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Koalition von ÖVP und FPÖ bleibt im Land bestehen

Von Barbara Eidenberger, 20. Mai 2019, 15:46 Uhr
Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) Bild: FOTOKERSCHI.AT

LINZ. Der Abgang von Landesrat Elmar Podgorschek war die Voraussetzung dafür, dass auf Landesebene die Koalition zwischen ÖVP und FPÖ bestehen bleibt.

Das hat Landeshauptmann Thomas Stelzer in einer Pressekonferenz Montag Nachmittag bestätigt. Podgorschek habe "eigenartig" agiert, sprach Stelzer dessen Rede bei der AfD an. Am Mittwoch soll es ein Koalitionstreffen geben, wo die weiteren Schritte beraten werden. Neuwahlen schloss Stelzer aus, er wolle die Zusammenarbeit bis 2021 weiterführen. 

Zuvor hatte die Landes-ÖVP verkündet, Alternativen zur schwarz-blauen Koalition in Oberösterreich zu prüfen. Es habe mehrere "ernste Gespräche" gegeben, sagte Stelzer. Darin habe er auch "Bedingungen" für eine Weiterführung der Zusammenarbeit genannt. Dazu zählen die Distanzierung von den Vorgängen in der Bundes-FPÖ, null Akzeptanz für rechtsextreme Ausritte und das Bewusstsein, dass "jede Handlung und Aussage nun auf die Goldwaage gelegt" wird. Außerdem müsse sich die FPÖ von "Grenzgängern loslösen". 

Das war wohl auf Podgorschek gemünzt. Das Rücktrittsschreiben liegt schon auf dem Tisch des Landeshauptmannes, am Donnerstag in der Landtagssitzung soll bereits der Nachfolger - kolportiert wird Wolfgang Klinger - angelobt werden. Gefragt nach den Erwartungen an den neuen Landesrat sagte Stelzer: "Die FPÖ weiß sehr genau, welchen Zuschnitt einer Person wir uns erwarten." Mit dem Rücktritt von Podgorschek sei jedenfalls "die Voraussetzung erfüllt, die Zusammenarbeit wie geplant weiterführen zu können".

Video: Die Pressekonferenz von Landeshauptmann Thomas Stelzer vom Nachsehen.

Enttäuscht zeigte sich die Landes-SPÖ. Stelzers Entscheidung sei nicht im Sinne der Bürger. "Neuwahlen wären das Beste für unser Bundesland", sagte SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer.

 
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117  Kommentare
117  Kommentare
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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 28.05.2019 21:59

Wir haben leider in OÖ. die mit Abstand rechteste Landesregierung in Österreich. Das merkt man auch an der politisches Ausrichtung des Kabinetts.

Sozialabbau und alles gegen die Arbeitnehmer.

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waldi1168 (175 Kommentare)
am 21.05.2019 15:37

Der LH ist ja auch der FPÖ und den Identitären sehr zugetan, sonst hätte er bei Odin Wiesinger als Kulturbeirat gleich nein gesagt, obwohl ein paar Tage vorher noch gepredigt, dass so einer in der Politik nichts verloren hat....

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azways (5.803 Kommentare)
am 21.05.2019 00:02

Ist ganz klar.

Wenn der LH die Rechten (inkl. Identäre) in OÖ loswerden möchte, müsste er selbst und sowohl die gesamt ÖVP als auch die gesamte FPÖ abtreten.

Wenn nur die FPÖ ginge, würde OÖ ein Stück weiter nach rechts rücken.

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Blauerdepp (147 Kommentare)
am 20.05.2019 23:50

Da wäre wohl der Dauergrinser Hainbuchner der Richtige zum Rücktritt gewesen. Hat der nicht jedesmal mit dem HC beim Bierfestdeppentreffen gehusst und gehetzt? Nur einmal die Blau/Braune Werbeaussendung in OÖ durchblättern, dann kann jeder dazu genug sagen!!!!!

ÖVP Machtgeile Feiglinge die nur an der Macht bleiben wollen, haben wir mit den 2 Kindern in Wien schon genug!!!!

