Leitfaden für Koalitionsverhandlungen
WIEN. Erfahrungen, Kuriosa, Tipps: Was man aus früheren Regierungsgesprächen lernen kann
Zumindest die erste Entscheidung, die VP-Obmann Sebastian Kurz und FP-Chef Heinz-Christian Strache getroffen haben, ist eine richtige: Sie halten ihre Verhandlungsteams klein. Doch was muss alles beachtet werden, um ein positives Ergebnis zu erzielen? Ein Leitfaden.
Die Gruppengröße: Der wohl nächste VP-Klubchef August Wöginger erinnert sich mit Schaudern an die rot-schwarzen Verhandlungen 2008 und 2013. "Das war oft der helle Wahnsinn", erzählt er. Der ÖGB schickte fünf Experten, die Wirtschaftskammer ebenso viele, dazu kamen Vertreter der Parteien. Es konnte vorkommen, dass bis zu 20 Leute um einen Halbsatz stritten. Als diesen Jänner SPÖ und ÖVP ihr Regierungsprogramm aktualisierten, gab es insgesamt sechs Chefverhandler, denen die Teams ihre Ergebnisse meldeten. "Das war deutlich effizienter", sagt Wöginger.
Die Verhandlungspartner: Dass vor allem Kurz auf wenig erprobte Regierungsverhandler setzt, mag verblüffen. Üblicherweise wird inhaltlich Relevantes aber ohnehin in fachspezifischen Untergruppen verhandelt. Die Hauptgruppe muss sich letztlich um den Teamgeist bemühen. "Die letzten Knackpunkte wurden am Schluss von den Parteichefs in einem Vier-Augen-Gespräch ausgeräumt", erinnert sich der frühere FP-Klubobmann Peter Westenthaler an das schwarz-blaue Prozedere im Jahr 2000. "Damals waren die Verhandlungen mit der FPÖ ein Novum. Heute ist es einfacher, weil sich die Akteure kennen", sagt er.
Der Teamgeist: Seit 1995 war Josef Pühringer in den VP-Verhandlungsteams vertreten. Für den früheren oberösterreichischen Landeshauptmann ist ein Schlüssel des Erfolgs der gegenseitige Respekt: "Man muss sich auf Augenhöhe begegnen. Der Partner darf sich nie übervorteilt fühlen."
Noch auf ein Bier zu gehen am Ende eines Verhandlungstages, ist eher die Ausnahme. Wöginger erzählt von dem kulinarisch größten Härtetest, als er die Kapitel Familie und Jugend mit sieben Frauen verhandelte: "Es gab bei jedem Treffen Sushi." Er war froh, als die Gespräche beendet waren.
Die Inszenierung: Der frühere VP-Obmann Wolfgang Schüssel verstand es wie kein anderer, Regierungsverhandlungen zu inszenieren. Ex-SP-Klubchef Josef Cap erinnert sich an die Finten 2006. Schüssel unterbrach die Gespräche, da sich SPÖ und ÖVP in der Frage der Abfangjäger nicht einigen konnten. "Das war für uns heikel. Schüssel hatte das vorbereitet. So konnte er die Deutungshoheit für sich bewahren, wer der Sieger ist", sagt Cap. Die Jets wurden letztlich nicht abbestellt.
Die Dauer: Regierungsverhandlungen verlangen Geduld und eine gute Kondition. Nicht selten wird bis spät in die Nacht hinein verhandelt. Von zu viel Tempo rät Westenthaler ab. "Es wird länger dauern, als man glaubt. Vielleicht bis Jänner." Denn der Teufel stecke trotz all der vordergründigen Überschneidungen im Detail.
Der Koalitionspakt: Westenthaler plädiert für ein möglichst ausformuliertes Regierungsübereinkommen. Pühringer pflichtet bei: "Alles, was man vorher relativ klar aushandelt, trägt weniger Gefahr in sich, später zu einem Streitpunkt zu werden." Aber ist das in Anbetracht von vier Landtagswahlen realistisch? Immerhin werden sich weniger populäre Maßnahmen in dem Pakt finden. "Ein Programm, das keine Reform und keine Veränderung enthält, wird auch den Landesparteien nicht nützen", ist Pühringer überzeugt.
