Orban unterstützt EVP-Spitzenkandidat Weber nicht mehr
WIEN. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban und seine Fidesz-Partei unterstützen den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, für die EU-Wahlen nicht mehr.
Der ungarische Regierungschef Viktor Orban und seine Fidesz-Partei unterstützen den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, für die EU-Wahlen nicht mehr. Orban sprach sich am Montag weiters für eine Öffnung der europäischen Christdemokraten und Konservativen gegenüber den Rechtsparteien aus. Er nannte dabei dezidiert die ÖVP-FPÖ-Koalition in Österreich als Modell.
"Was in Wien funktioniert, könnte auch in Brüssel funktionieren", sagte er in einer Pressekonferenz mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in Budapest. "Ich hätte gerne, dass es jene Änderungen in Europa gibt, die es auch in Österreich gab."
Orban begründete die geänderte Position Ungarns gegenüber dem deutschen CSU-Politiker Weber mit dessen Aussage, dass er mit den Stimmen der Ungarn nicht EU-Kommissionspräsident werden wolle. "Wenn jemand ein Land so beleidigt, dann kann der Ministerpräsident dieses Landes seine Kandidatur nicht mehr unterstützen." Man suche nun "einen neuen Kandidaten". Die jetzigen Spitzenkandidaten der Europaparteien seien allesamt "ungeeignet" für die EU-Spitzenposten, meinte er.
Video: Strache zu Gast bei Orbán
Zuvor hatte die nationalkonservative Fidesz die Spitzenkandidatur Webers bei der EU-Wahl noch unterstützt, obwohl sich dieser als EVP-Fraktionschef im EU-Parlament für die Einleitung eines Artikel-7-Verfahrens gegen Ungarn ausgesprochen und auch die im März erfolgte Suspendierung der EVP-Mitgliedschaft von Fidesz unterstützt hatte.
Orban lobte außerdem den Vorstoß von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bezüglich einer Neuverhandlung des EU-Vertrages. "Der jetzige Vertrag ist ein Prokrustes-Bett für uns", sagte er. "Wenn es nach uns ginge, könnte eine Neuverhandlung beginnen." Die FPÖ hatte wiederum vor einem neuen Vertrag gewarnt. In der antiken griechischen Sage ist Prokrustes ein Wegelagerer, der Reisende in sein Bett legt und ihnen Körperteile abschneidet, wenn sie zu lang sind bzw. sie auf einem Amboss "auseinanderhämmert", wenn sie zu kurz sind.
Gleichzeitig hielt sich Orban bezüglich eines formellen politischen Wechsels seiner rechtsnationalen Partei Fidesz zu einer Rechtsfraktion bedeckt. "Unsere Position wird beeinflusst durch die Meinung der Wähler", betonte er. "Mit allen Entscheidungen warten wir auf die (EU-)Wahl", die Ende Mai stattfindet. Er betonte: "Wir gehören zur EVP." Es komme dabei vor allem darauf an, wohin sich die Positionen in der Volkspartei nach dem Urnengang entwickelten. "Wenn die EVP intolerant wird, dann müssen wir woanders unseren Platz suchen."
Zu dem für 18. Mai in Mailand geplanten Rechtsaußen-Treffen sagte Orban, dass Fidesz keine Einladung erhalten habe - nämlich deswegen, "weil sie wussten, wie wir antworten würden". Gleichzeitig würdigte der ungarische Ministerpräsident die Regierungsarbeit von Parteien wie der FPÖ in Österreich oder der Lega in Italien. Auch sei die FPÖ klar Ungarn zur Seite gestanden, als es attackiert worden sei, lobte er.
Strache bestätigte seinerseits, dass der FPÖ eine Einladung nach Mailand zum Wahlkampfabschluss der Lega vorliege. EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky, der Strache am Montag nach Budapest begleitet hatte, werde dabei sein.