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KommundKauf (219 Kommentare)
am 20.05.2019 23:07

Der Stelzer ist ein lulu. Charakterlos, gesichtslos, grau, opportun

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tradiwaberl (15.581 Kommentare)
am 20.05.2019 20:58

Erbärmlich vom Stelzer.
Aber war leider nichts anderes zu erwarten...

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AndreasHofer (182 Kommentare)
am 20.05.2019 18:39

Das Video Podgorschek gibt es seit Mai 2018 und jetzt muss er dafür gehen?

Erinnern wir uns an die Aussagen von Haimbuchner zu Rattengedicht.

Das ist scheinheilig uns vollkommen unglaubwürdig.

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elisagrada (714 Kommentare)
am 20.05.2019 18:26

Ich stelle fest, wir haben einen verantwortungsvoll handelnden Landeshauptmann, der die Interesssen der Bevölkerung vertritt und dem angezettelten Chaos, das viele offensichtlich gern sehen würden, entgegenwirkt !

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Federspiel (3.460 Kommentare)
am 20.05.2019 19:09

Danke.

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numquamretro (1.483 Kommentare)
am 20.05.2019 17:49

Herrlich: https://www.youtube.com/watch?v=O_Pq4Nx_OPM

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 20.05.2019 17:37

Erfreulicherweise ist die Zeit der Sippenhaft vorbei.

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Commendatore2-0 (2.414 Kommentare)
am 20.05.2019 17:03

Einem Giebelkreuzler und Seitenscheitelträger ist nicht zu trauen. Herr Haimbuchner sollte daher die Koalition mit der ÖVP beenden damit nicht noch mehr gute Leute geopfert werden müssen.

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santabag (5.791 Kommentare)
am 20.05.2019 17:04

Der war gut! Mit diesem Kabarettprogramm könnten Sie ganze Säle füllen!

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 20.05.2019 17:06

billiger Verschleierungsversuch des üblen Linksfaschstischen-Sprechs - um nichts besser als die Ausdrucksweise Straches im Video !

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santabag (5.791 Kommentare)
am 20.05.2019 17:09

Oh, von_Austria hat ein neues Vokabel entdeckt! "Sprech" - hahahahahahahahaha!
Weiter so, Sie Heimatverscherbler!

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 20.05.2019 17:05

Haben Sie sich mal die Frisur vom Herrn Hainbuchner genau angeschaut?

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 20.05.2019 17:05

"Giebelkreuzler und Seitenscheitelträger" ... jedes 2.e rotgrüne posting verrät den linksfaschistischen Sprech .... getrieben von Hass und mangelndem Demokratieverständnis !

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santabag (5.791 Kommentare)
am 20.05.2019 17:07

von_Austria überlegt gerade, welches Stück Heimat er so schnell wie möglich verscherbeln kann, der Vaterlandsverräter!

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 20.05.2019 17:10

Ihr Hass muss sehr groß sein, und ihre Ratlosigkeit auch, sie können ja nicht mal einen den Funken von Realität in ihr posting einbringen... gnadenlose Selbstdemaskierung 😀

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santabag (5.791 Kommentare)
am 20.05.2019 17:12

Ja, ja! Unter Ihrer braunen Käseglocke ist gut stinken!

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benzinverweigerer (14.598 Kommentare)
am 20.05.2019 17:13

Wer genau hat die Bank Austria, die Bawag, die Austria Tabak, Semperit,.... verscherbelt ?

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Blauerdepp (147 Kommentare)
am 20.05.2019 23:54

Ich denke Sie sollten einen Kalender zu Handnehmen, wann das alles geschah! Danke ÖVP und FPÖ 1! Damals wurde ganz Österreich verkauft, nur so viel an alle die keinen Kalender lesen können.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 20.05.2019 17:20

Sie checken nicht, dass der Commendatore ein Kamerad von Ihnen ist? Oh ja. Braun und verkalkt.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 20.05.2019 17:02

Bei der Schmiede dieser unseligen Koalition sprach man vom "Modell Oberösterreich". Dass die schwarzen Landeshauptmänner in Vorarlberg, Tirol und Salbzburg nach ihren Landtagswahlen auf dieses Modell, dass die Türkisen über alles legen wollten, pfiffen, hätte eine erste innerparteiliche Warnung an Stelzer sein müssen. Sie wurde in den Wind geschlagen. Jetzt steht er mit dem Grazer Bürgermeister allein da im blauen Gewitter. Glaubt er wirklich, da kommen keine Blitze mehr? Vielleicht merkt ers ja dann, wenn ihn einer trifft.

