Sepp Schellhorn kehrt für die NEOS zurück ins Parlament

Er übernimmt mit Ende Februar das Nationalratsmandat von Julia Seidl, die am Freitag ihren Rückzug bekannt gab, da sie sich auf die Innsbrucker Gemeinderatswahl konzentrieren möchte, wo sie als pinke Spitzenkandidatin antreten wird. Das gab die Partei am Abend bekannt. Schellhorn war bis 2021 Nationalratsabgeordneter der NEOS, eine Rückkehr in die Politik stand schon länger im Raum.

"Ich konnte mich nach den politischen Entwicklungen als Unternehmer und als politischer Mensch zuletzt einfach nicht mehr halten. Es gehört aufgeräumt", erklärte Schellhorn seine Rückkehr auf die bundespolitische Bühne gegenüber den Salzburger Nachrichten. Als Seidl ihren Rückzug bekannt gab, "musste ich rasch Ja oder Nein sagen", so Schellhorn. Und: "Natürlich sagt man: Was will der kleine Oppositionspolitiker? Aber wenn man die Chance mitgestalten kann, dann will ich diese Chance nutzen."

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Gegenüber der Zeitung gab der alte und neue NEOS-Politiker vor allem den Frust über die Wirtschafts- und Steuerpolitik der Kanzlerpartei an. "Es ist eine klare Ansage für jene Unternehmen, die von der ÖVP angefressen sind", sagte er. Zuletzt hätten auch die Signa-Pleite und die Vorkommnisse rund um das Benko-Imperium Schellhorn zur raschen Rückkehr bewegt.

Mit Sepp Schellhorn holen die NEOS - wohl auch in Hinblick auf das Superwahljahr 2024 - einen Mann zurück nach Wien, der weit über die Salzburger Landesgrenzen Bekanntheit genießt, wo er mehrere Restaurants betreibt. Diese waren auch der Grund, weshalb er 2021 nach sieben Jahren die Bundespolitik verließ. Er wolle sich voll und ganz seinen Betrieben widmen, begründete der damalige NEOS-Sprecher für Wirtschaft und Industrie, Tourismus, Energie und Kultur den Rückzug damals.

Bereits in den letzten Monaten intensivierte sich die Zusammenarbeit zwischen dem Unternehmer und der Partei. Er brachte sich unter anderem beim Standort-Index und den "Mittelstand-Stammtischen" von Parteichefin Beate Meinl-Reisinges Wirtschaftsplattform "Aufschwung Austria" ein. "Sepp steht wie kein Zweiter für die Anliegen der mittelständischen Unternehmen und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter", kommentierte diese Freitagabend seine Rückkehr. Gemeinsam gehe es nun darum, "jene, die Arbeitsplätze und Wohlstand sichern, endlich ehrlich und spürbar zu entlasten und den Unternehmern die notwendige Freiheit zu geben anstatt sie mit Bürokratie zusammenzustutzen". Seinen ersten Auftritt bekommt Schellhorn schon vor seiner Rückkehr in den Nationalrat: Gemeinsam mit Generalsekretär Douglas Hoyos lädt er am 11. Jänner in Kärnten zu einem solchen "Mittelstand-Stammtisch".

Erfreut über die Rückkehr des Salzburger Wirten zeigte sich auch die Salzburger Landessprecherin der NEOS, Lisa Aldali: "Für uns ist es ein enormer Gewinn, dass Sepp wieder in den Nationalrat zurückkehrt. Gemeinsam mit ihm können wir uns auch wieder auf höchster politischer Ebene für die Interessen der Salzburgerinnen und Salzburger einsetzen." Schellhorn selbst war Vorsitzender der Landespartei sowie von 2018 bis 2021 stellvertretender Bundesvorsitzender von NEOS.

Seidl will sich auf Innsbruck konzentrieren

Meinl-Reisinger dankte in einer Aussendung auch Julia Seidl, die im August 2021 Abgeordnete zum Nationalrat wurde - Sie übernahm damals das Mandat von Sepp Schellhorn. "NEOS machen keine halben Sachen", begrüßte die Parteichefin Seidls Entscheidung, sich auf die Lokalpolitik zu konzentrieren. "Ich will bei der Gemeinderatswahl All-In gehen", sagte Seidl bei einem Pressegespräch am Freitag.

Sie wolle sich "zu hundert Prozent auf Innsbruck und auf die Gemeinderatswahl fokussieren", begründete die 42-Jährige ihren Schritt bei dem Pressegespräch, das mit "Persönliche Erklärung" betitelt worden war. Innsbruck sei für sie nämlich "kein Trostpreis", sondern ihre Heimat, für die sie künftig "bessere politische Lösungen" sehen wolle: "Ich will, dass hier etwas weitergeht."

Sie glaube zudem, dass ein Mandat im Nationalrat und ihre Rolle als Bürgermeisterkandidatin in der Landeshauptstadt "nicht vereinbar und auch nicht glaubwürdig ist", so Seidl. Auch den NEOS-Grundwerten stehe eine solche Doppelrolle diametral entgegen: "Die NEOS stehen für ehrliche, transparente Politik."

Sie habe außerdem "vor allem einen Job": "Ich möchte, dass die NEOS in Innsbruck nach der Wahl stärker sind als bisher." Das sei auch notwendig, weil "es im Gemeinderat in den letzten Jahren zu viele Streitereien gegeben hat" und die "bunte Vielfalt der Ideen" nicht gut gemanagt worden sei. Unabhängig vom Ausgang der Gemeinderatswahl wolle sie "jedenfalls in Innsbruck bleiben" und auf keinen Fall in das Parlament zurückkehren.

Seidl fungierte bisher als Tourismus- und Kultursprecherin ihrer Partei. Im Gemeinderat sitzt Seidl seit der Wahl im Jahr 2018. Die Pinken sind mit zwei Mandataren im Stadtparlament vertreten. Bei der Gemeinderatswahl 2018 kamen sie auf 4,73 Prozent.