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Landespolitik

Job-Abbau? Land und Gemeindebund verhandeln

Von Alexander Zens   12. Januar 2019 00:04 Uhr

 Job-Abbau? Land und Gemeindebund verhandeln
Max Hiegelsberger

Wirbel um mögliche Reduktion der Zahl der Gemeinde-Mitarbeiter, Gespräche starten am Montag.

Die Aufregung war groß, als im November mögliche Pläne des Landes über eine Reduktion der Zahl der Verwaltungsmitarbeiter in den oberösterreichischen Gemeinden öffentlich wurden. Wie von den OÖNachrichten exklusiv berichtet, gibt es ein Papier, wonach die Kommunen in den nächsten sechs Jahren bis zu 20 Prozent der Jobs abbauen sollten.

Vor allem der Gemeindebund und die SP protestierten. Die meisten Kommunen seien derzeit schon an ihrer Belastungsgrenze.

Kommenden Montag gibt es ein Gespräch zwischen dem Leiter der Direktion Inneres und Kommunales des Landes, Alois Hochedlinger, sowie den Spitzen des Gemeindebunds, Präsident Johann Hingsamer und Direktor Franz Flotzinger. Es wird wohl nicht die einzige Verhandlungsrunde bleiben. Die Novelle liege vorerst auf Eis, nun müsse man diskutieren, sagt Hingsamer. Wichtig sei vor allem, zwischen den Gemeinden, beispielsweise jenen im Zentralraum und Tourismus-Kommunen, zu unterscheiden.

Job-Abbau? Land und Gemeindebund verhandeln
Johann Hingsamer

Johann Hingsamer

 

Das Dokument zur Dienstpostenplan-Verordnung diene nur als Diskussionsgrundlage, sagt Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger. Darum gebe es auch keinen Grund, dieses zurückzuziehen, wie das manche Kritiker nun interpretieren. Hiegelsberger spricht von "Abstimmungstreffen zwischen den maßgeblichen Stakeholdern ab Montag". Nur ein Teil der Gemeinden wäre übrigens von einer 20-prozentigen Reduktion betroffen, denn einige sind schon unter der derzeit laut Dienstpostenplan erlaubten Mitarbeiterzahl.

Bei der Novelle geht es auch um eine Flexibilisierung des Gehaltsschemas für Gemeindebedienstete, damit Kommunen attraktiv für Fachkräfte sind. In weiten Teilen ist der Gemeindebund für diese Pläne, Details sind aber umstritten.

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