Wort gemeldet.
Deine Meldungen, alle Achtung
Alle freuen schon auf Deine "geistreichen" Ergüsse in der Nachtschicht
Vielleicht meldest du dich bei einem Satiremagazin ....
Zeitgleich mit deiner destruktiven Post (linke Vögel, DNA verseucht, ihr seid das Allerletzte) poste ich beim Interview mit Mitterlehner Verbindendes.
Der Leser soll sich eine Meinung bilden, wer die Guten sind, die da kämpfen, damit die Schlechten nicht siegen!
Eine Frage ist noch immer unbeantwortet:
Waren sie der stotternde blonde Bubi mit der Kurz Frisur, oder der ergraute
mit dem weißen Karohemd, der auch nicht so recht was zu sagen hatte bei der ÖVP Siegesfeier?
Oder waren sie gar beide?
Denn bei der Verbissenheit wie sie hier 24/7 immer noch für ihren ÖVP Messias Werbung machen und auf alle anderen hintreten drängt sich die Frage auf: Alleine sind sie sicher nicht im Oberstübchen.
Ignorieren ist am besten.
Wenn du meinst, ich habe dich als "dicke Frau" beschimpft, dann kannst du nicht sinnerfassend lesen. Ich habe lediglich gefragt, ob du diejenige warst, die deine Parteifreunde als "dicke Frau" beschimpft haben, nachdem du ja wichtig sein wolltest.
Das stelle ich nur klar, damit andere Poster Bescheid wissen.
Am besten, du hörst mit dem Posten wieder auf, denn du verstehst da offensichtlich einiges nicht und Frieden kennst du nicht.
Unter einem Mannsbild stell ich mir ganz was anderes vor. Du scheinst mir eher das schlimmste Klatschweib, das es jemals gab.
Mit der ÖVP hat noch nie ein Pakt gehalten. Das ist mit Sicherheit auch mit der Kurz ÖVP nicht anders. Diese Kurz ÖVP besteht ja nicht nur aus Kurz. Die Roten können ein Lied davon singen. Also besser die Finger weg von der Kurz ÖVP.