Der FPÖ-Chef hatte bereits mehrfach seine Hoffnung ausgedrückt, dass Orbans Partei Teil einer künftigen Rechtsfraktion im Europaparlament sein könnte. Für diese neue "Europäische Allianz der Völker und Nationen" hatte in der Vorwoche auch der italienische Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini in Budapest geworben, dessen Partei derzeit mit der FPÖ im Europaparlament in der Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (ENF) sitzt.
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Orban wendet sich von Kurz ab.
Und das ist gut so!
Viktor Orban sehr leicht zu entzaubern!
Schickt ihm alle Ungarn die nach dem EU-Beitritt ausgewandert zurück und machts einen Zaun wie er ihn an der serbischen Grenze gemacht hat und in 2 Wochen ist er Geschichte! Selber der grösste Migrantenlieferant innerhalb der Eu weil er keine anständige Politik machen kann aber gegen ander hetzen!
Der Brexit ist auch nur wegen dem Zuzug von Milionen EU-Bürger passiert nicht wegen der anderen Migration!!! (1 Mio. Polen allein in GB ausgewandert!)
Die Spiele mögen beginnen!
Retronational gegen Bürgerlich Elitär.
Der Orban versucht alle gegeneinander auszuspielen - eke scheke tre, ich sein magyar und nachfolger von attila! - eventuell bringt er sich selbst als Kommissionspräsident ins Spiel.
In "Esterreich" lautet das Match "Ministranten & Richterinsheriff" gegen die "Rabauken vom Retrokanal". Das wäre die Chance der SPÖ - wenn sich zwei streiten - aber sie tut nichts. Dino Voggi und Groupie Claudia mucken wenigstens auf, aber bei der SPÖ herrscht Schweigen im Walde - RIP?
Ein Europa der Vaterländer und Nationen
Das könnte was werden, sonst sehe ich eher schwarz für die Zukunft dieser zentralistischen EU.
Zu viele Baustellen.
Ein Europa der Vaterländer hatten wir bereits vor 1914, es hat auch nicht auf Dauer funktioniert, das zeigten dann die 2 Weltkriege.
Eine Zentrale EU hat ja trotzdem österreichische Parlamentarier.
Wie auch immer, das System ist nicht entscheidend, sondern ob sich die Menschen auf etwas gemeinsames einigen können.
Wenn sich die Ureinwohner Österreichs nicht einigen, gibt's auch Kämpfe, das kann auch zur Spaltung Österreichs führen.
In Syrien, Israel, Venezuela und GB sieht man dann wie schwer eine Lösung ist. Macht man dann eine Spaltung des Landes wie es die Briten mit Hindus und Moslems getan haben mit 3 Staaten. Es gibt trotzdem dort Konflikte in Kaschmir.
Der Weber wird es trotzdem
Wie hat ein Recep Tayyip Erdoğan gesagt: "Wer Istanbul hat, der hat die Türkei"
Wählen bis es der Partei passt. Manchen Parteien, in der Türkei ist es die AKP, die können nicht damit leben, demokratische Ergebnisse zu akzeptieren. Zweifeln wir rechtlich das Wahlergebnis an und dann haben wir noch eine Chance zu gewinnen. Wir finden schon etwas und wenn es nur "die Möglichkeit" einer Wahlfälschung ist, wie in Österreich bei der Präsidentenwahl.
Die Art wie Türken ihr Wahlverständnis haben. Solche Türken haben in der EU nichts zu suchen. Wie war das in Österreich bei der Bundespräsidentenwahl und der Strache FPÖ?
Manche populistische Parteien, nicht nur in Österreich glauben: Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verloren. Solche Politiker glauben, es wäre doch um vieles einfacher, die Regierung löst das Volk auf und wählt sich ein anderes? - Rechtsdiktatur - hatten wir auch schon vor nichteinmal zwei Generationen.
Fortunatus (9917)
06.05.2019 20:27 Uhr
so is es !
Es geht NUR um MACHT um die persönlichen und politischen Interesse DIKTIEREN zu können. Erdogan ist OHNE Istanbul und Ankara EIN NICHTS !
