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Einspruchsfrist abgelaufen - Van der Bellen jetzt fix Bundespräsident

Von nachrichten.at/apa, 23. Dezember 2016, 08:11 Uhr
Alexander Van der Bellen bei Bundeskanzler Christian Kern Bild: Reuters

WIEN. Die Anfechtungsfrist für die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl - die bis Donnerstag Mitternacht lief - ist verstrichen, ohne dass einer der beiden Kandidaten sich an den Verfassungsgerichtshof gewandt hat.

Alexander Van der Bellen ist somit fix der achte gewählte Bundespräsident Österreichs. FPÖ-Kandidat Norbert Hofer hatte schon mehrfach versichert, diesmal auf eine Anfechtung zu verzichten. Die erste Stichwahl vom 22. Mai hatte die FPÖ angefochten. Damals lag Van der Bellen nur knapp, mit 50,35 Prozent, vor Hofer. Bei der Wiederholung am 4. Dezember baute der als Unabhängiger angetretene Ex-Grünen-Chef sein Ergebnis auf 53,79 Prozent aus.

Tatsächlich Bundespräsident wird Van der Bellen allerdings erst mit der Angelobung: Am 26. Jänner leistet er vor der Bundesversammlung den Amtseid ab. Nationalrat und Bundesrat treten dazu um 10 Uhr im historischen Sitzungssaal des Parlaments zusammen. Danach zieht Van der Bellen als Nachfolger Heinz Fischers in die Hofburg ein.

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1  Kommentar
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Motzi (4.918 Kommentare)
am 26.12.2016 13:18

Gott schütze Österreich!

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