Die Ressortfrage: Letztlich beurteilt die Öffentlichkeit nicht nur die Inhalte, sondern auch die Machtverteilung. Für Cap ist eine Erkenntnis aus bisherigen Koalitionen: "Ein Bundeskanzler ohne Richtlinienkompetenz braucht einen Finanzminister aus seinen Reihen." Pühringer sieht es pragmatisch: "Es wird nicht eine Partei alle wichtigen und eine alle unwichtigen Ressorts erhalten."
Einer Einigung steht wohl nicht allzu viel im Weg.
Kurz: Koalition pro Europa – „oder sie wird es nicht geben“
Wien. „Seit vier Jahren bin ich Außenminister. Jeder weiß, dass ich europafreundlich gesinnt und diesbezüglich stark engagiert bin. Das werde ich auch in Zukunft sein“, sagt ÖVP-Chef Sebastian Kurz in einem Interview in der gestrigen Ausgabe der italienischen Tageszeitung „Corriere della Sera“.
Vor den Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ, die am Montag fortgesetzt werden sollen, war Kurz in dem Interview bestrebt, keinen Zweifel an seiner Europa-Linie aufkommen zu lassen: „Meine Regierung wird europagesinnt sein – oder sie wird es nicht geben“, sagte Kurz. Man sehe sich mit der FPÖ im gemeinsamen Wunsch nach einem tief greifenden Wandel in Österreich geeint. „Ich werde bei den Verhandlungen aber klar die Bedingung stellen, dass das Regierungsprogramm meinen Grundwerten und meinen europaorientierten Überzeugungen entspricht“, sagte Kurz.
„Kein besseres Leben in Europa“
In der Flüchtlingspolitik bekräftigte Kurz, dass es Ziel der EU sein müsse, dass illegale Migranten nicht in die EU gelangen könnten. So lange man illegale Migration nicht verhindern könne, werde ein Europa ohne Binnengrenzen gefährdet sein. „Wir können Migranten kein besseres Leben in Europa versprechen. Dies würde immer mehr Menschen überzeugen, nach Europa zu gelangen, was uns mit unerträglichen Spannungen konfrontieren würde“, sagte Kurz.
Sehr flott oder richtig zäh: Wenn Parteien Regierungspartner suchen
72 Jahre Zweite Republik, das sind in Zahlen: Zwei Parteien stellten zwölf Bundeskanzler, die insgesamt 22 Nationalratswahlen schlugen und ebenso viele Koalitionsgespräche führten. Hier einige Höhepunkte:
Kreisky verhandelt mit sich selbst: Nachdem die Koalitionsverhandlungen 1962 rekordverdächtige 129 Tage gedauert hatten, waren sie in den 1970er-Jahren eine flotte Angelegenheit: 25, 23 respektive 30 Tage verstrichen in den Jahren 1971, 1975 und 1979 zwischen Wahl und Angelobung. Kein Wunder – gab es zwischen 1970 und 1983 unter Bruno Kreisky doch vier SPÖ-Alleinregierungen.
Die FPÖ schnuppert Regierungsluft: Die „Ära Kreisky“, die 13 Jahre gedauert hatte, endete 1983 mit dem Verlust der absoluten Mehrheit. Unter Bundeskanzler Fred Sinowatz kam es nach 30 Tagen Verhandlung zu einer Premiere: Die SPÖ koalierte mit den Freiheitlichen, Norbert Steger wurde Vizekanzler.
13 Jahre „GroKo“: 1986 übernahm Jörg Haider die FPÖ von Steger, der neue SP-Bundeskanzler Franz Vranitzky kündigte darauf den Blauen die Zusammenarbeit auf. Vranitzky regierte Österreich elf Jahre lang mit wechselnden schwarzen Vizekanzlern: Auf Alois Mock, Josef Riegler und Erhard Busek folgte 1995 Wolfgang Schüssel. Schüssel liebäugelte schon damals mit einem fliegenden Koalitionswechsel zur FPÖ. Rund ein Jahr nach dem Urnengang 1994 trat er Neuwahlen los. Nach 85 Tagen einigten sich die beiden Großparteien SPÖ und ÖVP doch auf eine Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit.