Er zeigt sein WAHRES Gesicht als Diktator, mit Hilfe der Stimmen der Türken die im Ausland leben (Österreich inkl.)und sich um das Leben der Türken in der Türkei NICHTS scherren da sie HIER in Freiheit sind
Ihr "whataboutismus ist schon fast krankhaft. Über Erdogan, die FPÖ und Strache, schliesslich zu Putin zu kommen ist schon ein starkes Stück unter einem EVP, Orban Artikel.
Ist heute mit ihnen keiner an die frische Luft gegangen? Sagen sie mir halt ihre Abteilung und Zimmernummer, dann fahr ich sie morgen zumindest auf den Gang. Armer Teufel.
BBei der nächsten NR-Wahl wird die FPÖ nur noch 50% ihrer jetzigen Stimmen erhalten. Strache überspannt den Bogen so lange, bis er auf die „sprichwörtliche“ Nase fällt. Die Blauen werden das gleiche (selbstverschuldete) Schicksal erleiden wie damals unter Schüssl.
vonWolkenstein
die aktuellen Entwicklungen Strache-Orban-AfD-Le Pen-Salvagnini bergen AUCH eine große Gefahr für die Ösikoalition!!!
heute hatte ich geschrieben :
lasst die Flut wie früher in der Geschichte überkommen und die neue Arche Noah auslaufen ,damit das Leid auf der Welt ENDLICH aufhört.
url]https://de.wikipedia.org/wiki/Arche_Noah#/media/File:ArkVanJohan.jpg[/url]
schaut doch voll geil aus oda ?
ich habe das Schiffspatent für Meer und die Donau, also werde ich Kapitän
https://de.wikipedia.org/wiki/Arche_Noah#/media/File:ArkVanJohan.jpg
Egal wie man zur EU steht. Glaubt hier wirklich jemand wir wären unter Orban / Strache / Salvini / Le Pen besser oder auch nur gut aufgehoben? Man beschütze mich, uns und euch liebe rechtsaußen-Kampfposter vor diesen Wahnsinnigen.
Orban ist der selbe politischer Verbrecher wie Erdogan !
Orban dreht sich mit dem politischen Wind und will MACHT behalten.
Ihn interessiert die EU Entwicklungen KEINESFALLS ,er will NUR GELD in Form von Subventionen um seine Schmarotzer Freunde zu füttern, damit er inoffiziell MIT KASSIEREN kann ,nennt sich KORRUPTION .
Die Macht hat er nun mit seinen Eskapaden in der EU verspielt und versucht es jetzt mit den Rechten die eigentlich eher seine Politik der Diktatur entsprechen. PFUI TEUFI ! der war NIE ein EVPler, er wollte nur nicht als Rechter erkannt werden .Seine Politik gleich der von Putin ,seine Denkweise ist gleich wie früher hinter dem Eisernen Vorhang.
Es zeigt sich immer mehr welche Fehler die EU gemacht hat als die EXostler aufgenommen wurden!
ich wünsch(t)e dass KURZ die Idee der Lissabon Vertrag Änderung /Anpassung umsetzen kann, aber es wird schwer ,um nicht zu sagen : UNMÖGLICH.
Wilimsky ist dagegen, weil er nichts kapiert .
Juncker nicht viel besser.
Die rechten Parteien Europas sind Tummelplätze verleumderischer, verlogener, hetzerischer,hinterlistiger rechter Politgangster.
Auch die britischen Konservativen sind nicht in der EVP.
Orban wird auch erkannt haben, das ein EU Parlament und ein Kommissionspräsident eher Beraterfunktionen als Macht haben.
Für Veränderungen in der EU sind sowieso die 28 bzw. 27 Staaten zuständig, je nachdem ob sich die Briten mal entscheiden.
Aber Wählen geh ich trotzdem, weil die EU für Handelsverträge zuständig ist, deswegen zahlt es sich schon aus zu wählen.
Am Ende wird die EVP noch wählbar ...
