Häupl rechnet 2017 mit vorgezogenen Wahlen
WIEN. Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) glaubt, dass die rot-schwarze Koalition auf Bundesebene nicht bis zur Nationalratswahl 2018 hält. Er schätzt "gefühlsmäßig", dass es 2017 zu Neuwahlen kommt.
"Ich habe die schwere Befürchtung", sagte er am Dienstag vor Journalisten. Die Schuld dafür gibt er vor allem der ÖVP - der Häupl drohte: "Nach dem Diktat der ÖVP wird die SPÖ sicher nicht tanzen."
Häupl betonte in diesem Zusammenhang deutlich, dass es sich bei seiner Einschätzung nicht um "einen Wunsch, sondern eine Analyse" handle. Sein Argument für diese Ansicht: "Ich kann ja lesen. Und nachdem ich ja viele der handelnden Person gut bis ganz ausgezeichnet kenne, verstehe ich ja, was sie hier sagen. Das ist natürlich nicht darauf angelegt, dass man bis 2018 regiert", verwies er auf Aussagen u.a. des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll oder des ÖVP-Klubchefs Reinhold Lopatka.
Die Schwarzen haben laut Häupl derzeit folgende Einstellung: "Die Koalition wird dann funktionieren, wenn die SPÖ alles macht, was die ÖVP vorschlägt." Dem konterte der Landeshauptmann: "Ich sage, wir haben in der Koalition sehr deutlich zu sagen, was die SPÖ meint und das selbstverständlich entsprechend durchzusetzen."
Er gestand dabei auch ein, dass "aktuell gesehen" weder SPÖ noch ÖVP Interesse an einer Nationalratswahl, die noch heuer stattfindet, haben könnten. Ob das Ergebnis für die SPÖ bei einer Wahl im Jahr 2017 allerdings besser ausgeht, ließ er offen: "Schauen wir, was wir zusammenbringen, bis dahin. Es könnte ja sein, dass wir was zusammenbringen. Wenn wir nichts zusammenbringen, werden wir eh zurecht bestraft."
Fix ist für Häupl allerdings der Weg, wie die SPÖ in Zukunft weiter regieren kann: "In dem man schaut, dass man ein bestmögliches Wahlergebnis bei einer Nationalratswahl erzielt." Die Oppositionsrolle als "Erholungsphase" ist für ihn jedenfalls "keine Option": "In die Opposition wird man gezwungen. Da bemühen sich ja eine ganze Menge darum. Die FPÖ natürlich und auch Teile der ÖVP bemühen sich ja darum, die SPÖ in die Oppositionsrolle zu zwingen."
Sein Wunsch an Rot-Schwarz wäre allerdings nicht eine Neuwahl, sondern ein anderer: "Was ich befürworten würde, wäre ein geschlossenes gemeinsames Herangehen an bestimmte Frage und das Verkaufen von guten Dingen besser."
"Recht netter Quatsch"
Eher verärgert reagiert Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) auf Vermutungen des Wiener Bürgermeisters. Am Rande des Integrationsgipfels mit den Sozialpartnern meinte der ÖVP-Obmann dazu: "Das ist ein recht netter Quatsch."
Überhaupt habe er keine Lust über jede Gefahr oder jeden Termin zu reden, auch wenn noch so wichtige Personen über so etwas spekulierten, meinte Mitterlehner. Auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) kommentierte Häupls Aussagen nur knapp: "Wahltag ist 2018. Unsere Aufgabe ist sehr und gut zusammenzuarbeiten."
Dieses Gepolter von Pröll und Häupl ist überflüssig wie ein Kropf und nur eine Machtdemonstration von an ihr politisches Karriereende ankommende "Altlasten".
20 Wahlen, davon hat 19 die SPÖ verloren und jedesmal hat man "daraus" gelernt. Haha. Schnell noch die Parteienfinanzierung verdoppeln, dafür die Pensionen der Arbeiter kürzen und dann später selber mit 15.000 in Pension gehen. (anstatt mit 4.000,-- ASVG)
Der "heimliche" Kanzler Häupl soll endlich in Pension gehen. Weiters sollte Kanzler und Vize endlich zurücktreten.