1999–2006 – „Wendejahre“: Vor der Nationalratswahl 1999 hatte VP-Parteichef Wolfgang Schüssel angekündigt, in Opposition zu gehen, falls die Volkspartei nur auf dem dritten Rang landen würde. Obwohl genau das eintrat und SP-Bundeskanzler Viktor Klima den Auftrag zur Regierungsbildung erhielt, kam es 124 Tage später erstmals zu einer schwarz-blauen Koalition.
Grüne Avancen: Die Regierung der dritt- mit der zweitstärksten Partei scheiterte bereits 2002, als mehrere FP-Minister infolge des „Knittelfelder Putsches“ zurücktraten. Die ÖVP erreichte bei der Nationalratswahl 42,3 Prozent, die Zeichen standen lange Zeit auf Schwarz-Grün.
Als die Gespräche scheiterten, einigten sich ÖVP und eine geschwächte FPÖ nach 96 Tagen auf eine weitere Zusammenarbeit.
Rote Kanzler, schwarze „Vizes“: Die Koalitionssuche 2006 dauerte 102 Tage: Als SPÖ, FPÖ und Grüne Untersuchungs-Ausschüsse zu Eurofightern und Banken einsetzten, unterbrach die ÖVP zwischenzeitlich die Gespräche mit der stimmenstärksten SPÖ.
Große Koalitionen waren auch das Ergebnis der Nationalratswahlen 2008 und 2013, die Verhandlungen dauerten 65 bzw. 78 Tage: Diese Konstellation ist vorerst Geschichte.
Was wird mit der ÖVP/FPÖ Regierung schneller sinken? Unser Rechtsstaat, die Arbeitnehmerrechte oder unsere Löhne?
Ich denke die AUA mit Kurz und Strache an Bord wird sich auf einen Sinkflug auf allen Ebenen begeben.
Der soll in Brüssel die Sommerzeitumstellung abstellen
Mit seiner Regierungsmacht, im Kentrum.
Jung-Basti in Oberlehrer-Lämpel-Pose.
Kein neuer Stil - der Postenschacher geht weiter wie bisher:
http://diepresse.com/home/bildung/universitaet/5295941/ExOeVPMinisterin-Karl-neue-Vizerektorin-an-der-PH-Steiermark
Zeigefinger statt Napoleon, das ist doch ein Forchtschritt.
ÖVP-Obmann Kurz will die Abgabenquote auf 40% drücken.
Es gibt dazu drei Möglichkeiten (neben anderen Möglichkeiten),
die sehr große Einsparungen bringen würden:
1. Die Reallöhne bei den Beamten und Lehrern steigen nicht
stärker als bei den Arbeitern und den Angestellten
2. Es werden die EU-Verträge der Republik Österreich nachverhandelt
und bessere Verträge ausgehandelt
3. Restriktive Zuwanderungspolitik
Dies würde Einsparungen in Milliardenhöhe bringen und es wären keine weiteren
Pensionskürzungen im ASVG-Bereich notwendig.
Dies erfordert aber großen Mut zur Veränderung von Seiten der ÖVP.
Ob die schwarz-türkise Kurz-ÖVP dazu bereit ist?
Ich hau mich ab:
„Seit vier Jahren bin ich Außenminister. Jeder weiß, dass ich europafreundlich gesinnt und diesbezüglich stark engagiert bin"
Wie können die in Brüssel das wissen, er ließ sich doch immer vertreten.
Die liebste Pose des Herrn Kurz! Wie ein Oberlehrer steht er da und will uns zeigen wo es lang geht. Er wäre wohl besser Oberlehrer geworden. Dafür hat es bei ihm wohl nicht gereicht, denn jeder AHS-Lehrer muss ein fertiges Studium vorweisen. Als Kanzler ist das aber wurscht. Da kann man so auch gscheiteln und immer sagen ich will oder ich hätte gerne. Die Arbeit erledigen müssen dann die bösen Beamten, die man wenn man es politisch braucht durch den Kakao zieht, die aber alle - damit sie überhaupt den Job bekommen - Ihre Ausbildung (Studium etc.) vollendet haben müssen und Fachkenntnisse verfügen sollen.