Ich bleib lieber bei den NEOS, weil sie gefühlt ihre Spitzenkanditaten nicht nach Brüssel abschieben.
Die SPÖ schiebt Schieder, Julia Herr, mit ihren linkslinken Ansichten ab, damit werden sie jene los, die Wähler vertreiben. Die ÖVP wird so Karas los.
Als EU Abgeordnete können sie dort predigen, ohne Macht zu haben.
Na geh, ist Gamon etwa keine hochqualifizierte Politkracherin?
In Sachen Verschwörungstheorien hält die SPÖ längst die Mehrheit der Aluhutträger. Fakt ist, die EVP hat in undemokratischer Weise Orbán ausgebootet. Wie es in den Wald hineinschreit... Wenn ich könnte würde ich Fidesz wählen. Dann müsste ich nicht FPÖVP ankreuzen
FPÖVP geht aber auch nicht. Haben wird denn wieder eine Neugründung einer Parteien wie damals Türkis mit Schwarz?
Klar, wenn Orbán mit der EVP bzw. Weber übers Kreuz ist, ist klarerweise die SPÖ schuld. So geht Rechte Logik!
Ich glaube der puszta-adolf wollte schon lang bei den hakenkreuz-affinen um fpö,afd,lega nord unter die decke kriechen.
Der war doch bei der evp völlig fehl am platz...
Nicht Strache Der Vizekanzler der Republik Österreich will Orbán in rechte EU-Fraktion locken.
Österreich ist ein Staat der seine Nazivergangenheit gerne übersieht!
Eine billige Ausrede hat sich dieser ungarische Regierungschef Viktor Orban schon lange gesucht und jetzt gefunden, um seine Nähe zum Rechtspopulismus zu bekunden.
Vladimir Putin braucht auch die Stimmen von Ungarn in den Rechtspopulistischen Europaparteien um seine Auflösung und Neuordnung Europas mit diesen Rechtsparteien durchzubringen.
Es läuft ganz gut für Putin. Das ehemalige Ostdeutschland wurde in den letzten Jahren brav von Putin bearbeitet und wird in der Europawahl von der AfD unterstützt, Polen ist in Rechter Hand.
Tschechien ist noch nicht ganz sicher. Die Slowakei ist ein Europabefürworter. Das Problem der ehemaligen Tito Staaten, das soll sich Europa selber lösen. Da besteht für Putin nicht der geringste Bedarf.
Welche Funktion wird Österreichs Außenministerin nach der Neugestaltung der EU durch Putin innehaben. Bestimmt eine sehr sehr wichtige. Ihre Beziehungen zum Mittleren Osten wurden durch diplomatische Entscheidungen von Putin, bereits bestens vorbereitet.
Verschwörungstheorien wie deine haben nur ein Problem, sehr viele Menschen müssen dabei mitspielen.
Darum funktionieren Verschwörungstheorien in der Theorie, aber selten in der Praxis.
Sie haben echt Talent!
Die zweite Strophe reimt sich aber nur schlecht.
Aber, was soll's: Künstlerische Freiheit. Das hätte es früher nicht gegeben. Den Linken sei's gedankt.
Bezieht sich auf den nedneddeppert.
Siehe Postig oben ... Sorry!
NettDeppad, meinen sie etwa den links-linken CSUler und Kurz-Freund Weber?
Der Weber schaut zwar brav wie ein linker Gutmensch aus und seine Stimme klingt danach, aber das sind nur Äußerlichkeiten.
Der Weber ist in meinen viel härter beim Handeln als man ihm aufgrund seines Auftretens zutraut, denke ich.
das links-link war wohl auch ironisch gemeint.
Bei den Linken liegen scheint's, die Nerven plank. Sie fürchten Stimmen zu verlieren - Gott sei Dank.
Ob da die Dirty Compaigning Rakete, diesmal nicht nach hinten los geht?