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 20.05.2019 17:12

naja die Grünen mit ihrem Tschetschen-Klientel haben auch in Oberösterreich abgewirtschaftet - in den Bergen braucht man etwas länger ....

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 20.05.2019 17:22

Oberösterreich besteht nur aus Bergen? Wir wissen ja, dass Sie ein Wiener sind, der null Ahnung von OÖ hat. Aber soviel Ignoranz ist schon vom Feinsten.

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goldfinger1707 (5.658 Kommentare)
am 20.05.2019 18:01

uiuiui… deine Antwort scheint in die Hose gegangen zu sein

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zweitaccount (4.217 Kommentare)
am 20.05.2019 18:26

der Tschetschenenfreund war der Übersetzer von Ibiza!
So wie anderen gelegentlich Zahlendreher oder Buchstabendreher passieren, tritt bei dir ein relativ neuartiges Phänomen auf: du hast in fast jedem Beitrag einen Faktendreher. Nicht schreiben hilft!

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 20.05.2019 16:57

Ich könnte mir vorstellen, dass die FPÖ einfach vor der geschlossenen medialen Hassfront zurückgewichen ist. Ich könnte mir auch vorstellen, dass viel in der FPÖ daher einen zunehmenden Hass empfinden. Nicht gut für die Zukunft der Hassenden! Speziell finde ich das nicht gut für die liberalen DemokratInnen, die sich nun vor Freude über den vermeintlichen Sieg überschlagen.

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 20.05.2019 17:04

Mit dem Hass haben sie Recht, aber wenn meinen sie mit liberalen DemokratInnen?

Doch nicht die Waldheim - Silbersteiner Partei der Österreich-Vernaderer ?
Frau Andrea Nahles aus Deutschland tönt schon wieder kräftig ala bestellter SPÖ-Sanktionen 2000 ....

Demokraten reden anders !

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santabag (5.791 Kommentare)
am 20.05.2019 17:06

Nix wird's mit Ihrem angestrebten politischen Amterl! Der Futtertrog rückt in immer weitere Ferne!

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 20.05.2019 17:08

ich lebe nicht in ihrer Parteibuchwelt mit den Trögen, gottseidank !

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santabag (5.791 Kommentare)
am 20.05.2019 17:11

Na geh! Ah so a Wuchtel! Warum schleimen Sie sich dann bei den blauen Blauen so ein?

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 20.05.2019 17:19

Ich kenne Leute von Schwarz, Rot, Grün, auch Blaue - habe mich aber wohlweislich von ihrer Parteibuchwirtschaft im Gegensatz zu vielen hier ferngehalten.

Deshalb gilt meine Sorge Österreich und seiner Demokratie.

Und derzeit wurden unsere Interessen in Hinblick Migration, Islamisierungsgefahr, Familienfeindlichkeit, Wirtschaft, innere Sicherheit und Zuwanderung in die Sozialsysteme mit all den nun zutage tretenden Problem im Schulbereich, in medizinischem Bereich u. Alltag durch türkisblau erstmals vertreten.

SPÖ, Grüne und NEOs bleiben aber die Befürworter der Scharia-Frauendiskriminierung und stimmen für das Kopftuch bei Kindergarten- und Schulkindern !

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Orlando2312 (22.212 Kommentare)
am 20.05.2019 18:04

"....habe mich aber wohlweislich von ihrer Parteibuchwirtschaft im Gegensatz zu vielen hier ferngehalten....."

Satire pur, der Mann ja wider Erwarten Humor.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 20.05.2019 18:12

Mit "liberalen DemokratInnen", verehrter VON AUSTRIA, meine ich z.B. diejenigen, die uns zwingen, auch solche Menschen "Roma" zu nennen, auch wenn es keine sind.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 20.05.2019 17:04

Drohens wem anderen. Wir wissen auch ohne Sie, wie ihr wirklich tickt.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 20.05.2019 16:55

Gratuliere Herr Stelzer zum Neuen LR Klinger. Passen Sie auf, dass er nicht Zuviel Alkohol erwischt, dann haben Sie nämlich das nächste FPÖ Problem. Herr Klinger ist ein richtig Blaunes Urgestein!!