Was sich Schwarz-Blau wirklich leistet, das kann nun jeder in Oberösterreich sehen.
Zur Tilgung von Pühringers Schulden der "Möchte-gern.-größer-sein-Projekte " wie zb. Musiktheater, Med.-Uni etc. werden nun
Kindergartengebühren
Studiengebühren
und andere Grauslichkeiten eingeführt.
Zuerst ist der Gratiskindergarten an Wahlgag jetzt nach der Wahl ist er Vergangenheit.
Wo nix ist kann auch nichts verhandelt werden !. Experten werden gemieden weil die sich ja auskennen würden.
Ja ja er ist halt erst 31 der Basti Bua und ; "Baut sich seine Welt, so wie sie ihm gefällt. Hei Pipi Kurzstrumpf valari valara valahopsasa, " Der Regierungskindergarten ist eröffnet .
Wie alt sind sie?
So was von kindisch!
was man lernen kann ? Netzwerke knüpfen
Stell das einmal auf den Kopf!
Es ist das Netzwerk, das ihn dahin gebracht hat.
Oder auch, er hat sich im Netzwerk verheddert und kummt nimma raus...
Schön, dass Kurze und Strache eine Regierung der Harmonie bilden, denn die Sekanten Grünen und die sreitenden Sozis sind gott sei dank draussen , es kann nur besser werden dank der FPÖÖVP Regierung
eher nicht, außer die FPÖ buckelt weiterhin vor Kurz.
Die Oberen in der FPÖ wissen schon, vor wem sie wirklich buckeln müssen.
Die Medien sind zum Volksv^Hberuhigen da.
Wer hat zun dritten Mal in 20 Jahren die Regierung wegen intrener Machtkämpfe hingeschnissen ? Immmer schön bei den Fakten bleiben!
Natürlich kann es nur besser werden - eine Frage ist aber für wen.
Ich tippe im Falle von Schwarz/Blau auf die Firmenbesitzer und Grossgrundbesitzer
Der Arbeitnehmer bleibt auf der Strecke
Wer noch nicht kapiert hat, dass diese beiden für den Arbeitnehmer nichts übrig haben,
muss sich den Vorwurf gefallen lassen, sich klassisch verwählt zu haben.
Ich bin kein Grünanhänger, aber die Schadenfreude der Gegner, dass die Grünen nicht mehr im Parlament sind,
kann doch nur bedeuten, dass ab nun auf die Umwelt keine Rücksicht mehr genommen wird.
Die Scheinheiligkeit der Vertretung der Arbeitgeber in Sachen Ausländer ist wohl jedem aufgefallen
Es werden bevorzugt Billigarbeitskräfte aufgenommen, die in den meisten Fällen Migrationshintergrund haben.
Ist doch egal welchen faden der Kurze verfolgt. Das Einzige was SCHWARZ-BLAU verfolgen werden, sind die Klein-und Mittelverdiener, denen werden sie massiven die Taschen greifen. Irgend jemand MUSS ja die Milliardenversprechen für die Besserverdiener und Millionäre zahlen. Da bleiben eben nur die Arbeiterinnen und Arbeiter und die Pensionisten über. Nicht zu vergessen sind die Kürzungen beim Kindergarten und die Einführung der Studiengebühren der Oberösterreichischen ÖVPFPÖ-Landesregierung. Nach der Wahl kommt halt das wahre Gesicht ans Licht.
Du schimpst Dich Europa.Du paßt genau zum verso... Junker sonst könntest nicht soviel SChmarrn.schreiben.
Kapierst Du noch immer nicht das die Rothäupls Wirtschaften wie die Beserker und das Geld verdient werden muß.
Du und Deinesgleichen könnt nur Fordern und Geschäftsleute für Ihren Einsatz anprangern.
Ohne die sogenannten von Dir so verächtlich empfunden Reichen würdest Du wahrscheinlich Deine AMS Bezüge erhalten
AMS-Bezüge NICHT erhalten
dann melde dich beim AMS.