Bei wem liegen da die Nerven da Blank? "Wahlprognose EU-Wahl 2019"
- ÖVP: 29%
- SPÖ: 27%
- FPÖ: 23%
- NEOS: 10%
- GRÜN: 6%
- JETZT: 2%
Ach stimmt, Streuung für das nicht deppate Verständnis bei allen gleich: 3% noch oben und 3% nach unten.
62% für das Mitte Rechts Lager.
Die Linken haben keine Mehrheit mehr. Um Umsetzungen durchzuführen braucht es in der Demokratie Mehrheiten.
29+23=62.
Die Logik der F-en.
Die Neos zählen wohl nicht zum "Mitterechtslager" nach Diktion der F-en, die sind doch viel zu weit links, wie Fischler, Mitterlehner, Karas und Schönborn (!), weil die eure "Einzelfälle" nicht mehr ignorieren wollen.
Ich wähle die Neos.
Das sich die Neos über die Einzelfälle aufregen, ist nicht nennenswert.
Am Ende zählt welche Maßnahmen sie zustimmen und da sind sie pragmatisch.
Haben sie sich diese Zahlen aus den Fingern gesaugt, lieber Alcea-Fortunazl-Till usw.
Aus welcher, und von wem beauftragten Quelle zitieren sie?
Ned?Deppat: wie können Nerven plank liegen. Bildungsverlierer!
Rechtsextremistische internationale Nationalisten-Freundschaft einerseits...
.. und den neuesten Einzel-Durchfall in der FPÖ (Wieder mal im Innviertel) darf man schon wieder nicht kommentieren....
Das Innviertel ist groß ... seien Sie so gut und präzisieren Sie, wo das Unglück passiert ist. Wurde jemand verletzt? Was sagt der Polizeisprecher?
Ich würde ja gerne an der Klärung des Falles mitwirken, nur finde ich leider den Artikel nicht, den Sie möglicherweise meinen.
https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/innviertel/nach-antisemitischen-postings-fp-funktionaerin-aus-partei-geworfen;art70,3126646
Hat aber mit der FPÖ genausowenig zu tun, wie die FPÖ mit Burschenschaften oder Identitären.... Basti glaubt das auch!
Das Innviertel ist ja für seinen vermeintlichen Umschlagplatz von Drogen auch bekannt? Oder habe ich Falsches wahrgenommen?
......ich glaube da meinen einige, dass sich der Seiten-Sprung rentiert!
Die perfide Eloquenz eines FPÖlers.
Und da wundert ihr euch, wenn man euch für Proleten hält??
waditraberl, ich verleihe dir und deinem Vokabelheft ("perfide Eloquenz") den Faschistenorden ... hoppla ... ich meine natürlich Faschingsorden für den tödlichen Ernst. Noch prächtiger aber ist der Proletenorden, den DU MIR soeben an die Brust geheftet hast. Ja, ich bin ein Prolet, du hingegen ein feines postmortal in Spiritus und im Kuriositätenmuseum Kremsmünster auszustellendes Wunderwesen, das zeigt, wie antiproletarisch die einst tendenziell anständigen Sozis und anderen Proleten geworden sind. Das schaut deinesgleich ähnlich, die Proles des alten Rom als Schimpfwort zu benützen. Warst schon mal in Kremsmünster im Museumsturm? Gleich neben dem Kalb mit den 2 Köpfen ist ein nettes Plätzchen für deine Reliquien reserviert.
So ein perfides Posting kann nur von F-lern kommen.
Widerlich!
Das ist ein Sturm im Wasserglas, von der OÖN (leider) aufgebauscht.
Zu den Fakten:
Die EVP stellt 216 Mandate, hiervon die Fidesz 11, macht nach Adam Riese 5,09% aus.
Ohne die Ungarn kommt dann die EVP auf 205 Mandate, immer noch um 20 mehr als die zweitplatzierten S&D (Sozialdemokraten).
Ein beruhigender Vorsprung für den Weber, der auf die Ungarn locker verzichten kann unter der Voraussetzung, dass sich nach den Wahlen im Mai nicht viel ändern wird.
Also, was soll diese Sensationsmache??