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Scholz will China-Strafzölle in EU-Verhandlungen verhindern

Von nachrichten.at/apa, 15. Juni 2024, 12:58 Uhr
Deutsches Budget: Gespräche vertagt
Kanzler Olaf Scholz (SPD) Bild: APA/dpa/Michael Kappeler

BERLIN. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft darauf, dass die angedrohten EU-Strafzölle auf chinesische Elektrofahrzeuge in Verhandlungen mit Peking noch verhindert werden.

Gespräche mit diesem Ziel seien ihm auch "fest zugesagt worden", sagte Scholz am Samstag am Rande des G7-Gipfels in Süditalien vor Journalisten. "Das ist der richtige Weg." Er gehe davon aus, dass der Konflikt bis Ende des Monats gelöst werden könne.

Nehammer will Handelskrieg verhindern

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sagte unterdessen "Im Journal zu Gast" von Ö1, es müsse alles getan werden, um einen Handelskrieg zwischen der EU und China zu verhindern. Handelskriege hätten immer nur Verlierer gebracht und würden wegen Umgehungsmöglichkeiten auch ihre Wirkung verfehlen.

Die EU-Kommission hatte jüngst Pläne öffentlich gemacht für hohe Strafzölle auf den Import von chinesischen Elektrofahrzeugen. Sie sollen zum 4. Juli eingeführt werden, wenn Peking bis dahin keine Alternativlösung zum Ausgleich von Wettbewerbsverzerrungen anbietet.

Hauptthema bei China-Reise

Scholz setzt nun auf eine Lösung vor diesem Stichtag. Die möglichen Strafzölle dürften auch ein Hauptthema einer China-Reise des deutschen Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) in der kommenden Woche werden.

Die Kommission untersucht seit vergangenem Herbst, ob E-Autos in China von wettbewerbsverzerrenden Subventionen profitieren. Kommissionsangaben zufolge sind chinesische Elektroautos normalerweise rund 20 Prozent günstiger als in der EU hergestellte Modelle.

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4  Kommentare
4  Kommentare
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Peter2012 (6.492 Kommentare)
am 17.06.2024 16:50

Straffzölle sind ein finanzieller Schaden des Verbrauchers. Hier schadet die EU den Verbraucher!!!

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kirchham (2.375 Kommentare)
am 15.06.2024 19:54

Gute Tat denn wer bezahlt schlussendlich den Strafzoll der Verbraucher.

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rudolfa.j. (3.759 Kommentare)
am 15.06.2024 13:42

Das wäre seine erste gute Tat

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soistes (1.043 Kommentare)
am 15.06.2024 15:22

Sehe ich auch so.

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