Im Osten nichts Neues außer der üblichen Wodka-Wolken.
Immer nur schön primitiv bleiben, das passt zur simplen Gesinnung!
Richtig, simple Gesinnung vom "Russenverstand", sagt aber auch sein Name!!!!
@Russenverstand : Du vergisst aber, dass die letzten Jahre IMMER die ÖVP den weisungsungebundenen Finanzminister gestellt hat! In den tief verschuldeten Bundesländern fast überall ein ÖVP-Finanzreferent am werken ist und die Schulden steigen. In OÖ, bei einer ÖVPFPÖ-Regierung müssen die kleinen Leute schon bluten, weil der ÖVP-Wahlkampfgag, Gratiskindergarten, wieder rückgängig gemacht wird und nebenbei auch noch Studiengebühren eingeführt werden.
Das ist die Christlich-Soziale ÖVPFPÖ-Politik für die untersten Einkommen.
Kurz sollte beim ganzen Prozedere nie außer acht lassen, mit wem er sich da einlässt. Wenn sich Strache nicht eindeutig gegen die Feiern der Blauen, weil die Grünen aus dem Parlament geworfen wurden, stellt, wenn er sich nicht endlich eindeutig gegen die Poster stellt, denen es nur ums Runtermachen der anders Gesinnten geht und die sich am Rausfall ergötzen, die nur destruktiv unterwegs sind, hat er nichts in einer Regierung verloren. Das sollte Kurz erkennen. Wenn er sich als erst gut 30jähriger auf so eine Partei einlässt, ist er noch schneller noch weiter ausgewaschen und verfärbt, als er dies ohnehin schon ist.
Manche Schwarze glaubten, ohnehin nur Türkis gewählt zu haben. Und manche glaubten, Türkis in der Regierung haben zu wollen. Gauben die das auch bei Blau?
Du Rotes etwas sprichst von HERUNTERMACHEN. Hast Du noch alle im Hirn.
Was macht DEin Kerndl und das Kraut-Häupl in Wien die ganze Zeit auch jetzt noch.
Immer nur schön primitiv bleiben, das passt zur simplen Gesinnung!
Russeohneverstand is a oarma Hund, er leidet an geistiger Magersucht...
@ Russenverstand: Du schreibst immer vom AMS, die bieten sogar Deutschkurse an, dort kannst du eventuell deine Rechtschreibung verbessern. Würde dir nicht schaden!!!
Na, die sind zumindest nicht zu deinem Putin nach Sotschi gefahren.
So viel Charakter hatten sie allemal.
Is halt eine schwarze Zeitung
WARUM schreibt die OÖN einen ganzen Roman nur zu erklären das KURZ einen Leitfaden verfolgt ?
aber ich habe noch Nähfaden übrig falls was gebraucht wird !
Rot , Blau , Schwarz, Weiß, Grün , mit dicken oder dünnen Nadeln ...ois do ...
Vielleicht wollen uns die Reporter der OÖN nicht überfordern. Stellen Sie sich vor, ein Journalist würde sich zum Beispiel mit den Gesetzen, wie dem Sozialversicherungszuordnungsgesetz beschäftigen. Hier wurde wirklich ein Gesetz geschaffen, das für viele Kleinunternehmer wichtig ist. Dass auch damit gleich der Pflegeregress geregelt wurde, ist sicher mehr bekannt. Dann würde die Legislative anders bewertet werden und vielleicht sogar positiv. Oder es würde sich jemand mit dem Arbeitszeitgesetz beschäftigen und erst dann über die Lehrer- und Ärzteprivilegien schreiben? Das gesetzliche Umfeld und die Geschichte, so wie alle anderen Einflüsse auf ein System zu beleuchten, wäre sicher hilfreicher, als die von Ihnen angesprochene Berichterstattung über banale Vorgänge. Klarstellung über die Spendenbehandlung mit Gegenwerten lt.§ 18 des ESTG, würden sehr hilfreich sein, um dem Volk zu helfen, zu wissen was absetzbar ist und was nicht.
Lieber Perone, dein Nähkörberl sollte um Türkis und Pink erweitert werden...
Pepone...