UND:
SPÖ soll wieder sozialdemokratische Themen haben
ÖVP wie christsozial sein
Irgendwie ,muss man sich fragen ob manche Politiker ,ANGST haben ,wenn das
ÖSTERREICHISCHE VOLK eine Veränderung in der jetzigen Politischen- Landschaft
bestreben.Das man von einer Partei und deren Personen so eine ANGSTMACHEREI und Ausgrenzung betreibt, muss ich Alls Gewerkschaft Funktionär schon hinterfragen ob ich mich in einem gebildeten Republik befinde.Wenn bei jeder Wahl,wo das Volk befragt wurde,und eine Mehrheit des österreichischen Volk ,nicht mehr denn Grosspateien vertraut,dann muss man schon die Fehler in den Eigenen Reihen suchen.Wenn Mir Alls Vertrauensperson von den Bediensteten nicht mehr das Vertrauen gegeben wird.Muss ich den Sessel räumen.Denn ich habe Gelernt, Das ÖSTERREICHISCHE VOLK, wird befragt und die Mehrheit Entscheidet.Das Recht geht von Volke aus,ODER...
Ich muss jetzt offiziel fragen:
Ist der Mitterlehner noch im Amt, es reden nur Häupl und Pröll,
wo ist das Bundesregierungsmitglied Mitterlehner ?
Hat ihn jemand gesehen,,,,
Als Optimist rechne ich noch heuer mit Neuwahlen. Nachdem Hofer Präsident wird, zerreißt es die Koalition. Die Menschen in Österreich dürfen sich dann 1 Flascherl aufmachen.
Ja...,
das glaube ich auch. Nur werde ich kein Flascherl aufmachen. Weil ich nicht weiß, wie es weitergehen wird.
Ändert doch endlich eure verkrustete Personalpolitik.
Herr Häupl, gehen sie in Pension - Sie und Ihresgleichen mutieren zum Sargnagel dieser Partei.
Der Michael hat noch gar nichts verstanden!
Neuwahlen kosten nur einen Haufen Steuergeld
Arbeiten für Österreich wäre angesagt
am besten wäre die Pension für den Herren schaut schon ziemlich angeschlagen aus
Nissl ist einer der wenigen die den Wink der Wähler verstanden hat
davon bräuchte es mehr in der Spö
Der Häupl wird wohl einen Türkischkurs belegen müssen, nur von Vorteil wenn man mit seinen Bürgern in der Muttersprache kommuniziert
hoffentlich hoffentlich gibts Neuwahlen.....
Hat Häupl den Sauerbraten von BP Hofer schon " gerochen " der die Regierung kündigt ?
Neuanfang, Umdenken etc.
sind zumindest keine Modewörter mehr,
weil seit Jahren Standard bei verlorenen Wahlen.
und dem Volk die Arbeit der Regierung näher bringen
geht auch nicht-, weil wie will man einen Schahs näher bringen-
der stinkt e 10 Meter gegen den Wind.
nichts dazugelernt! noch immer nicht
"Wir haben in der Koalition sehr deutlich zu sagen was die SPO meint u,das entsprechend durchzusetzen" So wie beim Assyl Thema in den letzten 6Monaten weshalb es am Sonntag in die Hose ging !
wenn wir als bürger selbstverantwortlich die themen flucht und armut einmal reflektieren würden, hintergründe und globale zusammenhänge analysieren würden, dann wäre das heute kein thema! viele gehen aber den einfachen weg und lassen sich von rechtspopulistischen argumenten berieseln und glauben diese alle unreflektiert! zusammenhangs- und haltlose behauptungen werden dann zur wahrheit gemacht und geglaubt!
