Rot-Pink in Wien: Koalition nach Neos-Zustimmung endgültig fix
WIEN. Der 212-seitige Wiener rot-pinke Stadtregierungspakt ist am Dienstagnachmittag auch von den Neos beschlossen worden.
In einer Online-Mitgliederversammlung wurde das Papier mit 95,15 Prozent Zustimmung abgesegnet. Die Gremien der SPÖ hatten das Koalitionspapier bereits am Montag mit großer Mehrheit abgenickt. Der Weg für die erste sozialliberale Landesregierung Österreichs ist nun endgültig frei.
Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und der designierte Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) werden ihrer Freude darüber am Abend - nach einem ersten Medientermin am Montag - noch einmal in einer Pressekonferenz Ausdruck verleihen - zu sehen auch im Livestream auf nachrichten.at.
Auch auf weitere Inhalte des Koalitionsvertrags wollen die beiden Parteichefs dabei eingehen. Die Angelobung von Rot-Pink steht am 24. November bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am Programm.
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Grüne erledigen sich selbst.
Auf Bundesebene assistieren Werner Kogler und Co. mehr und mehr willfährig der ÖVP, in Wien haben sie sich aus der Regierung katapultiert, um sich jetzt gegenseitig zu bekämpfen, wie man jetzt beobachten kann.
Die GRÜNEN müssen zur Kenntnis nehmen, dass sie von der Regierungsbeteiligung zerfleischt werden.
Der Ablauf von den Propaganda-Pressekonferenzen ist immer der Gleiche.
Zuerst sagt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), seine Stehsätze der Angstmache, dann wird das Ganze von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) leicht dialektgefärbt wiederholt und schließlich präsentiert der Taferl-Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ein paar Grafiken, die den einleitenden Worten des Kanzlers eine gewisse Evidenz verleihen sollen.
Der Kanzler könnte solche Auftritte also genauso gut alleine bestreiten.
Die Grünen sind jedoch dabei, weil sie auch in der Regierung sitzen.
Aus dem SPÖ NEOS Regierungsprogramm:
"Aufnahme der Regenbogenfahne in die Beflaggungsrichtlinie der Stadt Wien: Die Regenbogenfahne wird traditionell im Pride-Monat Juni am Rathaus und an vielen anderen städtischen Gebäuden gehisst. Durch die Aufnahme der Regenbogenfahne in die Beflaggungsrichtlinien der Stadt Wien wird das Hissen der Fahne auf allen Gebäuden der Stadt Wien vereinfacht."
Herr Bürgermeister Luger, wann gibts das bei uns in Linz?
Die Homosexuellen sollten auch in Linz geschätzt werden!
@XERXES: Wenn es so sein sollte, finde ich das als SUPER IDEE von SPÖ-NEOS.
Das aller Beste für WIEN ist nur, dass die ÖVP und die GRÜNEN Sendepause haben!!!
GUT FÜR WIEN und die Wienerinnen und Wiener.
Danke Xerxes, passt voll ins Bild!
Hab ich das gesteren bei Armin Wolf richtig gehört, dass in Wien nur 60% der Pflichtschulabschluss - Innen sinnerfassend lesen können? Ich war gerade abgelenkt und bin nicht ganz sicher, ob ich das vollständig gehört habe. Danke.
@NACHARBEITER:
So ist es eben, weil der/die/das (m/w/d/intra/trans/offen/keine Angabe) @NACHARBEITER einer Nachrichtensendung oder Texten nicht Sinnerfassend folgen kann!
Dann helfen Sie mir doch bitte, Europa, habe ich das falsch gehört (ich schrieb von hören) oder nicht? Was wurde tatsächlich über die Leseleistungen der Innen in Wien gesagt? Höflichen Dank!
@NACHARBEITER: Nur für dich ein heißer Tipp!
Schau dir die ZIB 2 halt in der ORF TVThek einfach noch einmal an.
Nimm dir jemanden dazu, damit dir das erklärt werden kann, alleine begreifst du das gesehene und gehörte sowieso nicht.
Bravo, tolles Zukunftsprogramm! Ein interessantes Gegenmodell zur überforderten Bundesregierung.
Die NEOS sollten gut beobachten wie schnell es gehen kann und abserviert wird. Die nächste Wahl kommt sicher schneller als gewollt. In Wien muß bedacht werden, daß vom Primar bis zum Kanalräumer alle Beschäftigte der Stadt Wien sind und daher auch Mitgliedsbeitrag ins rote Säckel zu begleichen haben.
@ANALPHABET: Frag nach bei Köstinger (ÖVP), da muss das Baby schon Parteimitglied werden!!!
Zweijähriger Ministersohn als ÖVP-Mitglied präsentiert.
https://www.derstandard.at/story/2000120932136/koestinger-zweijaehriger-ministersohn-als-oevp-mitglied-praesentiert
Zustimmung
ROSAROT.
Die Altsozialisten haben sich jetzt NEOs ozialisten
ins Bett geholt -- Glück auf !!
>> Grün*Innen sollten sich nun auf ihre Bürgerlichen
Wurzeln besinnen -- Umweltschutz statt Sozialismus !!
Wenn Sie die Neos ideologisch in die Nähe von Sozialisten verorten, dann bleiben´s lieber bei Ihrem Tenorhorn - dort dürften Sie eher kompetent sein....
@TENHOR.NEMSI: Das ist immer noch besser als bei den GRÜNEN.
Die haben sich der Rechts-Rechten ÖVP Schnöseltruppe (© Werner Kogler) angebiedert. Was dabei herauskommt, sieht man ja jetzt beim Pensionsraub, wo die GRÜNEN beim Arbeiterverrat mitspielen müssen!
Trotz laufender Projekte serviert die SPÖ ihren Grünen Koalitionspartner ab, um den leichteren Weg mit Haselsteiners regierungsunerfahrenen Neos zu nehmen.
Und wieder eine "ganz wichtige" Wortmeldung von TIM29TIM dem türkisen Troll-Bot.
Inhaltsleere zum Quadrat, wie von der Truppe aus dem Gleissner-Haus gewohnt.
Soweit der ÖVP-Kampfposter "Tim29Tim" mit dem vorgefertigten Text mit Lichtenfelsgassen-Propagandafloskeln, wortgleich als "Hintergrund" seit 2008 (!) im Standardforum
https://apps.derstandard.at/userprofil/postings/85515
und als "Gruber9" im Krone-Forum
https://www.krone.at/profil/4721530
Für die Wiener arbeitet die verschwenderische SPÖ Wien ja sehr erfolgreich, aber für das restliche Österreich ist es ein teurer Luxus, der über das Bundesbudget ausgeglichen werden muss.
Es erinnert an die Zeit der Monarchie, wo in den Provinzen auch hauptsächlich für die Prunkbauten, teures Porzellan und sonstigen Luxus in der Hauptstadt geschuftet werden musste.