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p4u (551 Kommentare)
am 20.05.2019 16:57

Kaum unten über die grunsätzlich beleidigenden und diffamierenden vor allem der roten Poster geschrieben, schon passiert !

Manche lernen es nie, unbelehrbare....

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santabag (5.791 Kommentare)
am 20.05.2019 17:03

Woher kommt Ihre Aufgeregtheit, p4u?

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( Kommentare)
am 21.05.2019 16:53

Naja. Der kogler und haeupl halten sich auch am Glas fest. Denen sieht man es sogar an. An aufgeschwaemten Gesichter.

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p4u (551 Kommentare)
am 20.05.2019 16:55

Die meisten Österreicher sind weder rechts noch links sondern rechtschaffene Steuerzahler!

Auch ÖVP und FPÖ Wähler, in aller Regel sind wird diese Mehrheit der Bevölkerung aber vor allem von den linken poster-Aktivisten, grundsätzlich mit beleidigenden und diffamierenden Bezeichnungen angegangen.

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HJO (1.189 Kommentare)
am 20.05.2019 17:04

Ich muss Ihnen widersprechen. Diese zu Ende gehende Regierung habe ich gewählt. Ich befinde mich ideologisch in der Mitte des politischen Spektrums. Dennoch muss ich mich von den FPÖ-Sympatisanten als Linker und Gutmensch verunglimpfen lassen.

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il-capone (10.316 Kommentare)
am 20.05.2019 17:14

R-Wähler kennen nur ZWEI Universen.

Mehr geht beim besten Willen nicht ... grinsen

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 21.05.2019 17:07

Vielleicht doch etwas zu viel Ideologie in der Selbsteinschätzung?

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zweitaccount (4.217 Kommentare)
am 20.05.2019 18:32

Da trügt dich dein Empfinden.

So wie einst schon Haider, dann auch Strache haben diese beiden durch laufende haßerfüllte Bierzeltreden erst den Boden für diesen verachtenswerten Umgang aufbereitet.

Und wenn du dir dir Mühe machst, die Postings nach links und rechts sowie Hass / nicht Hass einzuteilen, wirst du feststellen, dass klare Hassbeiträge aus dem rechten Eck in etwa doppelt so häufig sind, als die von Links.

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lester (11.375 Kommentare)
am 20.05.2019 16:51

Wie sagt man im Mühlviertel zu solchen Personen?
Ganz einfach:
Hosenscheisser

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p4u (551 Kommentare)
am 20.05.2019 16:58

passt auch hier wieder:
"Auch ÖVP und FPÖ Wähler, in aller Regel sind wird diese Mehrheit der Bevölkerung aber vor allem von den linken poster-Aktivisten, grundsätzlich mit beleidigenden und diffamierenden Bezeichnungen angegangen...."

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sumpfdotterblume (3.158 Kommentare)
am 20.05.2019 16:42

Nur mal so nebenbei: Wenn ich Kritik an der EU-Flüchtlingspolitik übe, bin ich dann automatisch ein Rechter? Und wenn ich Kritik an der FPÖ übe, bin ich dann automatisch ein Linker? Wenn ich einfach nach dem Hausverstand urteile, dann bin ich ein ... ja was denn!

Mir geht das Lagerdenken gewaltig auf den Keks. Der Hausverstand wurde ganz offensichtlich abgeschafft in diesem wunderschönen Land!

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 20.05.2019 16:49

Absolut richtig! Man wird in Schablonen gedrängt, wenn man nicht zu jedem Trend ja und amen sagt (daher gelte ich im Standard als rechter und hier als Roter). Ohnehin ist es so, dass man als selbständig Denkender KEINE Partei hat, die 100% mit der eigenen Meinung übereinstimmt.
Diese schwarz weiss Malerei links/rechts, mit all ihren Facetten und Stereotpypen (linke Kiffer, rechte Säufer) und das Lagerdenken sind große Fehlentwicklungen der Diskussionskultur!

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