wenn wir als bürger selbstverantwortlich die themen flucht und armut einmal reflektieren würden, hintergründe und globale zusammenhänge analysieren würden, dann wäre das heute kein thema! viele gehen aber den einfachen weg und lassen sich von LINX:populistischen argumenten berieseln und glauben diese alle unreflektiert! zusammenhangs- und haltlose behauptungen werden dann zur wahrheit gemacht und uns, von linken Hetzern, zu glauben "befohlen"!
sie lernen absolut nichts dazu, anstelle von gegenseitiger schuldzuweisung währe jetzt der zeitpunkt erreicht um für österreich zu arbeiten. aber scheinbar ist die zeit der dino-parteien abgelaufen!
Es läuft derzeit PERFEKT .... für die F P Ö !
Im Grunde wäre ja der Mensch ein mit Vernunft begabtes Tier. Aber beim Häupl ist es wahrscheinlich so, dass er dann in Panik gerät, wenn er, der Vernunft gemäß handeln soll. Anders ist mir dieses unverständliche Verhalten von ihm nicht erklärlich.
Häupl, Wesely und Co sind die besten Wahlhelfer dier FPÖ!
Offensichtlich war das Ergebnis am Sonntag immer noch nicht deutlich genug .
Herr Häupl hat hiermit offiziell die Maschine zur endgültigen Selbstzerfleischung der ehemaligen Großparteien angeworfen. Pröll wird die weitere Energie dazu liefern.
Solange diese beiden Herren noch glauben etwas reden zu müssen, wird in die beiden Parteien SPÖ und ÖVP die Zersetzungserscheinung rapide weitergehen. Viel haben diese beiden Parteien ohnedies nicht mehr zu verlieren. Pröll und Häupl, werden in die Geschichte eingehen als die letzten Ritter. Don Quijote von Ost-Ostericia und Vindobona! Zwei Ritter der traurigen Gestalt!
Plusserl von mir, Till-O! Selten, aber doch.
amha,
es ist schön, wenn dir mein Beitrag gefällt. Was mich aber mehr freut, wäre eine angeregte, intelligente Diskussion darüber, was dir daran gefällt und genau so, wenn dir einmal etwas missfällt.
Wenn du ehrlich bist, ist die Plus-Vergabe nur eine wertlose und einfache Verteilung ohne besonderem Wert.
Da ist er sehr optimistisch, der Michl. Die ÖVP kann nur schnell und rasch handeln, um nicht noch weiter mit der SPÖ hinuntergezogen zu werden. Normal heißt es immer, die Partei, die Neuwahlen provoziert, fällt ganz fürchterlich auf den Hintern (Willi Molterer 2008 "Es reicht!"). Die Situation ist aber nun außergewöhnlich. Die Schwarzen haben Wunderwuzzi Kurz, der einen totalen Bauchfleck verhindern wird. Die SPÖ hat niemanden, wirklich niemanden. Da ist einerseits der Realo Doskozil, der eher zu ÖVP oder FPÖ tendiert und andererseits die radikale linke Aktivistengruppe um Wehsely und den Jusos. Heinisch-Hosek ist eher Genderpolizistin als Bildungsministerin, der Stöger Lois hat vom Lehrbuben bis zu den verschiedensten Ministerposten alles drauf, wenn auch inhaltlich nichts drinn ist. Über den Herrn Klug sage ich nichts, das wäre fette Beute der OÖN-Zensierer.
Aber nicht nur in Österreich taumelt die Sozialdemokratie. Der Sigi, der Heiko, die Andrea in D. - Oweh!
Herbst 2016, Michl!
2016 ---- Hr. Norbert Hofer wird Österreichs Bundespräsident
2017 ---- Hr. H.C. STRACHE wird Österreichs Bundeskanzler
G U T E AUSSICHTEN, für eine GUTE ZUKUNFT, für unser GUTES HEIMAT.LAND !
Wenn Häupl damit rechnet, dann hat ER das längst beschlossen.
Wäre quasi sein erster vernünftiger Beschluß.